Bei AblehnungImpfverweigerern kann Arbeitslosengeld gestrichen werden

Ungeimpften Arbeitslosen soll künftig das Arbeitslosengeld gesperrt werden, wenn sie eine Stelle nur deshalb ablehnen, weil eine Impfung verlangt wird.

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Das AMS kann künftig Impfverweigerern das Arbeitslosengeld sperren, wenn sie deshalb einen Job verweigern.
Das AMS kann künftig Impfverweigerern das Arbeitslosengeld sperren, wenn sie deshalb einen Job verweigern. © APA/Georg Hochmuth
 

Der Impfdruck auf Arbeitslose wird künftig steigen. Wie am Donnerstag bekannt wurde, kann das AMS Jobsuchenden das Arbeitslosengeld sperren, "sofern sie eine zumutbare Stelle nur deshalb ablehnen oder sich gar nicht bewerben, weil dort eine Impfung verlangt wird".

 Arbeitsrechtlich gebe es keine Unterscheidung zwischen "zumutbaren" und "nicht zumutbaren" Impfungen. "So können Arbeitslose auch in Stellen vermittelt werden, in denen Impfungen im Zusammenhang mit der Berufsausübung verlangt werden. Ob im Einzelfall Sanktionen möglich sind, hängt von den Umständen im Einzelfall ab", hieß es am Donnerstag vom Arbeitsministerium auf APA-Anfrage. Teilweise sei es derzeit im Gesundheitsbereich notwendig, einen Impfnachweis gegen bestimmte Krankheiten vorzuweisen, etwa Masern, Mumps, Röteln, Windpocken und in manchen Bereichen auch für Hepatitis A und B.

"Ein sanktionierbares Vorstellungsgespräch kann im Einzelfall bei Personen vorliegen, die insbesondere im Gesundheits- bzw. Pflegebereich eine Beschäftigung suchen und dem Arbeitgeber zu erkennen geben, dass sie - ohne Vorliegen von nachweislichen, individuellen gesundheitlichen Gründen - nicht bereit sind, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen", so das Arbeitsministerium.

AMS fragt keinen Impftstatus ab

Die Folge, so eine Sprecherin Kochers, könne durchaus sein, dass jemand, der sich wegen einer Impfanforderung nicht für einen Job bewerbe, das Arbeitslosengeld verliere. Allerdings sei die Sanktion stets im Einzelfall zu prüfen.

AMS-Chef Johannes Kopf zufolge wird das AMS aber weiter nicht den Impfstatus abfragen. Man sei dazu auch nicht berechtigt. Eine Sperre soll nur dann geprüft werden, wenn von Arbeitgebern die Information komme, dass deshalb der Job verweigert wurde. Einige Länder haben bereits eine Impfpflicht für Neuaufnahmen in Gesundheitsberufe eingeführt, dem AMS zufolge verlangen mittlerweile auch einige Betriebe eine Impfung.

Von der Opposition kommt heftige Kritik. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch wirft der Regierung Wortbruch vor: "Für Arbeitslose Menschen jetzt doch eine Impfpflicht, oder es wird ihnen der Geldhahn zugedreht. Das ist ein neuer Tiefpunkt." Gar von "Impf-Apartheid" spricht FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und kündigt an, ein "Anti-Diskriminierungsgesetz für ungeimpfte Menschen" einzubringen.

Kommentare (99+)
Rot-Weiss-Rot
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@lombok, ja vollkommen richtig. Das ist aber nicht der Punkt.

Hier geht es klar um eine Voraussetzung, die der Arbeitsuchende mitbringen muss um bei einer Firma arbeiten zu können, da die Firmenleitung nur Geimpftes Personal haben will.
Wenn er diese Voraussetzung nicht mitbringt ist er für diese Firma nicht geeignet.
So war es seit 40 Jahren und jetzt versucht man krampfhaft Druck aufzubauen, da man zu einer Impfpflicht nicht den Mut aufbringt.
Ich will betonen, dass ich KEIN Impfgegner bin, doch man muss die Sache schon korrekt angehen.

lombok
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@Rotweißrot

Ja, Sie haben Recht. Ich hab am Thema "vorbeigeschrieben" 👍😄 sorry ... Bin Ihrer Meinung ...

crawler
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Naja,

es geht ja doch...👍

KleineMeinung
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Das hat ja einen Namen…

..Diskriminierung!!!

Vielgut1000
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Impfung hat natürlich mit Gesundheit zu tun

Wo wären wir heute, wenn wir alle Impfungen ablehnen würden? Denke, insere Vorfahren waren diesbezüglich alle intelligenter.

harri156
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Aus der Serie: Was können wir nur gegen den Pöbel unternehmen?

„Der Pöbel muss gepeinigt werden, damit ich mich auf meiner Yacht noch wohler fühle.“

Pelikan22
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Ich kenn andere Begriffe ...

zumindest mit zwei PP! Da g'hörst dazu liebster Harry

CatsAndDogs
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Solange...

...beim Arbeiten weniger Nettolohn als beim AMS Geld bleibt, wird es Arbeitslose geben.
... der Arbeitslose nicht den Job ablehnt, da er sich nicht impfen lassen will, sondern der Arbeitgeber den Arbeitslosen ablehnt, da er ungeimpft ist, kann man ihm das Arbeitslosengeld nicht streichen.

Einmal mehr ein typischer Fall von "wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt"

SoundofThunder
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🤔

Welche Firmen oder Branchen verlangen eine Impfung? Die ist doch freiwillig! Oder😏 doch nicht. Gastronomie? Weil Arbeitslose Ärzte werden es wohl nicht sein. Die finden wegen anderen altbekannten Gründen kein Personal mehr.

checker43
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Pflegeeinrichtungen,

Krankenhäuser, Altersheime, MedUnis ...

Rot-Weiss-Rot
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Jetzt muss ich aber herzlich lachen! 😂😂🤣🤣

Das ist ja so wie bei der FPÖ. Da wird irgendetwas in den Raum geworfen und alle Schäfchen rennen freudejauchzend hinterher. Habt ihr alle genau gelesen um was es hier geht? Wie sieht es in der Praxis aus?
"Ungeimpften Arbeitslosen soll künftig das Arbeitslosengeld gesperrt werden, wenn sie eine Stelle nur deshalb ablehnen, weil eine Impfung verlangt wird."
Warum sollte ein ungeimpfter Arbeitsloser eine Stelle ablehnen, weil dort nur geimpfte Personen aufgenommen werden? Der Arbeitslose bewirbt sich oder spricht auf Zuweisung des AMS dort vor, wird aber nicht genommen, da er nicht geimpft ist.
Das ist nie und nimmer eine Arbeitsverweigerung oder Vereitelung, da der Arbeitslose Willens ist dort zu arbeiten, jedoch nicht eingestellt wird, da er nicht geimpft ist. Das würde vor keinem Höchstgericht halten. Alles nur heiße Luft und das Volk zu besänftigen und für unwissende Ungeimpfte Druck aufzubauen. Der Herr Kocher sollte lieber die Hausaufgaben machen und Gesetzesverlängerungen fristgerecht erledigen, so wie gerade bei der Sonderbetreuung die im August ausgelaufen ist und erst im Oktober wieder anläuft. Da muss man jetzt wieder nachbessern, neu verordnen usw. und die Eltern haben aber jetzt Probleme, wenn die Klasse geschlossen wird.

meimeinung28
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Absolut klar.

Um Sanktionen gem. §10 ALVG verhängen zu können muss eine aktive Verweigerung oder Vereitelung einer zumutbaren Stelle vorliegen.
Wenn der Gestzgeber die Zumutbarkeitskritärien dahingehen ändert, dass ein muß zur Impfung zumutbar ist, würde das gesetzlich gehen, kommt aber einer Impfpflicht gleich.
Die ist derzeit nicht verankert oder vorgesehen, daher ist das alles für nix.

neuernickname
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Auf der Seite der AK OÖ gelesen:

"Darüber hinaus ist eine Beschäftigung nur zumutbar, wenn auf die körperlichen Fähigkeiten, die Gesundheit, die Sittlichkeit , die Betreuungs­verpflichtungen und die Entlohnung Rücksicht genommen wird."

Und das könnt der Knackpunkt sein. Weil der Arbeitslose nämlich die IMPFUNG ablehnt und dann würde ICH als Arbeitgeber sagen - dann kann ich deine Gesundheit nicht garantieren - z.B. weil jemand mit Kunden zu tun hat - und darum kann ich dich nicht nehmen.

Ich bin mir nicht sicher, ob das eine IMPFPFLICHT darstellt, denn der Arbeitslose lehnt ja die IMPFUNG freiwillig ab - und DAMIT - nach meinem Rechtsempfinden ist das eine AKTIVE Verweigerung der Arbeit (Ausnahme wenn der ARbeitslose aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden DARF, aber dort DARF der AG die Impfung ohnehin nicht verlangen).

Rot-Weiss-Rot
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@neuernickname, das ist keine aktive Verweigerung.

Ich mache es jetzt kurz. Arbeitsverweigerung oder Arbeitsvereitelung.
Nicht Impfverweigerung! - Mehr will ich dazu gar nicht mehr sagen, diese Konstruktionen sind für nix. Nur ein anderes Beispiel. Sagt dir der § 11 ALVG etwas?
Im Grunde wird hier klargestellt, dass ein Arbeitsloser, der aus eigenem Verschulden seine Arbeitsstelle verlor eine Sperrfrist von 28 Tagen erhält.
Eine Firme stellt nun auf "Impfpflicht" um und einige Mitarbeiter wollen sich nicht impfen lassen.
Sie kündigen aber nicht, da sie ja weiterhin arbeiten wollen, aber nicht impfen. Daher muss die Firma kündigen und der Arbeitslose erhält keine Sperrfrist.
1:1 ist das auf den § 10 ALVG umzulegen. Hier wird nicht die Arbeit verweigert und nur das wird im § 10 ALVG behandelt.
Abschließend:
"Und das könnt der Knackpunkt sein. Weil der Arbeitslose nämlich die IMPFUNG ablehnt und dann würde ICH als Arbeitgeber sagen - dann kann ich deine Gesundheit nicht garantieren".
Was du als Arbeitgeber sagt ist im Grunde wurscht. Was im Gesetz steht ist ausschlaggebend.
Das bezieht sich außerdem auf die Arbeitsbedingungen, langsamdenker. Der Arbeitgeber muss garantieren, dass die Gesundheit bei der Ausübung der Tätigkeit nicht gefährdet ist. Das geht aber nicht so weit, wie du das glaubst. Welcher Wirt kann dem Kellner garantieren, dass ihm ein Gast nicht ins Gesicht schlägt.
Es gibt bei diesem Fall eine einfache Lösung. Du darfst den Arbeitslosen nicht einstellen. So ist das gemeint.

wiesengasse10
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Die Praxis ist aber auch: Ein Dienstgeber sucht schon lange eine geeignte Arbeitskraft.....

Gestern war eine Dame bei ihm und ihr wude gesagt, dass sie mit 1.10. anfangen kann, sie müsste jetzt bis dahin die Impfung, die sie noch nicht hat nachholen. Sie erklärte aber, dass sie sich nicht impfen lassen wolle..... Dies meldet man dann dem AMS, dann bekommt sie für 6 Wochen kein Arbeitslosengeld. Wiederholt sich das Ganze beim nächsten Dienstgeber sinds dann schon 8 Wochen kein Arbeitslosengeld. Und dann beim dritten Mal gibts überhaupt keines mehr !!! So stehts im § 10 des Arbeitslosengesetzes.

Rot-Weiss-Rot
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@wiesengasse10, ja so ist der §10 ALVG aufgebaut.

Die Grundlage dieser Sanktionen ist aber, dass der Arbeitslose die Arbeit verweigert, oder vereitelt.
In diesem Fall macht das der Arbeitslose aber nicht. Er würde dort gerne arbeiten, erfüllt jedoch die Anspruchsvoraussetzungen nicht. Die Anspruchsvoraussetzung ist eine Impfung, die der Arbeitslose nicht hat
Das selbe, als würde Matura erforderlich sein, die der Arbeitslose nicht hat. Willst ihm deswegen das ALG streichen?
Das ist KEINE Arbeitsverweigerung. 100% sicher und sollte das AMS hier tätig werden haben sie Klagen am Hals. Das ist so sicher wie das Amen im Gebet.
Ich bin wirklich kein Impfgegner, doch dies Art, Menschen zur Impfung zu zwingen ist nicht in Ordnung. Die sollen einfach eine Impfpflicht verordnen und mit solchen Blödsinnigkeiten aufhören!

wiesengasse10
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Ist alles schon längst geklärt.....

"ich würde gerne bei Ihnen arbeiten, aber: nein ich lasse mich sicher nicht impfen" !!

Um sich „arbeitswillig“ zu zeigen müssen Sie also ein aktives Handeln zeigen und jedes Verhalten unterlassen, das objektiv geeignet erscheint, das Zustandekommen des konkret angebotenen Beschäftigungsverhältnises zu verhindern (VwGH 2008/08/ 0056).

Das Verhalten muss kausal für das Nichtzustandekommen der Beschäftigung sein (also unmittelbar die Ablehnung hervorrufen) und schuldhaft (bedingter Vorsatz genügt = „in Kauf nehmen“). Fahrlässigkeit („Leichtsinn“) reicht aber nicht aus (VwGH 2004/08/0244).

Rot-Weiss-Rot
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@wiesengasse10, du stopelst dir etwas aus dem Internet zusammen und hast keine Ahnung.

Um sich „arbeitswillig“ zu zeigen müssen Sie also ein aktives Handeln zeigen und jedes Verhalten unterlassen, das objektiv geeignet erscheint, das Zustandekommen des konkret angebotenen Beschäftigungsverhältnises zu verhindern (VwGH 2008/08/ 0056).
Das betrifft §§7 und 9 ALVG.
Bis in die 2000er Jahre genügte es, wenn der Arbeitslose Stellenangebote des AMS annahm, oder sich vorstellen ging um seine Arbeitswilligkeit zu bekunden. Dies wurde verschärft, indem der Arbeitslose Eigeninitiative zeigen musste, also aktiv selbst Stellen suche musste. Wenn du einmal arbeitslos warst wirst du wissen, dass du auch selbst Bewerbungen schreiben musst. Dass ist aktives Handeln, (VwGH 2008/08/ 0056)

Das Verhalten muss kausal für das Nichtzustandekommen der Beschäftigung sein (also unmittelbar die Ablehnung hervorrufen) und schuldhaft (bedingter Vorsatz genügt = „in Kauf nehmen“). Fahrlässigkeit („Leichtsinn“) reicht aber nicht aus (VwGH 2004/08/0244).

Das betrifft jetzt den §10 ALVG und zwar nicht die Verweigerung, sondern die Vereitelung! Das Verhalten also. Wenn du bei der Vorstellung sagst, dass du dort schon gerne arbeiten würdest, doch du bist 4 Monate im Jahr im Krankenstand ist das eine Vereitelung.

Also bitte. Das hat alles überhaupt nichts mir diesen Fällen zu tun und nichts ist geklärt.

praesent
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Die Matura...

...kann man nicht in einem Tag nachholen, eine Impfung aber schon.
(Äpfel und Birnen)

meimeinung28
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@praesent, nein nicht Apfel und Birnen.

Hier geht es um eine Voraussetzung die der Arbeitsuchende nicht mitbringt und ob es legitim ist dem Arbeitslosen diese Voraussetzung aufzuzwingen. Das ist der Kern, darum geht es.
Ich bin mir sicher, dass dahingehend nicht viel kommen wird.
Ich bin auch für eine Impfpflicht, dann kann man sich das alles ersparen.

schadstoffarm
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du hast die Lizenz zum tachinieren erfunden

ich würd so gern schöpfen aber impfen lass ich mich nicht.

Rot-Weiss-Rot
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@schadstoffarm

Ich habe nichts erfunden, lediglich aufgezeigt wie sinnlos diese Aktion ist.
30 Jahre Erfahrung haben mir gezeigt. Wenn jemand nicht arbeiten will und das schlau angeht, bekommst du ihn nicht in Arbeit.
Das versucht man seit ewig und hat keine Lösung.
Die Leistung aus der Arbeitslosenversicherung kürzen ist ja die Lösung des Herrn Kurz. Dabei übersieht er aber, dass es auch wirklich Arbeitslose gibt, die unverschuldet stempeln und schwer eine Arbeit bekommen. 2/3 der Arbeitslosen kommen aus dem Niedriglohnsegment. Der andere Weg wäre Arbeit wieder lukrativ zu machen?! Lohnnebenkosten, wie seit fast 4 Jahren versprochen, senken und direkt an den Arbeitnehmer weitergeben. Die Wirtschaft klagt, doch scheinbar hat man doch Reserven? Durch den jetzigen Arbeitskräftemangel wird sogar 4 Tagewoche, bei gleichem Lohn angeboten! Bisher war das ein Ding der Unmöglichkeit. Jetzt auf einmal geht das?

haraldk1969
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Das

Problem ist nicht Corona, sondern das die Leute nicht arbeiten wollen.
Das Österreichische Sozialsystem ist zu gut.Jeder will einen Gehalt wie ein Direktor, aber kann nicht einmal richtig schreiben oder lesen.

DergeerdeteSteirer
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@haraldk1969, ..................


deine Meinung und Sichtweise stimmt ohne wenn und aber !!

OE39
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Wer im Glashaus sitzt...

Und deshalb auch gleich selbst einen schweren Fehler eingebaut!

pescador
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Impfverweigerern kann Arbeitslosengeld gestrichen werden

Finde ich gut. Ich würde auch bei Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit das Arbeitslosengeld streichen.

Rot-Weiss-Rot
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@pescador, sind sie gut informiert?

Googeln sie einmal §10 ALVG (Arbeitslosenversicherungsgesetzt).
Dann werden sie sehen wie entbehrlich ihr Kommentar ist. Seit Urzeiten wird ALG oder NH gestrichen, wenn die Annahme einer zumutbare Stelle verweigert, oder vereitelt wird.

Balrog206
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Meine

Bandscheibe ist lädiert, ich hab kein Auto , so früh kann ich nicht wegen …. , ungepflegtes Auftreten beim Vorstellungsgespräch usw usw ! So nehme ich an das kein einziger Grund dabei ist , zu sagen das derjenige die Arbeit ablehnt !

Balrog206
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Das

Sind Profis im nicht eingestellt werden ! Dann erübrigt sich das Streichen ! Die armen werden einfach nicht aufgenommen , nur warum 🧐

Kariernst
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Sie schon wieder

Lieber Neunmalkluger bitte unterlassen sie gefälligst Kommentare die unrichtig und unwahr sind.

Balrog206
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Ernst

Hast du schon jemals ein Vorstellungsgespräch geführt ? Glaube nicht

Pelikan22
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Endlich kehrt Vernunft ein!

Lang hat's dauert, jetzt is was g'scheh'n! Die Gerechtigkeit siegt doch noch. Hoffentlich werden die Coronsterroristen vernünftig! Allerdings: Die meisten wollen halt nur die Regierung absetzen! Da ist jedes Mittel recht!

selbstdenker70
22
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..

Jaja, aber so funktioniert die Welt nur in der allmächtigen Fantasie der Regierung. Nachdem die Impfung freiwillig ist kann man überhaupt keine Leistungen sperren. Noch dazu ist das AMS Geld kein Geschenk sonder eine einbezahlte Pflichtabgabe.

hk1976
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Perfekt

So soll es sein👍

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