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Ex-SPÖ-Chef kontertKern: "Unser größter Gegner sitzt in den eigenen Reihen"

Ex-SPÖ-Parteichef Christian Kern habe damals "keinen Sinn darin gesehen, mich von 'eigenen' Leuten abmontieren zu lassen".

Christian Kern
Christian Kern © APA/BARBARA GINDL
 

Ex-SPÖ-Chef Christian Kern hat am Donnerstag mit seinen parteiinternen Gegnern abgerechnet. Via Social Media veröffentlichte er einen Brief an die aktuelle Führungsriege der Partei. Der Vorgänger von Pamela Rendi-Wagner erinnert darin an eigene Erfolge, aber auch die an inneren Widerständen gescheiterte Organisationsreform. Die größten Gegner der SPÖ ortete er in den eigenen Reihen.

Kern präsentierte seine kurze Zeit an der SPÖ-Spitze als anfängliche Erfolgsgeschichte. Er habe nie das Gefühl gehabt, "einen 'Rucksack voller Steine' übernommen zu haben, sondern habe es als großes Privileg gesehen, die SPÖ anführen zu dürfen", erlaubte er sich einen Seitenhieb auf seine Nachfolgerin.

Nach den "betrüblichen Ereignisse am 1. Mai 2016", als der damalige Parteichef Werner Faymann am Wiener Rathausplatz ausgebuht wurde, und nach der Niederlage bei der Bundespräsidentenwahl habe er die SPÖ übernommen und von 21 auf 29 Prozent in den Umfragen geführt. Finanziell habe er die Partei nach Sanierungsschritten mit 10,57 Millionen Euro Schulden zurückgelassen, nicht mit 14,9 Mio. Euro.

Kern verweist auf Erfolge

Politisch verwies Kern auf tausende neue Parteimitglieder, Zugewinne bei Landtagswahlen und ein ausgearbeitetes Parteiprogramm mit dem Klimawandel an prominenter Stelle. Die Organisationsreform hätte zudem eine weitgehende Demokratisierung der SPÖ gebracht.

"Man hat sich dann aber entschlossen, einen anderen Kurs einzuschlagen. Das ist selbstverständlich das gute Recht der Führung. Aber dann sollte man auch zu den Konsequenzen dieser Entscheidungen stehen", kritisierte Kern und erinnerte an den seither erfolgten Absturz beim Wählerzuspruch.

"Unglück nicht noch vergrößern"

"Mein Abschied von der Parteispitze hat viele enttäuscht. Vielleicht verstehen manche im Lichte der jüngsten Ereignisse meine Entscheidung nunmehr besser. Ich habe im Wahlkampf 2017 erlebt, welchen Schaden Illoyalität verursachen kann. Und in der Oppositionszeit konnte man den Eindruck gewinnen, dass unser größter Gegner in den eigenen Reihen sitzt", meinte er.

Und weiter: "Ich habe mich dennoch öffentlich mit Äußerungen zurückgehalten, um das Unglück nicht noch zu vergrößern. Aber ich habe auch keinen Sinn darin gesehen, mich von den 'eigenen' Leuten scheibchenweise abmontieren zu lassen - und die SPÖ gleich mit dazu. Wir werden uns aus dieser Situation nur dann befreien können, wenn wir die SPÖ ernsthaft und konsequent demokratisieren."

Großer Ärger in den Ländern

Die Krise der SPÖ und der Umgang der Bundespartei damit sorgt für Ärger in den Landesorganisationen. An die Spitze der Kritiker stellte sich am Donnerstag Niederösterreichs Landesparteichef Franz Schnabl. In Oberösterreich wurde das Murren nur hinter vorgehaltener Hand laut. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch rechtfertigte sich indes.

Schnabl wertete die Situation in einer schriftlichen Stellungnahme an die APA "aus sozialdemokratischer Sicht natürlich als Albtraum". Zu den Beraterverträgen teilte er auf Anfrage mit, dass diese seines Wissens "in keinem Vorstand beschlossen wurden". Für ihn sei klar, dass diese nicht nur reduziert, sondern ehestmöglich aufgelöst werden müssen.

"Zudem erwarte ich mir die Einleitung eines glaubwürdigen Reformprozesses mit einem fundierten, realistisch umsetzbaren Finanzierungsplan", sagte Schnabl. Neben der erstmaligen Kündigung von Mitarbeitern in der Geschichte der SPÖ sei für ihn mittlerweile auch die "politische Perspektive der Partei ein akutes Problem, es gibt eine spürbare Entsolidarisierung der Funktionäre auf allen Ebenen". Bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl in Niederösterreich sei diese Distanzierung von der Partei durch verstärkte Namenslisten-Anmeldungen spürbar. "Ich beobachte das mit Sorge."

"Sind nicht nur nicht regierungs-, sondern auch nicht oppositionsfähig"

"Wir beantragen eine Sondersitzung zum Thema Casinos und melden am selben Tag 27 ParteimitarbeiterInnen zur Kündigung beim AMS an. Kein Wunder, dass in der Berichterstattung nichts über die aufklärungswürdigen Casinos steht. Doskozil hat Recht. Wir sind nicht nur nicht regierungs-, sondern auch nicht oppositionsfähig", meinte Schnabl angesprochen auf die Performance von Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner.

Auch in der oberösterreichischen SPÖ war der Unmut über Rendi-Wagner und Deutsch sowie an der derzeitigen Performance der Sozialdemokratie unüberhörbar. Dass man mit dem Bundesgeschäftsführer nicht glücklich ist, galt als kein Geheimnis, auch der Rückhalt für die Parteichefin schien zu schwinden. Eine offizielle Stellungnahme gab es nicht, aber hinter vorgehaltener Hand war das Murren über teure Beraterverträge, die mangelnde interne und die unglückliche äußere Kommunikation - Stichwort: Wofür steht die SPÖ? "Daran arbeiten wir" - unüberhörbar. Auch dass die SPÖ just am Tag der Casinos-Sondersitzung - eine Steilvorlage für jede Oppositionspartei - ihren Personalabbau kommuniziert hat, konnte man nicht fassen.

"Geht mir menschlich sehr nahe"

Vorarlbergs Landesparteivorsitzender Martin Staudinger wollte im Vorfeld der Gremiensitzungen der SPÖ keine Leistungsbeurteilung der Partei bzw. von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner abgeben. "Wir besprechen in Präsidium und Vorstand, was es zu besprechen gibt. Das mache ich nicht über die Medien", stellte er fest. Dass es aber bei den Finanzen Konsolidierungsbedarf gebe, sei offensichtlich.

Deutsch leitete indes seine schriftliche Antwort an den SPÖ-Betriebsratchef Siegfried Sailer weiter, der den angekündigten Mitarbeiterabbau kritisiert hatte. Vor einem für heute, Donnerstag, angekündigten Treffen betonte er, dass nicht 27 Mitarbeiter gekündigt würden, sondern dass die maximale Anzahl von 27 Personen dem AMS gemeldet worden sei. "Es ist schmerzlich und es geht mir menschlich sehr nahe", betonte er.

Kommentare (46)
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Charly911
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Ein Sozie

Merkt man schon bei der wichtigen Rechtsschreibung ohne Hand und Fuss.

Irgendeiner
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Ja, ich seh, bei Dir kommen die Argumente von

Hand und Fuß während ich ein anderes Körperteil verwende,werden diese hilflosen Schreie übers Formale nicht langsam ermüdend wenn man inhaltlich platt ist,ich bewundere diese Ausdauer der Verzweiflung,ehrlich,aber mir wärs zu blöd,naja ist es auch so,man lacht.

merch
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?

?

Irgendeiner
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Gott,ich krieg schon wieder diese Naturgefühle,das hab ich manchmal

ich bin so eine naturlyrische Seele,die Natur gibt einem immer diesen Sinn der Ordnung,nicht dieses wilde kontradiktorische Hokuspokus der Geistesleere in vermeintlicher Kultur ,wo man panische Schmerzen empfindet wenn eines einen damit beleidigen will daß es sagt,man habe nur eine Wirbelsäule und andere ein Rückgrat in völliger geistiger Verkrampfung der Unkenntnis daß das Rückgrat nur ein Teil der Wirbelsäule sei,man möchte aufschreien, nicht wegen der versuchten Beleidigung sondern wegen des intellektuellen Lochs.Und wenn man fühlt man kommt dem näher dann geht man in den Seiza,meditiert und der letzte bewußte Gedanke gilt Goethe:
In dürren Blättern säuselt der Wind..............

schteirischprovessa
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Ja, ja,

wenn es allen schlecht geht, gibt es keine soziale Ungerechtigkeit.
Doch selbst in den kommunistischen Ländern galt und gilt die englische Weisheit: some animals are more equal.

schteirischprovessa
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Dirty compaining und Silberstein

kann man ja je nach subjektiver Sichtweise natürlich auch als nachweisbaren Erfolg einstufen.
Jene Wähler, die sich von der SPÖ abgewendet haben, dürften das möglicherweise in der Mehrheit anders sehen.

feringo
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Kernaussage

Kern hat seinen Rücktritt damals mit der Unfähigkeit zur Opposition begründet; das zur Erinnerung, damit nicht irgendeiner auf die Idee kommt, Kern hätte aus edlen Motiven gehandelt. Alle was er jetzt anführt ist unglaubwürdig.

Irgendeiner
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Es gibt nur einen bei dem ich edle Motive empirisch ausschließen kann

und ich kann da Lügen am Band nachweisen,ich hoffe daß Du das bei Kern auch kannst, denn sonst verleumdest Du ihn.

Irgendeiner
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Heute ist mein Naturtag und irgendwo habens heute

Ausgang, ich kann nichts dafür, ich füttere es nicht.Aber ich sollte eh mehr meditieren,in dürren Blättern säuselt der Wind...............

Charly911
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Irgendeiner

Bla, bla, bla.

Irgendeiner
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Das ist hübsch und ein guter Anfang, Dein erstes Posting?

Und beim nächsten Mal versuch dann auch noch was zu sagen,man lacht.Ach,ich seh, unter mir, ich muß meditieren,
in dürren Blättern säuselt der Wind..............

schteirischprovessa
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Danke für ein unterhaltsames

Dummposting mehr.
Wenn der Kogler deine gesammelten Kommentare durchliest, würde er dich wahrscheinlich ersuchen , nicht mehr grün zu wählen oder zumindest, das Wahlgeheimnis zu wahren es nicht mehr öffentlich kund zu tun.

himmel17
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Der Fluch der Quereinsteiger

Die alteingesessenen Parteiwölfe wissen wie der Hase in der Partei läuft. In ihren dicken Ledersesseln sitzend halten sie alle Fäden in der Hand. Für sie sind quereingestiegene, unwissende Parteivorsitzende Neulinge und ihre Opfer, im besten Fall vorgeschickte Sprachrohre ihrer Ideen und Wünsche.

fans61
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Warum hat er dann die SPÖ im Stich gelassen?

Fragen über Fragen....

cockpit
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fans

können Sie lesen?

Irgendeiner
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Er hat gar nichts in Stich gelassen,

er ist gegangen wo er die Zustimmung nicht mehr hatte und Rendi hätte den Leaker gleich raushauen sollen und die sollten sich endlich mehr mit dem Taulosen beschäftigen,nicht mit sich selbst.

Trieblhe
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Spannend,

Irgendwer lügt in Bezug auf die Parteischulden, dabei wäre der Wahrheitsbeweis ja leicht zu führen.

Irgendeiner
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Natürlich,kann man tun,aber was

sind 10 oder 13 Millionen Miese unter Wegbruch von Parteienförderungen durch politischen Mißerfolg gegen 20 Millionen Verbindlichkeiten trotz Erfolgs und tranchierten Riesensummen wie sie ein Studieabbrecher aufweist,sollte man in Perspektive auch sehen.Naja, Rendis Frisur kostet die Partei wohl auch nicht 600 Euronen,mein Stimmungsmacher,nicht.

Trieblhe
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Dafür kündigen

die wenigstens nicht die eigenen Mitarbeiter vor Weihnachten, mein Kurzhasser, nicht?

Irgendeiner
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Verleumde mich nicht,Regelbruch

erzeugt bei mir einen Freibrief dazu,noch immer nicht verstanden,und ich investiere Haß doch nicht in ein Nichts,das will ich nur von hinten sehen.Und naja,die haben nicht gekündigt sondern angemeldet,schlau wars nicht,ich hätte bei den besserverdienenden Politikern Solidaritätsbeitrage auf Zeit eingeführt in einer sozialdemokratischen Partei,schon um an Grundsätze dort zu erinnern,wie mir ein hoher Roter sagte, Rendi ist zu nett,sie wird schon lernen,aber die hat im Grunde auf die betriebswirtschaftliche Notwendigkeit reagiert,ist was anderes als unter dem frechen Gesang wie sehr einen die Arbeitslosigkeit des eigenen Vaters getroffen hat die zu verkürzen,ein Bastispagatt halt.Wennst noch was wissen willst frag nur.

ami666
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SPö

Er war einer DER Erungenschaften in der Verstaubten alten SPÖ.....Der Staub bring mich weit weg von der ich lang überzeugt war.....

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