Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger will, dass Volksschulen schon ab Juni zum Normalbetrieb zurückkehren und die Corona-bedingte Zweiteilung der Klassen beenden. Im Herbst sollten dann auch Kindergärten und die Sekundarstufe 1 normal starten, sagte sie am Sonntag in der "ORF-Pressestunde". Für Künstler kann sie sich 1.000 Euro Grundsicherung vorstellen. Konsequenzen ein Jahr nach Ibiza vermisst sie.
Den Schulbeginn für Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neue Mittelschulen und Sonderschulen morgen, Montag, bezeichnete Meinl-Reisinger als "größte Freude". Sollte es in den ersten zwei Wochen gut funktionieren, sollte ihrer Ansicht nach bereits mit Juni zum normalen Unterricht für Volksschüler zurückgekehrt werden. Meinl-Reisinger sprach von "Chancenfairness" und wünschte sich auch die Ausweitung von Förderprogrammen im Sommer. Die Maskenpflicht für 6- bis 14-Jährige an den Schulen lehnte sie ab.
Unterricht "diskussionslos ins Private verschoben"
Dass der Unterricht "kritik- und diskussionslos ins Private verschoben" worden sei und der Schulbereich als einer der letzten wieder aufsperren dürfe, könne sie nicht hinnehmen. Meinl-Reisinger sah sich in die 1950er-Jahre zurückversetzt, und das vor allem zum Nachteil der Frauen.
Den Rücktritt von Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek nannte sie "konsequent", denn es sei kein Vertrauen mehr da gewesen. Die Krise habe gezeigt, wo das soziale Netz nicht ausreiche, und da gehöre der Kulturbereich dazu. Meinl-Reisinger redete hier einer "wirklichen Grundsicherung" das Wort und erinnerte an das Neos-Modell eines "liberalen Bürgergelds". Mit Zu- oder Abschlägen gehe es dabei um etwa 1.000 Euro pro Monat, abzuwickeln über den Künstler-Sozialversicherungsfonds. "Schauen wir einmal, wie das funktioniert", regte sie an: "Vielleicht kann das ein Modell sein, das man später viel breiter ausrollen kann."
Kritik an Corona-Plan der Regierung
Das Handeln der Bundesregierung in der Coronakrise kritisierte sie, auch wenn sich die Neos anfangs am Schulterschluss beteiligt hatten. Es habe aber falsche, vielleicht rechtswidrige Verordnungen gegeben, meinte sie, der Weg über den Hauptausschuss des Nationalrats wäre hier der bessere gewesen. Die Regierung habe lange auf Angst gesetzt. Das sei kein Weg, den man Monate oder Jahre, bis es eine Impfung gebe, gehen könne. Auch ein Informationsfreiheitsgesetz forderte Meinl-Reisinger erneut. Regierende müssten dazu gezwungen werden, ihre Entscheidungsgrundlagen offenzulegen.
Nichts wird es übrigens aus der von Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn angekündigten Anzeige wegen des Auftritts von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal, bei dem offensichtlich der Mindestabstand zwischen den Menschen nicht eingehalten wurde. Schellhorn sei zunächst die Hutschnur geplatzt, sei aber dann doch zur Erkenntnis gelangt, Politik nicht auf diesem Feld austragen zu wollen, so die Neos-Chefin.
Angesprochen auf ein Jahr Ibiza sagte Meinl-Reisinger, dass hier die große Ernüchterung eingekehrt sei. Geld über dunkle Kanäle an Parteien zu leiten oder Personen zu pushen, sei in keiner Weise abgedreht worden. Was bisher beschlossen wurde, sei Augenauswischerei. Das Regierungshandeln müsse kontrollierbar sein, forderte sie auch hier, und zwar nicht nur durch Untersuchungsausschüsse.
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Danke für Ihr Verständnis.
18.05.2020 um 11:41 Uhr
„Zitronella“
Selten so eine verbissene und „säuerliche“ Politikerin erlebt!!!! Nur blablabla...
18.05.2020 um 11:44 Uhr
wennst keine frauen in der poltik verträgst, one2go,...
...dann ist das geschmackssache, aber beim blablabla ist unser basti der unangefochtene meister aller klassen...
18.05.2020 um 13:39 Uhr
frauen
sie meinen bmr ist ein renommee fuer alle frauen in der politik?
ohooooooooooooo
18.05.2020 um 19:50 Uhr
tja, lieber samro,...
...zumindest ist sie authentischer, als es dein von dir angebetete kurz bisher jemals gewesen ist...
18.05.2020 um 09:48 Uhr
Verbissen
Lesen Sie bitte die Nachrichten.
1. Schule in Wien schon gesperrt.
Eine unverantwortliche Förderung einer 6 % Kleinpartei
18.05.2020 um 11:52 Uhr
ORF Wien berichtet......
Eine Privatschule der Diözese in Währung ist betroffen , ein Lehrer hat sich gemeldet, er hätte Symptome bei sich selbst festgestellt. Die Schule hat daher so entschieden. ( also eine regionale Entscheidung , die auch sinnvoll ist. ) Was soll dabei verbissen sein ??? Von infizierten Kindern ist hier überhaupt nicht zu sprechen , trotzdem werden gerade deswegen ,Corvid Testungen bei Kindern lt. Behörde durchgeführt .
18.05.2020 um 13:43 Uhr
verbissen
verbissen ist zu forden und nicht zu wissen wie uns alle die auswirkungen treffen.
es geht jetzt einmal darum das land wieder hochzufahren konrolliert.
eher brauchen mama und papa eine arbeit als dass man mit unkontrollierten 1 monatsschulversuchen das land zehn stufen zurueckwirft.
taeglich gibt es neue positive testungen in kindergaerten und schulen. kinder koennen mama und papa anstecken und alle weiteren familienmitglieder. nebenbei sind sie auch selbst gefaehrdet.
18.05.2020 um 16:34 Uhr
Quelle .??
Die Untersuchungen die Drosten von der Charité angegeben hat , lässt den letzten Punkt so nicht stehen...
18.05.2020 um 08:27 Uhr
Meinl Reisinger
Sehr geehrte Frau Reisinger!
Ich, bin auch eine Frau , mit beiden Beinen auf den Boden . Jahrgang 1968
Aber Sie sind genau der Typ von Frau, was mir überhaupt nicht zusagt.
Sie fordern nur, verteufeln alles.
Nur weil man Frau ist ?Es wäre schon wichtig auch Lösungsvorschläge zu bringen.
Habe Sie mir mal im Internet angehört , Sie poltern und schimpfen was das Zeug hält. Leider nicht auszuhalten.
18.05.2020 um 11:46 Uhr
Haben sie zufällig auch den legendären Mund und Nasenschutz-Schneuzer von Frau Meinl-Reisinger während der Parlamentssitzung gesehen?
17.05.2020 um 19:34 Uhr
Hobbyvirologin
Hobbyvirologin Meinl Reisinger, ganz in Kickl Manier, gegen die Maskenpflicht. Fordert Grundsicherung, darüber wer das bezahlen soll, äußert sie sich nicht... Die Medienpräsenz für eine 6% Minipartei isr unfassbar.
17.05.2020 um 21:05 Uhr
Genau das ist es
was nicht zu ihr passt. Und was die Leute auch nicht mögen: Ihre Kickl Manier.
17.05.2020 um 18:44 Uhr
Jeder Politiker zahlt 1000 Euro pro Monat für einen Künstler
So hat sie das wohl gemeint. Tolle Idee!
17.05.2020 um 18:24 Uhr
die ist ja mindestens genau so nervig
wie ihr vorgänger, der mathias strolz.
17.05.2020 um 17:50 Uhr
Ich fordere... Ich
fordere... Ich fordere... Kann BMR auch etwas Anderes? Konstruktive Opositionspolitik? Offensichtlich leider nicht. Ich hab mal für die NEOS Symphati gehegt... aber mit DIESER Parteiführung ruinieren die sich selbst...
17.05.2020 um 17:38 Uhr
Volle Volksschulöffnung
Haben die Neos jetzt das Virus ausgerottet? Oder nehmen sie bewusst eine 2. Welle in Kauf? Würden sie für diese auch dann die Verantwortung übernehmen? Hat sich diese Frau Meinl-Reisinger schon mal die örtlichen Gegebenheiten an den Wiener Schulen angesehen? Vielleicht kann sie sich auch mal konkret dazu äußern wie sie sich das vorstellt?.
17.05.2020 um 17:26 Uhr
6 % immer noch zu viel
für die völlig überforderte und keifende Meinl Reisinger. So zum negativen verändert, wie sie sich hat, ist eigentlich schade. Aber leider nur noch fordern und destruktiv sein, das ist zu wenig.
17.05.2020 um 17:25 Uhr
Die selbsternannte konstruktive Opposition
NEOS fällt schon seit langem nur mehr durch destruktives Fordern und Herumjammern auf. Gerade jetzt, wo alle zusammen halten sollten, schaut diese Partei nur auf sich und versucht politisches Kleingeld zu verdienen. Das ist fast schon FPÖ Niveau. Schade...habe Frau Meinl-Reisinger für eine sehr vernünftige und intelligente Frau gehalten, aber sie beweist mit ihren aktuellen Auftritten das Gegenteil. So lange nicht klar ist, wie gefährlich Corona wirklich ist, sind die Schritte der Regierung mMn absolut nachvollziehbar.
17.05.2020 um 17:21 Uhr
man mag zu meinl-reisinger...
...stehen wie man will, sie ist jedenfalls authentischer als der selbstbeweihräucherer kurz. ups - das darf man hier ja nicht sagen, denn zu diesem artikel schreiben ja ausschließlich samro und co., also das türkise fußvolk...😁
17.05.2020 um 22:31 Uhr
fussvolk
guten abend mein lieber
was kann ich heute fuer dich tun?
du hast gestern uebersehen dass ich auch herrn anschober gelobbt habe.
nur leider kann ich niemand loben bei dem ich nichts lobenswertes finde.
18.05.2020 um 10:40 Uhr
schönen vormittag, samro...
...du frägst, was du für mich tun kannst? eigentlich nix. aber für dich könntest vielleicht was tun, und zwar dein gänzlich abhanden gekommenes rückgrat aktivieren. wär schon mal was... ;o)
18.05.2020 um 13:46 Uhr
vormittag
schoenen mittag aus der mittagspause.
mein rueckgrat passt sehr gut. nur manchen nicht, die wenig weitblick haben und sich kreis gern ins schwanzerl beissen in ihrer verbissenheit. die sehen dann nicht wie die anderen wirklich denken und haben halt ihren weitblick ganz verloren.
17.05.2020 um 15:14 Uhr
Keine masken
Ich finde auch, dass bei den Kindern die Masken eher sinnlos sind. Man kann nicht verlangen, dass sie immer daran denken, sich nie ins Gesicht zu fassen bzw sie immer brav an und und ausziehen. Da sind maskennehrr kontraproduktiv. Und wahrscheinlich werden sie sich eher infizieren in der schule durch die Masken!! Aber das wird sich dann eh zeigen in 2 Wochen nahh Schulbeginn und dann werden wir wieder neue Regeln bekommen. Schau mA mal..
Es wird sich sowieso erst mit der Zeit zeigen, wie und was man weiter tun soll...
18.05.2020 um 08:35 Uhr
ganz meine Meinung !
es ist nicht nur sinnlos, sondern für die Kinder selbst nicht nur extrem störend, weil die Kommunikation bei Kindern ja auch ganz stark über Gesichtsmimik funktioniert, sondern auch gesundheitsbeeinträchtigend, weil sie jetzt nicht einmal in den Pausen genug Sauerstoff bekommen. Ich verstehe auch überhaupt nicht warum die Kinder im Freien am Schulhof Masken tragen müssen, wo doch sonst im Freien der Abstand genügt ! Wahrscheinlich liegt das nur daran, dass der Beschluss vor Wochen gefällt wurde und die Umsetzung vom Ministerium in die Klassenzimmer so lange dauert, aber eine Änderung müßte doch auch schneller gehen können ?
17.05.2020 um 14:56 Uhr
Ich fände es zumindest ebenso wichtig....
... dass es in den Schulen, wenn man sie schon öffnet, auch wieder Sportunterricht gibt. Im Freien gibt es genügend Möglichkeiten, sich unter Wahrung des Abstandes zu bewegen.
17.05.2020 um 14:54 Uhr
Antwort
Fordern und kritisieren, das ist alles was sie kann, oder gab es von den Neos etwas Konstruktives während der letzten Monate