Türkis-Grüne RegierungÖsterreich bekommt erstmals eine Integrationsministerin

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen haben ein neues Ministerium zutage gebracht. Besetzt werden soll das neu geschaffene Integrationsministerium mit Susanne Raab.

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Susanne Raab
Susanne Raab © BMEIA/Armin Muratovic
 

Österreich bekommt zum ersten Mal eine Integrationsministerin. Wie es in einer Mitteilung der ÖVP heißt, übernimmt die Oberösterreicherin und Integrationsexpertin Susanne Raab dieses neue eigenständige Ministerium. Bisher leitete sie die Integrationssektion im Außenministerium und ist seit 2011 in den verschiedensten Bereichen der Integration tätig.

Sie war etwa für die Ausarbeitung des Islamgesetzes unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz mitverantwortlich, arbeitete beim Burkaverbot und an der Integrationsinitiative "Integration durch Leistung" mit. Als neue Integrationsministerin soll Raab die konsequente Linie im Kampf gegen Parallelgesellschaften und den politischen Islam fortsetzen sowie in enger Zusammenarbeit mit dem Innenminister die Herausforderungen in der Migrationsfrage lösen, teilte die ÖVP am Montag mit.

Jahrelange Erfahrung

ÖVP-Chef Kurz bezeichnete Raab als "junge und sehr erfahrene Integrationsexpertin". "Sie verfügt über jahrelange Erfahrung im Integrationsbereich und hat schon bisher maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen in der Migration und Integration mitgewirkt", lobte der Parteichef die künftige Ministerin.

Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer verteilte Vorschusslorbeeren an Raab: "Eine Oberösterreicherin, die in ihrem Heimatbundesland stark verwurzelt ist, sich aber auch über die Landesgrenzen hinweg den Ruf einer absoluten Fachfrau und Expertin erarbeitet hat", beschrieb er sie und meinte weiter: "Gerade wenn es um Integration geht, weiß sie, wovon sie spricht. Eine gute Personalentscheidung für Oberösterreich und die neue Regierung".

Das Verteidigungsministerium soll ebenfalls eine Frau übernehmen, wie die Kleine Zeitung berichtete: Klaudia Tanner, derzeit Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes und Landtagsabgeordnete, gilt als sicher.

 

Kommentare (63)
paddington1
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schon wieder

Was ist an neuen Regierungen so toll? Keine Frage: die immer neuen bzw. umbenannten Ministerien. Bei den Verhandlungen muss ja für jede Partei ein Zuckerl abfallen. Und für uns: Kosten fürs neue Logo, Kosten für neue Schilder, Kosten für Postenumbesetzungen, etc. Ja, hoffentlich hält diese Regierung dann länger. Sonst heisst es gleich wieder: Kosten für neue Schilder, neue Briefköpfe, EDV- Umstellungen. Meiner Meinung nach sollte man sich auf ein festes Ministerienpaket einigen, dass dann jede neue Regierung mittragen muss (es sollte ja wohl möglich sein, mit den bestehenden Ministerien auszukommen und dies dementsprechend zu besetzen)

Irgendeiner
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Ach Basti nimmt eine politische Zuarbeiterin seiner Mumpitzpolitik,

da muß ich keine Schonfrist geben. Frau Raab,Sie als Expertin, sagen Sie mir, ist das Kopftuch bodenständig oder nicht,Vorsicht, vorher die europäische Ethnologie konsultieren,sagen Sie mir weiter als Expertin, Frau Raab,wie sieht das jetzt mit den verhungernden muslimischen Jugendlichen im Ramadam aus,die Nehammer frech postuliert hat aber die ein religiös vorgeschriebenes Pflichtessen haben,Vorsicht,da würd ich vorher die Religionswissenschaft und die allgemeine Ethnologie bemühen,und Frau Raab,als Expertin sprechen wir eigentlich von Migration oder von Flüchtlingen,weil wir Migranten nach unserem Gesetz gar nicht nehmen müssen,Vorsicht,da wären die juristischen Sachverhalte zu kennen.
Und dann hätte ich gerne, Sie sind ja Expertin,eine konkrete und konzise Definition von politischem Islam und eine Kontrastierung mit dem politischen Christentum,auch mit Definition und als Bonus wüßte ich noch gerne, warum es staatspolitisch ein größeres Problem sei daß muslische Jugendliche zu einem Teil von religiöser Führung träumen,ein kleines Wolkenkuckucksheim in einem säkularen Rechtsstaat, es aber unbedenklich sei, wenn ein einflußreicher Mann der jetzt nur mehr nominal christlichen Partei, Basti hat ja umdefiniert, wenn Herr Khol also Gott in die Verfassung schreiben will.Ich hab so viele Fragen, Frau Raab und ich hoffe, Sie als Expertin haben die Antworten.

Irgendeiner
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Addendum:Wow,Frau Raab die ich vor zwei Stunden gar nicht

kannte hat ja schon einen gewaltigen Fanclub, das wird sie freuen,oder ists gar meiner,man lacht.

Irgendeiner
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Addendum II:Manche Seelen sind

so voll roten Schmerzes und grausam wie ich bin kümmerts mich nicht, tragisch,man lacht.

Irgendeiner
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Addendum III:Ja, da oben sind jetzt 45 rote

Striche mit Grabesstille, ihr wollt über Wohl und Wehe von Menschen in Not entscheiden,aber einem armen alten Mann zu widersprechen, dazu reichts nicht hin,seid ihr schon mal auf die Idee gekommen, daß ihr Euch vielleicht maßlos überschätzt,man lacht.

voit60
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gibt´s in der ÖVP in der Steiermark ministerable Persönlichkeiten?

dafür aus der schwarzen "Hochburg" Wien gleich mehrere.

voit60
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Was bitte stimmt hier nicht

Kein einziger Schwarzer in der Regierung

voit60
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keine

....

Guccighost
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Integration für was

1. die meisten wollen sowieso nicht nach unseren Werten leben.
2. wenn der Krieg vorbei ist müssten sie wieder
Zurück denk ich mal denn Asyl darf kein Ticket nach Europa sein

Irgendeiner
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Sei einfach froh, daß ich nicht alles rausschmeißen kann was 2000 Jahren

Kultur- und Zivilisationsgeschichte nicht entspricht,es würde ziemlich leer werden und die halbe Regierung wäre auch weg, dann müßtens die Grünen allein machen,aber schauma mal nach , was sind deiner Heldenmeinung nach unsere Werte,zähl sie auf,Du Spätankömmling mit Neanderthalergenen,man lacht.

Balrog206
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Brav

Arbeiten und steuern zahlen , und nicht auf Vollkasko aus sein ! Wäre einmal 1 Wert !

Irgendeiner
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Ja, Roggi,mein nestflüchtendes Monster aus Moria,Du bist ja ein ganz besonderes Exemplar,ein leuchtendes Beispiel,für dich ist Steuerzahlen ein Wert,das ist schön, weißt ich hatte bei den Unternehmer die ich kenne immer den wohl verfehlten Eindruck daß die diesen Wert nicht so richtig zu schätzen wissen,da kamen Meldungen die schienen voll abgründiger Ablehnung dieser Wertvorstellung und auch die Lohnabhängigen ließen mir da immer ein,naja,wenig empathisches Moment bei der Betrachtung der Sache

durchblicken,aber gottseiDank hab ich mich getäuscht.Dann wirds ja ein leichtes sein Bastis Schnapsidee der IV 4 Milliarden Steuererleichterung zu geben und die unten auszuhungern zu bereinigen,die brennen bei der IV geradezu darauf zu zahlen,nur Roggi,ich schlag vor Du erklärst Herrn Kapsch daß er Steuern zahlen will,ich will nicht vor den Amtsarzt.
Und Arbeit,Roggi, ist eine Notwendigkeit, aber kein Wert,den Schmarrn redens dir mit der protestantischen Ethik und ihrer Metaphysik ein, müßtma wieder über Max Weber reden,und das wußte schon die Bibel Roggi,im Schweiße deines Angesichts sollst du Dein Brot verdienen war eine Strafe, Roggi,die wurden nicht zur Belohnung aus dem Paradies vertrieben damits endlich hakeln können,man lacht.
Nein Roggi,Werte sind was anderes,zum Beispiel,nicht zu lügen, nicht zu betrügen,nicht zu manipulieren, schlicht positiv, die Autonomie und Integrität des Nebenmenschen zu beachten,bei seinem Unglück Empathie zu zeigen und zu helfen,nicht Vorurteil und Verdammung ohne Grundlage zu umarmen oder für Dich Roggi,auf der simplen konventionalen bürgerlichen Ebene, auf Fragen zu antworten und nicht abzutauchen.
Aber ich werde heute noch oft lachen,Roggi, weil ich mit vorstelle wie du unter Ausstoßen von Lustschreien Deine Steuer erlegst, das Bild hast mir ins Herz gebrannt,man lacht.

Balrog206
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Irgi

Mal für den Gelehrten ! Ich bin Ag und An ! Also zahle ich einmal die gleichen Lohnabhängigen steuern Abgaben usw! Auch zahlen Unternehmen sehr viele Abgaben Und Steuern aus denen die gar nicht auskommen , zb Kommunalsteuer ! Und wenn es jemanden möglich ist zu arbeiten und damit finanziell einen Beitrag für die Allgemeinheit zu leisten , aus der ja auch genommen wird , beizutragen ist das für mich sehr wohl ein Wert ! Dir Trau ich zu das du weißt das , das Geld aus dem Bankomaten auch jemand dort hin tragen muß damit’s raus kommt 😉
Und wenn du Höhlenmaler und Jäger werden willst Dann kannst auf meinen genannten Wert nat verzichten !

lieschenmueller
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OT - Ich mag Euch Zwei!

Ihr habt nämlich etwas Gemeinsames, ohne es vielleicht zu merken. Balrog, Sie machen die Leerzeichen zusätzlich, die Irgendeiner konsequent einspart.

Irgendeiner
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Sie sehen,Werteste,in der Natur

geht nichts verloren und während ich Asket dem Mangel huldige schwelgt er im Überfluß.Aber gut beobachtet,ich habs nicht gesehen,man lacht.

Irgendeiner
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Roggi,mal im Ernst,die Arbeit wird zunehmend automatisiert,die Menschen die die verlieren müssen trotzdem leben,die Verteilung der Vermögen spricht Bände und die Schere geht auseinander.Und Roggi,weißt, Geld ist ein Mittel zum Zweck wenn ich ein Dvd -Laufwerk, einen Kühlschrank, ein Auto, was auch immer habe, das dreißig Jahre hält brauch ich die Knete für ein Neues nicht,aber dazu müßtest geplante Obsoleszenz endlich als den Betrug strafbar machen der es ist,wennma die Prospektwahrheit ordentlich judizieren und die Wirtschaft zwingen nur Bedürfnisse zu befriedigen und nicht welche zu wecken die keiner hat hama den halben Krempel weg,Leuten

einzureden sie brauchen aus Modegründen alle zwei Jahre eine neue Küche ist schlicht Irrsinn,auch umweltpolitisch,da landet völlig funktionsfähiges am Müll.Weißt Roggi, reiche Leute werden reich durch das Geld das sie nicht ausgeben,auch Konsumrausch ist eine Form der Manipulation.Und Roggi,unser Steuergesetz ist progressiv,aber die Industrie drückt sich über Ausnahmeregelungen und der Messias ist ihr Bote, die liegen steuertechnisch weit unterm Soll, Kleinunternehmer können da nicht so gut aus.Das ist ein mehrebeniges Problem,aber zu Gunsten immer derselben.Und weißt Roggi noch was,wir schieben den Witzbolden nochmal 4 Milliarden aus Steuermitteln hin, jährlich,aber wenn ein Gesetz kommt, daß Menschen die die Arbeitsjahre haben ohne Abschläge rauslassen will, ein Bruchteil davon, gibts ein Trara.Ich Roggi,hab solche Arbeiten in meiner Jugend gemacht,öde, eintönig, anstrengend, abwechslungsreich wie ein Gang durch eine Wüste, ich hab nicht gemußt, Ferialpraktikant, aber es oft und lang getan,aber ich wäre lieber tot über den Zaun gehangen als das lebenslang zu machen und wenn das einer die Zeit durchsteht hat er das Recht zu gehen,darüber redma aber,vorne weg Leute die das nie geschmeckt haben,über die Milliarden nicht,komisch nicht.Weißt Roggi,Arbeit ist nicht gleich Arbeit, wenn Du was tust was Du dir auch als Hobby nehmen würdest bist einer der Glücklichen,aber bei anderen ist es nicht erstrebenswert, eine Notwendigkeit,je weniger desto besser,kein Wert.

paulrandig
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Guccighost

Wie immer ist es nicht ganz so einfach. Aber diese zwei Punkte zeigen doch die Stammtischmeinung sehr kompakt und gleichzeitig ausführlich.
Punkt 1 ist die bequeme Ausrede, die uns jeden weiteren Denkens enthebt. "Die meisten" ist so ein wunderbares Wort: unangreifbar - denn "Alle" hamma ja nicht gesagt, und Ausnahmen gibt es immer.
"Unsere Werte" ist ähnlich: Jeder fühlt sich angesprochen, denn ein Wir und ein Die hat jeder. Allerdings hat jeder andere Werte, ab jeder setzt hier automatisch seine eigenen ein. Ist elegant, denn es fällt nur auf, wenn wir wirklich einmal ernsthaft beginnen "unsere Werte" zu vergleichen und draufkommen, dass es so etwas eigentlich nicht wirklich gibt.
Punkt 2 setzt Asyl und Migration gleich, was in der allgemeinen Wahrnehmung verschwimmt, aber etwas völlig Unterschiedliches ist.
Es ist unglaublich leicht, beiden Punkten zuzustimmen, und ich widerspreche ihnen auch nicht. Aber sie sind nur ein kleiner Teil eines großen Themengebietes.

Mein Graz
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@Guccighost

1. Eine Verallgemeinerung, die m.E. nicht stimmt und deshalb nicht zulässig ist.
2. Wurden die Menschen die während des "Jugoslawien"-Krieges bei uns Asyl bekamen auch zurück geschickt?

Guccighost
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Du Bist dafür dass alle da bleiben können

Wie soll das gehen

Mein Graz
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@Guccighost

Wo hab ich was von "alle" geschrieben?

Gebt den Menschen die Chance sich zu integrieren, die Sprache zu lernen (das geht nicht, indem man Sprachkurse kürzt!), helft ihren Kindern ebenfalls dabei, lasst sie nicht als Außenseiter der Gesellschaft allein. Lasst die Menschen arbeiten und schiebt nicht die ab, die jetzt schon gut integriert sind!

Wenn sich Menschen abgelehnt fühlen (und das werden sie häufig ja auch, wie man aus diversen Wortmeldungen sieht) ist das Bemühen eine neue Heimat zu finden enden wollend.

lombok
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@ meingraz

Ihren Zeilen ist nichts hinzuzufügen.

Guccighost
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Sorry aber es gibt Gesetze in Fall von Abschiebung

Das heißt wenn du brav Arbeiten gehst deutsch
Kannst Und der Herr Bürgermeister und Herr Pfarrer sich für dich einsetzen darfst bleiben. bist faul lernst kein Deutsch Must gehen.
Dann machen wir das nach Willkür und nicht nach Gesetzen ja super.

Schnittlauchlocke
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Sorry,

aber die Sache mit dem Deutsch hast du auch nicht wirklich drauf! Aber von mir aus darfst trotzdem bleiben!😉

SoundofThunder
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KurzIV war es auch.

Was ist da neu?

untermBaum
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Völlig nahe liegend

dass eine Person die selber nie beim Heer war den höchsten Posten des Selbigen besetzt! Hat sich bei Darabosch schon bewehrt! *lol* Frauen sind sowieso besser geeignet, das hat Von der Leyen bewiesen und Kramp Karrenbauer tut es gerade.
Die Bundeswehr einsatzbereit wie nie zuvor!

jaenner61
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was hat ein integrationsminister

mit dem heer zu tun?

Aleksandar
1
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Diplomatisch!

Kurz hat das Ministerium, die Grünen sind befriedigt. Also eine "win-win-Situation" IoI
Ich bin gespannt, ob diese Koalition länger hält als die letzte.

campanile
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hauptsache eine frau

frau tanner hat zwar noch keine kaserne von innen gesehen. macht aber nichts, hauptsache eine frau!

onyx
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Ihre Aussage verstehe ich nicht ganz

Als Beispiel sei hier die Baubranche gewählt: Vorstandsmitglieder von Baufirmen etwa lassen Gebäude errichten ohne eine einschlägige Lehre absolviert oder zuvor selbst am Bau gearbeitet zu haben.
Diesen Umstand zweifelt niemand an.

Mein Graz
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Kurz-Vertraute Susanne Raab

wird Integrationsministerin.
Ich hoffe, ihr Engagement ist besser als die von Kurz während seiner Zeit als Integrations-Staatssekretär.
Seine Leistungen aus diesen 2 Jahren sind mir völlig entfallen - so es welche gab...

0A0G4FLK9CKZ4QC8
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hier muss ich - und es passiert wirklich selten- !...

....Kurz in Schutz nehmen: er hat mMn seine Sache als Integrationsstaatsekretär wirklich sehr gut gemacht.
Ich war damals aufgrund seiner Performance echter Kurz-Fan!
Zu Susanne Raab: sie scheint für ihr Ressort Erfahrung und Praxis mit zu bringen. Im Gegensatz zu anderen Ministerlein und -leininnen, wo sich bereits ein ganzes Heer an topbezahlten (von uns finanzierten!) Beratern die Hände reiben!

Mein Graz
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@brosinor

Ich schrieb ja, dass mir seine Leistungen völlig entfallen sind.

Welche waren das in seiner Zeit als Integrations-Staatssekretär?
Und wenn man weiter geht, welche sind heute noch tragend - also welche hat er dann in seiner Regierungszeit nicht abgeschafft oder einschlafen lassen?

LE5BP2XGS3HGNCL3
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Sie sind ein Lustiger,

wenn Kurz nicht gewesen wäre würden wir in Wien noch immer AberMillionen € in Islamkindergärten stecken und eine inferiore Frau Wesely würde noch immer ihr Unwesen treiben. Recht auf Sprachkurse, 50 Punkte Masnahmenplan für Integration uvm. Aber ich verstehe schon, ein echter Roter kann gute Leistungen eines ideologisch Anderadenkenden nicht goutieren

Irgendeiner
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Voraussetzung wäre,daß der Andersdenkende denkt,

das halte ich hier für eine hochgewagte Hypothese,Beispiele für das Unvermögen in Fülle reich ich auf Nachfrage gerne nach.

scionescio
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Nachdem die Frau Köstinger ja ein voller Erfolg war, wird wieder in diesem Bereich gefischt ...

Spaß beiseite: Toll, dass mehr Frauen zu Ministerehren kommen (muss ja keine Hartinger-Klein sein) aber vom Bauernbund zum Bundesheer ist es schon ein breiter Weg ... aber schlechter als ein Doskozil oder Kunasek kann sie es auch nicht machen!

MehrMenschlichkeit
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Vergleichen macht sicher

Was genau hat Doskozil schlecht gemacht als Verteidigungsminister? Wenn man die inferioren Leistungen seiner "Parteifreunde" Darabos oder Klug im selben Ressort betrachtet, war er eine wahre Lichtgestalt, der nur leider zu kurz im Amt war, um einige Dinge durchzuziehen.

scionescio
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Das ist ja das Problem: außer blöden Sprüchen („Österreich baut sich seine Hubschrauber selbst!“) hat er genau nichts gemacht ...

... wenn man den aktuellen Zustandsberichten über das desolate Bundesheer Glauben schenken darf, wäre aber genug zu tun gewesen ...

Badfox
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@scionescio: schlechter machen

Kann man es immer, und das wird sie auch. Gott schütze Österreich.

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