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Coronagesetze Anschober empfängt Klubobleute zu Gespräch

Die Oppositionsparteien gaben sich im Vorfeld nicht gerade versöhnlich.

Anschober empfängt Klubobleute zu Gespräch
Anschober empfängt Klubobleute zu Gespräch © 
 

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) empfängt heute, Montagnachmittag, die Klubobleute der Parlamentsparteien zu einem Gespräch. Es geht um die herbe Kritik am Entwurf für die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes. Die Oppositionsparteien gaben sich im Vorfeld nicht gerade versöhnlich.

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried sieht einen "grenzwertigen Gesetzesvorschlag", der "Hausarrest per Verordnung für ganz Österreich" ermögliche. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl findet, der einzige Inhalt der Gesprächsrunde könne nur "die Zurücknahme dieses gescheiterten und verkorksten Entwurfs sein". Für Neos-Vizeklubchef Gerald Loacker ist der Entwurf ebenfalls ein "verfassungsrechtlicher Murks". Anschober hatte angekündigt, auf konstruktive Kritik eingehen zu wollen.

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voit60
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Besondere Orte

versteh man hier vielleicht Orte, Regionen oder gar das gesamte Bundesgebiet? Ein weiterer Mr
Pfusch ist da im entstehen.