Der alte und neue Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte als Antwort auf FPÖ-Kritik, es sei ein Faktum, dass Zadic strafrechtlich verurteilt sei (und dass er sie trotzdem vorschlagen werde). Verurteilt wurde sie aber nur auf eine Entschädigung, nicht nach dem Strafrecht - und das noch nicht rechtskräftig.
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"Es stimmt, dass Alma Zadic in erster Instanz strafrechtlich wegen Übler Nachrede verurteilt worden ist, das ist ein Faktum", erklärt ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Ö1-Morgenjournal - er werde sie dem Bundespräsidenten aber trotzdem als Justizministerin vorschlagen.
Kommentare (22)
Kommentieren07.01.2020 um 21:29 Uhr
Minister dieser Regierung
Insbesondere!
Finanzminister
Verteidigungsministerin
Justizministerin
OHNE Worte !!!!!
Wünsche uns alles Gute den soviel Kompetenz ist nicht mehr auszuhalten ob verurteilt oder nicht ist eher nebensächlich!
07.01.2020 um 23:40 Uhr
Ihr Blauen seid einfach die totalen
LOSER 🤮🤮🤮
07.01.2020 um 14:35 Uhr
im
umgekehrten Fall hätte der Herr 'ICH und sonst niemand' mit seiner Marketingpartie wohl wieder weinerlich die 'ich werde schon wieder angepatzt' Karte gezogen.
07.01.2020 um 14:27 Uhr
Achtung
vor Kurz,er hat sich schon öfter geirrt,die Gier nach Macht verwirrt Menschen
07.01.2020 um 14:22 Uhr
Wie
heißt das schöne Wort? Vernadern. Bespitzeln, verfolgen, anzeigen. Paßt ja vielleicht als Justizminister. Sie sollte nur links nicht blind sein. Daran SOLLTE es scheitern. Wird's aber nicht. Der Kampf gegen Rechts ist der einzig maßgebende Auftrag heutzutage.
07.01.2020 um 14:11 Uhr
"Jedem kann einmal ein Fehler passieren."
Ja wenns nur der eine wär!
07.01.2020 um 14:09 Uhr
Irren ist zwar menschlich,
aber ein solcher Fehler hätte einem Spitzenpolitiker, der immerhin auch einige Semester Jus studiert hat, nicht passieren dürfen.
Frau Zadic wird medienrechtlich vorgeworfen, dass sie eine Geste, die mindestens für unbefangene BürgerInnen so aussieht, als wäre sie ein Hitlergruß, dafür gehalten und dies kommentiert hat. Ich bin gespannt, wie die Berufungsinstanz entscheiden wird.
07.01.2020 um 14:08 Uhr
Zivilcourage
Für mich hat das mit Zivilcourage zu tun, was Frau Zadic gemacht hat. Das wird schon der berühmte Gruß gewesen sein, auch wenn der Burschenschafter es dann vor dem Richter abstreitet - und beweisen kann man es nicht. Kompliment an unsere Justiz-Ministerin, wir würden im Land viele mit Zivilcourage brauchen!
07.01.2020 um 14:24 Uhr
Ja,
das mit der nötigen fehlenden Zivilcourage kann ich auch unterschreiben. Allerdings würde das mich ganz woanders hinführen.....
07.01.2020 um 14:06 Uhr
Hoffentlich wiederholt sich die Ansage, "Jedem kann einmal ein Fehler passieren", in Zukunft nicht zu oft
und über die vergangenen 2 Jahre braucht man nicht viel nachdenken, das war ein einziger großer Fehler
07.01.2020 um 10:38 Uhr
Und da
wird sich schon wieder gewunden und raus geredet!
Wortspielereien eben!
07.01.2020 um 11:07 Uhr
Strafrechtliche Verurteilung (Mord, Betrug, Totschlag)....
... ist komplett etwas anderes, als wenn man nach Medienrecht jemand ein paar Euro zahlen muss, weil nicht klar bewiesen war (meinte der Richter), dass der Herr wirklich den Hitlergruß gezeigt hat. Und das ist noch nicht ausjudiziert. Also nicht herausreden, sondern Äpfel und Birnen.
07.01.2020 um 13:39 Uhr
Da sind die Anhänger der Partei mit den unzähligen Einzelfällen, wo so gut wie kein
Quartal vergeht, ohne dass einer ihrer Funktionäre vor Gericht steht, natürlich erbarmungslos...
07.01.2020 um 13:57 Uhr
Sie müssen
mich ja sehr gut kennen wenn sie wissen welcher Partei ich anhänge!
Lächerlich !!
07.01.2020 um 16:02 Uhr
Ein Kommunist,
nehme ich an...?
07.01.2020 um 14:37 Uhr
Mal Kurz nachgedacht,
sie sind doch der, der danach gefragt hat:
"Was ist mit den feindseligen Handlungen von Muslimen gegenüber uns?",
weil die IGGÖ sich Gedanken über die undifferenzierte Verwendung des Begriffs "politischer Islam" macht, weil es pauschal alle in Österreich lebenden Muslime stigmatisiert.
Außerdem habens einen zeitintensiven Arbeitsweg, das vermuten lässt, sie wohnen in einer ökologisch noch gut funktionierenten Umwelt.
Limbo ist auch eher ein ausgefallner Tanz, muss aber nichts bedeuten.
Sie sind kein übergelaufener Grünwähler, für einen Roten sind zu wenig soziale Gedanken in ihren Kommentaren, Problemlösungen fallen ihnen nicht leicht, damit schließ ich die Neos aus,
naja, da bleibt nicht mehr viel an Auswahl übrig, obwohl sie haben mal erwähnt, dass öffentliche Verkehrsmittel ihnen beim Pendeln keine Hilfe sind, das könnte also ein kleineres Dorf sein, die Landjugend gibts überall, also tippe ich auf Schwarz
07.01.2020 um 21:37 Uhr
Hahahaha
Die Hobbypsychologen am Werk!
Ihr seit doch alle soooo gescheit!
08.01.2020 um 09:17 Uhr
Psychologie, hmm, das ginge in eine andere Richtung
und dies will ich bestimmt nicht tun, was soll geht mich ihre Psyche angehen
07.01.2020 um 14:10 Uhr
@limbo17
- Kurz patzt du an
- die Grünen verteufelst du
- die Sozis sind sowieso die Bösen
Was bleibt?
- Blau
- Pink (unwahrscheinlich)
- KPÖ (ist auszuschließen?
07.01.2020 um 10:12 Uhr
Wie viele Semester
hat der Gesalbte denn überhaupt JUS studiert ???
07.01.2020 um 12:25 Uhr
Zuwenig anscheinend.
Aber zur Verteidigung von Hr. Kurz. Ich habe in diesem Alter den Unterschied auch noch nicht gewusst.
07.01.2020 um 14:10 Uhr
@Hieronymus01
Warst du BK und hattest Berater?