Impfstoffstreit eskaliertÖVP fordert Suspendierung von Anschobers Spitzenbeamten

ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz hält die Suspendierung von Gesundheitsministeriums-Beamten - genannt werden namentlich Corona-Sonderbeauftragter Clemens Martin Auer und Generalsekretärin Ines Stilling - für "unvermeidbar".

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CORONAVIRUS: TREFFEN BM ANSCHOBER MIT PARLAMENTSFRAKTIONEN
ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei dessen Treffen mit den Parlamentsfraktionen © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Der von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag vom Zaun gebrochene Streit um die Verteilung von Impfstoffen unter den EU-Ländern eskaliert weiter. Nachdem das Gesundheitsministerium dem Kanzler vehement widersprochen hatte - es gäbe keine "Basarmethoden", die Beschaffung sei "ausgewogen und transparent" gelaufen, so Generalsekretärin Ines Stilling - fordert die ÖVP nun die Suspendierung von Spitzenbeamten im Haus des grünen Ministers Rudolf Anschober.

"Unvermeidbar" sei die "sofortige Suspendierung der verantwortlichen Beamten im Gesundheitsministerium, allem Anschein nach handelt es sich um Ines Stilling und Clemens Martin Auer", schreibt VP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz in einer Aussendung am Samstag.

Ex-Ministerin und ÖVP-Urgestein

Betroffen sind mit Stilling und Auer zwei Spitzenbeamte. Ines Stilling, inzwischen als Generalsekretärin mächtigste Beamtin von Anschobers Ministerium, war mehrere Jahre lang enge Mitarbeiterin unter den SPÖ-Ministerinnen Gabriele Heinisch-Hosek und Doris Bures.

Clemens Martin Auer dagegen kommt aus der schwarzen Reichnshälte. Der ehemalige Benediktinermönch war unter Erhard Busek und Wolfgang Schüssel Leiter der politischen Abteilung der ÖVP, später Kabinettchef unter Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und seither Sektionschef im Ministerium. Unter Beate Hartinger-Klein wurde er "Sonderbeauftragter für Gesundheit" - er hat Österreich im EU-Steering Board für die Impfstoffbeschaffung vertreten.

Auch Niederlande widersprechen Kurz

Widersprochen haben Kurz' Darstellung nach Malta und Deutschland nun auch die. Das Land erhalte Impfstoffe über den Mechanismus in der EU, sagte ein Sprecher des niederländischen Gesundheitsministeriums am Samstag. "Wir halten uns an die Absprachen."

Die Niederlande nutzten zugleich den Spielraum "maximal" aus, ergänzte der niederländische Sprecher. Kontingente könnten freikommen, weil ein Land verzichte, sagte der Sprecher. Dann könnten andere Länder diese übernehmen. Das hätten die Niederlande getan.

 Kurz verlangt Offenlegungen

In seiner Kritik an der Corona-Impfstoffverteilung in der EU nimmt Bundeskanzler Kurz nun auch selbst das Gesundheitsministerium seines grünen Koalitionspartners aufs Korn. Es sei ausgemacht gewesen, dass alle gleich viele Impfdosen pro Kopf erhalten, das sei aber nicht passiert, sagte er gegenüber der Tageszeitung "Österreich". Kurz verlangte auch auf nationaler Ebene volle Transparenz über Vereinbarungen.

"Ich fordere das Ministerium auf, jetzt zu prüfen, wie das passieren konnte. Ich hoffe sehr, dass sich die Beamten an die Vorgaben der Politik gehalten haben", so der Bundeskanzler: "Das Gesundheitsministerium muss die Verträge und alle getätigten Bestellungen offenlegen, damit Klarheit besteht, ob wir hier wirklich mehr Impfstoff hätten bestellen können."

Kommentare (96)
voit60
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Die nächsten ganzseitigen Inserate um Euro 40.000

für unnötige Regierungspropaganda wird's dafür wohl geben. So kauft man sich den Boulevard, nur wird diese auch mit meinem Steuergeld bezahlt.

dude
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Ich stimme Ihnen mit jedem Wort zu, Lodengrün!

Es ist echt lustig - oder traurig! Auch hier im Forum werden offensichtlich nur Schlagzeilen gelesen. Denn sonst hätte Sie nicht jetzt 18 grüne und nur 3 rote Daumen. Wenn die Leserschaft im Forum ihren kompletten, sehr guten und sehr kurzkritischen Text gelesen hätte, hätten Sie sicher mehr rote Daumen erhalten...

hortig
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@lodengruen

Wer ist dann schuld, ach ja, Kurz hat die 18 Millionen Dosen ohne wen zu fragen per SMS bestellt,

scionescio
7
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@harzig: was ich schon immer wissen wollte: fällt einem türkisen Troll so ein Schmarrn spontan ein ...

... oder sind das noch die Nachwehen der NLP Schulung in der Trollakademie?

hortig
18
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@scionescio

Wenn Sie mich dauernd beleidigen wollen, indem Sie meinen Namen falsch schreiben gehe ich davon aus, dass Ihr IQ einstellig ist. Das erklärt dann alles.

DergeerderteSteirer
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Ach @harzig, ...................

bleib schön am Boden der Realität und atme stets tief durch, glaub mir .............. es erhöht das Denkvermögen ungemein ................. ;-) .............

UHBP
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@lod...

Die Steuermillionen für die Krone und Co. machen sich halt für Basti bezahlt.

scionescio
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Wer jetzt den Herrn Kurz noch immer nicht durchschaut, glaubt wahrscheinlich auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten ...

.... da scheint es für Blümel &Co. ziemlich schlecht auszusehen, wenn der Herr Kanzler mit dieser Provinzpose die Aufmerksamkeit woanders hinlenken möchte!

Er hat persönlich das Impfen zur Chefsache erklärt, hat wie immer außer Ankündigungen nichts zusammen gebracht und sogar noch beim Impfstoff gespart (er hat um ein Drittel weniger Biontech Impfstoff bestellt, als Österreich hätte bekommen können!)!

Übrigens: auch heute (so wie jeden anderen Tag auch!) sind wieder 200.000 Euro von unserem Steuergeld für seine mediale Selbstinszenierung sinnlos verschwendet worden!

alfjosef
9
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Die ÖVP hat irgendwas, aber was? Suspendierungen sind halt leicht verlangt! Einfach vorher fragen!

Irgendwas stimmt da nicht, in dieser ÖVP! Die Beamten haben bestimmte Aufgaben "in Brüssel" zu erledigen und die dort stattfindenden Beratungen mit der Politik in Wien abzustimmen. Darüber gibt es wohl umfassende Protokolle , oder ? Bevor es zu Entscheidungen auf "politischer Ebene", also Kanzler, MinisterInnen etc. kommt, gibt es wieder schriftliche Unterlagen und Erläuterungen, oder? Also, wie sich die Regierungspartei nun verhält ist bald eine Schande. Und dann noch die "Draufgabe": Suspendierungen werden von MandatarInnen der ÖVP eingefordert! Suspendierungen! Von PolitikerInnen, die wohl nicht im Vorfeld gewisser Entscheidungen, die "Unterlagen lesen" können, oder? Also, jetzt schliesst sich der Kreis zu anderen Ereignissen der letzten Wochen. Etliche "Anfragen" zu und über Einrichtungen hätte man/frau sich ersparen können, würden vor "Anfragen" nicht Behauptungen aufgestellt und Übertreibungen vorgenommen werden, würden sich die unter Immunitöt stehenden PolitikerInnen vorher erkundigen und vielleicht bereits erfolgte Anfragen-Beantwortungen ersparen. Da gibt es eine Reihe von Themen, an die die Türkisen erinnert werden könnten. Oder wie heisst im Volksmund " vorher das Hirn" einschalten. Viel an Aufwand und Kosten könnten so den SteuerzahlerInnen erspart werden! Aufregung auch! Unterlagen lesen, würde hilfreich sein!

jj4711
16
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Wen wunderts noch?

Einmal mehr offenbart sich der Streithansel der Nation, der ja seinerzeit schon in der parteiinternen Auseinandersetzung mit Mitterlehner und dem Bruch mit Kern gezeigt hat was für ein großartiger Stratege er ist.

Der Angriff auf die EU ist in die Hose gegangen, also muß schnell ein innenpolitischer Ersatz her. Nachdem Österreich nicht benachteiligt also genau entsprechend Bevölkerungszahl mit Impfstoffen beteilt wurde kommen die Türkisen drauf, man hätte doch auch selber mehr beschaffen können und wer hats nicht getan, die bösen Beamten, die sich an die Regeln gehalten und nicht am Basar mitverhandelt haben. Aber ist natürlich auch eine schöne Revanche für die Suspendierung von Pilnacek durch Kogler und die linksgerichtete Staatsanwaltschaft-

neuer mann
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nebelgranaten ohne ende von der övp ....

..... und unverantwortlich ..... halte kurz nicht mehr geeignet für die kanzlerschaft!

fersler
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ein

mehr als schäbiges und völlig unnötiges Vorgehen des heillos überforderten BK.

GM Anschober fällt ja derzeit wegen Krankheit aus und kann zu den Vorwürfen nicht persönlich Stellung nehmen.

Der Grund dieser Panikreaktion liegt wahrscheinlich in den vom BK vor ca. 2 Wochen getätigten großspurigen Aussagen, dass in Österreich noch im März 30.000 und im April 40.000 Dosen TÄGLICH geimpft werden und hat dies noch bildlich mit dem KETCHUP Effekt begründet.

Die Zahlen wunderten schon damals und können sicher nicht gehalten werden. Es ist daher hoch an der Zeit dafür Schuldige zu suchen.

Nachdem Hr. Silberstein diesmal dafür definitiv ausfällt müssen halt die EU und das Gesundheitsministerium herhalten.

elloco1970
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Schäbig...

Besser kann man es nicht ausdrücken...und Berlin kontert schon so wie auch Kroatien ....jetzt wirds eng Basti ...

mobile49
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viel theaterdonner

mit welcher unangenehmen nachricht werden wir demnächst "beglückt " ?
was ist wieder am köcheln ?
gab es wieder eine hausdurchsuchung ?

nur so einige fragen
ironie off

voit60
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Kurz muss WEG

hätte wohl nie gedacht, dass ich einmal die Worte von dem Kickl in den Mund nehme, aber wo er Recht hat hat sogar der Recht.

herwag
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!!!

willst wohl nioch mehr als rotschreiber verdienen ? die roten werden in 100 jahren nicht den kanzlewr stellen - mit leichtgewicht krainer und konsorten

voit60
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das hast vielleicht recht

die sind anscheinend von der Ausbildung überqualifiziert. Da ist ein gestandener Maturant wohl eher geeignet. Einen solchen hatten die Roten aber auch schon einmal, der freut sich im Moment, weil er hofft, als schlechtester Kanzler der Geschichte vom jetzigen Kanzlerbuben abgelöst zu werden.

seinerwe
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Zuerst den Sachverhalt klären

Es gibt oft mehrere Wahrheiten. Wenn man jemanden die Verantwortung überträgt, muss man auch dessen Entscheidung akzeptieren.

Hildegard11
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Die türkise PR Truppe ....

...entpuppt sich erwartungsgemäß als unfähig. Ist immer so bei Großsprechern. Haider, Strache, Kurz... die Halbwertszeit wird immer kürzer

elloco1970
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So nicht Herr Kurz!!!!

Im Endeffekt bin ich sogar glücklich über die Pandemie denn jetzt zeigen Sie Ihr wahres Gesicht...habe Sie anfangs geschätzt aber mir kommt immer mehr der Gedanke dass Sie mit Ihrer Macht nicht umgehen können.....das Beschmutzen der EU jetzt, weil Sie selbst nicht mehr im Mitelpunkt stehen ist unterste Schublade!!! Aber auch in den 20er Jahren begann alles mit Lügen ubd Denunzieren!! Herr Anschober machen Sie weiter...ich bewundere Sie in diesem Vernaderungssumpf durchzuhalten.....und obwohl ich zuletztÖVP gewählt habe!! Haben Sie den Mut und beenden Sie die koalition wenn Ihnen der Basti zu sehr auf die Nerven geht !!! ...Trotz allem XSund bleiben...und vielleicht wollen Sie Herr BK eh Richtung Brüssel was nicht schlecht wäre für due EU aber benehmen Sue sich erwas gemässigter gegenüber Ihrem Koaltionspartner

zappa1
7
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so nicht

hat nicht jemand, der die letzte
rot schwarz Koalition gesprengt hat
er hat genug von anpatzen und postenschacher. Es kommt ein neuer
politischer Stil.

romagnolo
8
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Sehr gut!!

Man kann es nicht oft genug wiederholen. Ein Narzisst ohne Rückgrat.

donots1
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Karriere

DAS nenn ich mal Karriere: Vom Benediktiner Mönch zum "Sektionschef im Ministerium" + " Sonderbeauftragten für Gesundheit".
Jedenfalls klingt das nicht nach einem der Gelübde des Ordens was den klösterlichen Lebenswandel betrifft.
Ich fass es nicht was in Ö alles möglich ist........

Alois19
2
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...

Bitte Benediktiner nicht mit z.B. Franziskanern verwechseln ;)

helmutmayr
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Der Jungkanzler

Ist überfordert. Leider hat Ihm der Bibi aus Israel nicht gesagt, dass man alle Dosen ordern muss die man zugeteilt bekommen hat. Sich jetzt an den Beamten abzuputzen, das ist typisch für Führungskräfte die nichts drauf haben. Wenns gut geht den andern die Welt erklären, wenns daneben geht Schuldige suchen. Ist ja schon das xte mal.

romagnolo
30
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Bitte holt Frau Bierlein zurück.

Diese Dilettantentruppe mit ihrem Chefkasperl ist ja nur mehr zum Schämen.

WASGIBTSNEUES
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und jetzt

will er (Kurz) die 3. Regierung platzen lassen nur weil man ihm widersprochen hat?
Warum fordert niemand den Rücktritt von Kurz - er führt unser Land in den Abgrund.

UHBP
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Jetzt wird die ÖVP,

wohl wieder zig Millionen an Presseförderungen frei machen.

watchdog1
15
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Unnötig

Den Konflikt brauchen wir gerade noch! In dieser Pandemie sind schon viele Fehler passiert und die sind nicht einzelnen Personen zuzuordnen. Kurz und Co sollen sich auf die Arbeit konzentrieren und nicht auf einen unnötige Kleinkrieg mit dem Koalitionspartner.

UHBP
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@wat...

Wenn jemand Blödsinn redet, dann darf man den doch darauf aufmerksam machen. Istvein ganz normales Verhalten. Leider auch das Blödsinnreden des Basti.

melahide
19
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Der Kurz

Soll endlich mal zu seinen Fehlern stehen. Es können nicht immer nur die anderen schuld sein:

Herr Kogler: GENUG IST GENUG!!

krambambuli
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So lang

Blümel in Amt bleibt find ich es einfach nur lächerlich wenn die ÖVP rücktritte oder suspendierungen fordert

hbratschi
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ein bisschen im eck...

...und schon kommt immer mehr der "edle" charakter von kurz zum vorschein. er spaltet die gesellschaft fast schon genauso "gut", wie sein amerikanisches vorbild. bin schon gespannt, wann das seine claquere begreifen. ich hab wirklich schon viele kanzler kommen und gehen gesehen aber kurz hat sich mittlerweile zu dem für mich schwächsten entpuppt...

mtttt
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Beamtenverantwortung

Ein schwarzer und ein roter Beamter sollen gehen. Werden wohl nicht das abgeliefert haben, wofür sie bezahlt werden. Wo ist das Problem ? Den Spitzen Beamten wird viel gegeben, da darf man verlangen auch.

UHBP
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@mt..

Basti hat das Impfen zur Chefsache gemacht. Wenn wer gehe müsste, wäre es wohl er. Aber dazu braucht man Charakter und das ist bei türkis nicht vorhanden.
Siehe IM, FM.

Pelikan22
14
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Wer hat das zur Chefsache gemacht?

Soviel ich weiß, ist das Ländersache. Aber wenn man nichts versteht und mit Brettern vorm Kopf herumrennt, darf einen nichts wundern!

UHBP
2
14
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@pel..

Dann wäre es nicht schlecht, wenn du die Bretter weg machst. Seit wann sind für die Impfstoffbesorgung die Länder zuständig und um das geht es hier.

sistra
17
86
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Majestätsbeleidigung?

- in Thailand ein Straftatbestand. Nun auch in Österreich?

maexchen85
23
95
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es ist schon eine hohe Kunst....

sich von diesem "Selbstdarstellungsprinzen" mit seinen patzigen Halbwahrheiten und Machtspielchen nicht das Wochenende vermiesen zu lassen.

Pelikan22
13
2
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Du kannst ja ausreisen, Maxi!

Musst halt an negativen Bescheid vorweisen. Dir wein ich keine Träne nach!

Stubaital
35
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Streit

Perfekt von Kurz, Grünen sind für Verantwortung zu schwach. Die Rendi liegt bereits auf Lauer.
👍👌👍👌😂😂😂😂

voit60
19
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Da wäre sie schon deppert

Wenn sie dem Laiendarsteller in seiner Not und Hilflosigkeit zur Seite springt. Es sollten sich alle Parteien zusammen tun, und diesen Kurz nochmals das Misstrauen aussprechen. Dann wäre das Trauerspiel dieser türkisen Yuppietruppe zu Ende. So eine Horror truppe hatte die ÖVP wohl noch nie, da taugt ja überhaupt keiner für das Amt.

hortig
7
4
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Antwort

Auf was liegt Rendi auf der Lauer?

MG1977
21
102
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Interessant!

Was will Kurz da vertuschen?

Nixalsverdruss
14
70
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Ich glaube nicht, dass er da etwas vertuschen will...

.... ich glaube eher, dass seine Freunde ihn nicht oder zu wenig informiert haben. Dieser Rundumschlag ist eher ein Zeichen dafür, dass er von seinen Leuten fordert ihn frei zuschießen.
Gabriela Schwarz als Frau für das Grobe ist halt ein treuer Diener ihres Herrn!

Zwickts_mi
13
61
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Ich glaube, Herr Kurz kann eben nur ANPATZEN!

Und dann ist es egal, wenn es sogar seinen Parteikollegen trifft - Hauptsache, ER ist ohne Schuld!

45b7f4c094a1f0cc4c5d7996f0fd980
2
9
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@Zwickts_mi

Wie ist der Name seines Parteikollegen gewesen? Mitterhammer, oder Mitterkummer? Egal, du weißt schon wen ich meine. 😉😊
Der war auch ein guter Parteikollege

Ragnar Lodbrok
16
86
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Die Verantwortung trägt der Chef -

und wer wenn nicht er, Kurz, ist der Bundeskanzler. Wer, wenn nicht er, Kurz, trägt die Verantwortung für seine Regierung...

voit60
4
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Beim Eurofighterkauf

Wo war da die Verantwortung vom Dr. Lüssel?

FB4
2
26
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Wo

war jemals eine Verantwortung vom Herrn Schüssel?

Ragnar Lodbrok
19
88
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Kurz will auf Biegen und Brechen die

dritte Regierung shreddern, schrotten...und hofft auf die Dummheit der Wähler...

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