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Bundeskanzler"NZZ" attestiert Kurz' Corona-Management "autoritäre Züge"

Die Art und Weise, wie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Österreich durch die Krise lotst, offenbart auch einige seiner Charakterzüge, befindet die "Neue Zürcher Zeitung".

© APA/Hans Punz
 

Die "Neue Zürcher Zeitung" attestiert Bundeskanzler Sebastian Kurz "autoritäre Züge" in seiner Politik zur Bewältigung der Coronakrise. Die Grünen als Koalitionspartner habe der ÖVP-Chef an die Wand gedrückt, schrieb das renommierte Blatt am Sonntag. Unter dem Titel "Schau auf mich" heißt es, Österreich sei "sehr gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen".

"Schneller, besser, schlauer als die anderen in Europa" hätten Kurz und die Bundesregierung Österreich durch die Pandemie lotsen wollen. "Doch das Management der Corona-Krise hat auch einige Charakterzüge des 33-jährigen Politikers Kurz offenbart und andere bestätigt. Denn epidemiologische Zahlen sind das eine, politischer Stil und Entscheidungen das andere. Die Österreicher sind von der Lungenkrankheit vorerst weitgehend verschont worden. Aber sie waren auch Statisten einer Inszenierung ihres so gewandten jungen Kanzlers.

Schau auf mich, ich bin hier der Chef

In der Krise hat Sebastian Kurz mehr von seinem Wesen preisgegeben. 'Schau auf dich, schau auf mich' - der Leitspruch der Regierung, um die Bürger zum Abstandhalten und zum Verzicht auf das Aus-dem-Haus-Gehen zu bewegen - schien auch auf den Kanzler gemünzt: Schau auf mich, ich bin hier der Chef."

Kurz, "der Autoritäre", habe im Eiltempo Sammelgesetze zum Lockdown durch das Parlament "gepaukt"; Staatsrechtler hätten "sowohl den weitgehenden Eingriff in die Grundrechte als auch die verworrenen Bestimmungen" kritisiert. "Der Kanzler bügelte alle diese Einwände ab."

Die Krise verschaffte Kurz mehr Spielraum

Einen mitunter lockeren Umgang mit dem Recht habe Kurz schon während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2019 gezeigt, befindet die "NZZ": "Das Höchstgericht kassierte später Gesetze zur inneren Sicherheit und zur Sozialhilfe, die Kurz gemeinsam mit seinem rechtsgerichteten Koalitionspartner FPÖ auf den Weg gebracht hatte. Verglichen mit der innenpolitisch stark polarisierenden früheren Regierungszeit hat die Corona-Krise dem Kanzler nun sehr viel größeren Spielraum verschafft. Die Opposition meldete sich wenig und hielt naturgemäss den nationalen Schulterschluss ein. Die für ihn wichtigen Medien steckte Kurz in den Sack: Boulevardpresse und Privatsender erhalten den grösseren Anteil einer Sonderhilfe von insgesamt 32 Millionen Euro. Und die Bevölkerung folgte ihrem Kanzler: Die Gesichtsmaske - obligatorisch in Geschäften und im öffentlichen Verkehr, empfohlen im Büro und freiwillig viel getragen auf den Trottoirs zumindest in Wien - ist zum Maulkorb geworden. Man spricht in der Öffentlichkeit sehr viel weniger miteinander, während Kurz führt, freundlich und hart." Der Unterschied von Kurz zur deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die die Pandemie eine "demokratische Zumutung" nannte, sei "augenfällig".

Kurz, "der Krisenverliebte", habe mit täglichen Presseauftritten in der Krise die Register seines medialen Könnens gezogen. "Einen Chef-Virologen, einen nationalen Corona-Doktor an seiner Seite, der den Bürgern erklären würde, wie die Epidemie nun verläuft und wie sie einzudämmen wäre, suchte man vergeblich. Kurz allein ist der Krisenmanager, und die Angst war sein bevorzugtes Disziplinierungsmittel", schreibt die "NZZ" mit Blick auf das öffentlich gewordene Protokoll einer Sitzung von Regierung und Experten vom 12. März, in dem von einem Spiel mit der Angst die Rede war.

Politisch habe sich der strenge Kurs von Kurz jedenfalls ausgezahlt, heißt es weiter in dem Artikel mit Verweis auf gestiegene Umfragewerte für die ÖVP. "Seinen grünen Koalitionspartner drückte Kurz an die Wand (...). Sein Image in Europa als Vertreter einer neuen Politikergeneration der Manager und Kümmerer wird nur stärker."

Kommentare (97)

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Landbomeranze
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Bernath hat von 2001 bis 2015 für den Standard

gearbeitet. So eindeutig NZZ schweizerisch ist der Kommentar Bernath´s also wohl nicht. In Deutschland erklärt ein Virologe, wie es zu laufen hat und der wird dafür mit Morddrohungen bedacht. Wie man es macht, ist also mit Sicherheit für einige falsch. Für Bernath ist eben falsch, dass der Kanzler das Programm präsentiert, das ohnedies im Hintergrund die Fachleute machten. Und den Gesundheitsminister nicht vergessen. Der ist zumindest so oft aufmarschiert wie der Kanzler. Den vergisst der ehemalige Standard-Redakteur eben wie auch Vizekanzler Kogler oder den Innenminister.

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leserderzeiten
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@KlZ

Roter Troll zu schreiben, wie es steirischprovessa tat, steht noch, ist ok, aber türkiser Troll, als Antwort, so wie ich schrieb, wird gelöscht?

🤦‍♂️
Offensichtlicher Partei beziehen, geht nicht mehr.

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schteirischprovessa
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Lerne bitte mal sinnerfassend lesen,

wenn du dich auf meinen Kommentar beziehst.

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leserderzeiten
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Steht in deinem post, eineinviertel roter Troll, oder nicht?

Komm erklärs mir jetzt, wie du das mit dem roten Troll gemeint hast.

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Mein Graz
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@leserderzeiten

Ich reg mich schon gar nicht mehr auf wenn was verschwindet.
Ich hab auch nur von einem cyan-farbenen Babyelefanten geschrieben - und schon wars weg...

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Irgendeiner
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Ja,ja, so manches ist so schnell vergänglich,wem sagen Sie das.

Aber bei dem Babyelephanten wäre ich eher der kulturanthropologischen Hypothese näher getreten,daß Kurz in einem seltenen Anflug von Empathie an Disney dachte.

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leserderzeiten
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Wie man hier schön sieht, kommt diese Führung auch gut an bei einem Teil des Volkes.

Eine Mischung aus, nicht selbstständig wollenden oder könnenden denkenden, und den gűnstlingen dieser Regierung.
Aber auch diese Regierung wird irgendwann abgewählt werden, dann wird wieder niemand türkis gewählt haben, wenn eine Verfehlungen nach der anderen aufgedeckt wird, so wie damals in Kärnten mit Haider.

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Civium
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Wie können sie nur?

Unerhört!!!!

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Mein Graz
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Kritik an S. Kurz

Die eine Seite: die Maßnahmen der Regierung nach der anfänglichen 2-wöchigen "Schrecksekunde" waren m.W. gut, richtig und wichtig.

Die andere Seite: WIE diese Maßnahmen durchgezogen wurden. Und das ist zu hinterfragen. Dass Kurz hier mit Angst gearbeitet und Machtspielchen durchgezogen hat, dass er jede Gelegenheit genutzt hat sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren steht wohl außer Frage.
Ja, er hat damit erreicht was er wollte und die Österreicher haben gut daran getan.
Es wäre sicherlich auch anders gegangen. Das hätte Kurz aber weniger genützt.

Die dritte Seite: jetzt, wo die Ansteckungsrate gesunken ist arbeitet die Regierung mehr schlecht als recht, die täglichen Pannen werden sichtbar - und die zuvor gesetzten Maßnahmen müssen dringend durchleuchtet werden!

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Lodengrün
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Voll bei Ihnen @mein Graz

Niemand hat damit gerechnet, es lagen keine Erfahrungswerte vor, vollkommen neu. Kurz gesagt, sie haben es auch in meinen Augen richtig gut gemacht. Vor allem Herr Anschober agierte besonnen und stets kompetent. Die Fehler sind aus den oben genannten Gründen verzeihbar. Nur ein Umstand regt mich nach wie vor auf. Die radikale, ja radikale Angstmache von Herrn Kurz war total daneben. Noch dazu da sie mit Absicht eingesetzt wurde. Diese Manipulation war unerträglich. Die Opposition gibt aber wie gestern bei "im Zentrum" auch eine erbärmliche Figur ab. Ihre Ausführungen waren so etwas von hanebüchen.

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schteirischprovessa
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Mein lieber Freund,

ich würde das nicht als Angstmache bezeichnen, eher als sinnvolle und notwendige Sensibilisierung für die Gefahr, die von dem Virus ausgeht.
Ich zumindest habe nie Angst gehabt, auch wenn ich der Gruppe mit einem höheren Risiko eines schweren Krankheitsverlaufsverlaufs im Fall einer Ansteckung angehöre.

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tom1973
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Naja

dazu brauche ich die „NZZ“ nicht...

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Shiba1
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Leider schon,

Weil unsere Jubelblättchen gekauft sind und sowas natürlich nicht zu schreiben wagen

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ChihuahuaWelpe56
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Also das mit den 32 Mio € war mir für diese Legislaturperiode neu

Aber leider nichts ungewöhnliches, denn in seiner Letzten hat er das auch gemacht. Schon iwi eigenartig! Da bezahlt er die Medien und sie schreiben schön positiv über ihn! Im übrigen geht er mit unserem Steuergeld nicht wirklich sorgsam um! Aber irgendwo fehlen dann diese Milliarden und wer wirds bezahlen? Der grüne Vorstoß, DIE REICHE wurde von dem Kanzler recht früh abgeschmettert! Naja, wem das nützt, ist eh groß in der vorigen Zeile zu lesen!

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schteirischprovessa
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Nachdem bei jeder der vielen Pressekonferenzen

immer zwei Politiker der Türkisen und zwei der Grünen aufgetreten sind, kann man nicht gut sagen, dass Kurz den Koalitionspartner an die Wand gedrückt hat.
Die Regierung hat das gemacht, was man von einer Regierung erwartet: als Krisenkordinator zu fungieren
Schließlich liegt die Endverantwortung bei ihr und nicht bei einem Beamten des Gesundheitsministeriums.
Dass Kurz mit seinen Auftritten in der Öffentlichkeit gut ankommt, ist nichts Neues, genausowenig, wie dass türkis derzeit keine andere Partei versucht, Politik für alle Österreicher zu machen und nicht nur ein in der politischen Bandbreite schmales Spektrum zu vertreten.

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Mein Graz
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@schteirischprovessa

Kurz hat es bei DIR schon geschafft. Naive und Kurz-Sichtige glauben halt alles, was ihnen verkündet wird.

Witzig finde ich schon fast, dass du die Türkisen "als einzige Partei" bezeichnest, die Politik für alle Österreicher machst - obwohl du zuerst behauptest, die Türkisen haben die Grünen nicht an die Wand gedrückt, und mehr als diese 2 Parteien gibt es in dieser Regierung nicht.

Ist wohl ein bissl in die Hose gegangen...

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voit60
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@mein Graz

der Typ würde auch einen Hydranten wählen wenn dieser nur schwarz bzw. türkis angemalt wäre.

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Balrog206
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Voit

Dann müsste man aber euch 2 Raketen Wissenschaftler wählen !

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marijo
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Wo genau ist das Corona-Krisenmanagement nicht autoritær?

Diese seltsamen Kommentare sind von typisch õsterreichischen Pupsern. Leider nach wie vor eine typisch österreichische Eigenschaft, eine modernere Variante des altwienerischen Grantelns. Immer die P....offen, lassen uns nicht mundtot machen..., nichts dahinter. Ich vermisse auch nichts dahinter. Ist sowieso nichts von Gehalt zu erwarten. So eine Klefferei, eine læstige. Kein Einsehen in Notwendigkeiten, aber ich muss mich behaupten, ich muss kleffen, dann geb ich eh a Ruh. Unnötig wie nix.

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flockse
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Im Nachhinein

Ist immer alles einfach. Allerdings kopiert die Schweiz noch immer alle Österreichischen Maßnahmen als Empfehlung statt Pflicht.

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X22
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in hellseherischer Weise habens schon im Voraussicht der österreichischen Maßnahmen mit dem Kopieren begonnen

Am 28. Februar 2020 stufte der Schweizer Bundesrat die Situation in der Schweiz als «besondere Lage» gemäss Epidemiengesetz ein und verabschiedete die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

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UHBP
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BABYELEFANT

Kinder und Menschen denen man geistige Rückständigkeit zuschreibt, erklärt man einen Meter mit Babyelefant.
Dass die Mehrheit der Österreicher das super findet, lässt wohl auf deren geist, intellektuellen Zustand schließen.

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tomtitan
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Ja, das stimmt - und ich hab immer noch keinen gesehen!

Laut TV Werbung sind die am ehesten in Apotheken anzutreffen...
Natürlich stellt sich auch die Frage wielange der so klein bleibt?

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schteirischprovessa
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Der Baby Elefant ist eine Erfindung des Marketingteams des Roten Kreuzes.

Bitte um bessere Vorschläge, wie man den nötigen Abstand für alle verständlich, plastisch gut vorstellbar und vor allem einprägsam darstellen kann.
Oder glaubst, daß "eineinviertel roter Troll" besser ankommt?

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UHBP
2
3
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@sch

Wichtig ist, dass du es verstehst. Und das wurde damit ja erreicht.
Ein Meter wäre ja zu abstrakt.
PS die Regierung spricht ständig vom Babyelefant.

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ernesto0815
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Ganz einfach

1 Meter

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