RegierungskriseUnd jetzt? Fünf Szenarien, wie es weitergehen könnte

Schicksalsstunden in Wien: Die Grünen stellen Kurz' Handlungsfähigkeit in Frage, beraten sich mit dem Bundespräsidenten und den Klubobleuten aller Parteien.

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© (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

Diese Woche könnte in Österreich wieder einmal Politikgeschichte geschrieben werden: Die am Mittwoch bekannt gewordenen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft, denen zu Folge Sebastian Kurz und sein engstes Umfeld mit Steuergeld manipulierte Umfragen und in Medien der Österreich-Gruppe wohlwollende Berichterstattung gekauft haben sollen, haben ein politisches Erdbeben ausgelöst. „Wie können nicht zur Tagesordnung übergehen“, betont Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Steht die Regierung vor dem Aus?

Kommentare (49)
mtttt
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Dreistheit hat es immer gegeben

genauso wie Medien anfüttern. Dummheit wird allerdings immer bestraft.
Die SPÖ hat solche Sachen geschickt versteckt, aber bei Schmid & Co war das Ego wohl größer als die Intelligenz. Kurz kann sich da nicht abputzen, er ist der Obmann und trägt die letzte Verantwortung.
Werden wir allerdings je wieder einen Sachpolitiker (unsexy...) an einer Regierungsspitze sehen ? Vielleicht erst wieder nach einer epochalen Krise, wenn man sieht das Luftblasenproduzenten keine Lösungen parat haben.

hfg
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Man hat einfach

Die Forensik und Technik unterschätzt und daher nicht absehen können wie sich das Jahre später auswirken kann. Sollte auch ein Lehrbeispiel für alle sein weder im Internet, bei Emails, Handys etc. auch nur irgendetwas zu posten, schreiben was irgendwie nicht für andere bestimmt ist. Vor allem Kinder können später eventuell mit Bildern oder Aussagen konfrontiert werden, die sie besser nicht gemacht hätten.

Mein Graz
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@hfg

Vor 5 Jahren war alles noch gaaanz anders. SMS schrieb kaum wer, WhatsApp war der Masse der Menschen unbekannt, Rüchverfolgung von Anrufen gab's auch nicht.
Was gab es da für Sprünge in der Entwicklung!

Oder wie?

Und Kurz & Co waren vor 5 Jahren auch noch Kinder...

Vorsicht, Sarkasmus.

hfg
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Glauben Sie im Ernst

Das solche „ strafbaren Malversionen“ nicht immer schon gemacht wurden? Ich glaube das nicht. Kurz und Co. sind nur nicht so geschickt und verdeckt vorgegangen und haben die Technik unterschätzt.
Früher gab es die Absprachen unter vier Augen ohne Zeugen und schriftliche Vereinbarungen.

AIRAM123
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Wieviel Entschuldigungen für KORRUPTION

… wollen sie uns noch auftischen. Hat sie die Familie zum Essen eingeladen ? Grauslich

samro
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absprachen

nein nie gar nicht.
erinnere mich an einen prozess, da hat man die zeugen gemeinsam vor dem prozess
zusammengefuehrt.....
gggggggggg

Mein Graz
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@hfg

Ich glaub gar nix, denn glauben heißt nicht wissen. Und vermuten tu ich auch nicht.

Sollte es Ungereimtheiten in diesem Ausmaß gegeben haben, haben sich die Akteure raffinierter verhalten. So unverschämt, wie das unter Kurz abläuft war es noch nie - EGDUSV!

Meine Antwort bezog sich auch eindeutig auf die Zeitspanne, von der du behauptest, dass man die Forensik und Technik unterschätzt hätte.
M. E. war das keine Unterschätzung, sondern eine Abgehobenheit mit der die Akteure agiert haben, weil ihnen eh nix passieren kann.

hfg
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Natürlich wurde

Auch das unterschätzt. Abgehobenheit und Präpotenz ist auch ausreichend vorhanden. War auch in Graz so.
Aber wie schon die Me to Bewegung zeigt die Zeiten haben sich geändert.
Auch Kinderschänder wurden früher in der Kirche nur versetzt und gedeckt.
Richtigerweise hat sich der Maßstab deutlich verbessert, auch in der Politik.

Lepus52
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Ihr Glauben und Ihre Vermutung

rechtfertigt die "heutigen strafbaren Malversationen"? Oder sprechen sie die Partie um Kurz sogar mehr Professionalität zu, weil sie es verschriftlichen?

hfg
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Nein Rechtfertigung gibt es nicht

Doch ohne Beweise und ohne Strafrechtliche Verurteilung, nur mit dem Hinweis Moral sollte auch niemand zum Rücktritt gezwungen werden. Diese Moral in der Politik ist mehr als zwiespältig.

Mein Graz
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@hfg

Hätte Kurz nur einen Funken von Moral und Anstand in sich, gäbe es diese Diskussion gar nicht!

hfg
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Ich gehe sogar weiter

dann wäre er kein Politiker. Einen Politiker mit Moral und Anstand gibt es nicht. Jeder Abgeordnete muss sich im Parlament dem Klubzwang unterwerfen. Egal was er denkt. Hat er dann Moral und Anstand????

Rinder
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Regierung

Traurig, was mit Österreich passiert? Ist es weil es ist wie es ist, und das darf nicht sein? Drängt die Zeit für BP (Grün) und Opposition? Anpatzen ohne Beweise? Zerstören ohne bewiesenen Hintergrund? Wann steht die ÖVP gemeinsam gegen die Anschuldigungen auf? Soll es ein Österreich wie Graz geben? Wo ist die Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler? Wer genehmigt dieses Hinauswerfen von unserem Steuergeld, und das respektlose Verhalten und die Art der Sprache von Opposition und teilweise Medien? ORF geprüft? Fragen über Fragen! Wann werden die Sümpfe der SPÖ trockengelegt? KLZ bitte um Antworten, anscheinend habt ihr sie.

SagServus
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Anpatzen ohne Beweise?

Wer ist denn der Autor der die ganzen SMS Chatnachrichten für die WKSTA erstellt?

hellemannroswitha
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Rinder

Glauben Sie denn im Ernst, Justiz würde 104 Seiten Hausdurchsuchungsanordnung nur wegen Gerüchten und Anpatzen anderer Parteien, ohne Indizien oder stichhaltiger Verdachtsmomente erlassen? Auch wenn das Vertrauen in die Politik und den handelnden Personen immer weniger wird, das Vertrauen im die unabhängige, nur den Gesetzen der Republik folgenden Justiz, ist bei mir sehr hoch. Und nur die kann endgültige Klarheit schaffen, allerdings nur, wenn man sie, ohne politische Einflussnahme und Zwischenruf, ihre Arbeit machen lässt.

hfg
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Und wieso und von wem

wird das Tage vorher veröffentlicht und Bekanntgegeben. Alles geht sicherlich nicht mit Recht und Ordnung zu im roten Wien.

hellemannroswitha
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Ist es

Ihnen entgangen, das die Veröffentlichung und Bekanntgabe durch Frau Schwarz bzw. Herrn Hänger passiert ist und die sind immer noch Mitglieder der Türkisen ("Familie").

hfg
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Und woher haben die

Es gewusst-die ÖVP hätte es niemals vorher erfahren dürfen. Es gibt in der unabhängigen Justiz viele undichte Stellen und es gelangen immer Infos nach außen und vor allem zu den Medien.

lupinoklu
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Die türkise ehrenwerte Gesellschaft zeigt ihr wahres Gesicht

auch wenn es lange gedauert hat. Und wer noch immer glaubt, dass es diesen honorigen Damen und Herren (mit Unschuldsvermutung) wirklich um die Bewohner unserer späthistorischen Alpenrepublik geht, möge sich vor Augen halten, dass die Förderungswürdigkeit der Bewohner bei unseren derzeitigen Volksver Tretern bei zumindest 7 stelligen Bankkonten oder Vermögenswerten beginnt. Mittelstand und täglich um das Übeleben kämpfende ehrliche Bürger stellen für diese Erlauchten bestenfalls ein Vermögen bringendes Klientel dar.

Wir belächeln zwar unsere südlichen Nachbarn, dass dort die ehrenwerte Gesellschaft Großteile der Bevölkerung zu ihren Zwecken und Dienlichkeiten missbraucht. Viel besser ist es bei den nördlichen Nachbarn der ehemaligen K & K Monarchie auch nicht mehr!!

Bin ja gespannt, ob diese Betrachtung nicht wie so oft schon der Zensur zum Opfer fällt!!!

Dezger
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Donnerstag beim BP

Sie schreiben: „Mittwoch zu Mittag sind Vizekanzler Werner Kogler und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer zum Gespräch in der Hofburg geladen.“

Wir haben aber schon Donnerstag! Oder ist der nächste Mittwoch gemeint? Das glaube ich wohl weniger.
LG

Kleine Zeitung
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Antwort

Danke für den Hinweis. Wir haben den Fehler bereits ausgebessert.

eveline49
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Ersatzkanzlerin

Am besten wäre bis zur Wahl wenn wieder Frau Bierlein einspringen würde, denn die hat ja schon vom letzten mal Kenntnisse

hfg
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Oder den Kreisky

Exhumieren

pescador
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Nein

bitte nicht!

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