AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Alma ZadicNein, die Justizministerin wurde nicht strafrechtlich verurteilt

Der alte und neue Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte als Antwort auf FPÖ-Kritik, es sei ein Faktum, dass Zadic strafrechtlich verurteilt sei (und dass er sie trotzdem vorschlagen werde). Verurteilt wurde sie aber nur auf eine Entschädigung, nicht nach dem Strafrecht - und das noch nicht rechtskräftig.

Weiterlesen mit unserem Digitalabo

Gratis testen

    Sie erhalten Zugriff auf:

  • Alle Kleine Zeitung Plus Artikel
  • Tägliches E-Paper
  • Smartphone App
Die neue (grüne) Justizministerin Alma Zadic.
Die neue (grüne) Justizministerin Alma Zadic. © (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

"Es stimmt, dass Alma Zadic in erster Instanz strafrechtlich wegen Übler Nachrede verurteilt worden ist, das ist ein Faktum", erklärt ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Ö1-Morgenjournal - er werde sie dem Bundespräsidenten aber trotzdem als Justizministerin vorschlagen.

Kommentare (22)

Kommentieren
az67
10
6
Lesenswert?

Minister dieser Regierung

Insbesondere!
Finanzminister
Verteidigungsministerin
Justizministerin
OHNE Worte !!!!!
Wünsche uns alles Gute den soviel Kompetenz ist nicht mehr auszuhalten ob verurteilt oder nicht ist eher nebensächlich!

Antworten
CBP9
8
15
Lesenswert?

Ihr Blauen seid einfach die totalen

LOSER 🤮🤮🤮

Antworten
fersler
14
48
Lesenswert?

im

umgekehrten Fall hätte der Herr 'ICH und sonst niemand' mit seiner Marketingpartie wohl wieder weinerlich die 'ich werde schon wieder angepatzt' Karte gezogen.

Antworten
autobahn1
19
53
Lesenswert?

Achtung

vor Kurz,er hat sich schon öfter geirrt,die Gier nach Macht verwirrt Menschen

Antworten
catdogbeba
15
31
Lesenswert?

Wie

heißt das schöne Wort? Vernadern. Bespitzeln, verfolgen, anzeigen. Paßt ja vielleicht als Justizminister. Sie sollte nur links nicht blind sein. Daran SOLLTE es scheitern. Wird's aber nicht. Der Kampf gegen Rechts ist der einzig maßgebende Auftrag heutzutage.

Antworten
Mein Graz
14
44
Lesenswert?

"Jedem kann einmal ein Fehler passieren."

Ja wenns nur der eine wär!

Antworten
Henry44
11
48
Lesenswert?

Irren ist zwar menschlich,

aber ein solcher Fehler hätte einem Spitzenpolitiker, der immerhin auch einige Semester Jus studiert hat, nicht passieren dürfen.

Frau Zadic wird medienrechtlich vorgeworfen, dass sie eine Geste, die mindestens für unbefangene BürgerInnen so aussieht, als wäre sie ein Hitlergruß, dafür gehalten und dies kommentiert hat. Ich bin gespannt, wie die Berufungsinstanz entscheiden wird.

Antworten
jg4186
17
69
Lesenswert?

Zivilcourage

Für mich hat das mit Zivilcourage zu tun, was Frau Zadic gemacht hat. Das wird schon der berühmte Gruß gewesen sein, auch wenn der Burschenschafter es dann vor dem Richter abstreitet - und beweisen kann man es nicht. Kompliment an unsere Justiz-Ministerin, wir würden im Land viele mit Zivilcourage brauchen!

Antworten
catdogbeba
7
11
Lesenswert?

Ja,

das mit der nötigen fehlenden Zivilcourage kann ich auch unterschreiben. Allerdings würde das mich ganz woanders hinführen.....

Antworten
X22
10
45
Lesenswert?

Hoffentlich wiederholt sich die Ansage, "Jedem kann einmal ein Fehler passieren", in Zukunft nicht zu oft

und über die vergangenen 2 Jahre braucht man nicht viel nachdenken, das war ein einziger großer Fehler

Antworten
limbo17
81
44
Lesenswert?

Und da

wird sich schon wieder gewunden und raus geredet!
Wortspielereien eben!

Antworten
homerjsimpson
14
115
Lesenswert?

Strafrechtliche Verurteilung (Mord, Betrug, Totschlag)....

... ist komplett etwas anderes, als wenn man nach Medienrecht jemand ein paar Euro zahlen muss, weil nicht klar bewiesen war (meinte der Richter), dass der Herr wirklich den Hitlergruß gezeigt hat. Und das ist noch nicht ausjudiziert. Also nicht herausreden, sondern Äpfel und Birnen.

Antworten
levis555
7
38
Lesenswert?

Da sind die Anhänger der Partei mit den unzähligen Einzelfällen, wo so gut wie kein

Quartal vergeht, ohne dass einer ihrer Funktionäre vor Gericht steht, natürlich erbarmungslos...

Antworten
limbo17
21
10
Lesenswert?

Sie müssen

mich ja sehr gut kennen wenn sie wissen welcher Partei ich anhänge!
Lächerlich !!

Antworten
levis555
5
5
Lesenswert?

Ein Kommunist,

nehme ich an...?

Antworten
X22
5
8
Lesenswert?

Mal Kurz nachgedacht,

sie sind doch der, der danach gefragt hat:
"Was ist mit den feindseligen Handlungen von Muslimen gegenüber uns?",
weil die IGGÖ sich Gedanken über die undifferenzierte Verwendung des Begriffs "politischer Islam" macht, weil es pauschal alle in Österreich lebenden Muslime stigmatisiert.
Außerdem habens einen zeitintensiven Arbeitsweg, das vermuten lässt, sie wohnen in einer ökologisch noch gut funktionierenten Umwelt.
Limbo ist auch eher ein ausgefallner Tanz, muss aber nichts bedeuten.
Sie sind kein übergelaufener Grünwähler, für einen Roten sind zu wenig soziale Gedanken in ihren Kommentaren, Problemlösungen fallen ihnen nicht leicht, damit schließ ich die Neos aus,
naja, da bleibt nicht mehr viel an Auswahl übrig, obwohl sie haben mal erwähnt, dass öffentliche Verkehrsmittel ihnen beim Pendeln keine Hilfe sind, das könnte also ein kleineres Dorf sein, die Landjugend gibts überall, also tippe ich auf Schwarz

Antworten
limbo17
0
2
Lesenswert?

Hahahaha

Die Hobbypsychologen am Werk!
Ihr seit doch alle soooo gescheit!

Antworten
X22
0
2
Lesenswert?

Psychologie, hmm, das ginge in eine andere Richtung

und dies will ich bestimmt nicht tun, was soll geht mich ihre Psyche angehen

Antworten
Mein Graz
6
21
Lesenswert?

@limbo17

- Kurz patzt du an
- die Grünen verteufelst du
- die Sozis sind sowieso die Bösen

Was bleibt?
- Blau
- Pink (unwahrscheinlich)
- KPÖ (ist auszuschließen?

Antworten
BernddasBrot
53
57
Lesenswert?

Wie viele Semester

hat der Gesalbte denn überhaupt JUS studiert ???

Antworten
Hieronymus01
12
32
Lesenswert?

Zuwenig anscheinend.

Aber zur Verteidigung von Hr. Kurz. Ich habe in diesem Alter den Unterschied auch noch nicht gewusst.

Antworten
Mein Graz
3
25
Lesenswert?

@Hieronymus01

Warst du BK und hattest Berater?

Antworten