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Ibiza-U-AusschussPilnacek und Krisper krachen aneinander: "Sie nuscheln"

Beim "Los Wochos"-Menü im U-Ausschuss steht diese Woche die Justiz auf der Speisekarte. Sektionschef Pilnacek zeigte sich bei seiner Befragung mehrfach entrüstet. Das brachte ihm eine Mahnung des Verfahrensrichters ein.

IBIZA-U-AUSSCHUSS: PILNACEK
Christian Pilnacek, Sektionschef im Justizministerium. © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Bis 31. Juli muss Christian Pilnacek entscheiden, ob er sich noch einmal um seinen Job bewerben möchte. Justizministerin Alma Zadic kündigte im Mai an, die Sektion, die er leitet, zu teilen und schrieb beide Führungspositionen neu aus. Obwohl die Kompetenz des mächtigsten Beamten des Justizministeriums unbestritten ist, geriet er in den vergangenen Jahren wiederholt in die Kritik: wegen seines mit Anzeigen und Gegenanzeigen ausgetragenen Zwists mit der Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Und, weil er sich mit Raiffeisen-Generalanwalt Walter Rothensteiner und Ex-Vizekanzler Josef Pröll getroffen hatte, die beide als Aufsichtsräte der Casinos Austria Beschuldigte sind im laufenden Verfahren zur Postenschacheraffäre rund um das teilstaatliche Unternehmen. "Ein Spezialservice für Pröll und Rothensteiner", witzelt der SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Jan Krainer, im Vorfeld der Befragung.

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Danke für Ihr Verständnis.

berndhoedl
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@Knapp

sorry, aber sie sind erstens anscheinend gar nicht in der Lage den Kommentar richtig zu lesen und/oder zu verstehen und zweitens schreibens einen solch einen Blödsinn - ich hoffe nur dass diesen Blödsinn selber nicht glauben, sonst sehe ich schwarz.

knapp
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Wenn es sachlich keine Argumente gibt,

wird es einfach persönlich. Sie machen es sich sehr einfach. Diskussion ist ein Fremdwort für Sie. Entweder wollen Sie nicht oder Sie können es einfach nicht!!

pesosope
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knapp

falls Sie Ihre Kommentare nicht länger als 60 min. im Kopf behalten können, Sie wurden persönlich und haben mit den Ausdruck "Schwachsinn" begonnen und sonst niemand!

Grazer1960
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Keine Entschuldigung

Die Obszönitäten der Abgeordneten Krisper sind nicht das Produkt von Regierungen, sondern wahrscheinlich eines schlechten Elternhauses. Die Frau hat keine Erziehung. Leid tun mir nur ihre Kinder, denen eine solche auch nicht zuteil werden wird. Wenn ihr schon in der Hitze des Gefechts ein solcher Ausrutscher passiert, dann soll Sie sich dafür gefälligst entschuldigen. Ohne wenn und aber. Nicht bei Frau Huber, sondern bei der österreichischen Bevölkerung, die ein Recht darauf hat, dass gewählte Mandatare in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein Minimum an gutem Benehmen zeigen.

knapp
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Können Sie sinnerfassend lesen?

Mit "Was für ein Theater" startete mein Vorposter seinen Text. Ich antwortete mit "Was für ein Schwachsinn". Was dabei persönlich sein soll müssen Sie mal erklären! Und wenn Sie persönlich beleidigend und patzig werden, nimmt Sie hier eh keiner mehr ernst.

pesosope
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Österreich ist seltsam und darf sich nie mehr über Orban, Trump oder Kim aufregen

1. wegen den U-Ausschüssen, die ja zur wirklichen Aufklärungen gar nichts beitragen können/wollen und rechtlich auch gar keine Wertigkeit haben
2. weil in Österreich das Anpatzen tatsächlich schon wichtiger geworden ist als die Wahrheit oder die Suche danach
3. weil man in einem U-Ausschuss, egal der nachfolgenden Ergebnisse/Realität, automatisch als Schuldig gilt
4. Weil es in einem U-Ausschuss möglich ist, dass Parteigenossen und Untergebene der hauptverantwortlichen Übeltäter als Vorsitzender bzw. Stellvertreter agieren können
5. Weil auch politische Gegner (die ja im Gegensatz zu Richtern keine Unabhängigkeit als Grundsatz haben) als Vorsitzende bzw. Stellvertreter in solch einem Ausschuss agieren können
6. weil es nur viel Steuergeld kostet, aber keine Änderung am System

knapp
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Erklären Sie uns bitte

was Österreich mit Orban, Trump und Kim zu tun hat??

SoundofThunder
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Und deswegen soll man denen alles durchgehen lassen?

Die sollen machen können was sie wollen weil bei einem U-Ausschuss eh nichts herauskommt? Ich glaube eher dass so manche User hier das Instrument des U-Ausschusses als sinnlos verteufeln weil es gegen Schwarz/Blau geht.

pesosope
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SoundofThunder

falls Sie es noch nicht überlauert haben, U-Ausschüsse dienen der Politik und nicht dem Recht. Wenn also ein Rechtsbruch stattgefunden hat, dann sollen/müssen sich Gerichte damit befassen und sonst niemand.

pesosope
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SoundofThunder

falls Sie es noch nicht überlauert haben, U-Ausschüsse dienen der Politik und nicht dem Recht. Wenn also ein Rechtsbruch stattgefunden hat, dann sollen/müssen sich Gerichte damit befassen und sonst niemand.

wiesengasse10
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Newsletter der KLZ....

...den habe ich gerade an meine Mailadresse bekommen - mit dem Aufhänger dieses U-Ausschusses. Und dabei ist auch geschrieben (es ist der erste mittägliche Newsletter wieder seit langem): "wir melden uns nach einer dreimonatigen Pause in der Kurzabeit wieder mit den aktuellen Nachrichten zu Mittag zurück." Was soll das jetzt heißen: KLZ-Mitarbeiter in Kurzarbeit ?? Wo doch gerade während der Corona-Zeit um vieles mehr zu berichten war als davor ? Gerade wo viele Aspekte der Kurzarbeit hinterfragenswert sind....Irgendwie passt diese Optik nicht ! KLZ ??

KleineZeitung
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KLZ-Mitarbeiter in Kurzarbeit?

Wir hatten in den letzten Monaten eine deutliche Umfangreduktion als sichtbares Zeichen der aktuellen Krise. Das hatte aber weniger mit Einsparungen zu tun, sondern war der Nachrichtenlage geschuldet. Da in dieser Zeit keine (bzw. kaum) Veranstaltungen stattfanden, gab es keine Inhalte für den Sport, die Kultur oder auch den Society Bereich der Kleinen Zeitung UND überdies gab es kaum Inserate. Die Nachrichtenlage hat sich dadurch sehr verändert.
Die Kurzarbeit wiederum war eine schmerzhafte aber notwendige Maßnahme, um großen wirtschaftlichen Schaden aufgrund der eklatanten Rückgänge im Inseratenaufkommen abzuwenden.
Einmal mehr wird deutlich, dass es nicht möglich ist, die Qualität der Kleinen Zeitung allein mit Abonnement-Umsätzen zu finanzieren. Aus diesem Grund sind waren wir gefordert entsprechende
Maßnahmen zu setzen. Unser Ziel muss es sein Kündigungen zu vermeiden, daher nutzten wir das Instrument Kurzarbeit, um das Schiff auf Kurs zu halten.
Mit freundlichen Grüßen,
die Redaktion

cockpit
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wiesengasse

das frage ich mich auch, in gewissen Berufen kann es meiner Meinung nach keine Kurzarbeit geben. Irgendwie ist das schon komisch.

hakre
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!

Die untersuchungsausschüsse gehören abgeschafft, denn es kommt überhaupt nichts raus. Es wird nur beschuldigt, beschuldigt...

mostlant
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@hakre

Bin ganz ihrer Meinung !! Möchte wissen welche horrenden Summen diese Ausschüsse kosten; zudem werden Ressourcen gebunden die für eine konstruktive Arbeit zur Gestaltung unserer Zukunft des Landes so dringend notwendig wären. Vielmehr wären kleinere Ausschüsse notwendig , die das offensichtlich korrupte Verhalten von Mitarbeitern in unserem Verwaltungsapparat aufdecken. Es ist ein NO GO, dass fast täglich Fakten aus vertraulichen Akten den verschiedenen Medien zugespielt werden. Für dieses Fehlverhalten sollte es harte strafrechtliche Konsequenzen geben, denn sonst geht wirklich alles Vertrauen in die Beamtenschaft verloren

BernddasBrot
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Pilnacek , au die Frage der Grünen..

informell passiert nichts..
Pilnacek etwas früher, habe mündliche Weisung erteilt ??...

gonde
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Wie wäre es,

wenn die, die in einem UA oder vor Gericht derartige Gedächtnislücken aufweisen, automatisch ihre Geschäftsfähigkeit verlieren und damit ihre Posten los sind.
Wäre nur gerecht, wenn der Denkapparat nicht mehr mitspielt. :-)

Pelikan22
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Waren Sie schon einmal bei Gericht? Oder haben Sie vielleicht Jus studiert?

Probiern Sie dieses Vorgehen einfach einmal aus! Da schwärmen Sie und andere von Demokratie und Verfassung und dann wollen Sie Diktatur! Wie wär's einmal, wenn man sich an Gesetze hält. Da fällt mir Schillers Bürgschaft ein: Zu ......... dem Tyrannen schlich ....

Lodengrün
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Dieses Instrument des Parlaments

sollte aus dem Leben geschafft werden denn schon der Kanzler schert sich um den berühmten Kehricht, was der erreichen will und für was er geschaffen wurde. Für einige bedeutet er mit den Sitzungsgeldern eine schöne Nebeneinnahme in seiner Wirkung ist er zahnlos.

fans61
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Das Arge an dem ganzen Untersuchungsausschuss, ist die Tatsache,

dass der Großteil der Bevölkerung die Tragweite dieser dubiosen Vorkommnisse nicht durchschaut, weil sie einfach desinteressiert und zu dämlich ist.
Anders kann man sich die noch immer populären Umfragedaten für die ÖVP nicht erklären.

beobachter2014
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Glück für dich

Da hast du ganz schön Glück, dass du nicht zu den Dämlichen gehörst! Sicherlich zu der Hoch-Intelligenz, zu denen die nicht spalten! Die auserlesene Minderheit!

herwag
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!!!

hast recht - das war auch bei den spö skandalen so als die halbe regierungsbank verurteilt wurde

BernddasBrot
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Einer ,

der ebenso die Schule der NICHT AUSSAGE beherrscht......ÖVP eben....

Patriot
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Beide, die Türkisen und Blauen scheinen in dieser Causa Dreck am Stecken zu haben.

Warum sonst die riesigen Erinnerungslücken, die an der Regierungsfähigkeit der div. Akteure zweifeln lassen!

Ragnar Lodbrok
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Die ÖVP wird weiterhin alle Register

ziehen um zu verschleiern, verzögern. Was nicht bewiesen werden kann, wird auch nicht zugegeben. Mit viel Schweigegeld...vermutlich...

seinerwe
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Unnötig

Der Untersuchungsausschuss ist ein Trauerspiel österreichischer Abgeordneter und Spesenritter. Es gibt keine neuen Erkenntnisse und dient nur dazu, die andere Partei anpatzen zu können. Ganz egal ob etwas gefunden wurde oder nicht. Ein Spitzenbeamter, der Entscheidungen trifft, steht mit einem Fuss vor Gericht. Nur wenn der Beamte nichts tut kann er ruhig.....

SoundofThunder
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Nicht Unnötig

Eher Zahnlos! Jedem,der sich nicht mehr erinnern kann,sollte dementsprechend "Nachgeholfen" bzw. "Motiviert" werden.

GordonKelz
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Dieser Herr steht ja nicht zum ersten Mal....

...im Focus....hat er was gesetzwidriges gemacht, gehört er angeklagt
...wenn nicht, lasst ihn in Ruhe. Der " Unter-
suchungsausschuss " der von manchen Fraktionen behindert wird, ist eine Farce und kann in dieser Form niemals zur Wahrheitsfindung beitragen.
Gordon Kelz

mobile49
5
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vielleicht kommt er

auch mit BLÜMchen

mobile49
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kommt der nächste mit

KURZem gedächtnis?

crawler
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Wer hätte

bei einem durchschaubaren Tribunal kein kurzes Gedächtnis?

Kommentare 26-56 von 56