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U-AusschussWolfgang Pöschl wird neuer Ibiza-Verfahrensrichter

Nach der Amtsniederlegung von Ilse Huber wird Wolfgang Pöschl neuer Verfahrensrichter im Ibiza-Untersuchungsausschuss.

Pöschl folgt Huber
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Der neue Verfahrensrichter des Ibiza-Untersuchungsausschusses steht fest. Wolfgang Pöschl wird das Amt von Ilse Huber übernehmen, nachdem diese ihre Funktion am 26. Juni mit sofortiger Wirkung zurückgelegt hat. Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats hat am Dienstagabend einen entsprechenden Vorschlag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka einstimmig gebilligt.

Pöschl fungierte bislang als stellvertretender Verfahrensrichter, die gleiche Rolle hatte er auch schon im BVT-Untersuchungsausschuss inne. Zum neuen stellvertretenden Verfahrensrichter haben die Abgeordneten Ronald Rohrer gewählt. Als seinerzeitiger Verfahrensrichter des Eurofighter- Untersuchungsausschusses hat auch er bereits U-Ausschuss-Erfahrung.

Die bisherige Verfahrensrichterin Huber hatte die Zurücklegung ihres Amtes in der Öffentlichkeit insbesondere mit fortdauernden und persönlichen Angriffen im U-Ausschuss begründet. Eine Debatte über das neue Verfahrensrichter-Duo fand heute nicht statt. Aufgabe des Verfahrensrichters ist es unter anderem, den Nationalratspräsidenten bei der Vorsitzführung zu unterstützen und die Erstbefragung von Auskunftspersonen durchzuführen. Zudem hat er einen Entwurf für den Endbericht des Untersuchungsausschusses zu erstellen.

Kommentare (1)

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BernddasBrot
6
11
Lesenswert?

Alles Kulisse ,

wann tritt endlich Sobotka zurück. .