ORF-SommergesprächeFünf Fragen, die Werner Kogler heute beantworten sollte

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler stellt sich heute Abend dem Sommergespräch im ORF. Fünf Themen, die dort angesprochen werden sollten.

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1 Wie halten Sie es mit Afghanistan?

Migration ist mit Abstand die größte Differenz zwischen den Koalitionsparteien türkis und grün. Während Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) weiter nach Afghanistan - oder zumindest in die Nachbarstaaten - abschieben will, machen sich Grüne dafür stark, eine Luftbrücke für von den Taliban bedrohte Afghanen einzurichten. Wo steht Kogler in diesem Konflikt - und wie viel Druck will er auf den Regierungspartner machen?

2 Was ist mit dem Untersuchungsausschuss?

Die Grünen haben gemeinsam mit der ÖVP gegen eine Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses gestimmt. Dabei war dieser davor schon fast ein "koalitionsfreier Raum": Die beiden Mandatare der Grünen nahmen sich bei ihren Befragungen auch bei türkisen Regierungsmitgliedern kein Blatt vor den Mund. Was hat der Ausschuss aus Koglers Sicht gebracht - und sollte er fortgesetzt werden?

3 Geht es weiter, sollte der Kanzler angeklagt werden?

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA ermittelt gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Verdachts auf Falschaussage im U-Ausschuss. Wie geht es mit der Koalition weiter, sollte sich dieser Verdacht erhärten und der Kanzler sogar angeklagt werden.

4 Stimmung in der Koalition

Trotz der Ergebnisse des U-Ausschusses - Stichwort Thomas Schmid -. Attacken auf die Justiz und politischer Differenzen beim Thema Migration galt die Stimmung in der Koalition zuletzt als gut - und wurde bei der Regierungsklausur vor Kurzem auch so inszeniert. Täuscht der Eindruck - oder haben türkis und grün wirklich einen modus operandi gefunden? Würde Kogler noch einmal so eine Koalition schließen?

5 Wie konkret sind die Klimapläne der Koalition?

Schon mit Hinblick auf das Sommergespräch hat Kogler gestern eine CO2-Bepreisung ab 1. Jänner 2022 angekündigt. Zuletzt lagen die Ansichten zu diesem Thema in der Koalition noch weit auseinander - Fragen wie wie genau diese Bepreisung funktionieren soll, wie hoch der Preis ist und wie die Einnahmen daraus zurückerstattet werden soll sind noch offen. Weiß Kogler schon mehr, als er sagt - oder wie soll sich diese Reform mit Verhandlungen, Gesetzgebung und Umsetzung binnen nur vier Monaten ausgehen?

Kommentare (1)
GordonKelz
1
0
Lesenswert?

Wie UNWICHTIG einem das angesichts der

Ereignisse in der Welt vorkommt......!
Gordon