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66 Jahre StaatsvertragVan der Bellen mahnt Sorgfalt mit Demokratie-Fundamenten ein

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Samstag den "sorgfältigen Umgang mit den Fundamenten unserer Demokratie" eingemahnt. Am 66. Jahrestag der Unterzeichnung würdigte er auf digitalem Weg die Väter des Staatsvertrages.

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© APA/BARBARA GINDL/OESTA/ADR/STAATSVERTRAG
 

Von Ausdauer und Optimismus der Väter des Staatsvertrages in den schwierigen Verhandlungen "können wir lernen" - und trotz Pandemie "weiter mit Zuversicht und Optimismus in die Zukunft blicken", erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Mit dem Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 habe Österreich - nach einer "Zeit der Extreme" - und wieder "die volle Verantwortung über seine Gesetzgebung und das Zusammenwirken seiner demokratischen Einrichtungen selbst übernehmen konnte". Daraus resultiere die Verpflichtung, sorgfältig mit den Fundamenten der Demokratie umzugehen, schrieb Van der Bellen in den Sozialen Medien und auf der Homepage .

Gerade jetzt brauche es auch "das Vertrauen in eine Verfassung, auf die Verlass ist". Sie habe sich "vielfach bewährt", auf ihrer Grundlage könnten "Gegensätze überwunden werden", unterstrich Van der Bellen die Bedeutung der "Fundamente der Demokratie". Denn die Corona-Pandemie habe das Gefühl der Unsicherheit erhöht, "sie hat uns gesellschaftlich verletzlicher und dünnhäutiger gemacht".

Kommentare (6)
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gehtso
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Lieber Herr

Bundespräsident, bitte greifen Sie zum Telefon und klären unseren geliebten Kanzler und seinen Außenminister über unsere Neutralität und geben Sie ihm ein paar Tipps über das Verhalten eines neutralen Staates in so einer Situation!
Vielleicht hört er auf Sie!
Vielen Dank!

Niclas1
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@geht so

warum soll er das machen. Der hat doch schon längst einen Deal mit dem Kurzen.
ÖVP stellt keinen Kandidaten für die BP Wahl auf und VdB tanzt den Kurz-Tango

wjs13
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Geht´s noch?

VdB reagiert auf einen Zuruf von Kickl. Schade.

UHBP
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@ws..

Was hat den Kickl gerufen? "Schauen wir auf unsere Verfassung?"
Ist das dein Problem?

Mezgolits
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66 Jahre Staatsvertrag: Van der Bellen mahnt Sorgfalt mit Demokratie-

Fundamenten ein - Vielen Dank, das meine ich auch und seit heuer, endlich das 1. Jahr:
Mit verfassungswidrigen aber NICHT bestrafbaren Sterbehilfe-Strafandrohungen. ESM

a4711
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"sorgfältigen Umgang mit den Fundamenten unserer Demokratie"

A ha deswegen weht die Israelische Fahne am Bundeskanzleramt..