Die FPÖ will die Hürden für Mitgliedschaften und Funktionen in der Partei erhöhen. Ein Grund dafür sind die anhaltenden Zwischenfälle, die in jüngster Zeit auch zum Ausschluss von Funktionären geführt haben, sagte Obmann Norbert Hofer im APA-Interview. Eine politische Rückkehr von Heinz-Christian Strache bei den Freiheitlichen schließt Hofer aus: Straches "Laufbahn in der FPÖ ist beendet", so der FPÖ-Obmann.
Der FPÖ-Vorstand hatte Anfang Oktober beschlossen, Arbeitsgruppen zur Parteireform einzusetzen. Die erarbeiteten Vorschläge sollen im Dezember bei einer Vorstandsklausur präsentiert werden. Vor allem "Einzelfälle" - wie jüngst ein Video eines mittlerweile ausgeschlossenen Ortsparteiobmannes mit dem Hitler-Gruß - sollen so verhindert werden. "Das ist wirklich etwas, das geht nicht", meint Hofer dazu. "Und für mich stellt sich auch die Frage, wer hat das gefilmt, wer war noch dabei? Und ich werde keine Ruhe geben, bis das nicht geklärt ist."
"Es muss etwas Besonderes sein"
Auch der Einstieg in die FPÖ soll schwieriger gestalten werden. "Wir werden uns die Mitglieder viel genauer anschauen", kündigt der Parteichef an. "Es muss etwas Besonderes sein, Mitglied der FPÖ sein zu dürfen. Und so wird es auch sein." Auch habe man oft in Gemeinden bessere Ergebnisse gehabt, wo keine Ortsgruppe tätig war als dort, "wo ein schwacher oder schlechter Ortsobmann war".
Ein weiterer Vorfall betrifft ein Liederbuch mit antisemitischen Texten einer Burschenschaft, der auch der Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger angehört und welches dieser laut eigener Aussage besitzt. "Ich habe mit ihm gesprochen", so Hofer, der Zanger aber weiter den Rücken deckt, denn: "Ich vertrete die Meinung, dass man sich nicht vor jenen fürchten soll, die Bücher haben, sondern vor jenen, die Bücher verbieten wollen." Auch wenn der Inhalt natürlich nicht in Ordnung sei.
"Liederbuch-Affäre"
Der Endbericht der - aufgrund einer weiteren "Liederbuch-Affäre" installierten - Historikerkommission zur Aufarbeitung der Parteigeschichte ist laut Hofer fertig. Präsentiert werden soll dieser möglicherweise in einer "Diskussionsrunde mit Experten". Überraschungen gebe es dabei keine, "aber es ist schon ein Bericht, der sehr kritisch mit der eigenen Parteigeschichte umgeht und ich glaube, dass es auch notwendig ist".