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U-AusschussIm Zeugenstand: Was wusste Kurz über Ibiza?

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel müssen diese Woche vor den Abgeordneten aussagen.

Kurz, Löger und Blümel sollen zu möglichem Postenschacher aussagen
Kurz, Löger und Blümel sollen zu möglichem Postenschacher aussagen © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Es geht um nichts Geringeres als den Verkauf der Republik, doch der Humor kommt im Parlament trotzdem nicht zu kurz. „Los Wochos“ nennen die Abgeordneten im Parlament die U-Ausschusswochen inoffiziell. Denn die Auskunftspersonen, die von SPÖ und Neos vorgeladen wurden, bilden wochenweise Themenschwerpunkte. Zum Auftakt ging es um das Ibiza-Video, dann um den Glücksspielkonzern Novomatic. Die dritte Woche hat nun das Motto: ÖVP.

Was wussten die Türkisen in der gemeinsamen Regierungszeit von den Dingen, die im Zuge der Ermittlungen rund um das Ibiza-Video bekannt wurden? Wer war eingeweiht, wer trug was mit, wer schaute absichtlich weg? Um diese Fragen geht es am Mittwoch und Donnerstag im U-Ausschuss.

Kanzler will Auskunft geben

Sebastian Kurz steht am Mittwoch als Erster Rede und Antwort. Der Bundeskanzler will „selbstverständlich in allen Bereichen, wo ich einen Beitrag leisten kann, Auskunft erteilen“, sagte er im Vorfeld. Sein Name war zuletzt auf einer handschriftlichen Notiz in den Ermittlungsakten aufgetaucht. Dass das Beweismittel beinahe unleserlich an die Staatsanwaltschaft weitergegeben wurde, beschäftigt die Abgeordneten ebenso wie die Tatsache, dass unter allen ausgewerteten Handynachrichten keine einzige von Kurz dabei war. „Kurz steht unter Wahrheitspflicht und wird in keinem Verfahren als Beschuldigter geführt. Das heißt, er kann sich nicht entschlagen“, sagt Stephanie Krisper von den Neos.

Das gilt auch für Finanzminister Gernot Blümel, der am Donnerstag geladen ist. Unter Türkis-Blau war er Medienminister und Regierungskoordinator. Sein Name wird in den Akten wiederholt genannt. Blümels Vorgänger im Finanzministerium, Hartwig Löger, ist am Mittwoch im U-Ausschuss. Ihm werden WhatsApp-Nachrichten unter anderem mit Heinz-Christian Strache zu vermuteten Postenschachern zur Last gelegt. Aussagen wird auch der Alleinvorstand der Staatsholding Öbag, Thomas Schmid, gegen den ebenfalls in der Causa Glücksspiel ermittelt wird. Auch der in der Causa beschuldigte Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner und Casinos-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner sind diese Woche im Zeugenstand.

Für SPÖ, Neos und FPÖ sind die ÖVP-Auskunftspersonen Schlüsselzeugen. Spannend zu beobachten wird sein, wie sehr die grünen Abgeordneten Rücksicht auf das türkis-grüne Koalitionsklima nehmen. Die grüne Fraktionsführerin im U-Ausschuss, Nina Tomaselli, meint: gar nicht. „Die ÖVP hat, als sie sich uns als Koalitionspartnerin ausgesucht hat, gewusst, dass wir eine Kontrollpartei sind. Das bleiben wir auch in der Regierung.“ Geäußerte Bitten, mit Kurz und Blümel milde umzugehen, hat es dem Vernehmen nach bisher keine gegeben.

 

 

 

Kommentare (99+)

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Ragnar Lodbrok
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Gö?

🤔🧐

Irgendeiner
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Um Darwin mißbräuchlich zu paraphrasieren:Licht

wird auch fallen auf den Seb und seine Geschichte,man lacht.Ich würd Lord Helmchen ja unter Wahrheitspflicht stellen.

Irgendeiner
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Warum kommt mir reipsi mit

der Kolonne der Fragezeichen weg,das ist relativ inhaltsleer am widerspricht wohl keiner Forenregel, oder wars die Antwort?

SoundofThunder
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Unter Wahrheitspflicht steht er eh.

Aber was der Chef von der Ö sterreichs V erlogensten P artei darunter versteht steht auf einer geschredderten Festplatte😏. Und was er vom Projekt Edelstein weiß.

Pelikan22
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Verlogen?

Ihnen wird der Pfiffikus bald den Marsch blasen! Wenn sie wissen was ich meine!

Irgendeiner
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Unter Wahrheitspflicht versteh ich nicht, daß er nicht lügen

darf, das ist schon klar, sondern daß er Fragen restlos zu beantworten hat,man ihn dazu zwingen kann und der nicht aufsteht bis er es rauswürgt.Der ist kein Angeklagter der das Recht hat sich selbst nicht zu belasten, das ist ein Politiker der Rede und Antwort zu stehen hat.Und wenn ich ihn frage ob er vom Baum der Korruption genascht hat und er sagt mir darauf,daß draußen auch viele Pflanzen sind ist das keine Antwort, ich will die Frotzelei mit halbverdauter Eristik unterbunden haben.

HASENADI
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Unter Wahrheitspflicht versteh ICH,...

dass der Befragte NICHT lügen darf, sehr wohl kann er sich auf die "halbe" Wahrheit beschränken oder Persönlichkeitsrechte etc. geltend machen für Aussageverweigerung.
P.S.: Eristik ist ein schönes Wort, ich hab's im Duden gefunden, "Kunst und Technik des Streitgesprächs" merk ich mir aber lieber ;)

Irgendeiner
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Nein, in die Seite zu reden entspricht auch nicht einer Wahrheitspflicht,

das ist eine Verweigerung,wenn man dich frägt ob du das Hendl gestohlen hast und Du sagst Du magst Tiere ist das keine Antwort,es ist ein dümmliches Ausweichmanöver und vergeudet die Zeit des wahrheitsinteressierten Fragenden.Und bei Eristik bezog ich mich auf Schopenhauers "Die Kunst Recht zu behalten" die er die "Lehre vom Verfahren der dem Menschen natürlichen Rechthaberei" nannte und es war genausowenig eine Anleitung zu rhetorischen Unterschleif wie später bei Flew "Thinking about Thinking".Aber wenns mit gewissen Schädeln zusammenkommt verwenden die es als Kochrezept, ist wie in der Schule Batesons wo der Wechselbalg des NLP herkommt.Aber Bildung immunisiert gegen Schmarrn und die die sowas so verwenden,sind meistens ohnehin nicht hell genug es gut zu machen.Aber nerven tuts halt.

Planck
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Er sagt eh klipp und klar, was passieren wird

Er werde „selbstverständlich in allen Bereichen, wo ich einen Beitrag leisten kann, Auskunft erteilen“.
Es wird halt leiderleider keine Bereiche geben, außer eben, wie g'sagt, Seepferdchenklub oder so ... ^^

Lilithwashere
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UA

Pflicht zur wahrheitsgemäßen Aussage

Gegenüber einem Untersuchungsausschuss besteht die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Aussage. Verweigert eine Auskunftsperson ihre Aussage und ist diese Weigerung nach Ansicht der Ausschussmitglieder nicht gerechtfertigt, kann beim Bundesverwaltungsgericht die Verhängung einer Beugestrafe beantragt werden. Leistet eine Auskunftsperson der Ladung des Untersuchungsausschusses nicht Folge, kann sie der Ausschuss durch die Sicherheitsbehörden vorführen lassen.

Öffentlich Bedienstete dürfen sich nicht auf Geheimhaltungspflichten berufen. Ihre Befragung kann jedoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, die Anwesenden sind zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet.

HASENADI
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Das schaut nicht gut aus für die Auskunftspersonen,

die am Mittwoch vorgeladen sind ;)

Lilithwashere
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Danke

den Rotstrichlern. Der obige Text stammt von parlament.gv.at. Wenden sie sich an selbiges, danke ;)

Irgendeiner
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Ach, die haben auch eine Möglichkeit zu Beugemaßnahmen,das wußte ich gar

nicht,nur wirds halt nicht passieren weils dann ein Politikum wird und er wieder die geschmähte Unschuld vom Lande tanzt.Da müßten dann Fachleute fragen denen Wahlen wurst sind und denen man keine Vorteilsabsicht unterstellen kann,ein Richter macht noch keinen Sommer,was aber wieder das Konzept unterlaufen würde daß das ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß ist.
Nicht vergessen,ist der der die Selbstverständlichkeit des Nichtanpatzens zu seinem Alleinstellungsmerkmal machte und dann ein richterliches Kusch wegen Anpatzens bekam,den muß man von Anfang an fixieren sonst schwafelt er sich davon, aber danke für die Info.

Lilithwashere
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@Irgendeiner

Kurz ist schon bald Geschichte.

Pelikan22
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Führen sie ihn auch unter dem Kapitel ....

Landplage?

Irgendeiner
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Als Hoffnung ja,

in der Realität schwer,das hat nichts mit ihm zu tun,es ist der intellektuelle genius loci.Der hat von Anfang an und am laufenden Band Dinge gesagt und getan,für die ich ihn hochkant rausgeschmissen hätte,weil sie so ziemlich gegen alle möglichen Regeln die es gibt verstoßen haben,aber das war immer eine Minoritätenposition, ich bin da vorsichtig.

Lilithwashere
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@Irgendeiner

Geduld ist gefragt. Die ÖVP samt Kurz wird auf "die Schnauze fallen". Die Vorfreude ist groß ;-) Und jetzt: Ab in die Natur.

SoundofThunder
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Ist schon klar

Aber der lügt Dir ins Gesicht ohne mit der Wimper zu zucken. Und um den heißen Brei herumreden kann er gut.

Reipsi
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??????

??????

Irgendeiner
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Du verstehst nicht, Darwin war so ein alter bärtiger Engländer der

zusammen mit Wallace die moderne Evolutionstheorie grundlegte und der hat auch ein Buch über den Menschen geschrieben und weil die Diskussion schon wild tobte sehr vorsichtig formuliert und dort steht der berühmte Satz mit dem Licht den ich verhunzte.Aber wenn Du eine Frage formulierst tu ich mir leichter als mit Fragezeichen im Überfluß.

beobachter2014
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2017?

Was sollte Kurz .... 2017 für Interesse gehabt haben, Strache in so eine Falle zu locken? Wenn er da die Entwicklung geahnt hätte, wäre er wirklich ein "Gesalbter' (wie die Kurzbasher immer wieder meinen😂)! Eine viel größere Gefahr war Strache damals wohl für rot-gruen - siehe Wien ...
Ich kann mir gut vorstellen, dass das Video nach Silberstein den Machern zu heiß wurde und es dann irgendwann in die Hände von .... gekommen ist....

Lilithwashere
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Alleinherrschaft

in Ö... das war/ist die Intention der ÖVP-Krake.

gehtso
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nehmen wir die

älteste Frage - Cui bono?
Wer hat vonder Veröffentlichung des IBIZA Videos letztendlich am meisten profitiert?
Und dann schauen wir uns an, was danach alles passiert ist.
Und plötzlich erscheint das Schreddern von Festplatten genauso in einem anderen Licht wie die Umbesetzung in den Ministerien, um die Ermittlungen von der WKStA weg zu kriegen und die Beschlagnahme des Handy und des Laptop's des Schredderianers zu verhindern, das Anpatzen der WKStA, usw. usw.

schteirischprovessa
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Die Antwort auf deine Frage:

Am meisten die Grünen. Die wären noch ein paar Jahre gar nicht im Parlament vertreten gewesen.
Dann die ÖVP, weil Kurz die Wähler überzeugen konnte.
Nicht profitiert hat die SPÖ, in erster Linie weil sie zu blöd war, den am Elferpunkt aufgelegten Ball ins leere Tor zu schießen.

Pelikan22
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Alle Achtung Herr Provessa!

Ihre Analyse ist messerscharf und vertretbar!

Ragnar Lodbrok
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Kurz hat 2 Monate vor Ibiza Wahlständer .

und Plakatwände reservieren lassen. Mehr sag ich dazu nicht.

berndhoedl
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Ibiza...

Also ich glaube ja dass Ibiza ein Versuch war Strache und Gundenus zum koksen zu animieren, dies zu filmen und beide dann zu erpressen.
Möglicherweise hat das mit den Drogen in Ibiza nicht funktioniert und weil dann eine Erpressung eher nicht so viel Substanz gehabt hätte, hat man das Video als „Aufdeckervideo“ verkauft.
Deswegen hatte die Entstehung des Videos eher kriminelle Motive als andere.
Ich glaub auch nicht, dass die Macher des Videos mit diesem Ergebnis rechneten (Regierungsrücktritt, Staatskrise, etc...) - ergo glaub ich auch eher nicht, dass andere Parteien da Kenntnis hatten.
Daher wird ein Kurz oder andere Türkise da nicht viel gewusst haben oder eine Rolle gespielt haben. Eventuell hat die Gerüchteküche gebrodelt aber sonst eher nichts.
Auch eine Silberstein Beteiligung würde ich ausschließen, weil hier alle Beteiligten zur Geheimhaltung zu bringen - nein - mit den limitierten Finanzmitteln - ausgeschlossen.
Eine schief gelaufene Erpressungsgeschichte die eine unerwartete Eigendynamik entwickelt hat.

Irgendeiner
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Nein,denn Gudenusens Mikroskopierversuch

wurde früher schon aufgenommen,warum sollte man aufdoppeln wenn man nur das haben wollte,wer alles davon wußte wissma nicht sicher,die naja,Wahrheitsnähe aller Handelnden ist bekannt,da kann noch interessantes kommen.Sicher ist nur wer da wieder sprengte und es dem Hoppe- Reiter hinschob, den zwar dieser oder jener holen soll, aber der damit restlos nichts zu tun hatte und den man da verwendete um den Blauen das Amt abzupressen,mit Märchen wie immer.Auch ein Bild.

Pelikan22
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Das hat was für sich!

Wenn man die Bemühungen aller anderen berücksichtigt, wie die mit Nebelgranaten werfen, dann ....

Planck
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Mal was anderes:

Waren die Amerikaner auf dem Mond?
Wos glaum S'? *gg

berndhoedl
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@Planck

Ja, die waren am Mond und nein Elvis lebt nicht mehr.

Und ja - ich glaub eher dass diese Ibiza Geschichte ganz einfach einen kriminellen Erpressungsversuch zu Grunde liegt.
Spricht ja schon deswegen dafür, dass der Initiator bereits Gudenus bei koksen gefilmt hat - naja der wird sich gedacht haben ein Klubobmann der FPÖ und koksen....
Später hat das dann eine ganz andere Richtung genommen und der Erpressungsversuch war gescheitert.
Dass dann das so eine Dynamik bekommen hat......

Und nein - ich verurteile auch die Dummheit der Protagonisten sich so gehen zu lassen und solche Aussagen zu tätigen.

Und ja - ich bin überzeugt, dass dies bei jeder Partei zu finden ist, aber die sind halt gescheiter und lassen sich dabei nicht filmen.

Und nein - da gibts keine Verschwörung, wo als Mastermind oder Mitwisser ein gewisser Kurz zu finden ist, genauso wenig wie alle anderen Parteiobmänner/frauen.

War in meine Augen ein kriminell motivierter Erpressungsversuch mit überraschender Entwicklung.

BernddasBrot
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Scheint Feuer am Dach zu sein .......

entscheidend ist die Spur von Melicharek über Pichlmayer ( beide aus dem Bundeskanzleramt ) ) zu den beiden türkisen Repräsentanten zu finden.......zumal erster bereits gestanden hatte , alle Spuren sollen beseitigt werden....

Planck
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Vielleicht

fragen s' ihn ja was zu seinem neuen Plattenspieler, oder zum Seepferdchenklub ... *g

lieschenmueller
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Tomatensugo

von der Mutti! Plus Soviet Synthpop Na Zareeeeeee :-))

Pelikan22
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Woher Sie Ihre Informationen nehmen?

Da muss irgendwo im NKWD ein Loch sein! Oder gibts da andere "heiße" Kanäle. Vielleicht zum vielgerühmten "Silber..." Marmor, Stein und Eisen bricht .....!

Planck
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Sie wissen net so wirklich,

wovon wir da reden, richtig? *gg

Pelikan22
8
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Noch ist die Zeit nicht reif ....

damit Sie Ihr Sugo selber einrexen können. Dafür können Sie sich anderes "einrexen"!

lieschenmueller
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@Pelikan22

Trinken Sie?

Pelikan22
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Das Übliche!

Schnaps, Bier, Wein, Gin, Tonic, Milch, Tee, Kaffee, Ayran, Cola, Radler, usw usf .... Nur koan Essig oder Salz- und Schwefelsäure. Fallt Ihnen no was ein? Ach so! Wasser hab i vergessen. Des is ganz wichtig! Peterquelle, Minaris ....

lieschenmueller
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Schnaps, Bier, Wein

Ihre Reihenfolge erklärt's!

HASENADI
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Höchstens Tinte,

Blau oder Türkis eingefärbt... ;)

Planck
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I hoff' wirklich, dass i am Mittwoch Zeit hab', den Liveticker im rosa Blatt zu verfolgen. Kommentare nachlesen is z'viel Arbeit, aber Mitlesen is immer witzig. Und da hoffentlich ganz besonders *g

lieschenmueller
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@Planck - Liveticker im rosa Blatt

Seltsamerweise, DIESE spitze Feder wie die User dort haben wir hier nicht drauf. Großes Kino meistens!

Planck
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ja,

des is die Wiener Gosch'n. Da kommt unsereins net mit *g

lieschenmueller
3
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unsereins net mit

Was gerade noch ein Glück ist. Der Tante Jolesch nach soll man aber vor dem verschont bleiben ......

Planck
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Weil die Tante Jolesch eine Blitzgescheite war ^.^

lieschenmueller
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Blitzgescheite

Jetzt habe ich einen Gusto auf Krautfleckerl.

mobile49
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@lieschen

aber koch` "a weng zweng " ;-)

politicus1980
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Wer wusste was?

Man könnte auch fragen: Was wussten die NEOS? Was wusste die SPÖ? Was wussten die Grünen? Usw... Vielleicht sollten einfach alle Spitzenpolitiker aller Parteien ihre Handy und E-Mail Daten offen legen! Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir dann in Österreich keinen unbescholtenen Spitzenpolitiker mehr haben.

SoundofThunder
15
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🤔

Die Opposition hätte das Video sofort veröffentlicht.Wäre das Video VOR der Nationalratswahl 2017 veröffentlicht worden hätte KurzIV keinen Koalitionspartner gehabt.Dann wäre uns KurzIV als Bundeskanzler erspart geblieben. Ich würde viel dafür geben zu erfahren was auf den geschredderten Festplatten war.14 Tage nach Bekanntwerden des Ibiza Videos 5 Festplatten klammheimlich unter falschem Namen bei einer privaten Firma zu Schreddern und das nicht zu bezahlen:Das stinkt gewaltig! Wer nichts zu verbergen hat muss doch keine Datenträger unter falschem Namen schreddern lassen,oder?

Gandhi
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Wer wäre dann besser:

Die Rendi, der Kogler? Die Reindl Meisinger? Oder gar der Hofer?

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