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Jetzt liveKurz und Kogler präsentieren türkis-grünes Regierungsprogramm

Die beiden Parteichefs haben zu Mittag dem Staatsoberhaupt die Einigung auf das gemeinsame Regierungsprogramm dargelegt. Wir berichten live via Blog und ab 16.00 Uhr im Stream.

 

ÖVP und Grüne werden heute Nachmittag ihr gemeinsames Regierungsprogramm der Öffentlichkeit präsentieren. Davor informierten ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Die beiden Parteichefs legten dem Staatsoberhaupt die Einigung auf das gemeinsame Regierungsprogramm dar. Van der Bellen empfing Kurz pünktlich um 12.30 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg und begleitete ihn in sein Arbeitszimmer. Dort unterhielten sich die beiden etwa zehn Minuten miteinander, bis auch Werner Kogler dazustieß. Auf die Frage nach dem Regierungsprogramm zeigten sich beide Parteichefs nicht auskunftsfreudig. "Ich habe am Nachmittag eine Pressekonferenz", sagte Kurz, "Wir schreiben noch", meinte Kogler.

Neue Regierung: Kurz und Kogler bei Van der Bellen

Alexander Van der Bellen empfing am Donnerstag die Parteichefs von ÖVP und Grünen in der Hofburg.

APA/HANS KLAUS TECHT

Sebastian Kurz und Werner Kogler berichteten dem Staatsoberhaupt persönlich von der türkis-grünen Einigung und legten ihm in dem gemeinsamen Gespräch die Pläne der Regierung dar.

APA/HANS KLAUS TECHT

Am 7. Oktober des vergangenen Jahres hatte Bundespräsident Van der Bellen ÖVP-Obmann Kurz als großen Sieger der Nationalratswahl mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am Donnerstag teilte der Ex- und künftige Kanzler dem Staatsoberhaupt nun mit, dass dieser Auftrag erfüllt werden kann.

Mehr Bilder aus der Hofburg...

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In ihrem gemeinsamen Gespräch mit Van der Bellen berichteten Kurz und Kogler von den Vorhaben der neuen Regierung, gaben dem Präsidenten eine Übersicht über die türkis-grünen Personalentscheidungen. Um 13.15 Uhr öffnete sich die Tapetentür wieder und Kurz kam lächelnd, aber weiterhin nicht gesprächig wieder heraus. Kogler blieb noch etwa eine Viertelstunde allein mit Van der Bellen in seinem Arbeitszimmer, ehe auch der Grünen-Chef die Hofburg verließ. "Angenehm wie meistens" sei es gewesen, sagte er im Gehen. Van der Bellens Segen für die türkis-grüne Regierung dürften Kurz und Kogler erhalten haben.

Um 16.00 Uhr folgt die offizielle Präsentation des Regierungsprogramms und der Ministerliste in der Aula der Wissenschaften. Hier der Livestream:

Auch die "New York Times" berichtet:

Die neuesten Entwicklungen dazu im Live-Blog:

Am Freitag tagen die Gremien von ÖVP und Grünen, tags darauf muss dann der Grüne Bundeskongress schließlich seinen Sanctus für den Regierungspakt geben. Die Angelobung dürfte kommende Woche folgen.

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Danke für Ihr Verständnis.

jaenner61
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herrlich zu lesen

wie politexperten (natürlich fast alle den verliererparteien nahestend) jetzt genau wissen, was jetzt alles nicht funktionieren kann.
lasst die (im übrigen von ca 51 prozent der österreicher gewählten) regierung nun einmal ihre arbeit machen, und bei der nächsten wahl kann jeder diese arbeit bewerten. übrigens bin ich der meinung, dass es dieser angekündigten pflegeversicherung schon längst bedurft hätte. 👍

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Irgendeiner
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Naja,abgesehen davon, daß jedenfalls ich keiner Verliererpartei

nahestehe sondern einer die erst verlieren wird weil sie sich in miese Gesellschaft begeben hat wo man gerne freche Lügen erzählt , darf ich Dir mitteilen, daß Demokratie nicht aus dem Wechsel von kurzen Wahlen und langem Kusch bestehen sondern aus der ständigen qualitativen Beurteilung der Handelnden, unter besonderer Berücksichtigung der Figuren, die mich ihren 600 Euro Haarhelm über die Parteienförderung auch noch zahlen lassen.Und was mir vor Wahlen eine Zumutung ist, ist es mir auch hinterher,merks.

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PiJo
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Entschuldigungsrede

das war keine Vorstellung eines Regierungsübereinkommen sondern eine Entschuldigung warum man mitregieren "muss".
Die Eckpunkte der Grünen sollen kommen in 2 bis 5 Jahren, da gibt es diese Koalition schon lange nicht mehr.
Kurz hat von Schüssel sehr viel gelernt.

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bauchfleck
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Endlos langer Monolog

Warum palawert der so viel und so lange, er soll das Werk ins Netz stellen, was heutzutage ein Leichtes ist, das interessiert Frau & Herrn Österreicher, wo man herauslesen kann, ob sich die Bedingungen für uns bessern, gleichbleiben, oder sich gar verschlechtern !

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altbayer
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Der ?

Wer ist DER ?

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gerbur
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Die Erwartungshaltung

an die Grünen ist zwar gering, aber wenn die nicht wahrlich souverän in den nächsten Monaten agieren , dann wird das ein Riesenbauchfleck. Wie unser "Volk" auf eine verschärfte Gangart in der Umweltpolitik reagieren wird, ist vorherzusehen. Und ob in der Sozialpolitik viel mehr kommt als das durchaus sinnvolle Abschiebeverbot für Lehrlinge?

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SoundofThunder
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Verfassungskonforme Sicherungshaft für Gefährder.🤔

So eine akkurate Formulierung für ein hoch sensibles Thema.Man ist beeindruckt. Und die FPÖ wird dafür begeistert die 2/3 Mehrheit ermöglichen.Nur:Wer und was ist für die Rechten ein Gefährder🤔? Kopftuchträger? Muslime? Linke? Bartträger? Wie kann man jemanden auf Verdacht einsperren obwohl er nichts getan hat? Er könnte etwas tun- und das reicht schon für den Häfn? Unschuldsvermutung ade (Ausnahme:FPÖ)? Überlegt euch gut was ihr tut! Unsere Gefängnisse sind sowieso schon überfüllt. Für Unschuldige ist dort kein Platz!

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SoundofThunder
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PS

Mit der Verfassung spielt man nicht.

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Irgendeiner
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Ja,sound, vielleicht kann dann

auch wer von hier in der Zelle nachdenken, denn auch das geht natürlich nicht für Flüchtlinge allein, aber so ist das halt hier wo Dumpfbacken die Machtgier von Gauklern befördern.

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SoundofThunder
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Ich hätte auch noch ein Beispiel:

Ich könnte eine Biowaffe sein! Wenn ich Krank zur Arbeit gehe (vor Sorge dass ich meinen Job verliere) und stecke meine Kollegen an und einer meiner Opfer hat ein geschwächtes Immunsystem und erliegt der Krankheit: Müsste ich nicht vorsorglich eingesperrt werden?

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Irgendeiner
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Klar sound, Gummi as Gummi can,man feixt,

ich hab schon beim Mafiaparagraphen eine lokale politische Partei gekannt die das viel besser drunter gefallen wäre, erwischt hat es ein lockeres Konglomerat von Tierschützern.Gibt Gründe warum wir Grundrechte wasserdicht gebaut haben, aber der frühere Gesetzgeber hat mit der Konstellation, oben unzulängliches,unten unzulängliches nicht gerechnet, das war denen damals undenkbar.Gott, am Ende sperrens mich ein weil ich so viel Böses sagen könnte, daß Basti der 600 Euro Helm verrutscht,man lacht.

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gerbur
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Die Aussage, dass diese Koalitionsregierung

aus "Hohlköpfen" besteht ist möglicherweise strafbar (Verrat eines Staatsgeheimnisses)

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untermBaum
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Die Grünen

werden an dieser Regierungsbeteiligung zerschellen.

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Stadtkauz
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Keine Angst

Es gibt keine Alternative.

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Irgendeiner
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Das ist schwer zu

befürchten.

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Guccighost
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Ihr Linken und Rechten Spinner

Könnt’s ihr nicht Einfach einmal ruhig sein und nicht
dauernd euren sinnlosen Senf dazugeben

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Mein Graz
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@Guccighost

Und zu welchen Spinnern darf ich dich zählen?

Ich kann dir auch eines versichern: Würstl brauchen Senf, sie sind dann leichter verdaulich.

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Irgendeiner
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Genau,wie kann man nur sprechen

wo Basti schweigende Adoration wünscht, sonst gehts Dir gut? Was sonst, wird Fleischmann vorbeikommen und Klapschi auf Popschi geben,oder wie? Schon bemerkt,das ist ein Diskussionsfporum, nicht die Kirche zu heiligen Fuchtler und wenn ich Religionsstörung zu betreiben wünsche beim Wandervermehrer tu ichs auch ,klar?

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wiesengasse10
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Wieso irgendeiner...

...so respektlos ? Wieso irgendeiner so ganz ohne Toleranz ? Wieso so unerträglich von sich selbst eingenommen ?? Nur ihre eigene Auffassung zählt ?? Das ist sowas von lebensfremd. Seufz. Ich weiß es gibt Leute wie Sie, die mit dem Leben überhaupt nicht zurechtkommen, aber könnten Sie uns bitte etwas mehr in Ruhe lassen. Danke, ihr Wiesi !

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Irgendeiner
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Wieder ein kurzer Ausflug in die Psychopathologie,mein flüchtiges Schemen,

und weißt Toleranz heißt zulassen,nicht verbieten und auch nicht umarmen und den Schmarrn, daß Eingriff in die Rechte andererer Toleranz sei, kann vielleicht ein frecher Studienabbrecher der rechtlich so taulos ist wie überall daherschwafeln, aber Du nicht,weil da bin ich da,und wenn mir einer Schweigen gebietet, nun,dann gibts ein intellektuelles Nasenstüberl, verstehst.Ich laß mir so anmaßende Frechheiten nicht gefallen und jetzt wiesi,redma endlich über Dein Lieblingsthema,come on.

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bauchfleck
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Was soll das schon wieder, "gläserner Staat", was will man. . . . . . .

. . . . . .hier unter, auf leisen Sohlen, daherschleichenden Begriff schon wieder andenken oder konstruieren ? Will man hier ein weiteres kostspieliges Amt oder Referat, für dann, noch nicht besetzte Sessel, wo sich wieder die Schar der Günstlinge, sowie jene, wo man sich noch in der Schuld befindet, ein Versprechen aus vergangener Zeit, einlösen zu müssen, Platz nehmen ? Das Gläserne, wie der Begriff bei mir Verwendung findet, ist das in letzter Zeit so oft strapazierte Wort,> T r a n s p a r e n z <, dass hat es immer schon gegeben, aber nur getragen, alleine vom Investigationsjournalismus, der oftmals schon, weit bevor man hinter die undurchsichtige "gläserne" Wand blicken konnte, massiven, sowie beträchtlichen finanziellen Schaden von unserer Republik professionell, abgewendet hat. Da wäre es ratsamer, einen Fond oder Topf, zur Förderung von Whistle Blowern Aufdeckern, sowie für Investigationsjournalismus zu gründen, was auch wesentlich, dem Steuerzahler gegenüber, billiger finanziert werden könnte ! Apropo Investigatejournalismus, da möchte ich ein Begehren an die Oberen der neuen Regierung richten, Herrn Dr. Florian Klenk, mit einem Orden, es muss nicht der, an oberster Stelle der Skala befindliche, der sogenannte Sonderorden sein, zu beehren, und im Gegenzug, jenen, an Herrn Strache im Jahre 2017 verliehenen, abzuerkennen und einzuziehen ! Das wäre mein Wunsch, der gleichfalls zum Maßstab für neues in Qualität gehaltenes Regieren, von mir angelegt wird !

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Irgendeiner
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Kurz und Kogler präsentieren, aber ich hab

natürlich ein Bastiphoto mit vdB.Es war dumm von den Grünen, man läßt sich mit sowas nicht ein und sich von sowas auch nicht aufs Auge drücken,Sicherungshaft und lächerliche CO2 Maßnahmen,das Kopftuch ist bodenständig Kurz, zur Erinnerung,alles andere ist eine rotzfreche Lüge,aber vielleicht erzählens Kogler jetzt welche NGO geschleppt hat, ich warte seit drei Jahren daß sie den frechen Mumpitz belegen.Ich werd nicht aufhören zu fragen, das ist garantiert,aber sie können ja Fleischmann vorbeizuschicken probieren,man lacht laut.

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selbstdenker70
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...

Du und deine "bodenständige" Kopftuch Phobie....aber meine Großmutter, fast 100 Lenze am abgearbeitetem Buckel, kann dir gerne einmal Nachhilfe bezüglich Sinn und Zweck zum Thema Kopftuch geben...die könnte dir auch noch viele andere Sachen erzählen...weißt, ich hab noch einen "echten Zeitzeugen" um mich, und die Geschichten und Erfahrungen sind unbezahlbar...Vielleicht auch darum mein Nick, weil ich mich weder von den linken Klimaaktivisten, der schön geredeten Mitte, noch von dem rechten Gesindel beeinflussen lasse. Und ich vertraue auch keiner Politik, oder verlass mich vielleicht sogar drauf das sie es für mich richten werden. Ich brauch und will keinen "Führer" der mir die Richtung zeigt, weder einen grünen, türkisen, roten oder blauen. Ich brauch keine Greta und keinen Trump, ich lebe mein Leben wie es für mich passt, und das solltest du auch machen.....

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Irgendeiner
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Komm denkerle,Du Held,schon daß Du akademische Klimaforscher

als links bezeichest, Umweltschutz wäre überhaupt eine erzkonservative Idee
zeigt wie schräg dein Bild ist.Und Dein Leben kannst leben wie Du willst, aber wenn Du mich kritisierst solltest verstehen was ich tue, ich hab keine Kopftuchphobie,mich interessiert Kleidung überhaupt nicht, ich zeige daß die lügen, rotzfrech lügen,wenn sie darüber faseln,oder über die Kippa, oder darüber wie man Gemälde hinstellt,oder über die verhungernden Muslime, oder über die unverschämte Idee Eingriff in Verträge sei Toleranz, oder so tun als ob Gesetze die nur aus Werbegründen kommen was bewirken, oder darüber daß Schreddern mit Rechtsbruch normal ist in einem Rechtsstaat,glaubst Du wirklich ich will von Nehammer wissen wie man ein Gemälde hinstellt wenn man es von der Wand nimmt,ich weiß ja wie das geht,ich hab gerade gestern welche umgehängt, ich weise nach daß er frech und unwahr meldet um einen politischen Effekt zu erzielen,ich brauch von den durchgängigen Bildungskapazundern keinerlei Auskunft,ich zeig daß das nicht nach den trivialsten bürgerlichen Regeln spielt und ich will es raushauen.Für eine Sachdiskussion auf welchen wissenschaftlichen Gebiet auch immer ist das ohnehin nicht gerüstet und es nervt in seiner frechen Unverschämtheit.Und in Zukunft,denkerle kritisier mich für das was ich tue.

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Irgendeiner
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Addendum:Naja, weiße Weihnacht

war dieses Jahr nicht,kein Schneefall, aber ich hab dafür meinen persönlichen roten Strichfall,die fallen dick und flockig, ist ja auch romantisch.Und ich freu mich schon, immer wenns sehr dicht wird krieg ich Geschenke,bunt verpackte ad hominems, ist eine schöne Zeit,man lacht.

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Irgendeiner
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Irgendeiners Regel:

Die Zahl schweigender roter Strich ist linear proportional der Feigheit in einer Population zum Zeitpunkt t.
Ein tausendmal belegtes Theorem,aber immer wieder schön.

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