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Impfen und ArbeitsmarktSPÖ wirft Regierung Versagen vor

Leichtfried und Muchitsch zeigen sich vom türkis-grünen Krisenmanagement bitter enttäuscht.

SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried
SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die SPÖ ist vom türkis-grünen Corona-Krisenmanagement enttäuscht und besorgt angesichts einer halben Million Arbeitslosen. Die Regierung habe zu wenig getan, um die coronabedingte Arbeitslosigkeit zu dämpfen, attestierten Vize-Klubchef Jörg Leichtfried und Sozialsprecher Josef Muchitsch bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Auch aus medizinischer Sicht habe die Regierung zahlreiche Versäumnisse verschuldet. So sei Österreich viel zu langsam beim Impfen, befand Leichtfried.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) könne der Opposition dankbar sein, dass sie mit ihrer Blockade im Bundesrat das geplante Freitesten zu Fall gebracht und so das vorprogrammierte Chaos verhindert habe, so Leichtfried. "Ich habe Angst, dass auch das Impfen nicht klappen wird." Während in Israel bereits eine Million Menschen geimpft wurden, gebe es in Österreich lediglich eine Million Fotos vom Kanzler beim Impfen. Geimpft wurden aber nur ein paar wenige Tausende.

"Impfchaos unverständlich" 

"Dieses Impfchaos ist vollkommen unverständlich." Das Gesundheitsministerium wisse gar nicht, wie viel Menschen schon geimpft wurden, empörte sich der Vize-Klubchef. "Bitte fangen Sie mit dem Impfen an. Es muss schneller gehen", forderte er von der Regierung mehr Tempo.

Die Situation am Arbeitsmarkt ist aus Sicht der SPÖ dramatisch. Und die Sozialdemokraten befürchten, dass jene die Kosten der Krise zahlen müssen, die hart arbeiten und nicht die Profiteure der Krise. Leichtfried bekräftigte daher die Forderung der SPÖ nach einer Millionärssteuer und höhere Steuern für Onlineriese.

"Bitter enttäuscht"

Sozialsprecher Muchitsch warnte davor, dass die Verweildauer in der Arbeitslosigkeit immer länger werde. 117.000 Menschen seien länger als zwölf Monate arbeitslos. "Ich bin über die Arbeitsmarktpolitik der Regierung enttäuscht. Wir haben immer versucht vernünftige Vorschläge zu machen, die Regierung ist aber nicht darauf eingegangen", so Muchitsch.

"Niemand aus der Regierung kann sich vorstellen, wie es ist, mit 34,40 Euro Arbeitslosengeld am Tag im Durchschnitt auszukommen." Die von der SPÖ immer wieder beantragte Erhöhung des Arbeitslosengeldes sei von der Regierung abgelehnt worden. Auch alle Vorschläge zur Ankurbelung der Wirtschaft seien nicht angenommen worden. Muchitsch kritisierte konkret, dass Türkis-Grün nach dem Gießkannen-Prinzip agiere anstatt gezielt Unternehmen zu fördern.

Die Regierung rede von einem Schulterschluss, sie lebe das Gemeinsame aber nicht. "Ich wünsche mir, dass es gelingt, gemeinsam Lösungen auszuarbeiten, wie es auch in anderen Ländern passiert und der Populismus der Regierung ein Ende hat", so Muchitsch.

Kommentare (60)
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Miraculix11
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@ hortig

Wieso nur eine Halbwahrheit?
Ja, der Impfstoff muß bei -70° gelagert werden. Wenn man ihn aus der Kühlung nimmt muß er binnen 5 Tagen verimpft werden. Das bitte schaffen österreichische Gesundheitsbeamte nicht?

Lodengrün
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Und überall

impfen sie was das Zeug hält. Was haben die was wir nicht haben? Falsch. Die haben etwas nicht was wir haben. Eine Regierung die völlig überfordert und inkompetent ist. Wir haben 10% verimpft. Wollen wir das Zeug horten und dafür ein paar Tote mehr buchen?

Immerkritisch
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Lieber Hortig!

Die Verantwortlichen, näheres dazu will ich gar nicht kommentieren, haben monatelang Zeit gehabt, sich betreffend "Impfmanagment" den Kopf zu zerbrechen, denn wir haben monatelang auf den Impfstoff gewartet.
Nun ist er da und bis auf ein paar umfragefördernde Medienauftritte geht nichts weiter. Ist das für sie o.k.?
Für mich und wahrscheinlich viele andere Österreicher nicht!!!!!!

hortig
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Antwort

Sorry was heißt Monate Zeit gehabt, Pfizer wurde kurz vor Weihnachten genehmigt, moderna vielleicht diese Woche erzählen Sie einmal wie man das planen kann

Miraculix11
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Hortig machst einen Witz?

Du sagst die Behörden hätten keine Zeit gehabt? Bitte da muß doch ein Pandemieplan existieren. Für alle Fälle muß der gelten und für alle eventuellen Pandemien. Stell Dir vor eine Pandemie kommt die wäre 100x tödlicher als Covid und es gibt keinen Plan was dann zu tun wäre?

UHBP
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@hor..

Du bist ja echt eine Lachnummer. Nur du und die Regierung haben vor der Zulassung noch nichts vom Imstoff gehört. :-))
Schreibst du deine Kommentare für Menschen die noch weniger Ahnung haben als du? Verdammt kleine Gruppe.

ReinholdSchurz
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Wieviele Jahre war die SPÖ in der Regierung 🙋🏻‍♂️

Ich meine bis auf kleine Ausnahmen immer und was hat es gebracht, nichts🙆🏻‍♂️

UHBP
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@rein...

Die SPÖ kann sicher nichts dafür, dass du den freien Bildungszugang für alle nicht genutzt hast. Dafür bist schon selbst verantwortlich.

SoundofThunder
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🤔

Es gäbe ganz sicher keinen Sozialstaat. Sondern so was wie die USA.

Lodengrün
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Ja @soundof

vielleicht nehmen sie uns wie dort die Sozialversicherung weg. Jeder soll vorsorgen für diese Eventualität. Detto Pension. Diese Herrschaften brauchen sich dahingehend nicht zu sorgen. Und wenn sie es nicht brauchen dann auch wir nicht.

Lodengrün
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Mehr noch

als das Improvisationstheater dieser Tage. Und nicht vergessen, die meiste Zeit mit der ÖVP. Und ich traue mir zu sagen. Mit Dr. Schüssel war es auch besser.

Immerkritisch
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Der war gut!!!

Haben sie noch einen Witz auf Lager?????

Smitho
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Waldorf - Statler

Die beiden erinnern mich stark an die die beiden alten Herren am Balkon der Muppets !! Schnapsnase Leichtfried und sein Kumpane Muchitsch !! hahahaha

hortig
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SPÖ

Muchitsch, der Gagenkaiser der Gewerkschaft und Leichtfried, der gescheiterte ex Minister,
ein Kabarett für sich.. Zwei Steirer wo jeder froh ist dass die in Wien sitzen

Nicht zu vergessen der Versuch Muchitsch, sich den obersten Platz auf der Liste für eine Gemeindewohnung zu erschwindeln

Lodengrün
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Bua los

gehen die Kurz Groupies in die Offensive um ihr Desaster zu vergessen. Und bitte zusammenrechnen was Mahrer so einsackt. Da schaut mancher Industrielenker hinten nach.

Ogolius
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Ich sag nur eines ...

Perfekte Aussage 👍🏼

hortig
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Antwort

Muchitsch hatte zu Spitzenzeiten 19ooo brutto im Monat und wollte sich eine Wiener Gemeindewohnung unter den Nagel reißen, in dem seine roten Freunde ihn in der Liste nach vorne reihten. Auf die Frage, ob er nicht zuviel für die soziale Wohnung verdiene, seine Antwort, ich muss ja eine vierköpfige Familie ernähren.
Es geht nicht darum wieviel jemand verdient, sondern um diese fise Aktion

ronny999
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Du hast vergessen

Muchitsch muss sich selbst ja auch ernähren, und dies ist teuer, wenn man 9hm so sieht. Er ist halt ein Vertreter des kleinen Mannes nach FPÖ Logik - zuerst ich dann lang nichts.

schteirischprovessa
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Wenn es stimmen sollte,

ist das eine Fratze des Sozialismus, die in Österreich nicht viele Verfechter hat.

hortig
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Antwort

In Google nachzulesen. Er verdiente damals 15ooo brutto. Jahr war 2015

gonzolo
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Tja, offenbar hat der rote Hund …

mehrere Schwänze, die zugleich durch die Gegend wedeln?! … Impfung zu lasch und langsam – tönt´s aus Wien … Impfung erst 10 Tage später nach möglichem Beginn – tönt´s aus Kärnten.

Schade – bei solchem „Beiwerk“ nimmt man das andere bezüglich Arbeitslosigkeit, Impfchaos, Corona-Ausgleichsförderungen, Arbeitsmarktförderung, Millionärssteuer usw. gar nicht mehr wahr.
Schlechtes Personal ist schon schlimm – aber schlechtes Personal + schlechte Berater ist noch schlimmer …

Frohsinnig
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Ich hab Angst dass das Impfen nicht klappen wird ...

Keine Angst Herr Leichtfried, das machen Ärzte und nicht die SPÖ :))

Patriot
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@Frohsinnig: Sie haben schon recht.

Nur das Impfen gehört ordentlich organisiert. Und da kommen mir bei dieser Regierung berechtige Zweifel. Bei dem, was die schon alles verbockt hat!

kritiker47
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Ja, der

etwas "ausgemergelte" Muchitsch und der süffisante Leichtfried haben das Patentrezept für die Lösung aller Probleme gefunden. Bei der Arbeitslosigkeit haben sich beide nicht beteiligt, denn beim Beschluss, den Toni Vukan auszuschließen waren sie ja SEHR fleißig, wie berichtet wird. (Einstimmig ! ) Im Sinne der Transparenz sollte der Herr Muchitsch auch von seinem Gesamteinkommen den Tagesschnitt bekanntgeben, um glaubwürdig zu sein, oder nicht ?

Nixalsverdruss
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Sei es wie es sei...

... bei uns wird ab 11. Jänner wieder normal gearbeitet. Das Sicherheitskonzept steht - und es werden sich auch alle daran halten.
Schön wäre es, wenn es überall so laufen könnte. Das Hilfspaket der Regierung kann nicht so schlecht sein, wenn man anschaut wie viele Firmen trotz voller Auftragsbücher das "Zusatzgeld" des Staates in Anspruch nehmen. Leider können viele Firmen keine Ersatzteile noch Teile für die Fertigung liefern, weil sie schlicht und einfach die Produktion runtergefahren sind, weil sie ohnedies bezahlt bekommen. Was soll es.
Es ist momentan sehr traurig, wie viele Unternehmen dadurch blockiert werden - und ist ihnen schon aufgefallen, dass bei vielen Elektrogeräten im Internet vermerkt ist : "Aufgrund von Lieferschwierigkeiten der Hersteller kann es bei der Auslieferung zu Verzögerungen kommen?"
Es ist fast schon lächerlich, was die Oppositionsparteien abziehen.
Dass gerade ein hoher Gewerkschafter sich zu Wort meldet ist wohl ein Hohn! Er will noch mehr Geld für die Arbeitslosen?
Warum gibt es bei uns am AMS mehr Stellenangebote für Facharbeiter als Arbeitslose? Warum findet sich niemand für die Gastronomie - weder Kellner, Köche, Küchhilfen - obwohl "so viele Gasthäuser schließen wollen"?
In Summe hat die SPÖ weniger Plan, als sie der Regierung vorwirft zu haben... Von der Freiheitlichen erwartet sich niemand etwas - da können sie auch nicht viel falsch machen ... Ach da waren noch die NEOS - ja, da frag ich mich schon lange wohin sie wollen...

Hapi67
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Die 2 von der Tankstelle



1. empörte sich der Vize-Klubchef. "Bitte fangen Sie mit dem Impfen an. Es muss schneller gehen", 

Wie es besser geht, sieht man ja im Roten Kärnten mit Kaiser und Prettner

2.Sozialdemokraten befürchten, dass jene die Kosten der Krise zahlen müssen, die hart arbeiten 

Glücklicherweise für die Roten, dann betrifft es Sie ohnehin nicht

3."Niemand aus der Regierung kann sich vorstellen, wie es ist, mit 34,40 Euro Arbeitslosengeld am Tag im Durchschnitt auszukommen."

Pamela an der Cote d'Azur, Gusenbauer beim Vino, Kern im Slim fit, Drozda mit Rolex, etc. wissen wie hart es sein kann

4."Ich wünsche mir, dass es gelingt, gemeinsam Lösungen auszuarbeiten, wie es auch in anderen Ländern passiert und der Populismus der Regierung ein Ende hat", 

Leichtfried und Muchitsch-2 fixe Größen der Spö aus der Vergangenheit schwelgen bei Rotwein in romantischen sozialen Gedanken

Zapfenstreich
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So sei Österreich viel zu langsam beim Impfen, befand Leichtfried.

Und was ist in Kärnten? Hier wird extra noch 9 Tage mit dem Beginn der Impfung gewartet, weil der Hr. Landeshauptmann und seine Gesundheitsreferentin genauso eine Show abziehen wollten wie alle anderen auch - aber sie wollten halt ein Alleinstellungsmerkmal.
Und wenn auch nur 6000 Impfdosen zur Verfügung standen, ist dieser verspätete Beginn ein Skandal.

Stubaital
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SPÖ

Diese rote Opposition ist zum kotzen 🤮.
Wird es so gemacht ist falsch 😑
Wird es anders gemacht ist es falsch 😑
Wird gar nichts gemacht ist auch falsch 😑
Was wollen diese roten Koffer 🧳 eigentlich?

Pelikan22
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Beppos Band!

Wie bei allen seinen Tätigkeiten: ein Schaumschläger!

herwag
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!!!

wenn leichtgewicht und muchitsch ans rednerpult gehen schalt ich den fernseher aus - dass sich duiese beiden schwachstellen noch eine stellungnahme zutrauen zeugt von sensationellem mut und grenzenlosem selbstvertrauen !
wenn schon spö dann doskozil !

Reipsi
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Es weiß e jeder

Ihr seid die Besten !

sigridmaria
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Arbeitsmarkt

Hätten ca. 300.000 Covid-Genesene und ca. 1.000.000 Freigetestete ab 18. Jänner 2021 den Handel, Tourismus, etc. "beleben" können, wäre auch die Arbeitsmarktsituation dadurch bereits verbessert worden .....

glashaus
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@sima

aber wohl nur für kurze Zeit. Durch die Tests welche nur eine Momentaufnahme sind und nicht für Gasthausbesuche über 7 Tage geeignet , wären die Neuinfektionen wohl unweigerlich gestiegen. Und der nächste Locktown wäre notwendig gewesen. Aber um das zu verstehen muss man eher auf Virologen anstatt auf Kurz hören.

hakre
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!

Wer hat denn die Freiteste unter anderem auch verhindert? War es nicht auch die spö?

Pelikan22
9
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Vor dem Herrn Leichtfried ....

hat das Virus solche Angst, dass es sich selbst auslöscht! Bravo!

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