Nach Litauen

Nehammer schickt Cobra-Beamte an EU-Außengrenze

Als Reaktion auf vermehrte illegale Grenzübertritte zwischen Belarus und Litauen schickt Innenminister 13 Cobra-Beamte ins Baltikum. Dort habe sich eine immer stärker genutzte Fluchtroute etabliert, so das Innenministerium.

13 Cobra-Beamte werden mit Ausrüstung und gepanzertem Fahrzeug nach Litauen geschickt, kündigt Innenminister Nehammer an.

Analog zum Cobra-Einsatz an der griechisch-türkischen Grenze sind bald auch im Nordosten österreichische Beamte im Einsatz. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat am Donnerstag angekündigt, 13 Cobra-Beamte an die EU-Außengrenze zwischen Belarus und Litauen zu entsenden. Diese sollen dort die litaueischen Behörden beim Schutz der Außengrenze unterstützen.

Seit Jahresbeginn seien rund 1.700 Flüchtlinge über Belarus in die EU eingereist. Waren es zu Jahresbeginn noch etwa 70 pro Monat, seien es derzeit rund 100 Menschen pro Tag, schreibt das Innenministerium in einer Aussendung. Mittels Flügen aus Bagdad und Istanbul nach Minsk und anschließenden Autofahrten an die grüne Grenze zu Litauen habe sich eine Route etabliert, die vor allem Menschen aus dem Irak, Kongo, Kamerun und Afghanistan nutzen würden.

Nehammer: "Lassen uns nicht erpressen"

Anfang August sollen daher 13 österreichische Beamte mit Ausrüstung und gepanzertem Fahrzeug ihren Dienst an der litauischen Grenze antreten. Innenminister Nehammer habe deshalb auch mit seiner litauischen Amtskollegin telefoniert: "Es ist selbstverständlich dass wir gerade im Kampf gegen illegale Migration, solidarisch an der Seite der EU-Partner stehen", sagt Nehammer.

Gleichzeitig überlegt Litauen, einen Zaun an der Grenze zu Belarus zu bauen, um eine Botschaft an Belarus zu senden: "Da muss klar sein: Wir lassen uns von Weißrussland nicht erpressen", sagt der Innenminister und wünscht sich auch die Unterstützung der EU-Kommission.