ÖVP und Grüne werden heute Nachmittag ihr gemeinsames Regierungsprogramm der Öffentlichkeit präsentieren. Davor informierten ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner KoglerBundespräsidentAlexander Van der Bellen. Die beiden Parteichefs legten dem Staatsoberhaupt die Einigung auf das gemeinsame Regierungsprogramm dar. Van der Bellen empfing Kurz pünktlich um 12.30 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg und begleitete ihn in sein Arbeitszimmer. Dort unterhielten sich die beiden etwa zehn Minuten miteinander, bis auch Werner Kogler dazustieß. Auf die Frage nach dem Regierungsprogramm zeigten sich beide Parteichefs nicht auskunftsfreudig. "Ich habe am Nachmittag eine Pressekonferenz", sagte Kurz, "Wir schreiben noch", meinte Kogler.
In ihrem gemeinsamen Gespräch mit Van der Bellen berichteten Kurz und Kogler von den Vorhaben der neuen Regierung, gaben dem Präsidenten eine Übersicht über die türkis-grünen Personalentscheidungen. Um 13.15 Uhr öffnete sich die Tapetentür wieder und Kurz kam lächelnd, aber weiterhin nicht gesprächig wieder heraus. Kogler blieb noch etwa eine Viertelstunde allein mit Van der Bellen in seinem Arbeitszimmer, ehe auch der Grünen-Chef die Hofburg verließ. "Angenehm wie meistens" sei es gewesen, sagte er im Gehen. Van der Bellens Segen für die türkis-grüne Regierung dürften Kurz und Kogler erhalten haben.
Um 16.00 Uhr folgt die offizielle Präsentation des Regierungsprogramms und der Ministerliste in der Aula der Wissenschaften. Hier der Livestream:
Auch die "New York Times" berichtet:
Die neuesten Entwicklungen dazu im Live-Blog:
Am Freitag tagen die Gremien von ÖVP und Grünen, tags darauf muss dann der Grüne Bundeskongress schließlich seinen Sanctus für den Regierungspakt geben. Die Angelobung dürfte kommende Woche folgen.
