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Unter Ex-SozialministerPensions-Wächter treten mit drei Jahren Verspätung zusammen

Drei Jahre nachdem sie eingeführt worden ist, tritt die Alterssicherungs-Kommission im Sozialministerium heute erstmals zusammen. den Vorsitz führt Ex-Kurzzeit-Sozialminister Walter Pöltner.

Walter Pöltner, nunmehr Vorsitzender der Alterssicherungs-Kommission, bei seiner Angelobung als Kurzzeit-Sozialminister im Mai.
Walter Pöltner, nunmehr Vorsitzender der Alterssicherungs-Kommission, bei seiner Angelobung als Kurzzeit-Sozialminister im Mai. © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Eigentlich sollte die Alterssicherungs-Kommission im Sozialministerium, ein Expertengremium, das die Nachhaltigkeit des Pensionssystems überwachen soll, schon seit Anfang 2017 arbeiten. Das scheiterte aber bisher daran, dass sich die Parteien nie auf eine genaue Zusammensetzung und darauf, wer den Vorsitz führt, einigen konnten - was regelmäßig zu Kritik geführt hat.

Wie das ö1-Morgenjournal berichtet, hat diese Pattstellung nun unter der Übergangsregierung ein Ende gefunden. Sozialministerin Brigitte Zarfl hat die Kommission nun einberufen; heute konstituiert sie sich unter dem Vorsitz von Walter Pöltner, dem langjährigen Spitzenbeamten im Sozialministerium - und Kurzzeit-Sozialminister, der von ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach dem Auszug der freiheitlichen Minister in die Regierung geholt, wenige Tage später aber dem Misstrauensantrag des Nationalrats zum Opfer gefallen war.

Pöltner, mittlerweile selbst im Ruhestand, gilt allseits als versierter Experte - er war vor langer Zeit SPÖ-Gemeinderat in Niederösterreich, machte aber auch unter schwarz-blauer Regierung Karriere und fungierte zuletzt auch als Berater von FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Er war auch an der Organisation der Sozialversicherungs-Reform beteiligt.

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