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ImpfstoffbeschaffungSPÖ will Anschober in Corona-Beschaffungsausschuss laden

Der zurückgetretene Gesundheitsminister soll die Gelegenheit bekommen, sich gegen die Anschuldigungen von Sebastian Kurz zu wehren, so die SPÖ.

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© APA
 

Die SPÖ will den zurückgetretenen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in den Corona-Beschaffungsausschuss laden, wenn er dazu bereit ist.

Begründet wird das damit, dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seiner Befragung im ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zugegeben habe, dass die Regierung im Rahmen der europäischen Impfstoffbeschaffung auf Millionen Impfdosen verzichtet und die Verantwortung dafür auf Anschober geschoben habe.

Kurz habe im sogenannten Kleinen Untersuchungsausschuss zu den Corona-Impfstoffbeschaffungen jegliche Schuld und Verantwortung dafür von sich gewiesen und stattdessen behauptet, dass die Verantwortung für die Beschaffung der Impfstoffe bei Anschober und dem Beamten Clemens Martin Auer gelegen sei.

Außerdem habe der Kanzler behauptet, dass das Sparen bei den Impfstoffen kein Thema gewesen sei, Anschober habe nur nie um mehr Geld gebeten, schildert Karin Greiner, die Fraktionsführerin der Sozialdemokraten. Für sie sind die Aussagen des Kanzlers "völlig unglaubwürdig", weil Anschober selbst sehr wohl von einem Kostendeckel, den es gegeben habe, gesprochen habe.

Auch Clemens Martin Auer soll befragt werden 

Die Ladung des Gesundheitsministers in den Corona-Beschaffungsausschuss war für 27. April geplant gewesen. "Auch wenn er als Minister zurückgetreten ist, möchten wir Rudi Anschober weiterhin die Möglichkeit geben, sich gegen die Anschuldigungen von Sebastian Kurz zu wehren.

Anschober könnte bei dieser Gelegenheit seine Sicht der Impfstoffbeschaffungen ungefiltert darlegen und das Bild wohl etwas zurechtrücken. Wir würden uns wünschen, dass Rudi Anschober unsere Einladung in den Ausschuss annimmt, insbesondere, weil Kanzler Kurz ihm und seinem ehemaligen Ressort alleine die Schuld dafür, dass Österreich zu wenig Impfstoff hat, in die Schuhe schieben will", so Greiner.

Gleichzeitig respektiere man selbstverständlich die Privatsphäre Anschobers. Wenn er dem Ausschuss nicht als Auskunftsperson zur Verfügung stehen wolle, werde die SPÖ offiziell auf die Ladung des Ex-Gesundheitsministers verzichten und für eine erweiterte Befragung von Clemens Martin Auer plädieren, erklärte Greiner.

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Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
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In welcher Form glaubst Du meine forale Existenz mit seiner politischen

gekoppelt zu sehen,weißt Du Ganz,ich bin vor vielen Jahren in ein Zeitungsforum gekommen,nach schweren Zweifeln, um mir in meiner Heimat Kärnten was vom Hals zu schaffen,denn Schweigen wo eine Mehrheit blöde war hätte für mich stille Beitragstäterschaft bedeutet,es müssen sich die intellektuell wehren die sich wehren können und ich kann.Und das traurige Kasperletheater endete tatsächlich und ich hatte den Fuß schon im Ausgang und dann habt ihr begonnen auf Flüchtlinge hinzudreschen und ich hab die Tür von innen wieder zugemacht.Was also glaubst Du wird passieren wenn er gewinnt,denk nach.

tomtitan
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Lasst's endlich den armen Anschober in Ruh!

Der soll sich einmal erholen und wieder fit werden - ich wünsch ihm alles Gute.

Ratte
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Was müssen sie verzweifelt sein...

...in der SPÖ. Jede Möglichkeit wird genutzt, der Regierung und im speziellen dem Bundeskanzler ans Bein zu pinkeln. Und trotzdem sind die Umfragewerte mehr als bescheiden. Die Mehrheit hält halt nichts von Wadelbeissern.

helmutmayr
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Der größte Feind von

Kurz ist er selbst. Er entlarvt sich zusehends.

Nixalsverdruss
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Das mag schon sein ...

... aber welche Alternativen gibt es?
Eine Rendi-Wagner, oder einen Kickl???
Wir wählen schon lange nicht mehr die Besten - sondern das geringste Übel!
Leider haben viele noch immer nicht vergessen, was Gusenbauer, Faymann und Kern geleistet haben.
Rendi-Wagner mag intelligent sein, aber das wiegt das mangelnde Charisma leider nicht auf. Und Leichtfried und Jan Krainer mit ihrer Oberlehrermentalität kommen bei der Arbeiterschicht absolut nicht an.
So, da bleibt noch Kickl von der FPÖ - denn Hofer ist bereits abgemeldet.
Ehrlich, wer möchte einen realitätsverweigernden, coronaleugnenden und massiv deutsch-national angehauchten Ewiggestrigen???
Auf eine nationalistische Truppe wie die FPÖ kann ich gerne verzichten!

aToluna
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Alternativen ?

Eine ÖVP, ohne die Türkiesen. Mit Kurz wird es keine Regierung mehr geben, will die ÖVP mitregieren. Mit den Grünen gibt es keine Mehrheit mehr und alle anderen Parteien werden nicht mit Kurz, und so sind seine Tage gezählt. Das er bei einer direkten Kanzlerwahl mittlerweile nur mehr 27 % bekäme, sagt schon alles.

Ratte
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Die Hoffnung stirbt zuletzt,...

..aber sie stirbt, meine lieben Roten...

aToluna
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Die Hoffnung ....

Ich bin kein "roter", sondern ein ehemaliger ÖVP-Wähler und werde es auch wieder sein, wenn Kurz und seine Türkiesen von der Bildfläche verschwunden sind. Spätestens bei der nächsten Wahl, wo keine Partei mit Kurz regieren wird. Was ihm dann bleibt, ist eine türkiese Partei zu gründen, und wer dann türkies oder ÖVP wählen wird....

Ratte
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Was bleibt denn von der ÖVP, wenn Kurz weg ist?

Mitterlehner, Fischler, Karas und wie sie alle heißen, die dabei waren, die Partei in die Bedeutungslosigkeit zu führen und jetzt aus der letzen Reihe - oder wie bei den Mupperts von Balkon aus - ihre hämischen Kommentare abgeben.
Mit dieser Riege ist auch kein Staat mehr zu machen...

aToluna
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Was bleibt....

Warum war dann Kurz zu feige mit einer eigenen türkiesen Partei bei der Nationalratswahl anzutreten? (Was er ja noch immer kann, der Wähler wirds dann schon entscheiden).

Ratte
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Warum sollte er?

Oder glauben die alten Männer der ÖVP, die Partei wäre ihr Eigentum. Es wird schon weh getan haben, als der junge Mann die Alten dumm hat sterben lassen, aber deren Anbiederung an die SPÖ hat die ÖVP bis kurz vor den Abgrund geführt. Das wollen diese Lemuren heute halt nicht mehr wahr haben...

hakre
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!

Letztlich geht es darum, Kanzler Kurz für alles verantwortlich zu machen, und ihn wegzubringen!

Ratte
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Ja, und ihn durch eine der Lichtgestalten,...

...die die gesamte Opposition ja so zahlreich ihr Eigen nennt, zu ersetzen. Dann geht die Sonne wieder auf über Österreich. Fast ganz links und weit rechts - vereint im Kampf gegen die Regierung. Man sieht vor allem bei der SPÖ, wie es mit der Ehrlichkeit bestellt ist: bedenkenlos legt man sich mit den Rechten ins Bett, nur um Kurz zu schaden...

Kommentare 26-38 von 38