Das Corona-Jahr hat in Österreich Spuren hinterlassen. Auch beim Vertrauender Österreicherinnen und Österreicher in die Demokratie. Das ergab eine Umfrage des Linzer Marktforschungsinstitut "Market".
Innerhalb des letzten Jahres hat sich das Vertrauen in die Demokratie und die politische Kultur dramatisch verschlechtert: Während der ersten Welle vor einem Jahr beurteilten nahezu zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher den Zustand der Demokratie positiv. Mittlerweile findet das nur mehr ein Viertel der Bevölkerung. Besonders auffallend: In den letzten zwei Monaten ging besonders viel Vertrauen verloren.
Ausgelöst wurde diese Talfahrt der Demokratie und politischen Kultur von einem beispiellosen Vertrauensverlust der wichtigsten staatlichen Institutionen. Der negative Spitzenreiter ist dabei die Bundesregierung. Im Vergleich zum Vorjahr verlor sie 29 Prozentpunkte. Damals lagen die Beliebtheitswerte allerdings auch auf dem Höhepunkt.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verspielten im letzten Jahr viel Vertrauen. Sie weisen ein Negativsaldo von 27 und 26 Prozentpunkten auf.
Schlechter bewertet als im Vorjahr wurden aber auch das Parlament und der Bundesrat, der Bundespräsident und die Landesregierungen.
Überraschend stabil - wenngleich auf einem insgesamt sehr niedrigen Niveau - ist die Vertrauensperformance der EU. Am wenigsten von der Vertrauenskrise betroffen sind die Polizei, die Oppositionsparteien, die Nationalbank sowie die Industriellenvereinigung.
Mehrheit gegen "Demokratie-Pause"
Ein etwas ambilvalenteres Bild zeichnet der „Freiheitsindex“, den das Meinungsforschungsinstitut SORA im März veröffentlichte. Darin wurde abgefragt, ob in Krisenzeiten die Demokratie gestärkt werden müsse, oder ob, um schnell regieren zu können, demokratische Prinzipien ausgesetzt werden sollten.
Die überwiegende Mehrheit lehnt es zwar ab, dass in der Krise eine Demokratie-Pause eingelegt wird, damit die Bundesregierung freie Hand hat. Allerdings sind vier von zehn Menschen in dieser Frage ambivalent. Rund 40 Prozent der Menschen sind auch der Meinung, Medien und auch Oppositionsparteien sollen sich in Krisenzeiten mit Kritik an der Bundesregierung zurückhalten. Allerdings erwarten sich um die 50 Prozent der Befragten das Gegenteil.
Auswirkung auf das Wahlverhalten
Große Umbrüche im Wählerverhalten sind allerdings derzeit nicht zu erkennen. Zwar zeichnet sich laut einer aktuellen OGM-Umfrage für den "Kurier" bei den Regierungsparteien ein Abwärtstrend ab, bei den Oppositionsparteien zeigt die Kurve nach oben. Allerdings befinden sich die Ergebnisse bei allen Parteien innerhalb der Schwankungsbreite sehr nahe am Resultat der letzten Nationalratswahl.
Demnach würde die ÖVP unter Sebastian Kurz derzeit auf 35 Prozent, die Grünen unter Werner Kogler auf 11 Prozent kommen. Bei der Nationalratswahl 2019 waren es 37,5 bzw. 13,9 Prozent.
Die Oppositionsparteien legen in der Umfrage im Vergleich zur letzten Wahl zu: Pamela Rendi-Wagner SPÖ von 21,2 auf 24 Prozent, Norbert Hofers FPÖ von 16,2 auf 17 Prozent und die Neos unter Beate Meinl-Reisinger von 8,1 auf 10 Prozent.
