Genervt, barsch, patzigDicke Luft bei emotionaler Einvernahme: "Katastrophal für Kurz verlaufen"

Dicke Luft herrschte bei der sechsstündigen Einvernahme des Kanzlers durch die Justiz. Kurz reagierte bisweilen genervt, barsch und patzig. "Ich bin doch kein Vollidiot." Am Ende entschuldigte er sich. Die Opposition fühlt sich in ihrem Bild von Kurz bestätigt, die ÖVP sich in ihrem Bild von der WKStA.

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Kanzler Sebastian Kurz © AFP
 

Mehr als sechs Stunden wurde Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen mutmaßlicher Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss zu ÖBAG-Causa Anfang September von einem Richter - in Anwesenheit eines Oberstaatsanwalts der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSTA)  - einvernommen. Am Mittwoch hatte das Bundeskanzleramt das Datum enthüllt. Am Freitag fand das 151 Seiten lange Protokoll der Einvernahme den Weg in mehrere Medien, darunter Presse, Krone, Kurier.

Der Kanzler reagierte bei dem Termin bisweilen genervt und patzig auf die Fragen des Richters. Immer wieder eskalierte die Einvernahme, kam es zu Wortgefechten, am Schluss entschuldigte sich der Kanzler.

Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist die Einvernahme für Kurz "katastrophal" verlaufen: "Dass er sogar bei seiner eigenen Einvernahme Attacken auf die Justiz reitet, zeigt die hohe Nervosität des Beschuldigten. Kurz dürfte das Wasser bis zum Hals stehen", so Deutsch. Auch die Neos kritisieren den Verlauf der Befragung. Sie zeige "einmal mehr Kurz’ fehlenden Respekt vor den Institutionen, aber keinen Willen zur Aufklärung“, so Generalsekretär Douglas Hoyos. Für FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker zeigt das Protokoll eine für Kurz "charakteristische Mischung aus Überheblichkeit und Wehleidigkeit" und skizziere "einmal mehr das Sittenbild einer durch und durch verlotterten türkisen „Familie“."

Ganz anders lautete erwartungsgemäß die Interpretation der ÖVP, die erneut die Korruptionsstaatsanwaltschaft kritisierte: Es zeige sich einmal mehr, "dass die WKStA in ihren Ermittlungen leider parteiisch agiert und ihrer Verpflichtung zur Objektivität nicht nachkommt", meinte Andreas Hanger, Fraktionsführer der Türkisen im U-Ausschuss, in einer Pressemitteilung. Kurz habe bei der Einvernahme "alle falschen Vorwürfe der WKStA entkräften" können, zeigte sich Hanger überzeugt. Damit hätten sich nun "alle ungerechtfertigten Beschuldigungen" "in Luft aufgelöst".

"Ich bin kein Vollidiot"

Laut Protokoll wurde Kurz während der Einvernahme mehrmals emotional. So meinte Kurz voller Entrüstung: „Ich weiß nicht, wie Sie mich einschätzen, aber ich bin kein Vollidiot. Wenn ich weiß, dass Sie all diese SMS haben, wäre es ja nahezu absurd, absichtlich etwas davon Abweichendes zu sagen.“ Später blaffte er den Richter an: „Was wäre ich für ein Würschtel als Bundeskanzler, wenn ich den Sigi Wolf will, und der wird es nicht“. 

"Nein, jetzt rede ich!"

Im Detail wurde die Deutung des SMS besprochen, die der spätere Öbag-Vorstand Thomas Schmid, der damals im Finanzministerium arbeitete, nach einer Budgetsteigerung für das Außenministerium an Kurz schrieb, der damals Außenminister war. "Du schuldest mir was :)))" ließ Schmid Kurz damals wissen. Als Kurz erfahren habe, dass die WKStA sich damit beschäftigt, sei er "fast explodiert", gab er zu Protokoll. Er habe "ehrlich gesagt fast meinen Glauben an den Rechtsstaat verloren." Es sei überhaupt nicht das Thema, dass das Außenministerium vor fünf Jahren mehr Geld bekommen hat: "Aber im Hirn der WKStA ist das das Thema, weil die haben einen eigenen Akt dazu angefertigt", schießt Kurz gegen die Staatsanwaltschaft.

Mehrfach wurde die Wortwahl kräftiger, wiederholt bat der Richter um  Contenance. „Nein, jetzt rede ich kurz", so der Richter.  "Wenn ich hier kurz einhaken kann: Ich verstehe, dass das Ganze emotional wird ...  Aber ich muss jetzt schon an der Stelle sagen, bitte mit dem Sprachgebrauch sich ein bisschen einzuschränken."

"Sie drehen mir das Wort im Mund um"

Als der Oberstaatsanwalt der WKStA einige Fragen stellte wollte, wurde es besonders heftig. Kurz sichtlich aufgebracht: „Sie drehen mir schon wieder jedes Wort im Mund um, das ist unglaublich. Ich würde jetzt gern wirklich einen Punkt machen. Das funktioniert nicht so gut zwischen uns.“ Zum Schluss entschuldigte er sich allerdings: "Wenn ich kurz ausführen darf, ich möchte mich in aller Form entschuldigen, ich wollte wirklich nicht unfreundlich und nicht respektlos sein. Ich kenne Ihre Rolle und ich kenne meine."

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt  wegen des Verdachts, den Ibiza-Untersuchungsausschuss in mehreren Punkten falsch informiert zu haben. Im Kern geht es um die Frage, wie intensiv Kurz unter Türkis-Blau in die Reform der Staatsholding ÖBAG involviert war. Im Ausschuss hatte der Kanzler seine Rolle  heruntergespielt. Später aufgetauchte Chatprotokolle legten eine andere Auslegung nahe.  Dass die Befragung durch einen Richter und nicht durch die WKStA erfolgte, war ein Anliegen von Kurz' Anwalt Werner Suppan

Kommentare (99+)
frogschi
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Sie haben recht!

Eines Imperators unwürdig.

Irgendeiner
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". Ich kenne Ihre Rolle und ich kenne meine."

Naja,ich bin sicher daß der STA seine Rolle kennt, der mußte sie lernen,das andere halt ich für sehr fraglich.

frogschi
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Wenn man den Artikel durchliest,

so liest man von einem Menschen, der um sein nacktes Überleben kämpft. Ob er stark narzistische Züge zeigt, wie es manche behaupten - was mir in meiner Einfalt jedoch nicht auffällt - , sei dahingestellt. BTW @Kleine: Die erste Headline war besser ;-)

Irgendeiner
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Ums nackte Überleben, frogschi,,was ist das übrigens,

kämpfen Ertrinkende im Mittelmeer und Kinder in Lagern,andere kämpfen um ihr Image,um Macht, und die Bezahlung eines Haarhelms.

Guccighost
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Was du

Für einen Blödsinn schreibst.

Irgendeiner
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Das Archiv Gucci,das Archiv,gib nicht den Nehammer

und antworte auf eine konkrete Frage,den eigenen Datenschutz kann eine selbst getroffene Aussage nicht aushebeln, das ist auch eine Phantasmagorie eines kleinen Leutnants,ich kann sagen ich bin ein alter Sack und das ist natürlich wahr,der Versuch mich dafür zu klagen würde mich nicht zum Richter führen sondern zum Amtsarzt,im Gegensatz zum Beispiel dazu,wenn mir wer anderer unterstellen würde ich sei ein "alter Kracher",Altersdiskriminierung oder ich sei ein "Zuhälter",Unterstellung strafrechtlich relevanten Verhaltens,dann sieht das anders aus und intellektuelle Sandkistenbewohner sollten nicht mit Paragraphen rumspielen.,man kann gewisse Dinge bei Selbstreferenz nicht tun und nicht ins Treffen führen,was einer selbst über sich sagt bleibt bei ihm, außer er lügt frech.Und unseres ist sehr einfach, welches Archiv gucci,welche verschlungenen Wege beschreitest du da,es brennt die Neugier heiß und hell in mir.

Mr.T
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Das steht ja auch nicht zur Debatte…

… ob er ein Vollidiot ist!

Es geht darum ob er ein Lügner ist!

Und da schaut es nicht so gut aus für ihn!

Wenn seine Anwälte nicht das Recht verdrehen und die eindeutigen Protokolle ernst genommen werden, dann wird es nicht nur zur Anklage kommen, sondern dann MUSS es auch zu einer Verurteilung kommen!

Aber man wird sehen ob wir wirklich in einem Rechtsstaat leben!

Ich korrigiere
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kein idiot

aber als kanzler total untauglich

Irgendeiner
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Naja,"...ich bin kein Vollidiot",interessant,

den Begriff der Idiotie gibt es länger nicht mehr im Klinischen und Vollidiot ist damit nur mehr eine pejorative und damit klagsfähige Feststellung iterativen intellektuellen Versagens. und etwas abzuwehren was aus rechtlichen Gründen niemand sagen wird weil mangels konziser Definition
nicht dem Wahrbeitsbeweis zugänglich ist, ist irgendwo lustig,ich bin übrigens auch keine Reinkarnation von Dschingis Khan nur hat auch das keiner behauptet,Trotzdem,ich hätte ihn das unter Eid wiederholen lassen,nur so.

robertpustritz
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.

Jedes Volk hat die Politiker die es verdient

voit60
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Der Knabe hat doch nie damit gerechnet

dass die Chats von seinem Haberer und Familienmitglied jemals an die Öffentlichkeit kommen. Deswegen hat er eben seine verhängnisvolle und dumme Aussage im U-Ausschuss gemacht.

Balrog206
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Voit

Wie lange ist man bei dir ein Knabe ? Das kommt mir so vor , wie wen Ö Medien bei einem 24 jährigen Ö Profi Kicker diesen noch als Talent bezeichnen !

tomtitan
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Die mediale Hetzjagd mit geleakten Protokollen

ist eröffnet - waidmannsheil ....

frogschi
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Hm

Ob sich da wer überschätzt?

ma12
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OMG

Vollidiot? für allem ein Voll-Ungustl und ein gefährlicher Politiker für Österreichs Demokratie! Ein Gehilfe der Multis und Millionäre!

Ragnar Lodbrok
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Er wurde mit Sicherheit wochenlang

gebrieft und vorbereitet. Warum wohl hat man den Buam so wenig gesehen die letzten Wochen?

Luxi100761
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Einvernahme.

Wer behauptet das Gegenteil?

dude
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Ein sehr selbstbewußter, junger Mann!

Ob er mit dieser Präpotenz allerdings bei Richtern und Staatsanwälten durchkommt, bleibt abzuwarten. Zu befürchten ist, dass er auch die Justiz mit seiner frechen Eloquenz beeindruckt!
Justizia wird sprechen!

deCamps
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Kann ich hier Kurz nur zustimmen.

Dieser Sachverhalt zeigt auf, dass man den Versuch unternimmt, ich vermute es, zum Nachteil von Kurz einiges zu verdrehen.
.
Eigenartig wenn bei einer Ermittlung zu einer falschen Zeugenaussage ein Richter, Kurz mehrere Stunden befragt, 151 Seiten lang soll das Einvernahmeprotokoll sein. Und auch hier kann man Kurz nur zustimmen. Zu welchen Zweck stellen diese STAs Fragen? Daher ist ja der Untersuchungsrichter da.
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Fragen vom Oberstaatsanwalt der Wirtschafts-/Korruptionsstaatsanwaltschaft soll Kurz so quittiert haben: „Sie drehen mir schon wieder jedes Wort im Mund um . . . Ich würde jetzt gern wirklich einen Punkt machen. Das funktioniert nicht so gut zwischen uns.“
.
Aus meiner Sicht wird hier der Versuch unternommen, an der Sache vorbei ermittelt, um augenscheinlich für eine mögliche spätere Rechtsbeugung Aussagen zu erhalten.
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Ich frage mich, ein Untersuchungsrichter der hier zu einer wie wir wissen angeblichen falschen Zeugenaussage ermittel, was machen hier 2 Staatsanwaltschaften?

Irgendeiner
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Hör auf irgendwas zu verdrehen, er hat sich auf einen Paragraphen berufen der

schon totes Recht war,das macht sonst immer die STA.Spundus nennt man das.

tupper10
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@decamps

Ihnen scheint entgangen zu sein, das es den Untersuchungsrichter seit 1.1.2008 (Inkrafttreten der Strafechtsreform 2004) nicht mehr gibt. Der wurde damals abgeschafft.

Platon
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Möchte wissen

wie viele der Kurz'schen PR-Mitarbeiter an diesem Posting gearbeitet haben.

Seiddochnettzueinander
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zur Überschrift:

Er lügt schon wieder.

ilselampl
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Wäre interessant zu erfahren,

wie dieses Protokoll - oder wer dieses Protokoll - wieder an die Presse weitergegeben hat ?

satiricus
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Das wird wohl die eigene Message-Control gewesen sein?

So kann man den Messias als "medial vorverurteiltes Opfer" darstellen - soooo arm :-)

X22
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Man sollte fragen, wer hätte einen Nutzen davon

Die Opposition und die klagende Staatsanwaltschaft eher nicht, für die ist nur die Entscheidung zum Schluss wichtig.
Für die Opferrolle, die man aus der die FPÖ-Strache-Hofer Gesellschaft kennen sollte, aus der sie jahrelang ihren politischen Nutzen gezogen hatte.
Obs bei der ÖVP auch so abläuft?
Straffrei dürfte es der Verteidiger von Kurz tun, komische Situation, warum sollte er?

Horstreinhard
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Verstoß gegen das Amtsgeheimnis?

Die STA Innsbruck sollte ermitteln…

Kommentare 276-302 von 302