Ein weiteres Mal musste die Entscheidung über die Rückkehr der Maskenpflicht sowie die Einführung der Corona-Ampel verschoben werden. Der EU-Gipfel ging am Montag in den vierten Tag, das ursprünglich für Sonntag geplante und dann auf Montag verschobene Treffen des virologischen Quartetts bestehend aus  Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer findet frühestens am Dienstag statt. 

Das hat nun die Opposition, insbesondere die SPö auf die Palme gebracht. "Die Bevölkerung muss jetzt warten bis der Kanzler wieder im Land ist, weil Gesundheitsminister Anschober die Maskenpflicht nicht alleine verkünden darf", kritisierte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher. Die Neuinfektionen würden deutlich ansteigen. "Worauf wartet die Regierung?", fragte er.

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Dem Einwand der Opposition, Anschober könne in Abwesenheit des in Brüssel weilenden Kanzlers die Rückkehr zur Maskenpflicht verkünden, wird in türkisen Kreisen entgegengehalten, zum einen seien noch nicht alle Details der Maskenpflicht wie auch die Leitlinien zur Corona-Ampel fixiert worden, zum anderen wolle man, wie seit dem 15. März geschehen, jeden Schritt, vor allem auch die unpopulären Maßnahmen wie etwa die Einführung der Maskenpflicht gemeinsam, also in türkis-grünem Einvernehmen, der Öffentlichkeit bekannt geben.

Kurz: "Mehrere Maßnahmen notwendig"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Vertagung der Entscheidung über die Maskenpflicht in Österreich wegen seiner Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel verteidigt. Es gehe nicht nur um eine Einzelentscheidung, "es werden mehrere Maßnahmen notwendig sein", sagte Kurz am Dienstag nach dem Gipfel in Brüssel.

Er habe sich dazu in den vergangenen Tagen intensiv telefonisch ausgetauscht, sagte Kurz. Wichtig sei, dass das vom Gesundheitssystem vorbereitete Ampelsystem zügig fertiggestellt werde. "Das ist der zentrale Punkt, um regional gut auf das Ansteigen von Corona-Infektionszahlen reagieren zu können, damit kein Fleckerlteppich entsteht." Darüber hinaus gebe es noch andere Frage, etwa wie man an der Grenze vorgehe oder mit besonders gehäuften Ansteckungen.

"Die Maske ist ein Thema von vielen, dafür braucht es einfach eine gewisse Abstimmung", so Kurz. Er werde mittags in Wien sein und dann ausführlich innerhalb der Regierung beraten. Am Nachmittag werde eine Entscheidung getroffen.