Verwaltungsexperte Matzka: "Bei Kurz hört man den Sand rieseln"

Manfred Matzka war 16 Jahre lang Chef der Präsidialsektion des Bundeskanzleramts – und damit einer der höchsten Beamten der Republik. „Nahe am Zentrum der Macht“, wie er es selbst im Kleine Zeitung-Talk mit Peter Pelinka formuliert – oder, etwas derber, als „Hausmeister des Kanzleramts“.

Genau deren Rolle, jene der „Hofräte, Einflüsterer und Spin-Doktoren“, also der Zuarbeiter der Regierenden, hat Matzka in einem soeben im Brandstätter-Verlag erschienen Buch aufgearbeitet. „Seit Maria Theresia gibt es die Rollenverteilung am Ballhausplatz, wie sie heute ist“, sagt Matzka sagt. Von den Beratern der Kaiserin über die Juristen, die Dollfuß mit dem Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetz ermöglichten, die österreichische Demokratie auszuschalten bis zum Kabinett des „Sonnenkönigs“ Kreisky spannt Matzka den Bogen über 300 Jahre Geschichte.

Und aktuell? „Seit 2000 kann man nachzeichnen, dass die Bürokratie an Macht verliert“, analysiert der ehemalige Spitzenbeamte: Der Inhalt des politischen Betriebs trete gegenüber den Verkäufern desselben, gegenüber der PR, in den Hintergrund. Damit kämen jene an die Macht, die die Fertigkeit hätten, die Dinge zu verkaufen – etwas, was die Bürokratie von sich aus kaum könne.
„Wir haben heute in der Spitzenpolitik viele Leute, die nie einen Beruf erlernt haben“, sagt Matzka, selbst SPÖler, der von Klima bis Faymann unter vier SPÖ- und einem ÖVP-Kanzler (Wolfgang Schüssel) gedient hatte (und Übergangskanzlerin Brigitte Bierlein als Sonderberater) – „die sind von sich aus auch weniger bereit, Leute um sich zu scharen, die ihnen gefährlich werden könnten“.

Amtsinhaber Sebastian Kurz (ÖVP) attestiert Matzka „aus der Ferne“, der Bürokratie zu misstrauen – zu Unrecht, wie der Jurist findet: „Die Beamten wissen, was Verwaltung und was Politik ist“, würden ihre Aufgaben unabhängig davon erfüllen, wer gerade Kanzler sei.
Trotzdem hätte Kurz mit seinem „hypertrophen“ Kabinett und Stabsstellen eine Parallelstruktur zur Beamtenschaft gebaut – zwei Organisationen in einer, die nun gegeneinander arbeiten würden. „Man hört den Sand rieseln“, so Matzka.