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"Hand ist ausgestreckt"Grüne einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP

Grünenchef Werner Kogler verkündete nach dem Bundesvorstand, dass man sich einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ausgesprochen habe. ÖVP-Chef Sebastian Kurz gibt am Montag um zehn Uhr seine Entscheidung bekannt.

Grünen-Chef Werner Kogler © APA/Georg Hochmuth
 

Die Grünen sind zu konkreten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereit. Der erweiterte Bundesvorstand (EBV) hat dies am Sonntagnachmittag einstimmig beschlossen, berichtete Bundessprecher Werner Kogler danach in einer Pressekonferenz.

Dies sei auf seinen Vorschlag erfolgt, sagt Kogler. Er sprach vom Versuch, Gräben zuzuschütten. "Unsere Hand zur ÖVP ist damit ausgestreckt", so der Bundessprecher. "Wie das ausgeht wissen wir nicht." Kogler sprach angesichts der Verhandlungen über eine erste türkis-grüne Koalition im Bund von"Pionierarbeit": "Jetzt ist das natürlich ein Wagnis, aber wir wollen diesen Schritt wagen."

Kogler machte dabei aber auch klar, dass seine Partei nicht zögern würde, vom Tisch aufzustehen, wenn es Versuche geben würde, schwarz-blaue Politik mit grünem Mascherl zu machen. Dies sei 2003 so gewesen und er dabei gewesen. Gleichzeitig betonte Kogler aber, dass eine allfällige Zusammenarbeit viele Kompromisse erfordern werde. Diese dürften dann nicht denunziert werden.

Die Erklärung von Werner Kogler in voller Länge

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Denn es mache einen Unterschied, ob eine Mitte-Rechts-Partei (wie die ÖVP) mit einer rechtsrechten Partei (wie der FPÖ) oder mit denen Grünen koaliere. Zweiterer Fall würde ein ganze anderes Bild Österreichs auch in Europa ergeben. Mit den Grünen würde auch eine pro-europäische Orientierung hierzulande sicher gestellt.

Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie

Zu den wichtigen Punkten einer allfälligen Regierung zählt für den Bundessprecher die Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie. Österreich könnte zu den Vorreitern im Klimaschutz werden. Zudem könnten Schritte gegen die Kinderarmut und ein Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg gebracht werden.

Kogler erinnerte daran, dass schon seit dem Bundespräsidenten-Wahlkampf Gräben aufgerissen worden und noch immer nicht ganz zu seien: "Wir wollen einen Beitrag leisten diese Gräben zu überwinden." Daher schaue man nun, ob es sich ausgehe. Freilich schließt Kogler eine Neuauflage von Türkis-Blau weiter nicht aus.

Ministerien-Verteilung noch kein Thema

Über kritische Stimmen im EBV wollte Kogler nicht viel sagen. Er sei selbst eine kritische Stimmen. Rote Linien seien ihm von seinen Parteifreunden nicht vorgegeben worden. Über die Verteilung der Ministerien habe man bei den Sondierungen mit der ÖVP noch gar nicht gesprochen, dementierte er erneut entsprechende mediale Spekulationen.

Ein Verhandlungsteam der Grünen wird es vermutlich erst am Dienstag geben. Davor muss ja noch (am Montag) die ÖVP grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben.

Wie lange die Verhandlungen dauern, darüber wollte der Grüne Bundessprecher nicht spekulieren. So schnell wie möglich, aber so lange als notwendig würden die Gespräche dauern. Denn die Verhandlungen hätten einen offenen Ausgang, man arbeite jedoch auf einen erfolgreichen Abschluss hin: "Das kann seine Zeit brauchen."

Übersicht vor Beginn des erweiterten Bundesvorstands der Grünen am Sonntag Foto © APA/HERBERT PFARRHOFER

Wahlkampfleiter jetzt Generalsekretär

Der bisherige Wahlkampfleiter Thimo Fiesel wurde zum Generalsekretär der Partei gekürt. Fiesel ist gebürtiger Deutscher aus Baden-Württemberg (geboren 1983 in Eberhardzell) und fungierte seit 2016 als Landesgeschäftsführer der Tiroler Grünen. Bei der EU-Wahl und im gleich danach beginnenden Nationalrats-Wahlkampf organisierte Fiesel als Wahlkampfleiter die grüne Kampagne. Mit Ende Oktober wechselte der Vater dreier Kinder fix zur Grünen Bundespartei.

Thimo Fiesel
Thimo Fiesel Foto © APA/EXPA/JOHANN GRODER

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Danke für Ihr Verständnis.

Chocabeck
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@ irgendeiner

Schon die Anrede "Werteste" glaube ich Ihnen nicht.

Und alles, was Sie sonst noch so schreiben: Könnten Sie sich kürzer fassen, mehr auf den PUNKT bringen, was Sie eigentlich wollen? Oder sind Sie grundsätzlich DAGEGEN?
Und Sie wundern sich immer wieder, dass Ihre Kommentare als "Nicht lesenswert" bewertet werden.

Irgendeiner
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Äh, und was ist an einer altvatrischen Höflichkeitsfloskel gegenüber einer Dame

in den besten Jahren die sich hier über Jahre auch bei Dissens nie zu Inkorrektheiten hinreißen ließ nicht zu glauben,das ist jetzt aber schonetwas sehr seltsam.
Und was ich will sag ich doch immer klar,weg mit dem Studienabbrecher, er taugt in keinerlei Hinsicht.Und nein, ich wundere mich da gar nicht, ich genieße und schweige,muß aber nicht so bleiben,man lacht.

lieschenmueller
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@Irgendeiner

Meine Zeilen dazu sind leider in den Weiten des Internets verschwunden, also die Antwort an Chocabeck (wo ich beim Nickname mich immer frage ober er Zucchero-Fan ist, so wie ich.

Kurze Zusammenfassung: Ich schätze Sie als User schon viele Jahre der meinen besten :-) Nämlich weil ich kluge Menschen mag. Sie sind leider nicht allzu häufig. Ich befinde mich nicht auf Ihrem Niveau - dabei fische ich nicht nach Komplimenten die das verneinen. Unsere Unterhaltung funktioniert dennoch, ohne immer der gleichen Meinung zu sein so, dass sie mir eine Freude ist. Ihr "Werteste" mag ich bei jedem Lesen, würde es vermissen, und denke, dass es auch so gemeint ist.

Irgendeiner
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Natürlich, es ist eine höfliche Anrede

und Sie sind auch die einzige mit anonymen Nick die sich das "Sie" durchgehend erhalten hat,Niveau kann man immer steigern weil da niemand am Plafond ist,ich finde jeden Tag neue Mängel an mir,aber Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und das Minimum an Höflichkeit sind basaler,und Deckungsgleichheit kann ich von niemandem von vorne herein erwarten, wie weit ich in die Richtung komme hängt von meiner Überzeugungskraft ab und außerdem wäre eine Monokultur mir da eher fad.Aber lustig ist es schon welcher Widerstand aufkommt,damit mein ich nicht Sie,ihre Motive kenn ich, wenn ein Grünwähler mal nicht so will wie seine Partei, könnte andere Gründe haben,man lacht.

lieschenmueller
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@Irgendeiner - "Sie"

Lustig, dass Sie das ansprechen. Ich bin in Bezug auf Anreden eine Komplexlerin. "Du" geht bei nicht so leicht von den Lippen und wäre leicht getippt, wie es die meisten Menschen können. Auch schleiche ich mit Vermeidung öfter um den heißen Brei.

Würde ich Sie persönlich kennen und ich denke, wir könnten recht gut miteinander auskommen, wäre mir seltsamerweise gerade bei Ihnen das SIE an bevorzugter Stelle trotzdem.

Liest ein Psychiater mit? ;-)

Irgendeiner
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Sie Werteste,verhalten sich normal,ich hab das vor ewigen Zeiten hier auch

so gehalten,daß Sie ist für mich der höfliche Normalfall und das Du ein Sonderfall der angeboten werden muß,nach dem altvatrischen Regelwerk,ich duz ja auch privat nicht jeden.Aber da hier manche das systematisch unterliefen und mir allerhand pejoratives im Du-Ton rüberschoben,trotz der Warnung daß solche Nähe Nachteile bringen könnte,hab ichs angekündigt geändert weil es sich mit Urgenz nicht abstellen ließ und ich mir den Atem sparen wollte und ich duze jetzt alles was nicht bei drei am Baum ist, ausgenommen Leute die mit Klarnamen posten und eben Sie,sie waren immer höflich und fair.Und einige andere haben es dann selektiv zurückgekriegt, mapem,planck und jüngst mein Graz,weil ich Dinge sah die mir persönlichen Respekt abnötigten und es mir dann nicht zusteht mich ungebeten in die Nähe
eines echten Individuums zu drängen,ich verwende es jetzt umgekehrt als persönliche Auszeichnung. Ich finde immer einen Weg mir groben Unfug wasserdicht abzustellen,hoffentlich liest kein Psychiater mit,man lacht.

UVermutung
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Paartherapie?

Obwohl, Sie würden es nicht so dringend brauchen...:-)

lieschenmueller
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@UVermutung

Bezüglich @Irgendeiner ist es meinerseits die Wertschätzung zu diesem zugegeben nicht ganz einfachen Menschen.

Aber als Beispiel: Mein Mann ist im Grunde ein Du-Sager nach schneller Zeit zu anfangs Fremden. Das ist mir oft fast peinlich. Hingegen - Mein Sohn besteht darauf, dass Menschen die ihn seit Kindheit kennen, weiterhin duzen. Z.B. auch der Zahnarzt.

Anfangs im Berufsleben sagten Menschen zu mir Du (von kleinauf war ich denen ein Begriff) und ich zu ebendiesen Sie. Blieb so, ohne dass es mich störte. Welche in der selben Situation fragte mich, ob sie mich mit den Vornamen ansprechen können (ich sagte aber den Familiennamen zu ihnen) plus das Sie. Mochte ich gerne.

Bei Fremden die langsam zu Freunden werden, schaue ich immer, ob ich die Ältere bin wenn ich das Du anbiete bzw. warte darauf, dass im umgekehrten Fall sie es tun.

Das allgemeine Du auf z.B. Hundeabrichteplätzen, o.k., war Usus aber unbedingt haben musste ich es nicht.

Vom Internet ganz zu schweigen. Aber da ist es bei weitem nicht SO üblich wie etliche verklickern wollen. Es stört mich aber keineswegs, wenn es jemand bei mir tun, das Duzen, weil er findet, das gehört sich im Netz so. Ich frage auch nicht, ob wir zusammen Kühe oder was auch immer gehütet haben.

Will wer eine Doktorarbeit darüber schreiben? ;-))

Irgendeiner
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Empfindsam und dann angriffig,

genau das meinte ich,man lacht.

picciona1
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schwarz grün passt eh gut zusammen

wer glaubt, dass die övp gegen migration ist, braucht nur nach graz schauen, das tolle bevölkerungswachstum in graz kommt NUR! durch migration zustande,
"Zuwachs dank Zuzug: Das Bevölkerungswachstum hat nur einen Grund: Zuzug aus dem Ausland.Dem gegenüber steht die sinkende Zahl österreichischer Staatsbürger"
(quelle: der grazer vom 20.1.2019 "rund 3000Einwohner mehr")
-
und wer glaubt, die grünen sind die großen umweltschützer kann ja mal nach tirol schauen.

Irgendeiner
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Der Schrei der Wasserverkäufer

denen selbiges bis zum Hals steht,man lacht.

selbstdenker70
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...

Grün ist das neue rot und Kurz macht taktisch wieder alles richtig. Die leidigen, situationselastischen Themen, wie soziales, Umwelt, Infrastruktur, wo man immer alles falsch macht weil jeder eine andere Ideologie vertritt, gibt man der linken Partei, die immer am meisten Kritik geübt hat und den linken Flügel im Land und in der Medienlandschaft vertritt. Er ist somit aus der Schusslinie, die Grünen können ihre Wähler bedienen, die linken Medien, und müssen sich gegenüber der roten Opposition verantworten. Türkis übernimmt gemütlich die Bereiche, wo es emotional wenig Gegenwind gibt. Mit den Grünen werden sich Gegner hüten die Regierung als unsozial zu schimpfen. Den Grünen wird ja niemand eine Mitte rechts Politik unterstellen, und geht es schief, kann man mit den linken auch keine Regierung bilden....kurzum, Kurz hat sich viele weitere Jahre als Politiker gesichert...

Irgendeiner
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Die Grünen könnten mich als Wähler

einzig und allein dadurch zufriedenstellen daß sie, was nirgends entspricht, in die Wüste schicken die das hier anrichtet.

Knirpsi
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Ratlos

ich verstehe ihre Artikel nicht im geringsten. irgendeiner? Haben ihre Aussagen auch einen Sinn?

Irgendeiner
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Das war ein Satz,er war deutlich,

er ließ keine Zweifel offen, aber wenns nicht anders geht,lies ihn als Koan und meditier drüber, man lacht.

UHBP
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@selbst..

Für einen Türkisen ist immer alles richtig was Basti macht, egal was und egal was alle Experten aller Farben dazu sagen.
Ist ein bisschen wie Blinder Gehorsam einem Führer gegenüber.
PS: Wenn es mit Grün auch nicht geht, könnte man auch daraus schließen, dass Kurz mit niemanden kann und deshalb unfähig ist ;-))

selbstdenker70
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...

Ähm...bin ich ein türkiser? Das Thema sinnerfassend lesen hatten wir schon bei der letzten Pisa Studie....

ad93994a74a32b7eb4632a6e357a2262
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@UHBP, was hilft oder bringt dir das mega - pessimistische Gejammere.............

der Kurz wurde demokratisch gewählt, der Kogler ebenfalls...........es wird sich schon herausstellen ob sie zukunftsträchtige richtige Wege und Handlungsweisen einschlagen............. du wirst es mit dem Gejammere nicht zu ändern vermögen............ausser das dein Nervenkostüm und in weiterer Folge die Gesunheit schon etwas drunter leiden wird........... ;-)

freeman666
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Besser grün als rot.

Grün ist zukunftsorientierter muss aber darauf achten realpolitisch orientierte Personen in die Regierung zu bringen. Rot ist in sich zerstritten und zerfällt wie in ganz Europa. Blau ist derzeit nicht mal ein Thema.

Irgendeiner
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Grün ist tatsächlich zukunftsorientiert,nämlich

daran daß wir überhaupt eine haben, aber das geht mit Industriemietlingen nicht.Und nach den Roten werdets wenn der Studienabbrecher fortsetzen kann noch schreien,aber mit Hut an der Straßenecke, könnt euch dann aber niemand mehr hören,man lacht.

peter47
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Rot und Blau haben beinahe politischen Suizid begangen

..und sind derzeit politisch scheintot

tomtitan
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Möge die Übung gelingen -

einen Versuch wäre es allemal wert. Dass im Hinblick auf die Umwelt mehr getan werden muss sollte auch jedem einleuchten - wenn Chancen in Richtung Umwelttechnologie wirtschaftlich genützt werden können wäre das eine WinWin Situation.

Irgendeiner
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Nett gemeint Tom,aber das liegt nicht auf einer Ebene,

das hat die Qualität der Frage obma bei einem schweren Unfall die Rettung losschicken oder ob die Fahrt zuviel kostet,ist eine dumme Frage.Die organismische Umwelt ist eine conditio sine qua non für uns, die Bilanz von Herrn Kapsch nicht.

redlands
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Wenigstens

einer erinnert sich Kapsch und Knill und deren Selbstdemaskierung und Offenbarung der Geisteshaltung der INDUSTRIELLENVEREINIGUNG...im Zuge der Karfreitagsdebatte...(Kapsche geniale und völlig einleuchtende Idee war ja: Abschaffung aller gesetzlichen Feiertage und Umwandlung in persönliche Urlaubstage und ..."welch Vorteil für die Arbeitnehmer - gemeinsam mit dem gesetzlichen Urlaubsanspruch könnte dann jeder Arbeitnehmer gesamt 20 oder 22 freie Tage im Jahr wählen...").....; geiler geht's nicht mehr!!!...davon las man ganz rasch nix mehr...jaja...so issts mit der Unabhängigkeit der Blattln und deren natürlich nicht vorhandenem Klientel...; K & K - beavis und butthead der IV

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