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Sondierungsgespräche mit SPÖKurz: "Es braucht Bereitschaft von beiden Seiten, Dinge zu vergessen"

Die siegreiche ÖVP hat heute Vormittag ihre nächste Verhandlungsrunde mit der SPÖ gestartet. Morgen folgen die Team-Gespräche mit Grünen und Neos.

Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ gestartet
Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ gestartet © (c) APA/AFP/JOE KLAMAR (JOE KLAMAR)
 

Die Sondierungen nach der Nationalratswahl gehen in die nächste Phase. Ab etwa 10 Uhr wird heute in Teams verhandelt. Erster Gast der bei der Wahl siegreichen Volkspartei ist die SPÖ. Am Freitag folgen dann Grüne und Neos.

Beide Parteien haben sechsköpfige Verhandlungsteams nominiert, an deren Spitze die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) stehen. Letztere hat am Mittwoch betont, schon über Inhalte sprechen und nicht Befindlichkeiten austauschen zu wollen. Freilich dürfte es nach den Dauer-Angriffen der SPÖ-Chefin auf Kurz im Wahlkampf seitens der Volkspartei durchaus auch noch Bedarf geben, eine gewisse Rückschau zu halten.

Kurz deutete das zu Beginn der Gespräche auch an: Das Verhältnis der beiden Parteien sei in den vergangenen Jahren nicht das beste gewesen, dafür seien beide mitverantwortlich. "Es braucht Bereitschaft von beiden Seite, Dinge zu vergessen."

Eingangsstatement von Kurz

Rendi-Wagner versprach "professionelle" und "ernsthafte" Gespräche und erklärte, unter anderem über die steuerliche Entlastung arbeitender Menschen, über leistbares Wohnen und die Bekämpfung von Kinderarmut sprechen zu wollen.

Rendi-Wagners Eingangsstatement

Favoriten als Koalitionspartner sind die Sozialdemokraten allerdings nicht. Da werden eher die Grünen hoch gehandelt, die am Freitag an der Reihe sind. Nicht dabei sind vorerst nur die Freiheitlichen, was die ÖVP damit argumentiert, dass sich diese für den Gang in die Opposition entschieden hätten. Dies wurde von FPÖ-Obmann Norbert Hofer zuletzt freilich relativiert, womit seine Partei zumindest im Hintergrund auch weiter ein Faktor im Koalitionspoker bleibt.

Kommentare (39)

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duerni
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Wie lange wollen wir noch dieses Theater der Parteien.....

mitmachen. Die einzig richtige Lösung eine Regierung zu bilden ist, vom Bundespräsidenten eine/n neutrale/n Kanzler/in samt Regierung einzusetzen. Demokratie würde in Österreich besser funktionieren, wenn die WählerInnen zwar die Nationalratsabgeordneten wählen - die Einsetzung und Zusammensetzung der Regierung aber - unter Führung des BP - durch öffentliche Ausschreibung der Ministerstellen, nach einer Objektivierung, erfolgen würde. Wir haben an unseren Universitäten ausgebildete Experten für alle "staatsführungsrelevanten" Fachgebiete . Die Probleme unseres Staates sind komplex und müssen mit Lösungen bewältigt werden, die zukunftsorientiert sind und die Bedürfnisse eines Sozialstaates, der Umwelt, der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgewogen beachten. Das ist nur mit kompetenten, unabhängige Experten möglich und nicht mit - ihrer Klientel verpflichteten - Parteigängern möglich.
Diese Expertenregierung wäre verpflichtet für jedes Problem drei Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die jeweils Schwerpunkte setzen, aber alle zum Ziel haben, das Problem zu lösen. Das Parlament wiederum wäre verpflichtet, einen der Lösungsvorschläge zu akzeptieren. Dann würden auch Koalitionsverhandlungen entfallen, die ja ohnehin den Wählerwillen verfälschen, weil sie nur mit Kompromissen zustande kommen.

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Mein Graz
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@duerni

Dazu müsste es m.W. eine Änderung der Verfassung geben.
Und das wird niemals passieren, da jede Partei die eigenen Pfründe entschwinden sähe.

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duerni
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@Mein Graz, sie haben leider recht aber .........

..... ich bin überzeugt, dass viele unserer MitbürgerInnen so denken. Ich bin kein Realitätsverweigerer aber manche Idee setzte sich letztlich durch - weil die Verfechter hartnäckig blieben.
……… manche lernen langsam - manche nie...……..

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mapem
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"Es braucht Bereitschaft von beiden Seiten, Dinge zu vergessen" …

Tja – da sollte sich Shorty ein Beispiel an so manchem Wähler nehmen – der vergisst so ziemlich alles … oft frägt man sich, wie der ins Klo findet?! …

Na ja – vielleicht steuert man das mit der ersten Windung …?

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Gedankenspiele
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Also ich rechne mit...

...Neuwahlen in ein paar Monaten.
Kurz wird jetzt lange sondieren, dann lange verhandeln und am Ende sagen, keiner wollte mit ihm eine Regierung bilden, dass alle nur ein Ziel hätten, nämlich Kurz als Kanzler zu verhindern.
Die FPÖ würde wahrscheinkich wirklich mit ihm regieren wollen. Die will aber Kurz aufgrund von Kickl nicht.

Dann lässt er nochmal wählen, damit er die Absolute hat oder sich zumindest eine Koalition mit den Neos ausgeht
(Neos = vor der Wahl sind sie grün, nach der Wahl schwarz/türkis (Stichworte "12-Stundentag/60-Stundenwoche" und "Standortentwicklungsgesetz"), pink sind sie zu keiner Zeit).

Die Opferrolle steht Sebastian Kurz einfach noch besser als die Rolle des Bundeskanzlers.

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tomtitan
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"...Neuwahlen in ein paar Monaten." - vielleicht hat die SPÖ bis dahin Inhalte, wählbare Repräsentanten und ein Programm,

hinter dem die Mehrheit der Bevölkerung steht - dann passt's eh wieder, oder?

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Mein Graz
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@tomtitan

Was hast du nur immer mit den Roten?
Hat dich irgend etwas traumatisiert, dass du ständig einfallslose bis dümmliche Aussagen loslassen musst?

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tomtitan
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@Mein Graz: Sorry, da scheine ich sie wohl auf ihrem (roten) Fuß erwischt zu haben...

Aber wenn sogar der Vorsitzenden auf die Frage warum es die SPÖ überhaupt braucht auf Anhieb keine Antwort einfällt ...

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Mein Graz
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@tomtitan

Nein, du hast mich nicht auf dem roten Fuß erwischt, weil ich kein Roter bin, sehr wohl sehe ich mich Mitte-Links und lehne die Rechten und Rechts-Rechten ab.
Mir fällt es einfach nur auf dass es User gibt die zwar von sich behaupten keiner Partei nahe zu stehen oder die sich selbst keiner politischen Richtung zuordnen, dann aber ständig über eine Richtung herziehen.

Und wenn dich jemand etwa fragt, warum es deine Sippschaft überhaupt braucht, weißt du dann aus dem Stehgreif eine schlagfertige bzw. sinnvolle Antwort?

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selbstdenker70
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...

Naja, vielleicht schafft es der größte Verlierer bei der Wahl noch in die Regierung. Und zum Thema Scheinverhandlungen...das unterstelle ich einmal beiden Parteien. Warum sonst sitzt der Ludwig, ein Jahr vor der Wien Wahl, als großer SPÖ Verhandler jetzt am Tisch? Der hat vorher noch nie etwas verhandelt. Alles nur fürs eigene Klientel.."Ich habe es versucht, aber ich hab mich nicht an Kurz verkauft"

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Irgendeiner
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Jö, da hat was nicht gefallen,mein größter Verlierer der Wahl,

das ist verblüffend weils nicht forenregelwidrig war,trotzdem hat mit einem der Schreddern mit Rechtsbruch für normal in einem Rechtsstaat hält der Wähler verloren,wird ja niemandem was weggenommen,man lacht. Und daß Basti mit den Roten nicht will ist Allgemeingut und stand auch schon in dieser Zeitung,aber nicht nur hier,und deshalb ist der Versuch es denen präventiv hinzuschieben ein bastiöser Akt.

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fans61
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Wenn die ÖVP an ihrem Rechts-Populistischen Kurs,

der die Entmachtung der Arbeitnehmervertreter vorsieht, so kann weder die SPÖ noch die Grünen sich derart verbiegen.
Die NEOS würden sich ohnehin anbiedern, da diese nur ehemalige Schwarze sind, haben aber zu wenig Sitze.
Somit: Weg frei für die FPÖ.... alles nur Show.

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lieschenmueller
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Weg frei

Man wird ihn langsam gehen, nämlich um abzuwarten wie redselig Strache sein wird.

Falls der singt wie ein Vogerl, wird man mittendrin umkehren müssen - zurück an den Start. Bloß wer wandert dann mit?

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Irgendeiner
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Letzteres, Werteste, ist für Kurz

sicher kein Problem, der vermehrt halt wieder die Wanderer,man lacht.

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lieschenmueller
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@Irgendeiner - die Wanderer

Bereitgestellt wird eine Großpackung Pflasterl für den drückenden Schuh!

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ChihuahuaWelpe56
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Ich verstehe nach wie vor nicht

wie man als Arbeitnehmer einen Sebastian Kurz wählen konnte ... seine Subventionen für die Medien waren enorm und dann ein saftiger Kapitalüberschuss wurde erziehlt und der wurde wiederum nicht an das Volk ausgeschüttet 😕

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tomtitan
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Laut der vorherrschenden Meinung hier im Forum, ist die einzig richtige Regierung

eine rote Alleinregierung - erst dann wird die Suderei aufhören... ;-)))

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Irgendeiner
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Oh nein, Tom, ich hätte mit Kern und Mitterlehner

so gut gelebt wie mit Mitterlehner und Kern und eine grüne Alleinregierung krieg ich erst,wenn es Euch schon die Sitzgelegenheiten ankokelt,dann ists aber möglicherweise zu spät,aber ich kann mit wirklich vielem und mit Kombinationen davon ganz gut leben.Aber nicht mit Blauen die sich mittlerweile restlos auf Ausländerfeindlichkeit reduziert haben,ein one-trick-pony der Inhumanität und einem Phasendrescher mit einer artgleichen Phrasendreschertruppe der das blaue Programm abgekupftert hat, es euphemistisch verbrämt salonfähig gemacht hat,der Wahrheit ausweicht wie der Teufel dem Weihwasser und den neoliberalen Schmarrn für die IV rücksichtslos durchsetzt.Ich freß vieles, das aber anders.

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bitteichweisswas
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Das waren noch Zeiten

als sich Rot und Schwarz nach der Wahl gleich an die Aufteilung der Ministerien gemacht haben und nur noch auf den Segen aus Wien und St. Pölten warten mussten ...

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lieschenmueller
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Aufteilung

Fragt sich dennoch: ist etwas Besseres nachgekommen?

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knapp
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Falls dieser Kommentar Satire sein soll,

empfehle ich eine entsprechende Kennzeichnung. Ernst können sie den Blödsinn nicht meinen. Oder wollen Sie einfach nur Stimmung machen für den unantastbaren wunderwuzi Basti? ...

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Katschy
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Scheinverhandlungen!

Kurz sagt so viel und setzt so wenig wirklich um.

Jetzt gibt es Scheinverhandlungen mit Grün und Rot und in in einigen Wochen wird Kurz behaupten dass es mit Beiden keine Einigung geben kann.

Hofer, falls er dann noch Parteichef ist, wird sich gnadenhalber ;-) zur Verfügung stellen und weiter Themen der FPÖ auf dem Verhandlungstisch opfern und somit eine quasi ÖVP Alleinregierung mit blauen Steigbügelhaltern stützen.

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Irgendeiner
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Kein Einspruch da, ich hätte ja

mittlerweile wegen des stückerlweisen Zurückruderns der Blauen aus der Opposition den Verdacht, daß das geplant ist,aber sollte der Tag kommen wo das wirklich empirisch nachweisbar ist,interessierts Euch nicht mehr und das ist das eigentliche Problem.Eigentlich hätte schon Schluß sein müssen als Mitterlehner die Geschichte publizierte,aber irgenwie ist bei Euch mehr Freude über einen Sünder der immer weitermacht, wenn man ihn nur nicht gleich erwischt, strange days have found us (Doors).

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Irgendeiner
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"Es braucht Bereitschaft von beiden Seiten, Dinge zu vergessen" Und von den "Dauer-Angriffen der SPÖ-Chefin auf Kurz"

ist die Rede.Vornehm verschweigen wir, daß da einer der sich frech selbst einen Nichtanpatzer nennt ein richterliches Kusch bekam wegen Anpatzens, man sollte seinen frechen Märchenspin nicht gratis weiterführen,wenn man schon den kollektiven Aufschrei wegen penetranten Interventionen in Redaktionen durch einen phrasierenden Studienabbrecher verabsäumte und nicht hart reagierte als dieser fleischgewordene Mangel an Wahrhaftigkeit Journalisten das Interpretieren verbot,eine Zurückhaltung die man sich sichtbar nicht auferlegt wenns einen Dichter aufregt,daß man nicht sein Werk bespricht.Und Kurz meint "Es braucht Bereitschaft von beiden Seite, Dinge zu vergessen.",das mag ja sein, aber ich gehöre keiner an und ich werde gar nichts vergessen von der Frechheit, ambitionlos zu sein, mit Strategiepapierl dafür in der Tasche während man der Industrie das Programm vorstellte über die Behandlung Kerns und Mitterlehners bis zur Verleumdung der Kurden als Stalinisten weils gerade in den Kram paßte,ich nicht Kurz,Sie haben in einem Staatsamt nichts zu suchen,punktum.Und welche NGO hat denn geschleppt, nach bald drei Jahren wermas wohl endlichz erfahren, gemma.

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Irgendeiner
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Addendum:Pro domo:Ja, Lucy,mein Mädel,

so ist das,man sagt mir ein brilliantes Gedächtnis nach,ich vergesse so gut nie,weniger was man mir tut, das räume ich ja schnell aus, als was man anderen tat die nicht so wehrhaft sind,da hab ich eben den Gerechtigkeitsfimmel und bin nachtragend,ist halt so eine Ideosynkrasie,das muß ich tragen, aber andere auch,man lacht.

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fersler
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wenn

nicht die Gefahr einer Hausdurchsuchung (nicht ganz ernst gemeint) bestehen würde, wäre ich bereit, vor den türkisen Scheingefechten mit Rot, Grün und Pink, eine Wette auf Türkis/Blau abzuschließen.
Leider werden die Quoten nicht sehr hoch ausfallen, da das abgekartete Spiel des Messias und des Kreidefabrikanten ja sehr durchsichtig ist.

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