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Nach Kritik an JustizFischler übt scharfe Kritik an "Stil" von Kurz

"Ich finde es nicht richtig, dass er versucht, die Öffentlichkeit gegen die Justiz zu vereinnahmen", sagt Ex-EU-Kommissar Franz Fischler über ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Dieser sei "kein "neuer Haider", aber sein Stil gebe zu Besorgnis Anlass.

INTERVIEW: FRANZ FISCHLER
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Der frühere EU-Kommissar und langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker Franz Fischler hat scharfe Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen der Angriffe auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im Zuge der Causa Blümel geübt. "Der Stil ist nicht richtig. Ich finde es nicht richtig, dass er versucht, die Öffentlichkeit gegen die Justiz zu vereinnahmen", sagte Fischler am Mittwoch.

Wenn sich ein Bundeskanzler derartig äußere, müsse er "auch mit den Konsequenzen leben": "Die Äußerungen fallen dann auf ihn zurück". Aufgrund der Angriffe auf die Justiz von einem "neuen Haider" zu sprechen, halte er zwar für "unfair", spielte Fischler auf den langjährigen ehemaligen FPÖ-Chef und seine diversen heftigen Kämpfe mit der Justiz an. "Aber 'wehret den Anfängen'", so der frühere EU-Kommissar und Landwirtschaftsminister. In Sachen Unabhängigkeit der Justiz, bestehe schließlich zu Recht eine "große Sensibilität", betonte der ÖVP-Grande.

Die Vorgangsweise der ÖVP in der Causa sei jedenfalls "nicht angebracht". Wenn sich jemand wie der Innsbrucker Oberlandesgerichts-Präsident Klaus Schröder in derartiger Vehemenz äußere - dieser hatte die Angriffe der ÖVP gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft scharf kritisiert - dann "muss das nachdenklich stimmen", so Fischler.

An den Plänen für einen unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt fand Fischler hingegen "nichts Negatives". Eine solchen gebe es schließlich bereits "in vielen Staaten". Aber neben der absoluten Unabhängigkeit der dafür infrage kommenden Person sei vor allem entscheidend, dass Institution bzw. Struktur so gestaltet werden, dass diese frei von Einflüssen gehalten werden.

(Schluss) ede/uns/has ~

WEB http://www.oevp.at ~

Kommentare (32)
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Frohsinnig
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Die Justiz darf nicht kritisiert werden?

Die Ansicht der Herren Schröder und Fischler, eine Kritik an der Justiz sei unerhört klingt seltsam in in einer Zeit wo in jedem Lebensbereich mehr Offenheit und Transparenz einkehrt / einkehren sollte. Richter sind auch Menschen und machen Fehler und sie unter einen Glassturz stellen zu wollen mutet für mich anachronistisch an. Vor allem gibt es kein Korrektiv: was passiert wenn eine Information aus Akten an die Öffentlichkeit kommt - habe noch nicht gehört dass hier ermittelt und geklärt wurde. Was passiert wenn Akten jahrelang liegen bleiben? Ich erinnere hier den Fall einer Verwandten wo in einer einfachen Erbangelegenheit erst nach 11 Jahren entschieden wurde (zufällig in Tirol, Herr Schröder).

hansi01
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Herr Fischler, es liegt an euch SCHWARZEN ÖVPler,

dass ihr den türkisen Blender, Showmen und Selbstdarsteller Einhalt bietet. Ja, es gab nach Schüssel eine Zeit da habt ihr ihm Glauben, dass er als Messias die ÖVP retten kann vertrauten müssen. Aber das Ergebnis von seinem Tun wird schön langsam sichtbar. Nicht das er nur die Schwarzen ÖVPler herabwürdigend betrachtet ihm interessiert auch das Volk nicht. Das einzige was er möchte ist MACHT. Unabhängig von allem und dazu sind ihm alle Mittel recht. Eine Gefahr für Österreich und der EU. Während den Anfängen.

dieRealität2020
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lieber Herr Fischler,

Ich werde mich bemühen nur Fraktur und Fakten zu schreiben. Sie und Konsorten aller Parteirichtungen haben Jahrzehnte Milliarden verbrannt in Alleinregierungen oder in Koalitionen für die Partei zum Zwecke von Wählerstimmen. Sie haben mitgeholfen den österreichischen Staat komplett mit Netzwerken zu infiltrieren und größtenteils für ihre politischen Zwecke zu missbrauchen. Blicken Sie zurück und sie können die Spuren noch immer sehen.
.
Hören sie auf im Alter, allerdings sind sie da keine Ausnahme, neunmalklug und Besserwisserisch daherzureden, sie hatten wie auch die anderen alten Politiker Jahrzehnte Zeit die österreichische Gesellschaft im internationalen Vergleich und unter Nutzung unseres finanziellen Potenzials und unter Rücksicht auf eine in Europa einmalige zentralistische geografische Lage voranzubringen, indem Sie & Konsorten ausreichende Reformen vornehmen hätten können. Haben sie das? Nein.
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Und jetzt wollen sie uns sagen, was getan werden sollte? Sie haben Strukturen und Vernetzungen Netzwerke geschaffen die nahezu heute nicht mehr reformierbar sind.

Klgfter
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Topkommentar !

nichts dazuzufügen !

Ratte
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Auch dem Herrn Fischler...

...kann man das Motto der alten Schwarzen ans Herz legen: Hände falten, Goschen halten. Vor allem Goschen halten....

mrbeem02
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RÜLPSER AUS DER RENTE!

Auch ein Herr Fischler sollte sich an den englischen Spruch: "Nothing is more past, than a past president" halten.
Wenn jemand, der schon lange ausserhalb des Informationsflusses steht, sich wieder mal unbedingt in der Zeitung lesen möchte, dann kommen halt solche Aussagen.
Das manches in der Justiz nicht in Ordnung ist, liegt ja auf der Hand, wenn laufend vertrauliche Verschlussakte in der Öffentlichkeit auftauchen. Was war denn mit der Wahnsinnstat, als sich die WKStA mit der normalen Staatsanwaltschaft geklagt hat?
Alleine eine solche Aktion disqualifiziert die Beteiligten.

Nixalsverdruss
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Dummheit ist auch eine Begabung! (W. Busch)

ad mrbeem02: Entweder bist du neu in der JVP, oder einfach ein Kleingeist, der glaubt er muss den Kanzler wegen seiner dummen Aussagen verteidigen. Vielleicht bist du aber auch einer, der nicht weiß, wer Franz Fischler wirklich ist. Vielleicht solltest Du einfach googeln.
Er ist auf jedem Fall keiner "...der schon lange außerhalb des Informationsflusses steht" - denn von einer Vernetzung eines Franz Fischlers kann der Kanzler nur träumen.
Leider ist S. Kurz mit dem Spiel "in seiner selbst geschaffenen Blase" so beschäftigt, dass ER sich ein wenig verläuft. Seine Spezis Wöginger, Blümel, Melchior, etc. wollen durch ihre legere Art die "alte ÖVP" vergessen machen, aber sie werden selbst schneller Teil der Geschichte werden, als ihnen Recht ist.
Also lieber junger Freund: nicht altgediente in der ÖVP anpatzen! Ein alter Spruch sagt: Ehre jeden auf dem Weg nach oben - du wirst ihn am Weg nach unten wieder gut brauchen können!
Sollte sich Fischler und die alte Garde von den Türkisen tatsächlich abwenden, werden ihm Zigtausende folgen - und wie heißt es so schön:
Es ist einsam im Sattel, wenn das Pferd tot ist!

dieRealität2020
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vielleicht möchtensie meinen Beitrag lesen, denn dann könnten sie sehen wer Franz Fischler & Konsorten sind

dazu muss "ich" nicht googeln und nicht in Wikipedia nachsehen. Machen Sie einen Blick auf meinen Beitrag, ich war seit Kriegsende bis dato in diesem Land dabei vor Ort aber ich lernte auch durch meine Unternehmen und privaten Verbindungen außerhalb Österreichs mit anderen Gesellschaften. Ich kenne die Entwicklung teils bedauerlicherweise von innen und außen. Politisch wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch.
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Tatsache ist vielmehr, dass erst mit dieser Koalition und Regierung das erstmal aus meiner Sicht die Möglichkeit besteht Österreich auf einen reformierbaren Kurs zu bringen. D.h. die seit Kriegsende erstarrten Strukturen in nahezu allen Bereichen unserer Gesellschaft aufzubrechen und neue Strukturen zu schaffen die tatsächlich für eine Zukunft aller Generationen tragbar sind.

schteirischprovessa
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Ich habe Fischler persönlich kennengelernt, als er noch Landwirtsminister war

Und habe mit seinem Kabinettschef eine gute und sachliche Gesprächsebene gehabt.
Doch gerade seine Generation hat maßgeblich zum Weg der ÖVP zur Kleinpartei beigetragen.
Es gibt keinen Politiker, von dem alle Aussagen zutreffend sind, klarerweise auch nicht von Kurz.
Doch wenn ich mir da die Aussagen anderer Politiker ansehe, ist der Anteil von Schmarn bei Kurz bedeutend kleiner als bei den meisten anderen.

UHBP
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@mr...

Meinungsfreiheit gilt für dich anscheinend nur, wenn dir die Meinung gefällt, oder?
PS: Ich weiß nicht woher du rülpst ;-)

jg4186
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Stil gibt zu Besorgnis Anlass

Wenn ein Justiz-Insider wie Oberlandesgerichts-Präsident Klaus Schröder scharfe Kritik am Stil von SK äußert, und jetzt auch noch ein VP - Insider wie Fischler, das macht sehr betroffen und nachdenklich. Offensichtlich kommen immer mehr denkende Menshen im Land drauf, dass da einiges schief läuft.
Wenn ein Bundeskanzler öffentlich die eigene Justiz kritisiert, da stimmt einiges nicht am Demokratieverständnis.
Übringens: Warum ist die Schröder-Kritik schon wieder nicht zu finden hier in der Kleinen?

KleineZeitung
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Gefunden

Ich hab die Schröder-Kritik rasch "ergoogelt" ...

Innsbrucker Gerichts-Präsident rechnet mit ÖVP ab
Sehr scharf reagiert der Innsbrucker Oberlandesgerichts-Präsident Klaus Schröder auf die Angriffe der ÖVP gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Er sieht das Maß der parteipolitischen Desavouierung voll - und fordert Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf, "die rein politisch motivierten Aussagen der ÖVP gegen die Justiz in die Schranken zu weisen". Auch mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) geht Schröder in der "Tiroler Tageszeitung" hart ins Gericht. (10.15 Uhr, 24. Februar 2021)

Freundliche Grüße, die Redaktion

dieRealität2020
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sorry, es ist im Endeffekt unerheblich und bedeutungslos

für die Bürger dieses Landes. Entscheidend sind für uns was Sache ist und was für Inhalte sind für uns wichtig. Diese Kabelei und der Geltungsdrang und das Geltungsbedürfnis sind für uns nicht interessant.
.
Frage: interessiert die Medien auch die Kleinzeitung das Blah blah seit Mitte der 70er betreffend Förderungen? Sicherlich nicht im Geringsten. Sie werden es verständlicherweise wichtig und zielführend finden, wenn in einer NR Entscheidung über die Summen zur Presseförderung abgestimmt wird und die Summe verlautbart werden. Im Jargon gesprochen, was für die Kleinezeitung an Kohle rüberkommt.

schteirischprovessa
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Es soll auch nicht gegen die Justiz Stimmung gemacht werden.

Doch wenn von verschiedenen Behörden, die WKSta steht da ziemlich weit vorne, rechtswidrig Inhalte aus geheimen Akten Medien und Politikern zugespielt werden, ist das ein Skandal.
Und dort, wo derartiges passiert, bei der WKSta zum x-ten mal, herrscht Handlungsbedarf.
Das hat überhaupt nichts damit zu tun, das Ermittlungen gegen Blümel durchgeführt werden, denn das ist im Falle eines Verdachts ja Aufgabe der Staatsanwaltschaft.
Sollte es zu einer Anklage kommen, ist das Verfahren sowieso öffentlich, das sollte früh genug sein.

HASENADI
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...vessa,

wenigstens soll nicht gegen die Justiz Stimmung gemacht werden...
Sie schreiben: "Doch wenn..., die WKSta steht da ziemlich weit vorne, rechtswidrig Inhalte aus geheimen Akten Medien und Politikern zugespielt werden, ist das ein Skandal." Genau in diesem kalmierenden Sinn ist Ihre Behauptung, die Sie sicher gut fundiert beweisen können, zu verstehen...
Vielleicht versuchen Sie ähnlich besänftigend auch auf die Legislative einzuwirken, ...wenigstens soll nicht gegen die Regierung Stimmung gemacht werden: Kurz geht, und er nimmt Blümel gleich mit! ...

jg4186
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Öffentlichkeitsarbeit

Wie unlängst hier zu lesen war, wren Rechtsanwalt und Parlamentarier von der geplanten Hausdurchsuchung in formiert - diese können also auch die Medien in formiert haben, nicht umbedingt die WKSta selbst.
Sonst legen SK, Blümel & Co. immer so wert auf Öffentlichkeitsarbeit, öffentliche Präsenz - jetzt nicht mehr?

UHBP
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@sch...

"Doch wenn von verschiedenen Behörden, die WKSta steht da ziemlich weit vorne, rechtswidrig Inhalte aus geheimen Akten Medien und Politikern zugespielt werden, ist das ein Skandal."
Dafür hast du sicher Beweise, oder?
Ich vergaß, du bist ein Türkiser und die patzen gerne an ohne Beweise, wird scho was hängen bleiben.

schteirischprovessa
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Ich lese nahezu jeden Tag Artikel in mehreren Zeitungen.

Solche, die man als Qualitätsmedien bezeichnet, aber auch andere. So nebenbei beziehe ich Informationen über TV und Radio.
Auch wenn ich z.B. wenig von Strache halte, war es immer wieder interessant, dass verschiedene Infos aus Ermittlungsakten gegen ihn in verschiedenen Medien zu lesen waren, bevor er selbst damit konfrontiert wurde. Und das Blümel in Zeitungen lesen konnte, dass er als Beschuldigte bei der WKSta geführt wird, ist wohl eine Bestätigung meiner Behauptung.

Pelikan22
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Werter Professor!

Du siehst, wer hier das Sagen hat! Es kommen Wahlen in Kärnten! Dort ist das üblich!

HASENADI
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vessa...,

Medien verbreiten...
alternative facts (Trump)
fehlerhafte Fakten (Kurz)
unabhängig ermittelte (WKStA)
unvollständige (Zeitungen konnten von einem Parlamentsreport abschreiben, der schon mehrere Tage für alle Parteien auflag... von Türkis natürlich unerwähnt, prompt sind Sie ihnen auf den Leim gegangen... und bitte brav die Türkisen weiter so überzeugt verteidigen...die brauchen Sie!)

Planck
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John Masefield, naturgemäß den wenigsten Machern und Lesern dieser Gazette ein Begriff,

schrieb in einem Vorwort zu einem seiner Dramen:
"Die Wahrhaftigkeit und die Begeisterung des Menschen sind etwas Heiliges, das man nicht leichthin abtun darf. Eine Fahrlässigkeit im Umgang mit Leben und Schönheit kennzeichnet den Gierschlund, den Faulenzer und den Toren auf ihrem todbringenden Weg quer durch die Geschichte."

Genauso, wie Trump die Republikaner ruiniert hat und BoJo es eben mit großem Erfolg bei den Tories übt, werden der Messias und seine türkise Jungschar die Schwarzen in den Bankrott treiben.
Ein Fischler ist leider noch kein Widerstand -- und schon gar keine längst notwendige Résistance.

HASENADI
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Was wollen Sie damit eigentlich sagen, Herr Fischler?

Fungiert hier jemand als Blitzableiter für die wachsende Gruppe der kritischen Konservativen, denen die staatszersetzende Politik der ÖVP zunehmend suspekt erscheint? Wäre löblich, wenn die Kritik die Um-sich-Schlagenden erreichen würde, oder wenn ein starkes Signal, z.B. Zurücklegen der Parteimitgliedschaft aus Protest, "die Öffentlichkeit gegen die Justiz zu vereinnahmen", die Folge wäre. Mit einem kritischen Interview spielt man nur der Partei in die eigenen Taschen: Die Besorgten und Empörten haben ein Sprachrohr, andererseits soll alles so populistisch bleiben wie es ist.

Sakul1
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Mann mit Rückgrat...

Bin gespannt, ob dieser Fischler - Artikel, auch in der Printausgabe zu lesen ist...!

Sakul1
11
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Mann mit Rückgrat...

Bin gespannt, ob dieser Fischler - Artikel, auch in der Printausgabe zu lesen ist...!

Lodengrün
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Da wird er schon sein

nur er braucht sich nicht einzubilden, dass er von Kurz und seinem dreamteam gehört wird oder die vielleicht darüber sinnieren, ob er richtig liegt. Abgehoben wie die alle sind, ist ihr Weg der einzig richtige.

Lodengrün
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Der Kanzler

tut das was für Ihn wichtig und richtig ist. Und das erreicht er am schnellsten Weg durch populistische Rülpser.

 
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