Die ÖVP tritt in Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Parteichef Sebastian Kurz hat am Montag bekanntgegeben, gemeinsam mit seinem grünen Gegenüber einen Prozess aufzusetzen, in dem in den kommenden Wochen "ergebnisoffen" an einer gemeinsamen Regierung gearbeitet werden soll.
"Gewissheit kann es heute noch nicht geben", so Kurz bei einer Pressekonferenz. Man habe bereits lange sondiert, die Grünen hätten Schwerpunkte bei Klima und Umwelt signalisiert, die ÖVP bei Migration und Wirtschaftsstandort.
Kurz hält sich auch die Option offen, mit anderen Parteien zu verhandeln, sollten die Gespräche scheitern. Parallelverhandlungen werde es aber nicht geben.
"Wir wollen den Schritt wagen"
Nach fünfstündigen Beratungen hatte sich am Sonntag der 27-köpfige Bundesvorstand der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ausgesprochen – einstimmig.
„Wir wollen den Schritt wagen“, erklärte Grünenchef Werner Kogler in einer Pressekonferenz. „Unsere Hand zur ÖVP ist ausgestreckt. Wie das ausgeht, wissen wir nicht.“ Kogler machte auch klar, dass seine Partei nicht zögern würde, vom Tisch aufzustehen. „Wir werden es tun, sollte es den Versuch geben, wie 2003 schwarz-blaue Politik mit grünem Mascherl zu machen.“
Kogler bemüht Max Weber
Angesichts der tiefen inhaltlichen Kluft zwischen Grünen und ÖVP strich Kogler die Kompromissfähigkeit hervor. „Wir dürfen in einer Demokratie nicht den Kompromiss denunzieren.“ In Anspielung auf interne Vorbehalte angesprochen, bemühte er Max Weber: „Es ist ein großer Unterschied zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik.“
Einigung erst im neuen Jahr?
Bereits am Dienstag dürften ÖVP und Grüne die Eckpunkte der Koalitionsverhandlungen fixieren, also Ort, Zeitplan, Struktur. In grünen Kreisen der Grünen geht man davon aus, dass die Verhandlungen, sofern sie von Erfolg begleitet sind, erst nach Weihnachten zum Abschluss kommen. „Wir haben derzeit ohnehin eine Regierung, die gute Arbeit leistet“, dämpft man die Erwartungen auf einen schnellen Abschluss.