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Nach GesetzesänderungPolizei könnte Partys in Wohnungen kontrollieren

Derzeit kann die Polizei nicht überprüfen, ob die Sechs-Personen-Obergrenze bei Feiern in den eigenen vier Wänden eingehalten wird. Durch eine simple Gesetzesänderung könnte das ermöglicht werden, so Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk.

 

Die Ankündigung der Regierung, private Feiern in Innenräumen dürfen ab Freitag höchstens sechs Erwachsene (bisher sind es zehn) umfassen, hat einen Schönheitsfehler: Die Regelung gilt nicht in den eigenen vier Wänden, wo angeblich die meisten Cluster entstehen. Laut einer jüngsten Auswertung der Ages nehmen 60 Prozent der Cluster in Haushalten ihren Ausgang. Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte bei der Pressekonferenz sinngemäß gemeint, Kontrollen in den eigenen vier Wänden seien nicht möglich, weil Wohnungen für die Polizei tabu seien.

Kommentare (75)
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Marmorkuchen1649
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Ich habe ein Grundrecht auf...

körperliche Unversehrtheit. Dieses wiegt höher, als das Recht auf private Parties!

Notschik
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Wer redet denn von privaten Partys

Es geht da um das Grundrecht: recht auf Privatsphäre und was Grundrechte so an sich haben, sie können kollidieren. Dann muss man abwägen. Und es tut mir wirklich leid das so hart zu sagen, aber Risikopatienten sollten sich vor allem selbst schützen. Klar kann man Rücksicht nehmen, aber das hat nichts mehr mit Rücksicht zu tun wenn die Polizei bei jedermann ein und aus geht, um zu kontrollieren. Das erinnert doch sehr stark an einen Polizeistaat würde das durchgesetzt werden.

Stony8762
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Notschik

In einer Ausnahmesituation wie dieser, wenn die allgemeine Gesundheit gefährdet ist, können Menschen- bzw. Grundrechte ausser Kraft gesetzt werden! Nachzulesen auf www.addendum.org. Die Redaktion hat den Betrieb zwar eingestellt, aber die Site ist noch aufrufbar!
P.S.:
Würdest du die Feuerwehr nicht rufen, weil ein anderes Haus abgefackelt ist und bei dir eh nur der Dachstuhl brennt?

politicus1980
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Kontaktdaten...

Wenn unser Kanzler den Namen "Alexa" oder "Sirri" hätte, würde er wohl alle Daten, Zustimmungen und Berechtigungen ohne wenn und aber bekommen.

DavidgegenGoliath
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Das Phantom Corona,

geistert wieder durch die KLZ und führt zu seltsamen Auswüchsen.

Mein Graz
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@DavidgegenGoliath

Nein, der fehlt hier noch.
Du hast nämlich deine Meinung noch nicht abgegeben.

tannenbaum
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Die

Polizei hat auch jetzt schon die Befugnis, in Privathäusern zum Beispiel die richtige Verwahrung von legalen Waffen von unbescholtenen Bürgern zu kontrollieren. Dieses Gesetz haben uns die Roten eingebrockt und niemand war seither imstande, diesen Schwachsinn zu stoppen. Da sind unsere Freunde mit den illegalen Waffen
„fein raus“

altbayer
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Ages ?

Zweifelt der Redakteur die Auswertung der AGES an ?

Zitat:" ....., wo angeblich die meisten Cluster entstehen."

Zitat: ".....Laut einer jüngsten Auswertung der Ages nehmen 60 Prozent der Cluster in Haushalten ihren Ausgang....."

Dieses "angeblich" wird in diesem Forum die üblichen Schreiber erheblich dazu animieren, ihre üblichen "Hassbotschaften" (mit "strg+V") gegen "wir es eh schon" unters Volk zu bringen.
Ist dieses "angeblich" der gehobene Journalismus, den die KLZ in der Werbung verspricht, oder die persönliche Meinung des Redakteurs?

Pointnet
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Grossteil der bevölkerung hält sich an die regeln!!

Es wird immer ein paar geben die sich nicht daran halten. Österreich verhällt sich fabelhaft - dass muss man auch mal sagen. Es geht nicht um partys - dann müsste man als erstes alles was mit spass verbunden ist schliessen wie Diskotheken etc. In den eigenen vier wänden geht es um sozialkontakt den auch jeder mensch braucht .

Mein Graz
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@Pointnet

Jeder Mensch braucht Sozialkontakte, das ist völlig richtig.
Ich kann mir meine Kontakte allerdings auch so einteilen, dass ich mich immer nur mit 5 Menschen zu einem Grüppchen geselle. Und das halt dann öfter.

Es reichen ja wenige Unvernünftige, um das Virus lustig weiter zu verbreiten. Ein EINZIGER in einer Gesellschaft, die herumbusselt, lautstark mit Alkohol feiert, und da unter Absingen frommer Lieder, reicht um ALLE im Raum zu infizieren. Und sie wissen es nicht und tragen es weiter.

Balrog206
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Könnte

Ich als Pensionist auch !

pescador
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Party

Himmel noch mal, können wir nicht einmal den Hausverstand einschalten und ein paar Wochen auf Partys zu Hause verzichten?? Muss immer gleich herumgesudert und gehackt werden. Normalerseise soll das ohne Polizei und Strafen gehen. Oder ist unsere Partygesellschaft wirklich schon so verdummt, dass man sich deswegen so aufregen muss.

Mein Graz
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@pescador

Völlig richtig!
Scheint bei manchen eine Trotzreaktion zu sein, denn Vorschriften MÜSSEN bei manchen umgangen oder missachtet werden.
Unvernunft hat Saison. Kindergarten-Kinder sind einsichtiger!

carpe diem
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Stimmt genau.

Dieses Gejammere ums Feiern nervt schon lange.
Als ob es nichts Wichtigere gäbe. "Verdummung " wird wohl mit verantwortlich sein.

SoundofThunder
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🤔

Bin völlig bei Ihnen! Und es kommt mir auch vor dass viele bockig sind weil die Maßnahmen von dieser Regierung kommen. Ich bin bei Gott kein Fan von KurzIV und Co. 😉aber es ist für mich völlig nachvollziehbar was er tut. Die Leute halten sich nicht dran und wenn es nicht funktioniert muss nachgeholfen werden.

Hausverstand100
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Ich bin ganz selten

Ihrer Meinung und ich halte dieses "KurzIV" auch für zuemlich dumm.
Nehme allerdings positiv zur Kenntnis, dass sie die wenigstens die Leistungen, die Massnahmen betreffend, anerkennen.
(Wenn man die parteipolitische Brille weglässt, kämen auch andere positive Seiten zum Vorschein, und nur Positiv ist eh nix....)

AndiK
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Und bitte nicht vergessen

dass die Grünen da mit von der Partie sind!!!

Stony8762
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AndiK

Was hat das damit zu tun?

Mein Graz
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@AndiK

Ja und?
Halt dich an die 6-Personen-Regel und du hast nichts zu befürchten.

Pointnet
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Eigenverantwortung

Bei jeder schweren Erkrankung liegt die Eigenverantwortung bei jedem selbst. In der Grippezeit muss sich zb ein Krebskranker auch selber schützen war und ist schon immer so - wir leben jeden Tag mit Viren und Bakterien. Kenne mehrere Familien wo sich nur eine person im haushalt angesteckt hat - die anderen waren negativ - wenn das virus so hoch ansteckend ist - warum bekommt das dann nicht jeder?

Stony8762
1
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Pointnet

Nicht mehr lange und du musst dir diese dämliche Frage nicht mehr stellen! Ich selbst kenne keine Familie mit Infektion, aber sowas wird auch niemand laut rausposaunen!

Marmorkuchen1649
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Diese Aussage:

Der Krebskranke hat sich selbst zu schützen, bzw. wir leben jeden Tag mit Viren und Bakterien aber auch die Aussage, dass sich nur eine Person im Haushalt angesteckt hat, erinnert mich an meine Kindheit. Da wusste ich auch nicht viel.

Avro
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Unfassbar

Wer seine Freiheit für Sicherheit opfert wird beides verlieren.
Und nun überlegt man tatsächlich das die Polizei in die Privatsphäre eindringen darf.
Unfassbar!!
Das Militär soll im Inland möglichen Kontakt Personen nachspionieren, die Polizei kommt ins Haus, Name Anschrift beim Lokal Besuch angeben und der Staat will uns noch durch ein App tracken können.
Das kann man nicht erfinden :-(
Und der Treppenwitz sind Die Grünen die alles abnicken. Einfach traurig.

rebuh
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Wieviele Kundenkarten hast du in der Brieftasche

Hast alle Daten angegeben, und bei jedem Einkauf ziehst dich neuerlich Splitternackt aus! Dein Wirt hält nicht fest ob du 1 oder 2 Kaffee oder 5 Bier konsumiert hast. Und ja, bei meiner Tochter hat die Polizei schon 2mal die Privatparty aufgelöst, weil's den Nachbarn zu laut wurde. Also auch an dieser Front nichts neues.

Stony8762
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Avro

Wer nicht bereit ist, ein wenig Freiheit für eine kurze Zeit für die Sicherheit herzugeben, hat schon beides verloren!

jaenner61
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avro

wissen sie was mir wirklich angst macht? nein, nicht ihre angst vor freiheit! in europa brauchen wir uns diesbezüglich sicher keine sorgen machen, ganz im gegenteil, wird auch in weißrussland nur noch eine frage der zeit sein. wirklich angst machen mir zustände wie sie zur zeit wieder in frankreich stattfinden, die wirkliche gefahr sehe ich in dieser europäischen willkommenskultur!

Expat
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@Avro: Die nun vorhandene DNA Datenbank

sollte man der Vollständigkeit halber nicht vergessen zu erwähnen, welche durch die Massen PCR Tests angelegt wird.

peter80
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Wer überlegt hier?????

Bitte bei den Fakten bleiben. Aktuell überlegt das hier erst nur mal ein Verfassungsrechtler und sonst keiner!!

Expat
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"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichte"

Schon vergessen?

jaenner61
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avro

UNFASSBAR ist in wahrheit ihr posting hier! was ist bei ihnen schiefgelaufen? ist es wirklich so schwer, ein paar regeln die das virus eindämmen (hoffentlich, es gibt leider noch keine langjährigen erfahrungen) zu befolgen? wären wir wie von ihnen prophezeit am rande einer diktatur, hätte die regierung mit sicherheit ihr posting unterbunden, und sie vermutlich zum schweigen gebracht!

romagnolo
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die vielen Rotstrichler zeigen, dass die Gehirnwäsche bereits gut funktioniert.

Wir werden uns noch wundern, was alles möglich ist.

Stony8762
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romagnolo

Wer hat dir dein Gehirn gewaschen? Nur eine Frage!

cgross
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...

Siri, Smartphones und Social Media, da brauchts nicht zwangsläufig die Polizei....
Noch dazu wo Maßnahmen einen zeitlich begrenzten Rahmen haben...
Es stimmt aber, dass man bei solchen Maßnahmen sehr viel Vorsicht walten lassen muss...

Es würde halt schon auch ein wenig an der Eigenverantwortung liegen...

CWM61
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Angriff

Ein weiterer Versuch die Menschenrechte anzugreifen! COVID macht es möglich, denn der Wunsch danach besteht nicht erst seit COVID kommt aber jetzt genau richtig. Das hat nichts mit ein paar Verfehlungen zu tun, denn das kann man auch einfacher lösen! Entsteht bei solch einer Party ein Cluster, könnte ein Gesetz diese Leute zur Verantwortung ziehen! Eigentlich recht einfach wenn man nur möchte!

Marmorkuchen1649
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Du redest von Menschenrechten??

Dein Recht endet dort, wo mein Recht beginnt. Die körperliche Unversehrtheit ist auch ein Menschenrecht. Privatparties fördern die Ausbreitung des Virus und gefährden mich! Egozentrik ist jetzt nicht wirklich angebracht.

scionescio
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@Kuchen: ... nur für die Raucher gilt das nicht ...

... obwohl durch Passivrauchen schon viel mehr Menschen gestorben sind!

DannyHanny
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Aha

Jetzt kommt wieder das Raucher Thema!
Ausrede Verlass mich nicht!!!

CWM61
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Recht

Das Recht steht dir Frei Dich nur dort aufzuhalten wo Max. 6 Personen in einem Raum sich aufhalten! Schon bist du Save, oder auch nicht wenn einer der fünf anderen infiziert sind!

fans61
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Der Spitzel-Staat nimmt Formen unter Nehammer und seiner ÖVP an.

Wer hat diese Kasperln gewählt? IHR - ich nicht!

SoundofThunder
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Sorry

Ich habe IHN auch nicht gewählt. Aber wenn viele Leute unfähig und/oder so Stur sind die Maßnahmen einzuhalten bleibt IHM nichts anderes mehr übrig. Es liegt an UNS das Virus einzudämmen und wenn WIR es nicht können/wollen muss ER halt nachhelfen. Es sind mir sämtliche Maßnahmen lieber als dass die Wirtschaft zugrunde geht. Braucht eh schon Jahre um sich vom ersten Lockdown zu erholen.

Flogerl
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Kein Spitzelstaat ...

... sondern einfach notwendige Maßnahmen, die wir einzig und allein solchen Ignoranten, Ewig-Besser-Wissern, Raunzern und Jammerer wie Ihnen zu verdanken haben !

herwag
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???

hätte die rote partie es besser gemacht - PRW: im sommer für eine sofortige öffnung jetzt: "öffnung kam viel zu früh" - wann wird dieser kasperl endlich ausgetauscht ?

wollanig
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Wegen solchen Typen

wie dir, die sich nicht an einfachste Regeln halten wollen, können wir jetzt alle den Mist ausbaden.

CloneOne
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Schade

Anstatt richtige Verbrechen aufzuklären müssen die Beamten nun auch noch unbelehrbare Proletenparties sprengen. Was sagt die Polizei dazu? Hat man genug Kräfte um die Sicherheit weiter zu gewährleisten und zusätzlich Jagd auf Covidignoranten zu machen?

rosen123
25
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Wohl wahr

Leider muss man immer Gesetze machen - da einige Menschen einfach nicht einige Zeit sich an Vorgaben halten wollen .
Es hat ja niemand eine solche Seuche mitgemacht und hat Erfahrung damit - also befolgt halt endlich die Maßnahmen - dass es bis ein Medikament da ist nicht zu sehr ausartet und viele sterben müssen - nur weil einige Egoisten und Ignoranten -Obergscheitln sich nicht a Bissl zamreissn können - dann aber wenn aus den eigenen Reihen, Geliebte Menschen daran elendig sterben müssen - ist der HättiWariNur zu spät !!!!

bundavica
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Danke

Für diesen Kommentar. Warum denken nicht alle so? Es wäre so viel einfacher! 👍👍

👍👍👍

jaenner61
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alles andere wäre auch unsinnig!

da weiß man, dass die meisten ansteckungen im privatbereich passieren, und darf die einhaltung der beschränkungen nicht kontrollieren? schwachsinn pur! nachbarländer von österreich haben die allergrößten probleme, tschechien ruft den notstand aus, und bittet die eu um hilfe, aber bei uns können im privaten bereich die leute übereinander in eine privatwohnung gestopft werden, einfach idiotisch! muss die wirtschaft mit aller kraft durch einen zweiten shutdown ruiniert werden, weil einige unbelehrbare auf ihre „demokratische rechte“ bestehen? (in wien gab es voriges wochenende ja noch eine demo 😡)

tenke
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Warum nicht schon gestern??

Ein Gesetz ist kein Gesetz, wenn es nicht exekutiert wird bzw. werden kann.

DannyHanny
14
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Na, Sie sind einer!!

Wollen Sie diejenigen, die schon die Maske für eine Einschränkung ihrer persönlichen Freiheit halten, in kollektive Hysterie und "Schaum vor dem Mund" Raserei treiben!
Bin ich ein Bürger, der sich nichts vorzuwerfen hat, kann die Polizei jederzeit kommen .....bin ich ein Strizzi, kommt sie sowieso irgendwann!

sunny1981
14
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Exekutieren

Weil die Opposition (Wir sind einmal dagegen weil’s nicht von uns ist) und die Verfassungsverfechter das ganze ja sowieso wieder verhindern.