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Nur Familien?Kurz-Besuch im Kleinwalsertal sorgt weiter für Unmut

Die Neos reagieren auf eine Anfragebeantwortung aus aus dem Innenministerium empört. Demnach galt die Abstandsregel galt nicht für den Kanzler und die Versammlung wurde nicht aufgelöst, weil es sich bei den Besuchern augenscheinlich um Familienverbünde gehandelt habe.

Menschenauflauf beim Kanzler-Besuch im Kleinwalsertal © Bundeskanzleramt/Dragan Tatic
 

Der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal Mitte Mai und der dabei nicht eingehaltene Corona-Mindestabstand hat die NEOS von Anfang an erzürnt. Nun sind sie auch über eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums verärgert, wonach die Polizei in Vorarlberg damals keine offensichtlichen Verstöße wahrnahm bzw. die Abstandsregel für den Kanzler nicht galt.

Die NEOS wollten unter anderem wissen, ob damals geprüft wurde, welche der angesichts des Kurz-Besuchs enger als mit einem Meter Abstand zusammenstehenden Personen im selben Haushalt wohnten bzw. warum die Versammlung nicht aufgelöst wurde. Die Antwort des Ministeriums: Es habe sich augenscheinlich um Familienverbünde gehandelt.

Zudem sehe die Lockerungsverordnung vor, dass die Ein-Meter-Regel "nicht für Tätigkeiten im Wirkungsbereich der Organe der Gesetzgebung und Vollziehung" gelte. Es habe am betreffenden Abend auch keine Anzeige wegen Verstößen gegen diese Verordnung bzw. gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz gegeben.

NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker reagierte empört. "Hier zeigt sich wieder einmal das Politikverständnis der ÖVP: Alle Menschen sind gleich, aber manche sind gleicher. Der Kanzler und seine Leute dürfen alles, die Bevölkerung nicht", meinte er gegenüber der APA in einer schriftlichen Stellungnahme. "Dass die eigenen Verordnungen von Bundeskanzler Kurz nicht eingehalten werden mussten, muss man sich erst auf der Zunge zergehen lassen. Das ist der Gipfel des Eisbergs."

Loacker kritisierte die Corona-Gesetze als überhastet und schlampig gemacht. "Während einzelne Personen im Park kontrolliert und, wie wir heute wissen, zu Unrecht bestraft wurden, fand man es nicht notwendig, eine Menschentraube im Kleinwalsertal aufzulösen oder zu überprüfen, in welchem Naheverhältnis die Personen zueinanderstanden. Hauptsache, der Kanzler kann bejubelt werden", so der NEOS-Mandatar, der sich für eine Generalamnestie aussprach: "Auf die Gesundheit der Menschen, auf die Vorbildfunktion eines Kanzlers und eines Landeshauptmannes aber auch auf die politische Verantwortung, wurde gepfiffen."

Kommentare (93)

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leserderzeiten
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Er steht über dem Gesetz

Kapiert das endlich, ihr Unwürdigen.

Pelikan22
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Natürlich!

Er ist ja ihrer Meinung nach der "Messias" - der rechtmäßige König der Israeliten (laut Wikipedia)

UHBP
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@pel..

Der "Messias" ist er nur für seine "Jünger". Das war beim König der Israeliten auch nicht anders.

Pelikan22
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Das ist mir neu!

Der König der Israeliten hatte Jünger? Ich glaube, das waren Soldaten und andere kriegerische Leute. Ist allerdings schon mehr als 3000Jahre her. Da kann ich mich nicht mehr so genau erinnern. Müsstest David, Saul oder vielleicht den Herodes fragen. Die wissen das sicher!

Sam125
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Pelikan22und UHBP danke,dass ihr unseren Bundeskanzler ständig so liebevoll mit

"Messias" betitelt! Ist es nicht so,dass Jesus als "Retter der Menschheit" noch nach über 2000 Jahren von der Christenheit verehrt wird! Nochmals ein herzliches ubd großes Dankeschön dafür,dass Sie unseren Herrn Bundeskanzler Kurz sogar mit Jesus vergleichen!!!

Pelikan22
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Sam sei dankbar!

Gott erschuf die Welt und dabei auch die kleinen Tierlein, wie dich und mich und den Herrn BP! Das war aber nicht der Kurz. Denn "nomen est omen" Dann wär ma alle drei a bisserle "kurz" geraten. Als Muck'n , als Ratz oder vielleicht gar als Filzlaus!

fwf
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Künstliche Empörung

Wenn die NEOS-Hetzer genauer hingesehen hätten, müssten sie bemerkt haben, dass Kurz mehrmals die Anwesenden aufgefordert hat, Abstand zu wahren. Für die Begeisterung und Disziplinlosigkeit des Publikums kann er wirklich nichts. Fazit: die NEOS werden immer unsympathischer. Nur kritisieren ist halt doch zu wenig.

UHBP
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@fwf

Natürlich ist das eine künstliche Empörung.
Wir hatten in unserer Siedlung auch wärend der Corona-Ausgangssperre "Veranstaltungen". Und natürlich wurde immer wieder (be)lächelnd auf den Babyelefantenabstand aufmerksam gemacht. Und selbstverständlich sind wir in der Siedlung ein "Familienverbund" (fast jede mit jedem ;-))), deshalb gab es auch keine Anzeigen.

hakre
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!

die neos glauben, nur sie haben immer recht und wollen alles andere schlecht machen. Sie glauben auch , dass sie gleicher sind, wie die anderen!
Sie sollen froh sein, dass sie hoffentlich körperlich gesund sind!

UHBP
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Es habe sich augenscheinlich um Familienverbünde gehandelt.

Klingt logisch ;-))
Ein Tal, das so einsam ist, da ist es sehr wahrscheinlich, dass jedem mit jedem "eng" verwandt ist.
Quasi unter "Geschwister" braucht man ja keinen Abstand halten, oder?
Der Polizei bleibt mit diesem Innenminister auch nichts erspart.
PS: Natürlich ist der Kanzler von der Babyelefantenregel ausgenommen. Die gilt nur für die kleinen, einfachen Menschen und diese dürfen dann auch noch kräftig Strafe zahlen, die die türkisen Trolle dann auch noch für gut befinden, selbst wenn sie gegen die Verfassung verstößt.
Das sind ja fast schon Zustände wie vor 90 Jahren.

georgXV
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???

nur ein paar Fragen an Dich und andere:
- warst Du schon einmal im Kleinen Walsertal ?
- weißt Du wie man fahren muß um dahin zu kommen ?
- kennst Du die Situation und die Verhältnisse vor Ort ?
P.S.: sicherlich war der Besuch Sebastian Kurz in einer der entlegensten Gegenden Österreichs nicht unproblematisch ...

UHBP
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@georg

Deine Fragen kann ich mit ja beantworten.
PS: KleWaTal liegt ungefähr 15Km von der Stadt Oberstdorf mit rund 10.000 Einwohnern entfernt. Das KleWaTal mag für Österreich entlegen, sein aber abgeschieden ist es nicht, da gibt es viele entlegenere Gebiete in Österreich.

Pelikan22
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So hab ich mir das vorgestellt, Herr BP!

Am Anfang mit Samtpfoten und ich behaupte mit geheuchelter Zustimmung zum Auftritt des BK im Kleinwalsertal, kommt es dann knüppeldick in ihrem PS! Erklären Sie doch, warum der Innenminister hier der Schuldige ist! War der vor Ort? Hat er eine Weisung erteilt, hier nicht einzuschreiten oder Amtshandlungen verhindert? Wenn "ja" dann wäre das doch Amtsmissbrauch, oder? Warum erstatten sie da keine Anzeige. Braucht nicht einmal anonym zu sein!

UHBP
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@pel...

Da stehen duzende Menschen ohne Mindestabstand zusammen und man sagt einfach - Familienverbund.
Wundert dich nicht, dass bei so einer Veranstaltung - zu einer Zeit wo so gut wie alles verboten war und die im ganzen KleWaTal angekündigt wurde - keine Polizei anwesend ist/war. Bei kleinsten Familientreffen war die Polizei vor Ort und gab es anzeigen/strafen. Schon irgendwie seltsam, oder?
PS: Der Innenminister verkauft die Bevölkerung für dumm und bei einigen gelingt es ihm ja recht gut.

georgXV
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Lieber UHBP,

offensichtlich kennst auch Du das Kleine Walsertal und weißt, daß man es nur über Deutschland / Bayern / das Allgäu erreichen kann.
LEIDER weiß ich NICHT, wieviele Politzisten im Tal "ihren Dienst verrichten". Ich würde schätzen, daß es nicht mehr als 5 sind.
Wie sollen die so eine Veranstaltung absichern ?
Oder möchtest Du, daß eine größere Einheit per Hubschrauber (auf Kosten von uns Steuerzahlern) extra eingeflogen wird. Bekanntlich dürfen Polizei und Bundesheer im Dienst NICHT fremdes Staatsgebiet (= Deutschland) betreten.

UHBP
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@georg

Und wenn es vielleicht auch nur 5 Polizisten sind, dann wundert es mich doch, dass kein einziger, lt. Berichten, bei der Veranstaltung anwesend war.
Hatten die etwas "besseres" zu tun?
Und was glaubst du hat uns dieser Besuch des Kanzlers mit seiner Gefolgschaft gekostet?

Pelikan22
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Schon seltsam!

Was hat das gekostet? Wer hat das bezahlt? Immer diese Fragen! Unser Bundespräsident, ich mein' den "Emeritus" genießt Personenschutz, hat angeblich einen eigenen Chauffeur und bezieht ein gar nicht so kleines Salär. Warum fragt denn da niemand: Was kostet uns das? Die gleiche Frage könnten die Briten stellen, wenn sie mit den Kosten ihrer Monarchin konfrontiert sind. Oder?

georgXV
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Lieber UHBP,

ich kann mich noch gut an den Beitrag im Fernsehen erinnern und glaube da schon 2 oder 3 Polizisten gesehen zu haben.
Natürlich viel zu wenig für so eine Veranstaltung.
Vielleicht sollten wir uns dieses Video nochmals anschauen.

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