Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Ibiza-U-AusschussMeinl-Reisinger äußert sanfte Kritik an Van der Bellen

Einmal mehr plädierte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger in der ORF-Pressestunde für einen Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sollte er wegen falscher Zeugenaussage angeklagt werden.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger
Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger übt nach dem salomonischen Statement von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Ibiza-Ausschuss sanfte Kritik am Staatsoberhaupt. Van der Bellen hatte von der ÖVP Respekt vor den Institutionen, aber auch von der Opposition einen respektvollen Umgang im Ausschuss gefordert. "Ich war verwundert, dass er das auf eine Ebene gestellt hat", sagte Meinl-Reisinger in der ORF-Pressestunde mit Verweis auf die Angriffe der ÖVP auf die Justiz.

Einmal mehr plädierte Meinl-Reisinger für einen Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sollte er wegen falscher Zeugenaussage angeklagt werden. Andernfalls will sie einen Misstrauensantrag einbringen. Eine Anklage sei mit der Würde des Amtes nicht vereinbar. Auch zu dieser Frage hätte sich Meinl-Reisinger vom Bundespräsidenten mehr Klarheit gewünscht.

"Leute wollen keine Neuwahlen"

Neuwahlen hält die Neos-Chefin in so einem Fall nicht für nötig. "Natürlich sind wir für Neuwahlen bereit. Aber es ist nicht das, was die Leute wollen. Die Leute wollen eine funktionierende Regierung, die zusammenarbeitet. Wo man nicht den Eindruck hat, der größere Koalitionspartner versucht den kleinen umzubringen." Primär wäre es in diesem Fall an der ÖVP für "integere Persönlichkeiten" an der Parteispitze zu sorgen. Die von der FPÖ ins Spiel gebrachte Vier-Parteien-Kooperation gegen die ÖVP sieht sie skeptisch und verweist auf inhaltliche Differenzen.

Mit Van der Bellens um Ausgewogenheit in alle Richtungen bemühten Statement vom Freitag voriger Woche war Meinl-Reisinger sichtlich nicht zufrieden. Die ÖVP betreibe "Machtpolitik in einer Brutalität, die ich noch nie erlebt habe", attackiere die Justiz und trete den Parlamentarismus mit Füßen. Namhafte ÖVP-Politiker von Kanzler Sebastian Kurz abwärts würden als Beschuldigte geführt, erinnerte Meinl-Reisinger. Dies rücke Österreich bei seinen internationalen Partnern in ein schiefes Licht - und nicht, wie im Untersuchungsausschuss gefragt werde.

"Erledigt" ist aus Sicht der Parteichefin die Beschimpfung von ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger durch ihren Abgeordneten Helmut Brandstätter. Brandstätter hatte den türkisen Wortführer im U-Ausschuss nach einer TV-Konfrontation als "Arschloch" bezeichnet, dies aber nach eigenen Angaben später per Mail zurückgenommen. Meinl-Reisinger warf ihrerseits ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka vor, mit einem parteiischen Agieren als Vorsitzender im Untersuchungsausschuss die Stimmung von Anfang an "vergiftet" zu haben. "Die Stimmung ist aufgeheizt, aber es geht auch um was", erklärte Meinl-Reisinger den Ausbruch Brandstätters.

Kommentare (34)
Kommentieren
bimsi1
2
3
Lesenswert?

Die Neos......

Mit Verdächtigungen gegen Kurz ist sie schnell zur Hand. Ihre Parteikollegin Griss meint, Politiker müssten Vorbilder sein. Bitte Frau Meinl-Reisinger sehen Sie sich doch einmal die verbalen Ausdrücke Ihrer ParteikameradInnen an. Zum Beispiel von Frau von Frau Krisper oder den unglaublich derben von Herrn Brandstätter "g.A." Denke, da haben Sie sehr viel zu tun.

schteirischprovessa
1
8
Lesenswert?

Wer hat den angefangen, den U-Ausschuss als Schmutzkübeltribunal gegen Kurz

zu benutzen anstatt sachlich Aufklärung zu betreiben?
Wer hat angefangen, sich mit dem Grund des Ausschußes, der FPÖ, sich auf ein Packel zu hauen, und vereint ausschließlich gegen die ÖVP vorzugehen? Warum sind die Chats von Strache nur für jene Teile angefordert, die die ÖVP belasten, während das, was FPÖ intern gelaufen ist, nicht einmal gesichtet wurde?
Wer hat angefangen, mit unbewiesene Verschwörungstheorien und Verleumdungen Stimmung zu machen?
Wem ist die Verfahrens Richterin "am Oasch" gegangen, weil sie ihr Amt ausgeübt hat?

Da braucht man nicht groß Theater zu machen, wenn die ÖVP sich mal zu wehren beginnt, zugegebenermaßen in manchen Fällen wie Blümel eher dumm und unglücklich.

JohannAmbros
2
9
Lesenswert?

NEOS + BMR....

.....außer aufdecken auch Lösungen und Zukunftspläne auf der Agenda?? Wie schaut es mit Ihrer Regierungskompetenz aus ??

mahue
1
7
Lesenswert?

Manfred Hütter: Sonntagsrunden um 11 Uhr im ORF

Sind schon fad. Man hört nichts Neues. Nur Wiederholungen schon bekannter Sprüche, egal ob von einer Politikerin oder Politiker.
Wer stärker oder schwächer ist Pamela, Bate oder Alma etc. etc. ist vollkommen egal. Als PolitikerInnen sind Weiblein und Männchen alle gleich.

auer47
0
3
Lesenswert?

Naja

Neos Abgeordnete (Krisper, Brandstätter) verwenden beim oder im Rahmen des U Ausschusses Fäkalausdrücke, die man jedem Kleinkind beibringt, sie nicht zu verwenden. VdB rügt das sanft. BMR motzt dazu. Was die die eigentlich für Rechtsvorstellungen????

dado
22
5
Lesenswert?

Uuuhhh

BMR kritisiert einen Mann und die ÖVP. Das ist nicht erlaubt!!!!(Scherz)
Da wird sofort von hysterisch, Streitgretl und anderen Bezeichnungen geschrieben..
Manche haben halt ein Problem mit starken Frauen!

marcneum
6
20
Lesenswert?

Starke Frau?

Von wem reden Sie da bitte... Nur Rendi-Wagner ist noch schwächer...

Rinder
6
38
Lesenswert?

UA

Unerträglich das Gerede von BMR. Jetzt kritisiert sie auch VdB. Was glaubt diese Frau, wer sie ist? Die gehört samt Neos vom hohen Ross geholt!

WSer
13
50
Lesenswert?

Sanfte Kritik ist gut ....

Wenn dies ein ÖVP-ler gesagt hätte, wäre dies medial als Frontalangriff auf den Bundespräsidenten verschrien worden

kleinalm
22
43
Lesenswert?

Wenn ich die seh...

Grrrrrrrrtt.....

aposch
17
45
Lesenswert?

VdB

hat vollkommen recht, wenn er die die Streitkultur der Opposition in einem Atemzug mit den Angriffen der ÖVP durch die Justiz nennt. Es wäre ein Wunder, wenn nicht in den sondern Parteien dieselben Leichen im Keller zu finden wären, wie man sie in der Regierung bloß legen will. Aber diese Parteien lassen es ja bewusst nicht zu, bei ihnen zu suchen, sondern die Justiz ist ja nur auf die ÖVP fokussiert.

hk1957
14
71
Lesenswert?

Als Strolz

seine Nachfolger sah drehte er sich um und weinte.

SoundofThunder
46
36
Lesenswert?

Tja

Das gilt auch für Mitterlehner😏

SoundofThunder
47
29
Lesenswert?

🤔

Kurz und Würde vor dem Amt? Der war gut😅

Balrog206
0
2
Lesenswert?

Sound

Noch schlechter als Werner ist es bei den Sozis ja nicht mehr gegangen !! 😂 unnötigen !

voit60
69
25
Lesenswert?

Es ist ganz einfach

Es gibt eine Mehrheit im Parlament gegen diese Türkisen. Die Grünen sollten nicht vergessen, wenn sie hier weiter machen, dann sind sie wieder Geschichte.

ikennminetguataus
5
46
Lesenswert?

Rechnen Sie die Grünen ...

... zur Opposition oder wie kommen Sie darauf?

hortig
4
54
Lesenswert?

voit60

Bevor die Grünen Geschichte sind ist das Kickl. Widerlich wie er sich an die Anderen anbiedert nur um wieder an die Macht zu kommen. Der unnötigste Politiker der 2. Republik

hortig
18
82
Lesenswert?

Meinl Reisinger

Was einmal als gute Idee begonnen hat, ist seit dem Abgang von Strolz eine Katastrophe. Nicht nur Sie, sondern auch im Rest findet man kaum was Brauchbares. Brandstaetter, Loacker, und eine Krisper, die alles tut was ihr Krainer sagt. Und auch in der Steiermark, der Niki......
Bleibt abzuwarten wie Ludwig in Wien die Neos rasieren wird

Coffeeshop
41
123
Lesenswert?

Diese Frau….

mit ihrem hysterischen Auftreten repräsentiert die NEOS…. na dann Gute Nacht…. Schade um die Aufbauarbeit von Matthias Strolz ! Mit den derzeitigen hasserfüllten Akteuren (Brandstätter, Loacker, Krisper etc.) ist diese Partei unwählbar! Kommen gleich nach den FPÖ Roudys… ebenfalls eine Truppe mit Minderwertigkeitskomplexen!

hk1957
12
44
Lesenswert?

Brandstätter

der Besserwisser!

hk1957
11
38
Lesenswert?

Haben noch

Immer nicht verwunden das sie nicht in der Regierung sind.

pecunianonolet
16
5
Lesenswert?

bedenklich

finde ich wenn mein Kommentar gelöscht wird
Wahnsinn

Adler48
18
71
Lesenswert?

100%

bei Ihnen! Schade um diese Partei, die so niemand braucht.

iMissionar
28
110
Lesenswert?

Völlige Fehlbesetzung

Hätte es eines weiteren Beweises bedurft, warum Meinl-Reisinger eine völlige Fehlbesetzung ist: Dieses Interview hat ihn geliefert. Sie will die Regierung stürzen, ohne Neuwahlen, obwohl keine Partei einen fliegenden Koalitionswechsel unterstütze. Sie sieht Brandstätter als sakrosankt an, will bei der ÖVP-Abgeordneten die privatwirtschaftliche Leistung aufklären aber zur Ehefrau Brandstätters, die hunderttausende Euro aus der teilstaatlichen OMV lukrierte fällt kein Wort? Was war da die Leistung für 386.000€? Das ist nahezu das zwanzigfache Jahresgehalt eines durchschnittlichen Arbeiters, das hier mit "Kommunikationstraining / uvm" von einer teilstaatlichen Stelle lukriert werden kann? Das ist doch vollkommen irre.

X22
18
10
Lesenswert?

teilstaatliche OMV

?

 
Kommentare 1-26 von 34