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CoronavirusStelzer: "Rechtliche Schritte gegen unkontrollierte Partys"

Der oberösterreichische Landeshauptmann kündigte nun an, rechtlich gegen Corona-Partys vorgehen zu wollen. Garagenpartys sind in Tirol bereits verboten.

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OÖ-LH Thomas Stelzer © (c) FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
 

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Mittwoch in einer auf Facebook übertragenen Ansprache "rechtliche Schritte gegen unkontrollierte Partys" in Stadeln, Garagen und Gartenhütten angekündigt. Diese sollen ab Freitag gesetzt werden, wie sie im Detail aussehen, war zunächst nicht bekannt.

Stelzer verknüpfte die Ankündigung mit einem Appell an die Oberösterreicher, sich an die Regeln zu halten und "keine Schlupflöcher" zu suchen. "Wenn die Infektionszahlen weiter so steigen, wird es kritisch in unseren Krankenhäusern." Zudem gelte es einen weiteren Lockdown, wie er in manchen Ländern Europas bereits Realität sei, zu verhindern.

Garagenpartys in Tirol bereits verboten

Nachdem Oberösterreich nun angekündigt hatte, gegen Garagenpartys vorgehen zu wollen, hat das Land Tirol klar gestellt, dass derartige Partys mit mehr als sechs Personen etwa in Kellerräumen, Garagen, Scheunen, Werkstätten, Stadel und dergleichen in Tirol bereits verboten sind. Diese Räumlichkeiten zählen laut der Tiroler Verordnung, die bereits Mitte Oktober kundgemacht wurde, nämlich nicht zum privaten Wohnbereich, hieß es seitens des Landes.

In der Tiroler Verordnung heißt es dazu wörtlich: "Als privater Wohnbereich im Sinn des § 10 Abs. 11 Z 1 COVID-19-Maßnahmenverordnung gelten nicht Gebäude, Teile von Gebäuden, sonstige bauliche Anlagen und Teile davon, die nicht unmittelbar für Wohnzwecke bestimmt sind, wie zum Wohnen ungeeignete Keller und Kellerräume, Garagen, Carpots, Scheunen, Werkstätten, Stadel, Ställe und dergleichen." Damit greife für diese Räumlichkeiten die Verordnung des Bundes, wonach Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze, wie beispielsweise Hochzeits-, Geburtstags- und Weihnachtsfeiern, mit mehr als sechs Personen in geschlossenen Räumen und mit mehr als zwölf Personen im Freiluftbereich untersagt sind.

"Bereits Mitte Oktober haben wir mit der Tiroler Verordnung über zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus in Tirol Vorsorge getroffen, indem potenzielle Orte für Privatpartys und größere Feierlichkeiten wie etwa zum Wohnen ungeeignete Kellerräume, Garagen, Scheunen, Werkstätten, Stadel und dergleichen von den Einschränkungen und verschärften Maßnahmen dezidiert betroffen sind", erklärte dazu Landesamtsdirektor Herbert Forster gegenüber der APA. Eine der größten Herausforderungen seien nämlich die vielen kleinen Cluster, die im privaten Bereich entstehen.

Derzeit gebe es in Tirol 274 aktive Cluster, davon beinhalte die überwiegende Mehrheit der Cluster, nämlich 164, weniger als fünf Fälle pro Cluster. Diese Kleincluster, die zu einem Großteil im privaten Bereich entstehen, nahmen in den vergangenen Tagen tendenziell weiter zu, erklärte Forster.

Der Vollzug der Verordnung stelle durchaus eine Herausforderung dar, gestand der Landesamtsdirektor ein. "Sollten dabei offensichtliche Gesetzesübertretungen beobachtet werden, ist mit Strafen zu rechnen, wobei wir an dieser Stelle nochmals die Bevölkerung dazu aufrufen wollen, sich aus Überzeugung an die gesetzten Maßnahmen zu halten. Die Lage wird von Tag zu Tag ernster und kann nur mit einem gemeinsamen Kraftakt unter Mithilfe der gesamten Bevölkerung bewältigt werden", so Forster.

Kommentare (30)
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berndhoedl
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Antwort @Moritz

1. mit keiner Silbe verleugne oder verleugnete ich die Existenz von Corona
2. weil ich einerseits meine polit. Tätigkeit bereits vor Jahren quittierte und andererseits ich weder jungtürkis bin noch ein Grüner
3. nein ich weiß nicht alles, aber so Manches
4. du meinst die schwedische Regierung hat Menschen reihenweise sterben lassen...? interessante Annahme - detto interessant die Assoziation Kritiker mit Schweden sofort in Verbindung zu bringen
5. Bist du verunsichert durch meine Kommentare ob alles richtig entschieden wird? Perfekt - das zeigt einerseits dass es gut ist verschiedene Meinungen zu posten und andererseits wenn du verunsichert bist, glaubst wohl auch nicht alles. Jemand der felsenfest überzeugt ist - lässt sich nicht verunsichern.

ModellR2d2
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nichts verleugnen

aber alles verharmlosen. Dreimal muss man nicht raten, welcher Colour sie angehören. Und dann lassen sie uns alle wissen sie seien selbst Politiker gewesen.

Schämen sie sich dann eigentlich nicht eingangs gegen einen aktiven Politiker und somit Exkollegen - noch dazu ein Landeshauptmann - unter dem Deckmantel "Ihrer" Anonymität rechtliche Schritte gegen unkontrollierte Politiker oder deren populistischen Phrasen zu fordern ??
Was wenn eigentlich sie es sind, den man eigentlich dafür halten müsste? Wann haben sie zuletzt in den Spiegel geschaut?

MoritzderKater
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Das erste was mich an ihrer Antwort stört ist,....

...... dass sie mich Duzen.
Ich bin weder mit ihnen aufgewachsen, noch in die Schule gegangen und dass wir eventuell verwandt sind, entzieht sich meiner Kenntnis auch.
Ihr Antwort ist das typische Beispiel, wie abgehoben und von der eigenen Meinung überzeugt sie sind und die Frage, ob sie richtig ist oder nicht, käme ihnen garantiert nicht in den Sinn.
Muss noch ein Überbleibsel der "politischen Tätigkeit" sein.

berndhoedl
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moritz

Grundsätzlich spreche ich Personen mit Namen per sie an - bei Märchennamen tu ich mir schwer, deshalb das Duzen.
Dass du nicht mir mir aufgewachsen bist - ja ist gut so, weil ich Menschen mit einer persönlich beleidigenden Art wie du sie hast entweder die Meinung gesagt hätte und das wäre es dann gewesen oder solche Personen sind mir wurscht - tendenziell das Letztere.
Es entzieht sich mir was abgehoben wäre, wenn man hinter seiner wohl-durchdachten sowie gut recherchierten Meinung steht und diese vertritt.
Aber Menschen wie du sind wahrscheinlich so - schnell einmal einen Fantasy Namen kreieren und dann drauflos posten und dabei weder links noch rechts schauen und dann wenn das alles sich relativiert mit dem Real Namen groß drauflos posaunen - „I war ja scho immer skeptisch“...
Übrigens - jemand der so draufsteht mit Sie angesprochen zu werden - ist selten selbstbewusst und meist völlig unsichtbar - deswegen das insistieren auf „Sie-Ansprache“

MoritzderKater
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@berndhoedl

Eigentlich ist es müßig zu antworten, aber ich möchte doch feststellen, dass mein Nickname nicht *schnell* kreiert ist, sondern seit 25 Jahren bei der Kl.Ztg registriert und ich kein Problem hätte, meinen realen Namen zu nennen. Ich steh dazu, was ich sage bzw. schreibe.
Mit wem ich ein *Nahe-Verhältnis* habe, das suche ich mir immer noch selbst aus.

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