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ÖBAG und CasinosBlümel putzt sich in der ZIB die Finger ab

Nachdem Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im U-Ausschuss seine "saloppen" Chat-Nachrichten verteidigte, ließ er am Abend im Interview mit der Zeit im Bild 2 viele Vorwürfe abprallen.

© ORF
 

Die erste Befragung von Finanzminister Gernot Blümel im U-Ausschuss war noch gespickt mit Erinnerungslücken, in der zweiten dominierten die Entschlagungen. Im Interview mit der Zeit im Bild 2 am Mittwochabend bekräftigte Blümel einmal mehr, dass er bei der Bestellung Thomas Schmids zum Vorstand der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG nicht seine Finger im Spiel hatte: "Es war ein profesioneller und kompetitiver Auswahlprozess, alle Aufsichtsräte haben sich für Schmid ausgesprochen", sagte der Finanzminister.

Dass jedoch in der Regierung über Schmid gesprochen wurde, sei völlig normal: "Die Bundesregierung trifft hunderte Personalentscheidungen, da diskutiert man auch über solche, für die man nicht formal zuständig ist." An der Qualifikation Schmids für den Posten äußerte Blümel keine Zweifel, er vertraue dem Aufsichtsrat vollkommen. Auch wer Schmid als Vorstand nachfolgen soll, nachdem dessen Vertrag in etwa einem Jahr auslauft, solle der Aufsichtsrat bestimmen.

"Regelmäßige Anfragen" bei der WKStA

Neben den Vorwürfen rund um die ÖBAG wird Blümel derzeit auch in der Casinos-Causa als Beschuldigter geführt. Obwohl sein Anwalt Werner Suppan wenige Tage bevor sein Beschuldigtenstatus öffentlich wurde, bei der Staatsanwalt angefragt hat, ob gegen Blümel ermittelt wird, sagt Blümel am Mittwoch, er und Suppan hätten erst bei dem öffentlichen Bekanntwerden davon erfahren. Als Parteianwalt der ÖVP habe Suppan "für verschiedene ÖVP-Politiker regelmäßig angefragt, ob es neue Aktenbestandteile gibt."

ZIB 2 - Finanzminister Blümel zu Chat-Protokolle

Auch dass rund um die Ermittlungen gegen Blümel der Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek mit Blümels Kabinettschef in Kontakt war, ist für Blümel nicht ungewöhnlich. Diese Nachrichten seien dazu da gewesen, dass sein Kabinett die "nötigen Kontakte mit den Behörden" herstellt. Er selbst war dabei "in die operativen Abwicklungen bewusst nicht involviert", sagt der Finanzminister.

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Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
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"Es war ein profesioneller und kompetitiver Auswahlprozess, alle Aufsichtsräte haben sich für Schmid ausgesprochen"

Genau,das ist logisch das Ergebnis wenn ich mir vorher wen aussuchen kann der compliant ist,so werd ich auch Kaiser der Welt,was nichts daran ändert daß es auch dann Menschen draußen gibt die sich nicht frotzeln lassen, Blümel.

BernddasBrot
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Thür ist nicht Wolf

und daher kommen die Familienmitglieder nur dann angetanzt , wenn eben jener bzw. Lou Lorenz Dittelbacher interviewen. Da gehen die Stehsätze und das
Selbstbeweihräucherungsgetue noch...... obwohl Thür immer lästiger wird.....

smarty
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Journalist

Sollten beide sein und keine Effektharscher! Meist kommt einen vor das öffentliche Fernsehen ist für Populismus zuständig. Sollte immer objektiv und sachlich bleiben. Ohne Unterstellung und angrifflustiger Art.

SoundofThunder
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Bei Wolf wäre Blümchen gar nicht erst aufgetreten.

😏

Pelikan22
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Also ist der Wolf ...

a Roter?

Balrog206
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Da

Fürchten sich schon bestimmt alle vorm bösen Wolf !! 😂
Er Ist ein Journalist nichts anderes, für viele stellt er oft unbequeme Fragen und für andere ist er einfach ein präpotenter Wichtigtuer mit seiner Art der Führung !

LUR
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Abgang sofort!

Es ist ungeheuerlich welche unverfrorene Art die Gesamte Proporz und Sesselpickerpartie mittlerweile ungeniert offen zur Schau trägt.
Weil Konsequenzenlos nämlich.

Irgendeiner
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Interessant, eine höfliche Anfrage an die REDAKTION

ob des Statuswechsels von Foren ist auch forenregelwidrig,,das scheint komplexer zu sein als Modallogik und Quantenphysik zusammen.,langsam bin ich als alter Mann überfordert,nur compliant werd ich nimmer.

KleineZeitung
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@irgendeiner

Ihre Anregung wurde angenommen und weitergeleitet. Wir sehen es jedoch nicht als notwendig an, dass Ihr Kommentar öffentlich stehen bleibt, da er sich nicht auf den Artikel bezieht und den LeserInnen keinen Mehrwert bietet.
Liebe Grüße!

Irgendeiner
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Das ist erfreulich, danke schön,nur ich dachte immer,

daß der Mehrwert meiner Postings unabhängig vom Thema in der Vermehrung von Orientierungsleistungen liegt,das hab ich wohl überschätzt,die alte Marotte von Menschen in der Tradition der Aufklärung,aber ich nehm natürlich zur Kenntnis daß ich höchst unmodern bin,macht aber nichts,dazu gehört ja auch daß einem kein Stein aus der Krone fällt wenn es nicht ankommt, danke für die Mitteilung.

Reipsi
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Bei dem ORF Interview

hab ich mir gedacht der Nachrichtensprecher ist jetzt Staatsanwalt , so kann man sich irren , aber er möchte halt den Wolf nachmachen , wie heisst das wenn man net das Orginal ist ?

wahlnuss
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Wie hätten Sie's denn gerne?

Über's Wetter oder über das ver´gangene Osterfest, jedenfalls lieb und zärtlich, mit einem Touch von "lieben Grüß den den BK"?

Mein Graz
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@wahlnuss

Nein nein, das meint @Reipsi vermutlich nicht.
Vielleicht ein vorab eingereichter Fragenkatalog, der abgearbeitet wird?

heku49
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....für wie blöd verkauft der Typ ganz Österreich?

...erbärmlicher geht nicht mehr.....oh, es ging schon....das Liebkind der Schwiegermutter.....😂

rochuskobler
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SMS Voyeurismus

..die Medien inkl. ORF vermuten hinter jedem Emoji eine Verschwörung und schreien ständig nach Rücktritt. So viel Scheinheiligkeit auf einem Fleck, das tut direkt weh. Außer, dass manches kindisch wirkt, ist bisher nichts passiert. Gott sei Dank ist Blümel jetzt Beschuldigter und es liegt an ihm, sich rein zu waschen. Wenn was dran ist und er angeklagt wird, dann ist ein sofortige Rücktritt erforderlich, andernfalls ist ihm zu seinem Stehvermögen zu gratulieren. In der ZIB war er jedoch eloquent, wie immer.

schulztom
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Erbärmlich ...

Bin mir fast sicher, dass mit der Farbe "Türkis" nach der nächsten Wahl höchsten nur noch ein See oder eine Meeresbucht benannt wird und keine Partei! Was diese "Buberlpartie" inkl. "Quotendamen" so aufführt stellt alles bis jetzt dagewesene in den Schatten. So viel Inkompetenz gepaart mit korruptem Handeln habe ich bis dato fast in keinem anderen Staat erlebt und das alles auch noch fast ohne Konsequenzen ( Rücktritte, Fehlereingeständnisse usw. ).
Wie lange wird das Volk (und der Bundespräsident) da noch zuschauen? Armes Österreich!

LUR
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@ Tom Leider hat er recht,

Der Herr St.Provessa.
Ich denke es wird noch einige Zeit dauern bis die sich die Leute ihre Hörigkeit zur alten Farbenlehre abgewöhnen. Altersbedingte Stammwählerschaft gibt es auch noch.
Hoffen wir vor allem das es Junge und ältere Menschen in diesem Land gibt die was anderes in der Birne haben als Machgeilheit und Geld.
Wenn es die nicht gibt oder sie vielleicht nicht bereits sind es sich lange genug anzutun dann Gute Nacht Österreich.

schteirischprovessa
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Tom, willst jetzt schon dagegen wetten, dass die Türkisen

nach der nächsten Wahl stimmenstärkste Partei bleiben werden?
Ich würde mir schon jetzt gerne einen Karton Morillon oder Savignon Blanc sichern, auch wenn es wahrscheinlich 2024 wird, bis er fällig wird.

Reipsi
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Melde dich

dann , wenns net so is.

andy379
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So tief im Korruptionssumpf drinnen

und für das Amt des Finanzministers vollkommen ungeeignet - da bleibt nur mehr der Rücktritt.

schteirischprovessa
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Wenn man keine sachlichen Argumente hat, wirft

man dem politische Gegner Korruption vor.
Nennt man bad campaigning.
Hat schon einmal gut funftioniert, Fragen Sie am besten einen Kommunikationswissenschafter, wenn Sie keinen kennen, könnte ich einen gewissen Christian Kern empfehlen.

brody1977
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Bitte treten sie zurück

es ist das Beste was sie tun können.Wenn sie sich nichts merken können oder sich an nichts erinnen können wie wollen sie dann das Amt des Finanzministers ausüben.aber anderer seits passen sie genau in das Anforderungsprofil für einen Finanzminister. Einer ihrer Vorgänger konnte nicht mal einen Lohnsteuerausgleich machen. Aber er hat auch genug Dreck am Stecken. Also räumen sie das Feld und schauen sie das sie weg kommen.

mahue
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Manfred Hütter: Finanzminister

Hatte als Finanzbeamter von 1981 bis 2020 unzählige Finanzminister als obersten Boss des Ministeriums. Kamen aus allen drei Parteien abwechselnd, wenn man Grasser im Amt offiziell Neutral aber Kind der FPÖ dazurechnet. Schon manche hatten ab Androsch selbst rechtliche Probleme.
Nur eine kleine fachliche Korrektur seit die Arbeitgeber Anfang der 1990ziger Jahren keinen Lohnsteuerausgleich mehr macht, weil die Lohnsteuerkarte abgeschafft wurde (Seinerzeit von der Gemeinde ausgestellt, als verlängerter Arm der Finanzbehörde),
wird die Veranlagung von Einkünften aus nur nichtselbständiger Arbeit, seit fast 30 Jahren "Arbeitnehmerveranlagung" genannt

OAR
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Rücktritt

Vollkommen richtig, Rücktritt ! Es gibt bei uns viele unfähige Politiker, aber Blümel ist einfach eine NIETE ! Was hat er schon alles nicht zusammen gebracht - Landesparteiobmann Wien, Vizepräsident YEPP in der EU, ÖVP-Generalsekretär, Kanzleramtsminister, Vorsitzender der EU-Ratspräsidentschaft, überall versagt, immer wieder weiter geschoben, derzeit letzte Station Finanzminister, ohne Laptop und Rechenkünste sowie schwerem Erinnerungsvermögen. Es ist einfach erstaunlich, wie locker, unbekümmert und verschaukelnd uns einige Volksvertreter auf den Arm nehmen und die unter Shorty propagierte "Wir sind Wir" - Mentalität von sich geben. Aber die Mehrheit der Österreicher hat es so gewollt und noch nicht begriffen, was damit eingehandelt worden ist, u.a. eben Blümel, Nehammer, Kurz und Konsorten.

haraldb1
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Titel

Der Titel „Mr. Teflon 2021“ ist ihm mit diesem Interview wohl sicher.

Planck
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Mag sich jemand vorstellen,

was die Buberlpartie so treibt, wenn sie sich nicht virtuell abbusselt? *grch

 
Kommentare 1-26 von 55