Nationalrat Nehammer entzieht in Asyl-Debatte Kickl das Du-Wort

Der Nationalrat ist aus der Sommerpause zurückgekehrt. Die Sitzung begann mit einer Aktuellen Stunde der FPÖ zum Thema Asyl. Innenminister Nehammer und FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl warfen einander Inkompetenz und Doppelmoral vor.

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Das Parlamentsjahr begann mit einem Schlagabtausch zwischen Karl Nehammer und Herbert Kickl.
Das Parlamentsjahr begann mit einem Schlagabtausch zwischen Karl Nehammer und Herbert Kickl. © APA/Robert Jaeger
 

Kaum zurück aus der Sommerpause geht es im Nationalrat schon heiß her. Zu Beginn der ersten Sitzung im Herbst hat die FPÖ eine Aktuelle Stunde zum Thema Asyl beantragt. Klubobmann Herbert Kickl warf darin der Regierung, insbesondere Innenminister Karl Nehammer, zu diesem Thema Inkompetenz vor. Bei den Asylanträgen gebe es den größten Zuwachs seit 2015, angekündigte Gesundheitskontrollen seien aber nicht durchgeführt worden, so Kickl, der Nehammer der Lüge bezichtigte. Dafür kassierte er sogleich einen Ordnungsruf. Sein Klubkollege Hannes Amesbauer sah neue Asylheime "wie Schwammerl aus dem Boden schießen". 

Nehammer konterte, Kickls Ausführen seien "letztklassig" und entzog ihm gar das Du-Wort: "Wir sind mit einer völlig neuen Form der Welle der illegalen Migration konfrontiert", sagte Nehammer und verwies auf die Grenzübertritte zwischen Belarus und Litauen. Er, Nehammer, suche aber Verbündete auf EU-Ebene, während die Kommission die falsche Politik verfolge. Der Schutz der Außengrenze funktioniere nämlich nicht. Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper forderte hingegen, man müsse die Menschenwürde der Antragsteller wahren. Sowohl Kickl als auch Nehammer würden Sicherheit vorgaukeln, Chaos schüren und martialische Lösungen anbieten, die aber keine seien.

Grünen-Mandatar Georg Bürstmayr betonte, Aufgabe der Parlamentarier sei, nicht wie die FPÖ an Emotionen zu drehen, sondern besonnen nach guten Lösungen für die Gesellschaft zu suchen. SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner stieß sich ebenfalls daran, dass keine Problembewältigung versucht werde, sondern die Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Dabei sei Asyl keine Sicherheitsfrage, sondern eine Frage der Menschlichkeit und auch der Nächstenliebe.

Am Rande der Sitzung haben vier der fünf Klubobleute einmal mehr eindringlich zur Corona-Impfung aufgerufen. Ob künftig auch am Arbeitsplatz die 3G-Regel gelten soll, will die Regierung vor der oberösterreichischen Landtagswahl lieber nicht zu früh beschließen. Beschlossen hat die Regierung in der Zwischenzeit jene Pensionserhöhung, die bereits am Wochenende angekündigt wurde.

Ibiza-U-Ausschuss formal beendet

In derselben Sitzung wurde auch der Ibiza-U-Ausschuss formal beendet. Die abschließende Debatte verlief entlang der bekannten Linien. ÖVP-Fraktionsvorsitzender Andreas Hanger bezeichnete den Ausschuss einmal mehr als "Unterstellungsausschuss" aufgrund der vielen "Skandalisierungsversuche". Für kommende U-Ausschüsse forderte er eine klarere Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes und eine Klarstellung des Begriffs der "abstrakten Relevanz". Mit dieser Begründung wurden viele Dokumente und Chat-Nachrichten an den Ausschuss geliefert, Hanger sah dadurch Persönlichkeitsrechte verletzt.

Die Oppositionsparteien ziehen das Resümee des Ausschusses freilich völlig anders. SPÖ-Fraktionsvorsitzender Kai-Jan Krainer sieht es als gegeben, dass "die türkis-blaue Bundesregierung käuflich war". Der Ausschuss habe ein "System Kurz" gefunden. Ein System, dessen wesentlicher Teil die selbst ernannte "Familie" war, die "absolute Kontrolle" angestrebt habe. Besonders die Chat-Nachrichten von Bundeskanzler Sebastian Kurz rund um die Bischofskonferenz ("Bitte Vollgas geben") hätten gezeigt, wie die ÖVP mit Macht umgehe.

"Zwischenetage im Staat"

Auf das "System Kurz" verwies auch FPÖ-Abgeordneter Christian Hafenecker, "das sich eine Zwischenetage im Staat gezimmert hat". Hafenecker rückte besonders die SOKO Tape in den Fokus, die er als "Kern der Politpolizei im Land" bezeichnete. Für Grünen-Frontfrau Nina Tomaselli war der Ausschuss ein "politischer Selbstreinigungsprozess". Auch sie sagte, die türkis-blaue Bundesregierung wollte ein Parallelsystem errichten, der Ausschuss habe alle Erwartungen erfüllt und forderte die ÖVP auf, sich einen Ruck zu geben, um erforderliche Maßnahmen – etwa ein Anti-Korruptionspaket –  in die Wege zu leiten.

Konkrete Maßnahmen forderte auch Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper. Intransparente Geldflüsse an Parteien müssten unterbunden und Korruption bekämpft werden. Außerdem müsse die Unabhängigkeit der Justiz gestärkt werden: "Der Ausschuss hat klar gezeigt, dass man die Justiz aushungern oder unter Druck setzen kann, und dass Ermittlungen je nach beschuldigter Person kleingehalten oder beschleunigt werden können", sagt Krisper.

Zumindest erste Reformen, die direkt aus dem U-Ausschuss hervorgehen, wird es vorerst nicht geben. Am Ende der Debatte wurden zwei diesbezügliche Anträge der Opposition abgelehnt. Einer wollte eine Live-Übertragung von U-Ausschüssen und einer forderte, die Akten des Ausschusses nicht zu vernichten.

Letztes Jahr im Ausweichquartier

Der Parlamentsbetrieb kommt heute somit wieder voll in Schwung, der Umbau des Parlamentsgebäudes ist hingegen noch im Gange. Ein letztes Mal kehrt die Politik daher zurück in ihr Ausweichquartier. Erst in genau einem Jahr kehren die Abgeordneten ins Prunkgebäude am Ring zurück.

 

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Danke für Ihr Verständnis.

Lodengrün
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Klar Herr Nehammer

alle übrigen EU Kommissionsmitglieder sind daneben, ihr, und nur ihr Weg ist richtig.

Morpheus17
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Der Herbert wirds verkraften

Es ist schwierig. wenn man die die Fußstapfen des Größten Innenminister aller Zeiten hineinfällt.

Bertl714
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Alles Gute

Wer den kleinen möchte gerne Kickl ernst nimmt, der hat es geschafft… diese Welt steht nicht mehr lange…

amoruritme
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Könnte es sein, ...

... das Kickl seine eigenen Parteifreunde und Mitarbeiter durch "moralischen" Druck indirekt dazu nötigt, es ihnen zumindest sehr nahelegt, sich nicht impfen zu lassen und sich und ihre Angehörigen dadurch einer großen Gefahr auszusetzen?

Würde er Ähnliches - so er (noch) die Macht dazu hätte - mit der österreichischen Bevölkerung insgesamt machen? Insofern können wir absurderweise fast froh sein, dass Ibiza passierte und er seine Macht einbüßte!

Sogar aus der Entfernung (von der Macht) hat er (zusammen mit ServusTV) offensichtlich noch einen schädigenden Einfluss auf die Volksgesundheit (siehe Impfrate)!

amoruritme
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Könnte es sein, ...

... das Kickl seine eigenen Parteifreunde und Mitarbeiter durch "moralischen" Druck indirekt dazu nötigt, es ihnen zumindest sehr nahelegt, sich nicht impfen zu lassen und sich und ihre Angehörigen dadurch einer großen Gefahr auszusetzen?

Würde er Ähnliches - so er (noch) die Macht dazu hätte - mit der österreichischen Bevölkerung insgesamt machen? Insofern können wir absurderweise fast froh sein, dass Ibiza passierte und er seine Macht einbüßte!

Sogar aus der Entfernung (von der Macht) hat er (zusammen mit ServusTV) offensichtlich noch einen schädigenden Einfluss auf die Volksgesundheit (siehe Impfrate)!

fragment
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Kickl als Innenminister

… würde, glaube ich, der Bevölkerung vollkommen eine Machtdemonstration bieten, mit viel strengeren Ausgangssperrenund anderen restriktiven Maßnahmen am Anfang der Pandemie und jetzt mit totaler Impfpflicht und strengen Strafen bei Weigerung. So tickt er, fürchte ich.

amoruritme
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Fast "lustige" Vorstellung...

... jetzt sammelt er halt die Frustrierten, Mindergebildeten und Hasserfüllten um sich.

Eine explosive Mischung...

Swwi07
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Kickl, täglich in den Medien...

Je eckelhafter, primitiver um so öfter in den Medien und "Sozialen Netzwerken ". Unsere Medien überbieten sich, die Hetze nimmt von Tag zu Tag zu und die Leute.....spielen diesen Dreck mit!!!

wiwo64
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ehrlich gesagt

erinnert mich der Umgang der Medien mit diesem überaus entbehrlichen Politiker an seinen Vorgänger. Der war auch ständig in den Medien, obwohl so mancher es schon nicht mehr sehen, lesen oder hören konnte.
Aber es ist halt so, je mehr darauf reagiert wird, desto eher werden derartige Artikel auch immer wieder veröffentlicht. So gesehen eigentlich eine Gratiswerbung für die FPÖ - leider.

schlauer77
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kickl in den Medien?!

ja klar, aber da schalt ich immer weg, nicht wegen der FPÖ (Meinungen hör ich mir eigentlich immer an) aber der ist mir sowas von zu viel!

Stony8762
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---

Ich würde diesem Braunhäufler noch mehr entziehen!

CBP9
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Unverständliche Unsitte unter Politikern

Entweder bin ich mit jemandem per Du, oder nicht! Vor der Kamera Sie, dahinter Du …. eigentlich eine Verarschung der Wähler und der Politikinteressierten!

tim29tim
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Unehrlich

Daß FPÖ-Funktionäre tausende Menschen vom Impfen abhalten, während sie sich selber heimlich impfen lassen, ist sehr verlogen!

Hako2020
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Hast

Du dafür Beweise oder plapperst einfach nach was andere sagen?

heinz31
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Steve Kirsch, geschäftsführender Direktor des COVID-19 Early Treatment Fund

Man sollte die Begründung anschauen, warum er einen "Schnellantrag" von Pfeiser abgelehnt hat.
Hier darf ich das ja nicht schreiben.

Stony8762
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heinz

Pfeiser?

Bertl714
1
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Bitte Hirn einschalten

Sie glauben auch jeden Dreck, oder… aber wählen dürfen Sie… alles Gute Österreich

MuskeTiere4
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Vorschlag : Pfizer von Biontech-Pfizer

Ist eh nicht so unverständlich, nur lautmalend deutsch geschrieben.

seierberger
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Du Wort

Wie ist es überhaupt nur dazu gekommen?

Beide buhlen um die Stimmen der Rechtswähler.

Aber nach der nächsten Wahl werden sie sich wieder lieb haben. Falls sich eine Mehrheit ausgeht.

kritiker47
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Wäre ja wirklich interessant,

wie es dem Kickl selbst wirklich geht ? Etwa beim Blick in den Spiegel z.B. beim Rasieren - selten, aber doch hin und wieder - wenn da die Gedanken und Erkenntnisse kommen , in welchen Ausmaß er sich verrennt hat. Ein wirklich Intelligenter sieht dies ein und gibt es auch zu ! Kickl aber ?

neuernickname
1
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Kritiker47 Dunning-Kruger-Effekt

"Die beiden Sozialpsychologen (Dunning und Kruger - Anm.) hatten in vorausgegangenen Studien bemerkt, dass etwa beim Erfassen von Texten, beim Schachspielen oder Autofahren Unwissenheit oft zu mehr Selbstvertrauen führt als Wissen.[3] An der Cornell University erforschten sie diesen Effekt in weiteren Experimenten und kamen 1999 zum Resultat, dass weniger kompetente Personen

dazu neigen, ihre eigenen Fähigkeiten zu überschätzen,
überlegene Fähigkeiten bei anderen nicht erkennen,
das Ausmaß ihrer Inkompetenz nicht richtig einschätzen,"

Quelle Wikipedia.
Und - ich habe den Namen Kickl NICHT erwähnt. Ich unterstelle Kickl NICHT, diesem Effekt zu entsprechen. Es ist ein ALLGEMEINER Hinweis, wie es Menschen gehen KÖNNTE, die sich verrannt haben.

Ich WEISS nicht ob das auf Kickl zutrifft. Bevor ich von irgendwem wegen irgendwas geklagt werde und ja - es gilt die UNGEIMPFTVERMUTUNG bei Herbert Kickl.

MuskeTiere4
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UNGEIMPFTVERMUTUNG! UNGEIMPFTHEITSVERMUTUNG!

Muss ich mir merken! Das fasst alles Skurrile und Verrannte dieser Situation gut zusammen. Für mich nehme ich die Unschuldsvermutung in Anspruch bei eventueller Klagsandrohung.. man kann derzeit nicht vorsichtig genug sein. Herr Rosam wird wohl stellvertretend geklagt, da er gut im Rampenlicht steht und das maximale Aufmerksamkeit verspricht. Na schauma amal.

kritiker47
2
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Sehr gut

analysiert !

umo10
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Mit dem Fremdenhasser möchte ich auch nicht

Per du sein

seierberger
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Fremdenhasser

Aber einige Zeit war er als Mehrheitsbeschaffer den Türkisen gut genug.
Und wäre der Strache auf Ibiza nicht so extrem deppert gewesen, wären sie heute noch alle gute Du Freunde.

wischi_waschi
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Nehammer

Soll auf seiner eigenen Türe kehren.
Herr Nehmammer stehen Sie gerade bei Impfschäden?

Schaumal1
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Auf der Türe

wird er nicht kehren auch wenn er noch so gerade steht.

Lepus52
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Das macht er gerne, wenn Kickl

Für Coronaschäden, Long-covid und Coronatote die Verantwortung übernimmt.

wischi_waschi
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Schaumal1

Sie tun mir leid!

neuernickname
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Waschi - steht der Kickl gerade bei Covid-Todesfällen?

weder auf noch vor der Tür, Kickl steht immer daneben.

Außerdem, DASS es Impfschäden gibt ist bekannt das wurde auch immer kommuniziert - und dafür steht die Republik gerade.

Da gibt es ein Impfschadengesetz. Wissen die Impfgegner natürlich wieder nicht.

Bis Ende 2021 gab es da 16 Anträge wegen Impfschäden nach Covid-Impfung (Quelle Vienna... at) . Und selbstverständlich steht da die Republik gerade. Über die Höhe der Entschädigungen kann man streiten - die sind nicht gerade üppig.
Der Nehammer hat aber damit im Grund nix zu tun.
Der ist Innenminister.

wischi_waschi
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neuernickname

Sind Sie geimpft ?
Ich glaube nicht, den da müssen Sie unterschreiben, das der Staat nicht dafür haftet........

neuernickname
1
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Waschi - Frotzel wen anderen...

...

4544140LOTT
0
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Kommen Sie hier nicht mit Fakten

das wird nicht gerne gesehen.

neuernickname
1
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Sorry ENDE MAI 2021 solls heißen

Jetzt werdens wohl ein paar mehr sein.

homerjsimpson
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Wieso sollte ein Innenminister für Impfschäden gerade stehen?

Steht die FPÖ gerade für Covid-Erkrankte die Sterben oder auf ewig geschädigt werden, weil die FPÖ und ihr nahe Gruppen mit falschen Fakten gegen Impfungen agitieren?

wischi_waschi
56
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homerjsimpson

Also , jetzt mal langsam , nur Leute die brav Chemie konsumieren sind jetzt auf einmal brave Staatsbürger. Ich bin immer noch kein Querdenker , sondern Selbst Denker.
Schließlich kennt jeder seinen eigenen Körper am besten.
Unersetzlich ist eigentlich , der Chirurg.
Es ist unser freier Wille und man soll uns gefälligst in Ruhe lassen.
Habe in meinen Bekanntenkreis , auch Contergan Freunde, bin verschont geblieben, danke an meine MAMA.
Ich rauche nicht , ernähre mich bewusst. An meine letzte Erkältung kann ich mich nicht mehr erinnern.
Aber nun kommen übergewichtige, nervenkrank ,zuckende selbsternannte Weltuntergangsexperten, Tierärzte, Bankfachleute um mir zu erzählen, was gesund und gut für mich ist ?????
Nein und nochmals Nein, ich lasse mich niemals impfen!

MuskeTiere4
2
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Viel Spaß beim Gesund-Leben! Das Virus lebt auch gesund und glücklich bis…

„Niemals“ gibt’s im Lauf eines Lebens nicht. Da werden Sie auch noch drauf kommen. „Manchmal Glück, manchmal Pech und das Glück der Tüchtigen, Glück im Unglück und Pech gehabt…“ und so weiter gibt’s schon öfters zu haben.

rehlein
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@wischi_waschi

"Aber nun kommen übergewichtige, nervenkrank ,zuckende selbsternannte Weltuntergangsexperten, Tierärzte, Bankfachleute um mir zu erzählen..."

Wer sind denn diese übergewichtigen, NERVENKRANKEN, ZUCKENDE, Weltuntergangsexperten, Tierärzte, Bankfachleute....?

Welcher Experte ist nervenkrank, welcher zuckt?

Also ich bin weder ein selbsternannter Experte, noch bin ich nervenkrank, zucken tu ich auch nicht, Tierarzt und Bankfachfrau bin ich auch nicht, und ich will Ihnen auch nicht erzählen, was gesund und gut für Sie ist - Sie sind erwachsen, und ich bin sicher, dass Sie das für sich selbst wissen.

Was ich aber mit Sicherheit weiß ist, dass eine schwere Covid 19 Erkrankung, voher gesunde, auch junge Menschen, im schlimmsten Fall an die ECMO hängt, und dass bisher bei uns noch kein Geimpfter so schlimm erkrankt ist, dass das notwendig war, Ungeimpfte aber schon.

Da die Zahl der Ungeimpften nach wie vor bei ca. 95% auf Intensiv beträgt, kann man sagen, dass die Impfung vor schweren Verläufen schützt. Nicht zu 100%, aber das wurde auch von Anfang an so kommuniziert.

Und Contergan war ein Beruhigungsmedikament, das man schwangeren Frauen gegen Schwangerschaftsübelkeit verschrieb - und Schwangerschaftsübelkeit ist auch nicht ansteckend, also ein schlechtes Beispiel, so leid es mir für Ihre Freunde tut, und vielleicht litt Ihre MAMA auch nicht darunter.
Aber C. mit einer Impfung zu vergleichen....

wischi_waschi
20
4
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rehlein

Ich, glaube Sie konsumieren nur Mainstream Medien.......
ODER Sie sind ÖVP Politiker.......

4544140LOTT
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Sie könnten Ihre Mutter wegen der Polio Schluckimpfung verklagen

Sollte sie so bösartig gewesen sein diese Ihnen zugemutet zu haben.

neuernickname
5
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Waschi - Nein, du kennst deinen eigenen Körper nicht

Ich hatte schon mindestens 2 -4 jahre einen bösartigen Tumor auf der Niere. Und hab nix gemerkt und mein Internist ist zufällig beim Routine-Ultraschall draufgekommen (den hat damals noch die Kasse bezahlt)

WISSEN tust du, ob du Hunger hast oder Kopfweh oder wenn du Durchfall hast.
Aber warum und was du sonst noch alles hast, weißt du nicht.

Und in einem Punkt weiß es ohnehin nur dein Umfeld. Das ist aber bei allen Menschen so, auch bei mir.

itsok
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Wie ist es eigentlich im Parlament

Beim unbeliebtesten Politiker Österreichs, dem Impfrabauken? Darf der ohne Maske arbeiten? Muesste kontrolliert werden!!!

Blaumacher
58
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ich würde ---

mit Nehammer auch nicht per Du sein wollen!!!

pink69
13
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dieser

Kickl ist sowas von hasserfüllt gegenüber dem Nehmammer und Kurz. So ein Mensch mit solchen Eigenschaften ist unwählbar. Bis heute hat er es nie überwunden das er abgesetzt wurde. Ein Politiker muss über solchen Dingen stehen und nicht vor Jähzorn strotzen. Die FPÖ wird Ihre Lehren sicherlich bei den Wahlen ziehen, dann wird man eingestehen müssen das Kickl die völlig falsche Wahl für den Posten des Parteichefs ist und war.

mtttt
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Kickl passt schon

aus Sicht der Regierenden. Wenn das die Opposition ist, leichtes Spiel !
Rot ohne Richtung, ohne Führung, ohne klar an das Volk kommunizierte politische Ziele. Kickl spricht nur mehr eine gegen alls und jeden keppelnde Unterschicht an. Das vormals nationale Element - mittlerweile stirbt die Generation bzw. verliert an Bedeutung.

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