Bundesheer vor UmbruchBrigaden werden aufgelöst, Kasernen geschlossen, Personal abgebaut

Verteidigungsministerium will das Bundesheer verkleinern und auf Inlandsaufgaben fokussieren. Militärische Landesverteidigung spielt in den Plänen keine Rolle mehr. Gewinner der Reform sind die Miliz und die Militärkommanden.

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Milizsoldaten
Milizsoldaten beim Einrücken: Sie zählen zu den Gewinnern im neuen System © BMLV/Gießauf
 

Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihr Team gilt die Coronakrise geradezu als Paradebeispiel für die Rolle des Bundesheeres in der Zukunft. Die Soldaten werden im Inland als Helfer in der Not wahrgenommen, assistieren Polizei und Behörden in allen möglichen Lagen und kommen idealerweise aus der Miliz. Der Anspruch, militärische Landesverteidigung im klassischen Sinn leisten zu können, spielt in diesen Überlegungen keine Rolle mehr, denn: ein konventioneller Angriff auf Österreich sei unrealistisch.

Tanner ließ ihr Kabinett richtungsweisende Pläne für das Heer ausarbeiten. Dieser Tage werden sie den Führungsoffizieren präsentiert, Widerstand wird nicht ausbleiben. Denn das Bundesheer soll sich in Richtung einer Armee „light“ entwickeln und nach jenen Bedrohungen ausgerichtet werden, deren Eintritt als wahrscheinlich gilt. „Systemischer Terrorismus“ gehört demnach nicht dazu, Migrationskrisen und Blackout-Szenarien schon.

Festhalten an Garnisonen

Auf das Heer kommt eine drastische Personalreduktion zu, wobei eine in den nächsten Jahren anstehende Pensionierungswelle hilfreich ist. Das hat auch die Aufgabe von Kasernen zur Folge, wobei Tanner an den Garnisonsstandorten im Prinzip festhält. Das heißt: Dort, wo schon Bundesheer vorhanden ist, bleibt es auch.

Rohrkaserne Villach
Nicht alle Kasernen (im Bild Rohrkaserne Villach) werden erhalten bleiben Foto © Weichselbraun

Für das Bundesheer der Zukunft bedient sich Tanners Team Slogans aus der Vergangenheit: Unter den Schlagwörtern „Schutz und Hilfe“ und „Unser Heer“ will es die Armee weiter in die Mitte der Gesellschaft rücken. Die Miliz soll gemäß dem Regierungsprogramm wieder die Bedeutung bekommen, die Verfassung und Wehrgesetz für sie vorgesehen hat. Milizsoldaten bilden das personelle Rückgrat für Einsätze im In- und Ausland, der Berufskader bildet in erster Linie Grundwehrdiener für ihre spätere Milizverwendung aus. Beorderte Soldaten sollen alle zwei Jahre für eine Woche zu Übungen eingezogen werden. Eine Verpflichtung zu Übungen ist politisch nicht gewollt, man setzt stattdessen auf höhere finanzielle Anreize und motivierte Soldaten.

Alles, nur keine Reform

Den Begriff „Reform“ vermeiden Tanner und ihr Kabinett tunlichst, doch bleibt in der neuen Heeresgliederung wohl kein Stein auf dem anderen. „Wir wollen noch schneller werden und die Abläufe verkürzen“, lautet das Motto. Ebenen der Führung werden zusammengelegt, betreffen wird das vor allem die Zentralstelle und die operativen Kommanden „Streitkräfte“ und „Streitkräftebasis“. Die Befehle kommen künftig direkt aus dem Ministerium. Eine zu große Wien-Lastigkeit des Systems soll aber vermieden werden, einige Elemente der Führung will man weiterhin in den Bundesländern (Salzburg, Steiermark) belassen.

Einen grundlegenden Neuansatz verfolgt man bei der Truppe. Die militärische Basisarbeit wird derzeit im Wesentlichen in den vier Landbrigaden geleistet. Künftig sollen die neun Militärkommanden die Truppe führen und nicht – wie derzeit – nur im Einsatzfall. Das heißt, dass es die Brigadekommanden (wie die Siebte in Klagenfurt) in dieser Form dann nicht mehr braucht. An den Verbänden selbst soll aber nicht gerüttelt werden. "Die Truppenstruktur bleibt im Wesentlichen erhalten", heißt es aus dem Ministerium.

Kabinett Tanner
Klaudia Tanner und ihr Kabinett geben die Richtung vor Foto © Carina KARLOVITS/HBF

Und es werden nicht mehr als ein bis zwei Bataillone mit Panzer bzw. Artillerie übrig bleiben. „Wenn die Regierung eine weitere Reduktion schwerer Waffen will, dann wird es diese geben“, heißt es lapidar. Die grundlegende Fähigkeit für diese Waffengattungen könne man auch so erhalten, sind die Planer überzeugt. Gänzlich auf Panzer verzichten wolle man auch nicht, denn schließlich „macht das ja das Militär aus.“

Schutz-und Hilfezonen

Der verstärkte Fokus auf Inlandsaufgaben spiegelt sich auch im so genannten „Schutz-und-Hilfezonenmodell“ wieder, das vom Kabinett Tanner erdacht wurde. Die Zonen decken sich im Wesentlichen mit den politischen Bezirken und haben einen militärischen Verband als regionales Zonenkommando.

Dieses ist eng verzahnt mit den Behörden, Gemeinden und Einsatzorganisationen in der jeweiligen Zone, ihm obliegt auch der Schutz kritischer Infrastruktur. Eine stärkere Autarkie der Kasernen wird angestrebt, dahingehende Pläne scheiterten bisher am fehlenden Geld.

Klaudia Tanner, Robert Brieger
Generalstabschef Robert Brieger muss die Vorgabe seiner Ministerin umsetzen Foto © APA/HELMUT FOHRINGER

Apropos Finanzen: Von einer nachhaltigen Aufstockung des Heeresbudgets ist keine Rede mehr, der von Minister Thomas Starlinger bezifferte Investitionsbedarf von 16,2 Milliarden Euro wird als utopisch betrachtet. Vielmehr wird das Bundesheer auf die vorhandenen Mittel ausgerichtet. Investiert werden soll dennoch, vor allem dort, wo man den größten Nachholbedarf sieht. Das sind die Cyberabwehr, Drohnenabwehr und Ausrüstung der Miliz.

Die Vorgaben der Politik muss der Generalstab bis zum Herbst in konkrete Planungspapiere umwandeln. Umsetzung? „Noch in dieser Legislaturperiode“, gibt man sich in Tanners Umfeld zuversichtlich.

Kommentare (65)
Sam125
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SHIBA1

Die Frauenquote musste stimmen!!

melahide
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Berufsheer

Ich hab damals für das Berufsheer gestimmt. Man sieht auch, dass ein Berufsheer wesentlich besser wäre. Denn unsere derzeitigen Berufssoldaten werden ja nur dazu gebraucht, die paar Rekruten ein halbes Jahr lang zu schikanieren.... ein Top ausgebildetes Bundesheer, wäre besser. Persönlich würde ich ja sagen, dass jeder/jede Österreicher(in) nach der Ausbildung ein soziales Jahr absolvieren müsste. Alternativ könnte man zum Heer und eventuell dort eine Karriere in Betracht ziehen. Wäre besser.

Ach, damals bei der Abstimmung. Erinnere ich mich noch. Wie die ganzen alten Leute am Land gemeint haben: "Beim Heer werden den Jungen die Wadln gerichtet" und deshalb haben sie tunlichst mit JA gestimmt. Für die Wehrspflicht... böööhhh!

Patriot
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Wir brauchen kein Berufsheer!

Das Offizierskorps muss permanent kontrolliert werden können! Auch durch die Milizoffiziere!

Bukowski
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wie

soll dass funktionieren??

Civium
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Es geht darum dass nicht nur Söldner im

Heer sind sondern alle Schichten der Bevölkerung!
Ich habe für die Wehrpflicht gestimmt!!

Shiba1
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Genau so ist es

...@civium

one2go
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Unglaublich

Fehlt nur noch, dass diese größte Fehlbesetzung als Ministerin auch noch die Gulaschkanonen abschaffen will 😃

Lodengrün
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Da wird es rappeln im Karton

Schon die Kommentare hier weisen darauf hin das das heiß wird. Man lässt sich doch das schwere Gerät nicht nehmen. Soll man nur mehr mit Sturmgewehren das Dasein fristen?

Balrog206
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Loden

Auch Varus war an technischer Ausrüstung unterlegen ! Entweder machen sie ein anständig ausgerüstet Heer mit Wehrpflicht oder nur mehr ein kleines Berufsheer und das wenn möglich gut ausgestattet ! Auch die Ausbildung sollte neu gemacht werden , bitte der Freund meines Sohnes hatte 2 Wochen GA 🙈

landbader
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Irrrational

Wir sind von lauter EU Ländern umgegeben, deshalb ist ein Landkrieg ohne Beteiligung der EU in Österreich nicht möglich. Nur braucht deshalb die EU keine Landesverteidigung mehr ? Und wie verträgt sich das mit der Neutralität ? Die Ministerin legt sich mit der Auflösung des Bundesheers in die soziale Hängematte EU und sagt der EU gleichzeitig: "Ätschipetz wir sind neutral".
Eine wahrhaft irrationale von europäischen Ungeist getragene Politik

SoundofThunder
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🤔

Im Staatsvertrag steht dass sich Österreich verteidigen muss. Aber was kümmert einer ÖVP ein Vertrag?

schulzebaue
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Oder

Die Verfassung.

Patriot
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@ Sound...: Wer sagt, dass wir uns nicht verteidigen würden?

.

steirablut
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Grundsätzlich gebe ich Ihnen Recht!

Der Richtigkeit halber sei aber erwähnt dass Lichtenstein und die Schweiz nicht in der EU sind.

Civium
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Die Lichtensteiner

werden wohl nicht einmarschieren? Oder?

steirablut
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@civium

Davon gehe ich nicht aus. Dennoch ist der Satz:"Wir sind von lauter EU Ländern umgeben..." so nicht korrekt.

duesenwerni
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Oder die Luftlandetruppen von Vatikan, Andorra und ...

... San Marino :-)

schulzebaue
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Österreich

Steht für Opportunismus und Trittbrettfahrerei.

Gandhi
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Der Anfang vom Ende...

.... wenn sich ein Volk nicht mehr verteidigen will. Gab's nicht einmal eine Volksabstimmung, wo das Volk dan Gegenteil entschieden hat?

babeblue
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Gabs nicht ...

... 2013 eine Volksbefragung zur Beibehaltung des Bundesheeres bzw. der Wehrpflicht? Damals haben sich ca. 60 Prozent dafür ausgesprochen und nur 40 Prozent waren für ein Berufsheer. Bei so einem Krankschrumpfen wird der Wille der österr. Bevölkerung ignoriert und das Bundesheer zu einem Katastrophenhilfsverein geschrumpft.
Gerade bei der Flüchtlingswelle 2015 haben wir gesehen, wie wichtig unser Bundesheer für den Grenzschutz ist. Die Polizei war grenzenlos überfordert.
Bei aller Liebe, aber eine Frau hat da absolut nichts verloren, auch keine Mann, der niemals den GWD abgeleistet hat.

Civium
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Es wird Zeit dass Frauen zur

Landesverteidigung verpflichtet werden und erst dann sollten sie auch solche Positionen bekleiden dürfen!!
Der Gleichheitsgrundsatz ist in der Verfassung , aber nicht was die Landesverteidigung betrifft!!

Ka.Huber
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das passiert

wenn man eine Bauernbündlerin zur Verteidigungsministerin befördert. Hauptsache die Ouite stimmt.

SoundofThunder
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So schaut "Mehr Geld fürs Heer" aber nicht aus.

Die Regierung ist der Totengräber für unser Heer!

Balrog206
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Wie

Alle anderen vorher ! Eines muss ich der Spö lassen die waren wenigstens für ein Berufs Heer !

joschi41
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Neue Besen

Ein Blick zurück zeigt, dass das Heer unter wechselnden Ministern stets eine beliebte Spielwiese gewesen ist. Jeder glaubte von sich, berufen zu sein, Reformen angehen zu müssen. Kaum eingearbeitet kam der nächste und das Spiel ging von vorne los. Und jetzt erst recht: eine Frau hat das Kommando.

Bukowski
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Na

wenn die Fr. Tanner gleich entschlossen wie beim Eurofighter vorgeht, kann ja nix schiefgehen...........

gonde
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YMMD!

.

walterkaernten
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bundesheer

vorschlag:

BERUFSHEER und sonst nichts.
Aber das bestens ausgerüstet.
Für moderne und neue gefahren.

Für katastrophen private Baufirmen etc heranziehen.
Diese sind SOFORT vor ort.
Das BH kommt meist erst nach tagen.

Zum normalen schaufeln arbeitslose im bedarfsfalle einberufen.
Die gesetzlichen grundlagen dafür schaffen.

HOHE STAATSBEAMTE sind gefordert das zu formulieren und die poliker können dann beschliessen.

SagServus
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Das BH kommt meist erst nach tagen.

Das BH kommt erst dann, wenn man es anfordert.

Für den Katastrophenschutz ist grundsätzlich die FF zuständig.

steirablut
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Katastrophernschutz

Für Katastrophenschutz ist grundsätzlich das Land oder die Gemeinde zuständig bzw. verantwortlich. Natürlich bedient diese sich bei der Feuerwehr. Aber die Zuständigkeit liegt bei Land und/oder Gemeinde

SagServus
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Natürlich bedient diese sich bei der Feuerwehr. Aber die Zuständigkeit liegt bei Land und/oder Gemeinde

Das Feuerwehrwesen ist rechtlich gesehen sowieso Landessache.

Und dementsprechend sind auch die Aufgaben der Feuerwehr in den entsprechenden Landesgesetzen geregelt.

Und darin enthalten ist auch der Katastrophenschutz.

schulzebaue
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Keine Ahnung

Aber große Worte.

joschi41
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Hilfseinsätze

Den Gedanken mit dem Einsatz von beispw. Bauarbeitern bei Naturkatastrophen hatte ich auch schon einmal, zumal diese weitaus kompetenter wären, als es eine bunte Trupp von Soldaten(Präsenzdiener ohne handwerklichem Geschick) je sein kann.

Civium
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In der zweiten Republik haben tausende und

abertausende junge Männer für ihr Land , Gott sei dank nicht mit der Waffe , so fern mit Schaufeln und anderen Gerät kämpft.
In den schwierigsten Situationen , bei Hochwasser Lawinenkatastrophen usw und sie stellen ihre Fähigkeit in Abrede?

Lernen sie jüngste Geschichte!!

Civium
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Und wahrscheinlich eine

Diktatur errichten , was geht mit ihnen durch?? Geht's noch ???

SagServus
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....

Und die ÖVP zündet gleich mal die erste Nebelgranate vor dem U-Ausschuss....

CloneOne
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War das nicht anders?

hat man nicht die Berufssoldaten ins Homeoffice geschickt und die Miliz aus ihrerm Arbeitsplatz gerissen und an Stelle der Berufsoldaten eingesetzt?

Civium
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Diese Quotenfrauen sind schon gewöhnungsbedürftig!!!

Es sollte eine Volksabstimmung abgehalten werden, bevor eine Frau die nur freiwillig in diesen Bereich tätig ist , das Bundesheer zu einer Feuerwehrtruppe verändert!
Warum kann überhaupt eine Frau der Chef über eine Institution sein , wo Männer verpflichtet und Frauen von Gesetz nicht verpflichtet sind?

Lage79
16
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Warum dürfen sie überhaupt

hier ein Kommentar hinterlassen? 🤷🏻‍♂️ #wiedumm

Civium
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Und warum

Sie?

Kommentare 26-65 von 65