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24 Demos in WienAuch FPÖ lädt am Samstag zu Corona-Demo

Die FPÖ lädt nach der Untersagung einiger Corona-Demos am Samstag zu einer Kundgebung in Wien als "Solidaritätsveranstaltung".

 

Unter dem Motto "Demokratie, Grundrechte und Freiheit" wird auch Klubobmann Herbert Kickl eine Rede halten, teilte die FPÖ Freitagnachmittag in einer Aussendung mit. Reinhard Schnakl, stellvertretender Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, warnt davor, dass sich bei diversen Corona-Demos Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker tummeln. Die Veranstaltung der FPÖ wurde rechtzeitig angemeldet und auch nicht untersagt, hieß es auf Anfrage der APA bei der Polizei. Die Kundgebung, bei der 3.000 Teilnehmer erwartet werden, findet ab 15.00 Uhr im Bereich Ecke Rustenschacherallee/Wittelsbachstraße statt.

Hauptredner wird laut der Aussendung der FPÖ Kickl sein, es sollen aber auch "Vertreter der Protestbewegung" sprechen. Nach der Absage mehrerer angemeldeter Versammlungen sei die blaue Kundgebung auch "Ausdruck der Solidarität mit der gesamten Protestbewegung", meinte Kickl. "In einer Demokratie kann es nicht angehen, dass Regierungskritik unter Verweis auf fragwürdige Corona-Maßnahmen im Keim erstickt wird. Das ist eine äußerst gefährliche Entwicklung, gegen die wir morgen mit unserer Kundgebung ein lautes Zeichen setzen werden." 

Zuvor sind in Wien von 36 für Samstag angemeldeten Demonstrationen zu verschiedenen Themen zwölf aus Gründen des Gesundheitsschutzes behördlich untersagt worden, wie die Polizei der APA sagte. Darunter war auch eine Großdemo am Ring, die für 10.000 Teilnehmer ab 13.00 Uhr zum Thema "Für die Freiheit" angemeldet war. Im Internet wird für Samstag 13.00 Uhr zu einer "Riesendemo" in Wien aufgerufen, deren konkreter Ort erst zwei Stunden vorher bekannt gegeben werden soll - ob es sich um dieselbe Demo handelt, ist unklar. Von linker Seite wurde zu einer Gegendemo um 12.00 Uhr im Votivpark sowie einer anschließenden Fahrraddemo aufgerufen.

Der ÖAMTC warnt, dass es zu Problemen für Autofahrer in der Innenstadt kommen dürfte, weil mit Sperren zu rechnen ist. 

Großeinsatz der Polizei

Die Polizei ist jedenfalls gewappnet: Rund 1.500 Polizistinnen und Polizisten werden im Einsatz sein, wobei noch kurzfristig aufgestockt werden kann. Auch Hubschrauber werden wieder über der Stadt kreisen, gewisse Orte wie das Parlament werden besonders geschützt. Die tatsächlichen Teilnehmerzahlen seien im Vorfeld schwierig einzuschätzen sei, wie Schnakl im Gespräch mit Journalisten erklärte. Zuletzt gab es tendenziell geringeren Zulauf. Die Polizei erwartet aber, dass Teilnehmer aus ganz Österreich und auch aus dem Ausland, etwa aus Deutschland, nach Wien anreisen werden. So registrierte man etwa Verbindungen zur rechtspopulistischen AfD.

Überhaupt warnte Schnakl davor, in welchem Umfeld man sich als Demo-Teilnehmer bewegt: Unter den Organisatoren finden sich laut Verfassungsschutz Vertreter der rechten und rechtsextremen Szene, etwa Identitäre, Staatsverweigerer und Verschwörungstheoretiker. Diese Gruppierungen würden das Versammlungsrecht "missbrauchen" und versuchen, enttäuschte Bürger für ihre Ideologie zu gewinnen, kritisierte Schnakl. Immer wieder stelle man Antisemitismus fest, durch Parolen oder das Tragen eines Judenstern. Überhaupt würden sich "die eigentlichen Gefährder" mit Widerstandskämpfern in der Zeit des Nationalsozialismus vergleichen und sich damit in einer "Opferrolle" sehen.

Herausforderung für Beamte

Für die Polizei sei der Umgang mit den Demonstranten, wenn Corona-Maßnahmen wie Abstand und Maskentragen nicht eingehalten werden, eine Herausforderung, erklärte Schnakl. Denn das Teilnehmerfeld sei meistens sehr "inhomogen", es seien auch Kleinkinder, gebrechliche Menschen mit Gehhilfen und Hunde darunter, die geschützt werden müssen - dies mache ein Einschreiten schwierig.

Corona-Demos

In Österreich haben die Corona-Proteste erst seit Ende Dezember regeren Zulauf. Seit 26. Dezember des Vorjahres wurden laut einer Statistik des Innenministeriums österreichweit insgesamt 673 Versammlungen im Zusammenhang mit Corona registriert. Davon waren 113 nicht angemeldet, 75 wurden untersagt. Bei den Demonstrationen wurden 7.175 Anzeigen nach dem Verwaltungsrecht erstattet und 146 gerichtlich strafbare Handlungen angezeigt bzw. wurden 17 Organmandate ausgestellt. 171 Personen wurden festgenommen. In Summe nahmen rund 85.000 Personen teil, etwa 20.000 Polizisten waren im Einsatz. Verletzte Polizisten zählte man acht, verletzte Demonstranten fünf.

Gegen die Taktik der Demonstranten, in mehreren Strängen durch die Stadt zu ziehen, hat die Polizei unter anderem ein Team im Einsatz, das Informationen aus "sozialen Medien" sammelt, damit die Exekutive rasch reagieren kann. Die Polizei will jedenfalls deeskalierend auftreten, wenn der Dialog aber nicht fruchte, "sind wir angehalten, einzuschreiten und durchzugreifen", betonte Schnakl. 

Gefahr für Gesundheit

Generell machte Schnakl darauf aufmerksam, dass derartige Menschenansammlungen in Zeiten steigender Corona-Infektionen die öffentliche Gesundheit weiter beeinträchtigen. So zeigt etwa eine Studie der Humboldt Universität Berlin und des "ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim", dass die "Querdenken"-Demonstrationen im November 2020 dazu beigetragen haben, dass sich das Corona-Virus innerhalb Deutschlands stark verbreitet hat.

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zachreinhold
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Lasst sie doch!!

Sie müssen jetzt auf die Straße gehen, den wenn die Leute die jetzt dazu aufrufen (FPÖ u rechte u Staatsverw.......), an oder in der Regierung sind, werden sie nicht mehr demonstrieren dürfen. Dann müssen alle wieder "Heil" schreien..... Ich hoffe und bete das es nicht so weit kommt. Armes Österreich wenn solche rattenfänger unterwegs sind.

zachreinhold
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Lasst sie doch!!

Sie müssen jetzt auf die Straße gehen, den wenn die Leute die jetzt dazu aufrufen (FPÖ u rechte u Staatsverw.......), an oder in der Regierung sind, werden sie nicht mehr demonstrieren dürfen. Dann müssen alle wieder "Heil" schreien..... Ich hoffe und bete das es nicht so weit kommt. Armes Österreich wenn solche rattenfänger unterwegs sind.

Sam125
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Jetzt ist die FPÖ auf Stimmenfang! Sie versucht aus allen Lagern,Religionen,

ästhetischer Herkunft und natürlich Gesellschaftsschichten die Cornaleugner und natürlich Impfgegner auf ihre Linie zu bringen!! Bitte Leute wacht doch auf,denn wenn ihr so weitermacht,werden wir dieses verdammte Virus niemals mehr eindämmen können,denn dann los werden wir es wahrscheinlich nicht mehr bekommen! Dafür wird schon das Virus mit seinen Mutationen Sorge tragen,doch je mehr Menschen sich mit ihm anstecken umso öfter und leichter wird das Virus mutieren! Bitte befolgt doch endlich die Vorgaben der Regierung,wenn ihr und auch eure Kinder in den nächsten Jahren noch eine qualifizierte Arbeit und Ausbildung haben wollt!! Denn ohne Betriebe gibt es keine Arbeit!Und ohne Einkommen gibt es keine Steuereinahmen und ohne Steuereinahmen gibt's für Arbeitslose kein Geld!

Irgendeiner
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Ja,ja,man ist eingeklemmt zwischen denen die der Murkserei eine Studienabbrechers

huldigen,der es mit dem Plappermäulchen im Griff hatte aber es bis heute nicht ansatzweiise abschätzen kann und tut was ihm nützt weils populär ist,und der Leugnung eines anderen Studienabbrechers und Berufsdemonstranten der seinen Pferdeentzug kompensiert indem er Dumme blöder reitet,so die Wahl das Falsche zu tun oder gar nichts.Denn Corona gibt es nicht, das ist eine Verschwörung aber wir wissen jedenfalls sicher , daß es letzte Weihnachten weniger Geschenke gab,die haben das Christkind eingesperrt,ich hab den Weihnachtsmann in Verdacht, wir müssen es befreien, auf zum Nordpol, alle zusammen,Kickl sie voran,folgen sie den Chemtrails.

Irgendeiner
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Addendum:Ja,ich seh,drei schon verweigern unserem geliebten Christkind

die Hilfe,naja retten steht bei uns grundsätzlich nicht so hoch im Kurs,ob Flüchtlinge oder Gefährdete in einer Pandemie,damit habt ihr es nicht so;naja,ist nur strukturell so, ein grüner Strich heißt im großen und ganzen einverstanden,da muß man nichts dazusagen wenn man keine Ergänzung hat,ein roter heißt Ablehnung und würde eine Explanation oder das Aufdecken eines Fehlers benötigen,weil sonst weiß zumindest bei komplexeren Aussagen kein Mensch worauf sich das bezieht:Natürlich gibts in der Ontogenese die Phase des unbegründeten "Mag nicht", Trotzalter heißt das,wo blind abgelehnt wird oft nachweislich ohne zu verstehen,eine Stufe der Ich-Entwicklung und der Abgrenzung,aber beschränkt auf ein sehr frühes Alter.Manchmal frag ich mich, ob ich hier nicht einen frühkindlichen Atavismus vor mir habe.Und dann die pragmatische Frage wie ihr so im Gasthaus ein Wienerschnitzel bestellt,auf das Prozedere alle Menüs die ihr nicht wollt rot zu bestricheln werden sich wohl nur sehr geduldige Kellner einlassen.Naja,ich hab halt diese schräge Idee daß Diskussionsforen was dialogisch haben sollten das über die semiotische Selbstversicherung der eigenen Existenz hinausgehen sollte,ich hab halt so dumme Vorstellung und Spaß hab ich auch.

schteirischprovessa
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Wenn der Herr Kickl ehrlich ist, sagt er heute,

je mehr Lockdowns es gibt, je stärker Covid19 zuschlägt, desto lieber ist es ihm.
Denn das ist die einzige Möglichkeit, irgendwo Stimmung gegen die Regierung zu machen.
Viele Tausende Tote mehr, zu denen es mit seinen Forderungen geführt hätte, sind für ihn und die FPÖ völlig nebensächlich.

iMissionar
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Fpö muss von WKSTA überprüft werden!

Die FPÖ schloss - unter Norbert Hofer - in Moskau einen Fünf-Jahres-Vertrag mit der Kreml-Partei: Eine "Vereinbarung über Zusammenwirken und Kooperation".

Und zufällig wechselt die von der FPÖ nominierte Ex-Außenministerin auf ein russisches 500.000€/Jahr Aufsichtsratsticket. Wird Zeit, Kneissls und Hofers Amtsführung zu überprüfen. Wurden in ihren Ressorts Entscheidungen zum Nachteil Österreichs und der Europäischen Union - zum Vorteil russischer Interessen - getroffen? Wo ist da die WKSTA?

schteirischprovessa
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An Kneissls Job sehe ich nichts, das unbedenklich sein könnte

Sie war als Außenministerin eine absolut positive Erscheinung und hat sowohl durch Wissen wie auch außerordentliche Sprachkenntnisse beeindruckt.
Wenn eine Österreicherin derart qualifiziert, sollte man das anerkennen und nicht mit durch nichts untermauerte Verdächtigungen reagieren.
Lieber eMissionar, warum fordern Sie nicht auch eine Überprüfung der Amtsführung von Kern, Faymann etc?

Cveno
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Kickl der Zündler.

Der Herr Kickl geht mit Unverantwortlichkeit wieder auf Stimmenfang. Das Lager ist ihm egal woher die Stimmen kommen. Unter dem Deckmantel Grundrechte geht der selbsternannte Retter der persönlichen Freiheit auf die Strasse. Das er damit weitere Infektionen provoziert, ist ihm in seiner Machtgeilheit und gekränkten Eitelkeit egal. Leider werden zu viele seinem Aufruf folgen. Einfach verabscheuungswürdig und auch gefährlich diese Art der Politik.

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Der Kickl gehört wegen Anstiftung und Gefährdung der Republik angezeigt
und verhaftet ! Weiters sollte er alle Funktionen rechtsgültig verlieren !

freeman666
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Die FPÖ hat uns schon immer viel Ansehen gekostet.

Jetzt gefährdet sie sogar schon vorsätzlich Gesundheit.
Früher war die FPÖ eine Partei die Protestwähler angelockt hat, jetzt ist diese Partei zu einem Sammelsurium an Aluhutträgern und Radikalen verkommen.

Bobby_01
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Warum

werden solche Demos wegen Gefährdung der Gesundheit nicht endlich verboten?

Hapi67
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Demokratie, Grundrechte, Freiheit

gegen diese Werte wird wohl niemand sein und auch eine ungeliebte Demo wird die Demokratie aushalten.

Vielen Dank und das Framing der Teilnehmer können Sie sich schenken

gonzolo
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Oje, Häpi …

mit Paraphrasen wie „Demokratie, Grundrechte, Freiheit“ kannst aber beim besten Willen nicht das zudecken und verschleiern, was drunter ist – das „Framing“ gibt da sonst nichts her, außer Menschenverachtung, Egoismus, gemeingefährliche Gesundheitsgefährdung und fatale cerebrale Mangelerscheinungen …

rochuskobler
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Bilder gehen um die. Welt

..morgen wird sich Österreich wieder präsentieren, wie es auch ist, völlig enthemmt, unmaskiert und ungeschminkt. Tausende werden dem Aufruf der FPÖ zum Demonstrieren folgen und bieten so den bekannten Rechtsradikalen aus Österreich und Deutschland die begehrte Bühne. Dass sie dabei als Statisten für die rechtsradikale Szene missbraucht werden, merken die dummen Schafe nicht.

Klgfter
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wegsperrenndiese virenschleudern ....

gründe gibts genug dafür !

samro
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einizig

richtige reaktion!

umo10
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Die Polizei müsste mit elektronischen Fiebermessern ausgestattet werden

Nicht nur mit Body cams

Mein Graz
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Demotourismus

Wie gibt es das, dass Personen aus Deutschland zu einer Demo einreisen? Oder sind die schon 5 Tage in Österreich, waren in Quarantäne und testen sich jetzt frei?

Dass die Blauen so eine hirnverbrannte Demo organisieren war zu erwarten - sie versuchen auf Grund von Ausländermangel aus den Vollen zu schöpfen bei den Leugnern, Kritikern, Verschwörungstheoretikern und anderen cerebralen Leichtgewichten.

mobile49
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@Mein Graz

der marsch der "stabilen genies"
oder "vereinigung der geistfreien" auf outingtour

ironie off

Mein Graz
1
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@mobile49

Es scheint sich zu bewahrheiten, was Mark Twain bemerkte:

"Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde.
Das erklärt manches!"

wollanig
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Aber dass die Linken

genauso vertrottelt agieren und eine Gegendemo organisieren, obwohl das ganze vernünftige Land ohnehin schon zu Recht die FPÖ Corona Politik verflucht, geht unter. Wozu soll das gut sein, ihr linken Vögel? Die rechten Marschierer schießen sich eh schon selbst ins Knie.

Lilithwashere
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wollanig

Die "Linken" tragen zumindest Masken.

wollanig
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Schon,

aber muss das sein? Völlig idiotisch.

X22
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Zivilcourage

kann man es nennen, was soll daran völlig idiotisch sein, können sie das erklären

zlatorog
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Die Polizei erwartet, dass Teilnehmer aus Deutschland nach Wien anreisen werden.

Versteh ich nicht! Müssten die nicht vorher mindestens fünf Tage in Quarantäne? Ist das ganze Geschwurbel über die Einreisebestimmungen wieder mal nur blabla?

 
Kommentare 1-26 von 59