Sondierung bis 8. NovemberKurz: "Natürlich will ich vor Steiermark-Wahl entscheiden"

ÖVP-Chef Sebastian Kurz will die Sondierungsgespräche mit den Grünen am 8. November abschließen. "In den Tagen danach" will die ÖVP dann auch entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen eintritt.

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KOALITION: SONDIERUNGSGESPRAeCH OeVP MIT GRUeNE: BLUeMEL / SCHRAMBOeCK / STEINER / KURZ / KOeSTINGER / WOeGINGER
© APA/HANS PUNZ
 

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Freitag Spekulationen zurückgewiesen, die offizielle Aufnahme von Regierungsverhandlungen bis nach der steirischen Landtagswahl am 24. November verzögern zu wollen.

"Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekannt gebe, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen", sagte Kurz vor Beginn einer weiteren Gesprächsrunde mit den Grünen.

Neos und SPÖ sind draußen

Offiziell führt die ÖVP derzeit noch keine Koalitionsverhandlungen, sondern "Sondierungsgespräche". Die Neos hatten am Donnerstag - wie zuvor schon die SPÖ - erklärt, für weitere Sondierungen nicht zur Verfügung zu stehen. Kurz sieht kein Problem darin, dass die Sondierungsgespräche mit Rot und Pink nun "abgeschlossen" seien: "Das ist ja der Sinn von Sondierungsgesprächen. Das ist ja kein Selbstzweck." Beide Parteien seien zu Regierungsverhandlungen bereit.

Vier-Augen-Gespräch am Dienstag

Nach der heutigen Gesprächsrunde der je sechsköpfigen Verhandlungsteams soll es am kommenden Dienstag ein weiteres Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und dem Grünen Verhandlungsführer Werner Kogler geben. Über welche inhaltlichen Themenblöcke gesprochen wird, will man laut Kurz nicht kommunizieren, sondern die Gespräche "vertraulich führen".

Die Sondierungsgespräche seien eine "Vorphase vor Verhandlungen" Wenn man offene Fragen "positiv auflösen" könne, seien Regierungsverhandlungen mit den Grünen möglich. Nach dem 8. November werde man das in den Parteigremien besprechen und dann eine Entscheidung bekannt geben. "Dann werden wir Verhandlungen starten und die finden selbstverständlich exklusiv statt", so Kurz.

Kurz' Eingangsstatement am Freitag

Laut Grünen-Chef Werner Kogler wollen die beiden Parteien am Freitag versuchen, einen Fahrplan für die weiteren Sondierungsgespräche zu erstellen. Außerdem kündigte Kogler an, sich kommende Woche - möglicherweise am Montag - mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zusammenzusetzen, um darüber zu sprechen, was man gemeinsam erreichen wolle - und sei es auch in der parlamentarischen Zusammenarbeit.

Koglers Eingangsstatement am Freitag

Über die Inhalte der insgesamt sechsstündigen Gespräche am Freitag wollten weder Kurz noch Kogler sprechen. Man wolle einander über die Medien nichts ausrichten, betonte Kurz. Und Kogler stellte neben dem Terminplan für die weiteren Sondierungen eventuell auch eine Themenplanung in Aussicht.

Weitere Gespräche am Nachmittag

Lob von beiden Verhandlungsführern gab es für die bisherigen Gespräche. Diese seien wechselseitig respektvoll im Ton verlaufen, meinte Kurz. "Die Unterschiede sind groß, es ist aber das Bemühen sehr groß, aufeinander zuzugehen", befand Kogler. Dass es mit den Neos leichter wäre, wies Kogler aber auch zurück. Hier gebe es zwar in einigen Bereichen große Übereinstimmung, aber: "In anderen Bereichen sind die Neos türkiser als die Türkisen."

 

Kommentare (28)
crawler
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Er ist halt

bei Verhandlungen gewissenhafter als andere. Wem schadet es denn?

Planck
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"Gewissen"hafter.

Der war gut.
Es wird offensichtlich noch hässlichere Bilder brauchen.

Planck
17
14
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Wann wird euch auffallen, dass euer Messias nicht unter Menschen aufgewachsen ist, sondern unter Aalen?
Bin neugierig, wieviele hässliche Bilder es brauchen wird ...

Kommentare 26-28 von 28