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Corona-KostenBund sagt Ländern und Gemeinden finanzielle Unterstützung zu

Landeshauptleute tagten in Linz. Es soll Geld in die Regionen fließen, auch die Wiederaufnahme des Kulturbetriebes war ein zentrales Thema. Die Salzburger Festspiele finden in abgespeckter Form statt. Der Finanzausgleich soll um zwei Jahre verlängert werden.

OBEROeSTERREICH: TREFFEN BK KURZ UND LH STELZER IN LINZ
Kanzler Kurz und LH Stelzer © FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM
 

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) betonte, seit er den Vorsitz über die Landeshauptleute-Konferenz übernommen habe, "hat sich die Welt gedreht". Der moderne, kooperative Bundesstaat Österreich habe sich aber auch in der Krise bewährt, vor Ort sei organisiert, zugepackt und geholfen worden.

"Wir müssen immer im Auge behalten, dass das Virus nicht aus der Welt ist. Wir sind uns alle einig, dass wir nicht wollen, dass ein zweites Mal ein so radikales Zusperren notwendig wird."

Für Kanzler Kurz ist der Umstand, dass sich die rund 40 Menschen in Linz physisch treffen konnten, und nicht nur im Netz, ein Zeichen für die Entwicklung in Richtung Normalität. "Das wäre vor ein paar Wochen noch nicht möglich gewesen."

Corona-Kosten

Drei Hauptthemen habe man besprochen: Die Kostenaufteilung für die Service-Nummer 1450 und die Anschaffung der Schutzausrüstung, die Öffnung der Grenzen und die Wiederaufnahme des Kulturbetriebs.

Der Bund sagte zu, den Ländern die Kosten, die vor allem in der ersten Phase aus der unmittelbaren Bundesverwaltung erwuchsen zu ersetzen. Allein im Falle Oberösterreichs waren das per Ende April rund 50 Millionen Euro, für Testungen, Absonderungskosten, Schutzkleidung, etc.

Über weitere Forderungen, etwa in Bezug auf die Schulen und die Kinderbetreuung, müsse noch geredet werden.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger betonte, man habe auch die Zusicherung des Bundes für ein finanzielles Paket zur Unterstützung der Städte und Gemeinden erhalten.

Geld für Gemeinden

Kurz konkretisierte: Das Paket werde kommende Woche finalisiert. Da gehe es um die Möglichkeit, dass Gemeinden zu denselben Konditionen wie der Staat Zugang zu günstigen Krediten haben, darum, dass der Bund die Gemeinden auch finanziell bei Investitionen unterstützen werde, sowie darum, dass der Bund selbst Investitionen in den Regionen vorziehen werde.

Der Finanzausgleich soll um zwei Jahre verlängert werden, deutete Landeshauptmann Stelzer an.

Salzburger Festspiele finden statt

Luger, Stelzer und Haslauer nahmen aber auch ausführlich Bezug auf die Situation von Kultur und Kulturschaffenden. Hier gehe es darum, die Kulturschaffenden auch finanziell zu unterstützen.

Und, so Haslauer: "Es wird auch Salzburger Festspiele heuer geben." Allerdings in abgespeckter Form. Aber "selbstverständlich" mit Jedermann. Das geplante, groß angelegte Jubiläumsprogramm werde auf das kommende Jahr verschoben.

Kommentare (1)

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fans61
0
3
Lesenswert?

Allein diese Schlagzeile

sorgt schon für Gelächter....beim Basti.

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