Kurz und Kogler im TVOffener Bruch zur besten Sendezeit

Nichts geht mehr. Seit einem bizarren Parallelauftritt gestern Abend im Fernsehen sind Kurz und Kogler geschiedene Leute. Im Kanzleramt geht man davon aus, dass die Ära Kurz-2 am Dienstag zu Ende geht.

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REGIERUNGSKRISE - OeVP-ERMITTLUNGEN: PRESSESTATEMENT NACH GESPRAeCHEN MIT DER SPOe / NEOS UND FPOe: KOGLER / MAURER
Werner Kogler sieht im Machtzentrum der ÖVP ein erschütterndes, erschreckendes, schauerliche Sittenbild © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Ursprünglich wollte Alexander Van der Bellen heute dem traditionellen „Tag der Leutnante“ in Wiener Neustadt beiwohnen. Im Beisein des Staatsoberhaupts sollten an der Maria-Theresianischen Militärakademie frisch gebackene Offiziere ins Heer aufgenommen werden. Bereits am Donnerstag sah sich die Hofburg gezwungen, den Termin aus dem Kalender zu streichen. Passiert nicht völlig Unvorhergesehenes, steht am Mittwoch die Ausmusterung der halben Regierung auf der Agenda. Am Tag zuvor will die Opposition in einer Sondersitzung des Nationalrats einen Misstrauensantrag zumindest gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz, wahrscheinlich auch gegen die gesamte türkise Ministerriege einbringen.

Das Auftauchen neuer Vorwürfe gegen den Kanzler und dessen engstes Umfeld hat die Republik in die schwerste Regierungskrise seit Ibiza gestürzt. Zwischen Türkis und Grün geht nichts mehr. Die Grünen wollen ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht mehr die Treue halten – zumindest seit Donnerstag früh, am Vortag hatte Parteichef Werner Kogler noch gemeint, Auswirkungen auf die Regierungszusammenarbeit hätte die Razzia keine. Die Granden der ÖVP wiederum haben Kurz so viel zu verdanken, dass sie nur schwer vom ihm abrücken können. Eine Fortsetzung der Koalition in der bisherigen Konstellation ist ausgeschlossen, die Lage ist völlig verfahren.

In den gestrigen Abendstunden spitzte sich die Lage zu. Knapp nach Beginn der Zeit im Bild-1 meldete sich Bundeskanzler Sebastian Kurz überraschend aus seinem Büro am Ballhausplatz zu Wort, um einmal mehr zu unterstreichen, er denke nicht an Rücktritt: „Wir sind handlungsfähig und handlungswillig.“ Sollte es andere Mehrheiten im Land geben, werde man das akzeptieren. Vizekanzler Werner Kogler konterte wenige Minuten später, er orte „im Machtzentrum der ÖVP ein schauerliches Sittenbild“. Die Volkspartei müsse den Kanzler durch eine „untadelige Persönlichkeit“ ersetzen, so der Parteichef der Grünen in einem Statement vor dem Parlamentspavillon am Heldenplatz.
Spätestens seit dem bizarren Doppelauftritt gestern Abend zur besten Sendezeit in den Hauptabendnachrichten sind Kurz und Kogler geschiedene Leute. Nach knapp zwei Jahren scheint das Ende von Türkis und Grün besiegelt zu sein.

Statement Bundeskanzler Sebastian Kurz

Statement Vizekanzler Werner Kogler


Tatsächlich durchläuft Österreich eine Reise ins Ungewisse – mit offenem Ausgang. Nicht einmal in der Hofburg weiß man so genau, was die nächsten Tage bringen. Während die Grünen immer noch darauf hoffen, dass die ÖVP ihren Parteichef austauscht, um so in der Regierung zu verbleiben, zementieren sich die Granden der ÖVP ein – in der leisen Hoffnung, die Grünen würden kalte Füße bekommen und dem Misstrauensantrag am Dienstag nicht zustimmen – aus Angst vor „italienischen Verhältnissen“, wie es ein hoher ÖVP-Politiker formuliert: Zerbricht die Regierung, müsse sich Österreich auf eine Vierparteienregierung, eine Expertenregierung oder Neuwahlen einstellen. Ein beispielloser Machtpoker, der das Land lähmt und in ein politisches Patt stürzt.

Eine Schlüsselrolle kommt dem Bundespräsidenten zu, der zu Wochenbeginn auch nicht geahnt hatte, dass er zum zweiten Mal in seiner Amtszeit wieder in die Rolle des Krisenmanagers der Republik schlüpfen muss. In den letzten Tagen gingen die Parteichefs der fünf Parlamentsparteien in der Hofburg ein und aus, erst in den frühen Abendstunden ließ sich Van der Bellen erstmals in der Öffentlichkeit blicken.

Denken Sie nicht daran, was Sie für ihre Partei herausholen können. Österreich kann sich keine Egoismen leisten.

Van der Bellen an die Parteichefs gerichtet
Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen


Einen launigen Einstieg wählte der Bundespräsident bei seiner TV-Ansprache gegen 18 Uhr. „Sie fragen sich in diesen Stunden vielleicht: Was ist denn jetzt schon wieder passiert?“ Um dem gleich einordnend beizufügen: „Wir haben es mit einer Regierungskrise zu tun, nicht mit einer Staatskrise.“ Mit dem Kanzler ging er allerdings hart ins Gericht: „Was wir klar sehen, ist ein Sittenbild, das der Demokratie nicht guttut. Ich habe andere Erwartungen an alle politisch Verantwortlichen.“
Wer sich einen Hinweis erwartet hatte, welche Regierung in einer Woche die Geschicke des Landes lenken würde, wurde enttäuscht. Der Machtfülle eines Bundespräsidenten sind Grenzen gesetzt. Wenn die Parteien nicht mitspielen, kann das Staatsoberhaupt keine Wunder wirken. Van der Bellen rief die Parteichefs dazu auf, „zuerst an das Wohl des Landes zu denken. Österreich kann sich keine Egoismen leisten. Denken Sie besonders jetzt nicht daran, was Sie kurzfristig für Ihre Partei herausholen können.“ Als Bundespräsident habe er „in so einer Situation keine Ratschläge zu erteilen“.

Im Bundeskanzleramt geht man davon aus, dass die Ära Kurz-2 am Dienstag zu Ende geht. Die Kisten seien allerdings noch nicht gepackt. Die für Montag und Dienstag angesetzte Kurzvisite in Israel wurde längst abgeblasen, eine für Mittwoch geplante Reise ins Silicon Valley – inklusive Treffen mit Arnold Schwarzenegger in Los Angeles – wurde noch nicht storniert. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Kommentare (90)
hbratschi
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mit kohl...

...hättens' eh den passenden chauffeur...👍😁

Balrog206
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Und

Yoda Kohl als Reiseleiter !

Balrog206
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Sorry

Nat war karli Blecha gemeint ! In Ö muß immer alles brav in Rot und Schwarz aufgeteilt sein !

hofmannn
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§ 278a StGB Kriminelle Organisation StGB - Strafgesetzbuch

ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. § 278 Abs. 4 gilt entsprechend.

Bis die Verfahren abgeschlossen sind gilt die Unschuldsvermutung.

Planck
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Hat

der fallende Stern nicht eh sowas gesagt wie, er freut sich schon sehr darauf, vor dem Richter zu Gast zu sein, um die Missverständnisse aufzuklären?

Und seine Kameraden hinzuhängen, weil ER ist ja ur-unschuldig *gg

hfg
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Bitte auch erwähnen

Lt. Gesetz dind Vorverfahren nicht öffentlich-das ganze veröffentlichen dieser Chats ist ein Gesetzesbruch das nur zur Justiz in Österreichs und speziell zur WKSTO. Hier hat man mit Absicht eine erfolgreiche Regierung zerstören und einen Kanzler stürzen wollen. Jetzt sollte auch diese Sache untersucht werden mit Hausdurchsuchungen, Handybeschlagnahmen etc.
Eine politisch gesteuerte undichte Justiz ist der noch viel größere Skandal. Da sind selbst die moralischen Verfehlungen des BK Peannuts.

DannyHanny
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hfg

Sie hyperventilieren ja schon vor lauter Empörung.........aber ein Platzerl wird schon noch frei sein... In der Mega Opferrolle der Schwarz/ Türkisen!
Nur aufpassen, die hat schon mächtig Fährt aufgenommen und nähert sich rasant dem Point of no return!!

FRED4712
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hast recht....der KurzE ist der brave...

alle anderen sind ganz böse.....ein Skandal,,,träum weiter

hofmannn
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Gebe Ihnen Recht

Aber wie Herr Kogler gestern richtig gesagt hat, steht es jedem frei den Rechtsweg zu bestreiten. @hfg: Ich kann keine politisch gesteuerte Justiz erkennen, dieser Vorwurf ist eine reine türkise Verteidigungsstrategie. Wer hat Ihrer Meinung den Einfluss auf die Justiz?
Herr Kurz sollte dringend seine Unschuld belegen und nicht nur leere Worthülsen predigen. Herr Trump glaubt auch noch immer an Wahlbetrug, den er nie belegen konnte.

FRED4712
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verstehst du nicht?....

da wählt man einen Supermann und dann stellt sich heraus, er ist ein ....... da bricht eine Welt zusammen....hatten wir in K auch schon, allerdings glauben viele immer noch das Märchen vom Supermann

checker43
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Nein,

das ist der kleinere Skandal.

rb0319
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§ 148 StGB (bis zu 10 Jahre!)

Wer einen Betrug gewerbsmäßig begeht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wer jedoch einen schweren Betrug in der Absicht begeht, sich durch dessen wiederkehrende Begehung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.

rb0319
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Ebenso auch relevant

§ 147 StGB:
(1) Wer einen Betrug begeht, indem er zur Täuschung

1.

eine falsche oder verfälschte Urkunde, ein falsches, verfälschtes oder entfremdetes unbares Zahlungsmittel, ausgespähte Daten eines unbaren Zahlungsmittels, falsche oder verfälschte Daten, ein anderes solches Beweismittel oder ein unrichtiges Meßgerät benützt oder

(Anm.: Z 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 112/2015)

3.

sich fälschlich für einen Beamten ausgibt,

ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

(1a) Ebenso ist zu bestrafen, wer einen Betrug mit mehr als geringem Schaden begeht, indem er über die Anwendung eines verbotenen Wirkstoffs oder einer verbotenen Methode nach der Anlage der Anti-Doping-Konvention, BGBl. Nr. 451/1991, zu Zwecken des Dopings im Sport täuscht.

(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer einen Betrug mit einem 5 000 Euro übersteigenden Schaden begeht.

(3) Wer durch die Tat einen 300 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.

Anmerkung: Es gilt die Unschuldsvermutung

Pelikan22
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Zitier die STPO! Das ist gut so!

Schick sie aber bitte auch an die WKStA mit dem Verweis SVETITS! Die haben sich nämlich 10 Jahre für eine Einstellung der Anklge gegen den Präsidenten des GAK Zeit gelassen. Wahrscheinlich sind inzwischen einige Staatsanwälte in Pension gegangen!?

rb0319
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@Pelikan22

Netter Ablenkungsversuch, funktioniert aber schon lange nicht mehr. ;-) Am Dienstag ist der Spuk dann endlich vorbei!

hbratschi
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kurz&co...

...haben mit allen mitteln versucht die medien zu kontrollieren und die justiz zu sabotieren. gruselige vorstellung, wenn ihnen das geglückt wäre. seine offensichtlichen vorbilder trump, orban, erdogan waren da (teilweise) "erfolgreicher". ich hoffe, dass der wähler das bedenkt und nicht vergisst, wenn er solchen typen macht gibt. bin gespannt wie sich ein blümel, ein wöginger, ein hanger usw dreht und wendet, falls das system kurz wirklich scheitert, was zu hoffen wäre aber noch nicht wirklich fix ist, denn zu sehr haben sich seine vasallen auf ihn eingeschworen und sind jetzt mitgefangen. alle geschlossen in der raiffeisenbank unterzubringen, könnte auch schwierig werden...

FRED4712
1
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keine Sorge,

gibt genug Firmenchefs mit identischem Charakter........die finden immer einen "WOS WOR MEI LEISTUNG" Job......mit 10000€ im Monat.......plärr.....12 € pro Stunde für die hackler ruiniert uns und der drittporsche für die Tochter ist dann auch nicht mehr drinn....vom Reitpferd ganz zu schweigen.......alles klar?

kfkf
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Ich wüsste da ja wen…

der gerade Zeit hätte und schützende Hände über die ÖVP halten könnte.
Wir wären ihn los, die ÖVP hätte wieder einen Siegertypen an der Spitze, Problem gelöst.

Planck
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Gute Idee. Entweder den,

oder den Mahrer. Der hätt' sicher auch Zeit *gg

Balrog206
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Mir

Is Wurscht ob er abserviert wird besser gesagt sich selbst abserviert hast , aber das immer wieder Ermittlungen an div
Medien gespielt werden , ist zwar in dem Fall ja gut , aber trotzdem ist es äußerst bedenklich und man muß aus Personen in der Justiz keine heiligen Kühe machen ! Sie sind alle irgendwie politisch verbandet !!!

mobile49
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@Balrog206

anwälte von beschuldigten haben akteneinsicht und geben diese akten ( im sinne ihres eigenen mandanten- wohlgemerkt ) dann an die medien weiter - das ist gesetzlich erlaubt und so vorgesehen - dieses gesetz wollten die schwarzen ja seinerzeit verhindern - jetzt weiß man warum !
und die journalisten sortieren diese informationen dann nach rechtmäßigkeit , also für die öffentlichkeit geeignet und von öffentlichem interesse .
es wird aber persönliches geschwärzt .
eine person von öffentlichem interesse , die etwas auf dem diensthandy (von uns bezahlt) weiterleitet bzw schreibt , hat das privatrecht nicht in anspruch zu nehmen - ergo wird das öffentlich
punkt

Balrog206
4
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Also

Der Anwalt vom kurz schickt die Chat Nachrichten usw dem Pilz Falter und Standard ? Ich hab e nix dagegen in diesem Fall , trotzdem glaub ich die Anwalt Variante nicht so ganz !

mobile49
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@Balrog206

es sind doch mehrere beschuldigte in diesem fall und ein , oder mehrere anwälte von einem oder dem anderen beschuldigten will natürlich seinem eigenen klienten dadurch einen besseren ausgang verschaffen -
siehe birnbacher in kärnten -

cicero1111
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Citizen Kurz

Kurz sagte gestern nichts neues, ignorierte Fragen, wand sich ab.
Zeigt klar, wie sehr er das Volk verachtet. Es ist für ihn nur leicht manipulierbares Stimmvieh.

Pelikan22
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Woher wissen sie das?

Auch bei der Boulevardpresse?

FRED4712
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was genau ist dir noch unklar?

solltest vielleicht doch einmal seriöse Zeitungen lesen oder ORF schauen.....da wird alles gaaanz laaangsam erklärt

cicero1111
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Das blöde Volk

Kurz sagte gestern nichts neues, ignorierte Fragen, wand sich ab.
Zeigt klar, wie sehr er das Volk verachtet. Es ist für ihn nur leicht manipulierbares Stimmvieh.

selbstdenker70
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..

In einem Interview mit Kogler, schon länger her, meinte er sinngemäß ( ist bei seinen Sätzen ja nicht so einfach) , "....ich habe von der ÖVP gelernt wie man Wahlen gewinnt"..... Aha...

upsidedown
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House of Kurz. Korrupte Bande.

Fr. Rohrer hat vor Jahren nach dem ersten Gespräch mit dem damaligen Staatssekretär Kurz gesagt, dass sie noch nie einen Mann in diesem Alter so eiskalt und empathielos erlebt hat
ad Pensionskürzungen, die er wollte, ad Nachmittagsbetreuung für Kinder - "kann ich Bundesland aufhetzen dagegen" - etc. etc. Bei der Nationalratswahl 2019 hat die ÖVP in der Gruppe 60+ ganze 43% erreicht, insgesamt nur 37,5%. Wenn die alle wüssten, wie "ihr" Kanzler das Sozialsystem sieht, von dem ihr Lebensstandard abhängt...in Orf III aktuell 8.10.21 nimmt man an, dass die Leute wieder ÖVP wählen würden,, weil sie die komplizierten Vorgänge um Kurz nicht verstehen würden. Keine hohe Meinung von den ÖVP Wählern!! Wen wundert's.

FRED4712
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hattest du

jemals eine hohe Meinung von ÖVP Wählern?......ich eher nicht

Pelikan22
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Danke Freddy!

Vor wem liegst jetzt auf dem Teppich?

FRED4712
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hattest du

jemals eine hohe Meinung von ÖVP Wählern?......ich eher nicht

pianofisch
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Alles gekauft?

Wenn ich mir vorstelle, wie Kurz und seine Rotzlöffeln mit Umfragezahlen, Manipulation und Korruption umgehen, dann will ich nicht weiterdenken, wieviel an Fakten und „Wahrheit“ beim Thema Corona-Zahlen einfach gesteuert wurden, um die jeweils gewünschten Einschränkungen durchzusetzen. Mein Vertrauen in Politik, Umfragen, Medien und „Experten“ ist jedenfalls auf einem Tiefpunkt.

75b4c938b8a63533cf6c6ffe692b67f5
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Untadelig 🤦🏻‍♂️


Bedeutung
einwandfrei, tadellos, makellos also ein Übermensch, Gott gleich gestellt und das aus dem Mund eines grünen Revolutzer👍🙋🏻‍♂️🪤🤮

Planck
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Ja wissen S', Meister,

"Leistung muss sich wieder lohnen"

Ich hoffe sehr, dass Ihr Held bei nächster Gelegenheit entsprechend seiner Leistung entlohnt wird.
Mehr verlange ich vom Souverän gar nicht *gg

Mein Graz
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@ReinholdSchurz

Untadelig bedeutet auch "gegen keine Regel oder Anforderung verstoßend".
Dazu muss man nicht Gottgleich sein.

DEIN Vorbild hat gezeigt, wie es NICHT sein soll.

GanzObjektivGesehen
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Mit viel Glück kann man EINEN untadeligen finden.

Was dann bleibt ist je nach Gesinnung ein Königreich oder eine Diktatur....

75b4c938b8a63533cf6c6ffe692b67f5
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Noch was🤮🪤🤦🏻‍♂️

Frau Maurer hat noch vor kurzem in aller Öffentlichkeit geschimpft wie ein Rohrspatz und lauter untadelige Worte dabei verwendet, die gute ist ja ein zweite Mutter Theresia 🤮🤢😡

SoundofThunder
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Über wen und warum?

Das sagen die Türkisen nicht 😏😏

Mein Graz
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@ReinholdSchurz

Jaja, da ist der "Messias" schon ein anderes Kaliber.

Nach außen hin immer der liebe, brave, anständige junge Mann, wenn man genauer hinschaut tun sich dann Abgründe auf...

Planck
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Ist eigentlich

der Begriff 'Rotzlöffel' noch in Gebrauch?

Ich frage für einen Freund *g

Pelikan22
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Auf jeden Fall:

Substantive mit der Vorsilbe SAU ..... Denn das wird nicht gelöscht!

feringo
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@Planck : Ist eigentlich ...

😅 , pianofisch dürfte ihn noch verwenden, ihn aber möglicherweise am Dienstag verlieren. 😅

natchen
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warum

spielt sich der Kogler so auf? haben die Grünen ja bis dato nur alles geschafft damit alles viel, viel teurer wird.

Mein Graz
10
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@natchen

Soifz.
Sagt Kogler nix, ist er ein Waschlappen, der den Türkisen alles durchgehen lässt um am Futtertrog zu bleiben.
Sagt Kogler was, dann spielt er sich auf.

Kann ein Grüner euch überhaupt einmal was recht machen?

mobile49
4
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warum wohl halten noch "alle?" an kurz fest ?

er ist doch derjenige , der anscheinend selbst nirgendwo etwas falsch gemacht hat - ergo - gibt es viele , viele "böcke" die für seine sünden dann geradestehen müssen - da fressen sie lieber die "krot"

und wer soll das ganze "verdächtige" material auf die schnelle vernichten können - aber so , dass es niemals mehr irgendwo auftaucht ?

auch nicht möglich - ergo - großes "krotdinner" angesagt .

ausserdem - dass keiner diese über hundert seiten gelesen hat - wie glaubhaft ist denn das ?

und dann gibt es anscheinend noch zusätzliche 500 seiten - auch "ungelesen"?

ironie wieder einmal "off"

rb0319
1
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Bin gespannt,

ob Thomas Sch. "auspacken" wird. Das könnte ihm einoge Jahre Gefängnis ersparen. Der hat bestimmt einiges belastendes angesammelt gegen alle möglichen Involvierten.

mobile49
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noch dazu

wo kurz in der zib2 behauptete sch. nur flüchtig zu kennen

ironie off

fersler
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@mobile

da werden die Bussis wohl auch nur flüchtig ausgetauscht worden sein.

himmel17
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Kurz` Rede

Kurze Rede, kurze Manipulationen: Der Bundespräsident sprach auch von (unerträglicher) Respektlosigkeit und von Angriffen auf Justiz und Behörden. Kurz will darüber nicht sprechen. Sabotage und Unterwanderung benötigen einen kühlen Kopf, lange Planung und haben mit der Hitze eines Gefechts nicht zu tun.

Pelikan22
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Wie wahr!

Ich seh das Ganze halt von der anderen Seite!

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