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Nach UmweltausschussOpposition kritisiert schwarz-grünen Vertagungs-Marathon

Umweltausschuss endet ohne einzigen Beschluss, ÖVP & Grüne vertagen alle Anträge. Umweltsprecher der Opposition klagen über "vertane Zeit".

SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr kritisiert den "Vertagungswahnsinn" der Regierungsparteien
SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr kritisiert den "Vertagungswahnsinn" der Regierungsparteien © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Die Umweltsprecher der Opposition, Julia Herr (SPÖ), Walter Rauch (FPÖ) und Michael Bernhard (NEOS) zeigten sich ob des ergebnislosen Ausschusses empört.

Anträge, die heute vertagt wurden, behandelten zentrale Klima- und
Umweltbereiche. Darunter beispielsweise die Treffsicherheit bei der
Förderung von thermischer Sanierung, Maßnahmen zur Senkung des
Flächenverbrauches und die Schaffung eines Masterplanes zur
CO2-Speicherung.

„Das ist eine vertane Chance, Klima- und Umweltschutz in Österreich weiterzubringen. Ein Umweltausschuss ohne einen einzigen  Beschluss ist Zeitverschwendung, die wir uns nicht leisten können!“, kritisieren die Abgeordneten.

Die Grünen würden in Sachen Klima- und Umweltschutz zwar "schöne Sonntagsreden schwingen", aber entweder nicht ambitioniert genug oder gleich gar nicht handeln, so etwa Bernhard.

„Nach all den Ankündigungen auf Pressekonferenzen durch ÖVP und Grüne wäre es für sie mal an der Zeit gewesen im Umweltausschuss klare Position zu beziehen und endlich mal Beschlüsse zu fassen. Stattdessen ging der Vertagungswahnsinn der Regierungsparteien erneut weiter“, so die Umweltsprecher abschließend.

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