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NR-WahlStimmzettel werden bald gedruckt

Am 14. August tagt die Bundeswahlbehörde, dann können die Länder die rund 7,7 Millionen Stimmzettel drucken lassen. Heuer gibt es sechs verschiedene Stimmzettel

© APA/AFP/PASCAL PAVANI
 

Die Stimmzettel für die Nationalratswahl nehmen Gestalt an: Die Landeswahlbehörden haben bereits die Landeswahlvorschläge abgeschlossen. Bis Montag 17.00 Uhr müssen die Bundeswahlvorschläge eingereicht sein. Am 14. August tagt die Bundeswahlbehörde, dann können die Länder die rund 7,7 Millionen Stimmzettel drucken lassen. Heuer gibt es sechs verschiedene Stimmzettel.

Streng genommen sind es 39 unterschiedliche Stimmzettel. Denn zur Vergabe von Vorzugsstimmen sind direkt am Stimmzettel alle Bewerber aller Parteien im jeweiligen Regionalwahlkreis abgedruckt, und deren gibt es 39.

Mit Blick auf die kandidierenden Parteien gibt es heuer sechs unterschiedliche Stimmzettel in den neun Ländern. Die kleinere – und gleiche – Auswahl haben Niederösterreicher, Salzburger und Steirer: Sie können nur die acht Parteien wählen, die bundesweit antreten, also ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT, Grüne, KPÖ und WANDL.

In den anderen Bundesländern ist die Auswahl etwas – um jeweils eine Partei – größer: Im Burgenland steht auch die CPÖ, in Kärnten das BZÖ, in Oberösterreich die SLP, in Tirol und Vorarlberg GILT und in Wien BIER am Stimmzettel.

Auch wenn die kandidierenden Parteien jetzt eigentlich schon feststehen, können die Stimmzettel noch nicht sofort gedruckt werden. Dafür muss auch bekannt sein, wer Bundeswahlvorschläge eingereicht hat – um auch auf Bundesebene an der Mandatsverteilung teilzunehmen. Bei Parteien, die darauf verzichten, muss nämlich am Stimmzettel das Feld für die Bundes-Vorzugsstimme ausgegraut werden.

Unterschiedliche Reihungen

Für die Reihung auf den Stimmzettel spielen die Bundeslisten keine Rolle. Dafür ist einerseits das Ergebnis der letzten Wahl maßgeblich – also stehen heuer ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT überall auf den Plätzen eins bis fünf. Bei den übrigen Parteien kommt es darauf an, wann sie den Landeswahlvorschlag eingebracht haben. Die Grünen hatten sehr früh die nötigen Unterschriften beisammen, werden also auf Platz sechs stehen – und dahinter gibt es unterschiedliche Reihungen in den Ländern.

Die Bundeswahlvorschläge werden am 14. August abgeschlossen und veröffentlicht. In dieser Sitzung könnte die Bundeswahlbehörde theoretisch auch noch Entscheidungen der Landeswahlbehörden korrigieren. Also können die Stimmzettel erst danach in Druck gehen.

Dafür sind die Bundesländer zuständig. Außerdem sind zwei Broschüren für die Vergabe der Vorzugsstimmen zu produzieren: Die Landeslisten-Kandidaten (von den Ländern) und die Bundeslisten-Kandidaten (vom Innenministerium). Sobald alle Unterlagen fertig und den Gemeinden zugestellt sind, können diese Wahlkarten aussenden. Anfang September werden sie an Auslandsösterreicher mit „Abo“ verschickt.

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