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Weil andere nicht mitziehenSPÖ-Vorschlag zu Fairnessabkommen für ÖVP "hinfällig"

Die ÖVP hat der SPÖ ihre Vorschläge für ein allfälliges Fairnessabkommen im Nationalratswahlkampf übermittelt. Allerdings ist ein solches Abkommen aus Sicht der Türkisen ohnehin "hinfällig", da sich die FPÖ bereits dagegen ausgesprochen hat. Die SPÖ will mit Grünen und Neos weiterverhandeln.

© APA (Archiv)
 

Die SPÖ hatte sich am Wochenende für ein Fairnessabkommen ausgesprochen, das unter anderem neben der Einhaltung der gesetzlichen Wahlkampfkostenobergrenze die Einrichtung eines Weisenrates, den Verzicht auf "Dirty Campaigning", persönliche Diffamierung und Störaktionen sowie Strafen bei Zuwiderhandeln vorsieht.

Die FPÖ lehnte ein Fairnessabkommen bereits ab, NEOS und Grünen geht der SPÖ-Vorschlag nicht weit genug, "was ein solches Abkommen insofern hinfällig macht", heißt es in dem Schreiben von ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer an die SPÖ. Denn: "Um effektiv zu sein", müsste ein etwaiges Abkommen von allen wahlwerbenden Gruppen unterzeichnet werden.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda will mit den NEOS und den Grünen indes weiter über ein Fairnessabkommen verhandeln. Beide Parteien hätten sich in ihrem Antwortschreiben "positiv" geäußert und erklärt, für weitere Gespräche zur Verfügung zu stehen, erklärte Drozda am Donnerstag im Gespräch mit der APA. Mit den "Ibiza-Koalitionären" ÖVP und FPÖ könne man hingegen nicht über Fairness sprechen.

Bedingung für die Türkisen wäre jedenfalls unter anderem eine Entschuldigung des Tiroler SPÖ-Chefs Georg Dornauer, teilte die ÖVP mit. Unter dieser Bedingung wäre die ÖVP bereit, trotzdem  Gespräche über ein Fairnessabkommen zu führen.

Auch die Verpflichtung, keinerlei Wahlkampfaktivitäten an Vereine auszulagern sowie eine "eidesstattliche Erklärung aller Parteien, dass sie nicht hinter Internet-Plattformen stecken, die Negative- und Dirty-Campaigning betreiben, und keinerlei Kontakt zwischen Funktionären und Mitarbeitern mit den Seitenbetreibern herrscht", zählen zu den Forderungen der ÖVP.

Kommentare (22)

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WSer
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Ich finde, es reicht ....

wenn jede Partei sich an die menschlichen Umgangsformen hält. Von den Roten finde ich sogar als pharisäerhaft, wenn sie nach der Dornauer-Attacke mit der faked mail scheinheilig ein Fairnessabkommen anbieten.

Die Roten sollen sich einfach mal an Fairness halten, das würde schon reichen.

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Henry44
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Bedarf es wirklich eines ausdrücklichen Abkommens,

um unanständige und unfaire Aktionen im Wahlkampf zu unterlassen?

Ein Armutszeugnis für die Verantwortlichen, zum Fremdschämen!

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SoundofThunder
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Der Jauchenführer wäre ja sonst arbeitslos.

😏

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Balrog206
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Sound

Wie du weißt bei den Parteien ist es net so , einmal drin bekommst immer wieder einen mehr oder weniger notwendigen Job und wenn’s sein muß schaffens dir auch einen neuen 😉

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UHBP
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Ein solches Abkommen ist aus Sicht der Türkisen ohnehin "hinfällig", da sich die FPÖ bereits dagegen ausgesprochen hat

Um den vor Koalitionären Frieden zu wahren, stimmen die Türkisen mit der FPÖ. Wer kommt schon mit 7 Millionen aus? Alles wird teurer. Da muss man dann wohl eher mit 14 Millionen rechnen.
PS: Ich warte schon darauf, dass Kurz vor einer Regierung Grün-NEOS warnt. Geht sich zwar nie und nimmer aus, aber wenn man davon ausgeht, dass das die einfachen Wähler mobilisiert, dann macht man alles. Man muss nur aufpassen, dass man die Wähler nicht für dümmer hält als sie sind.

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WSer
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@ UHBP

Ich verstehe nicht ganz, dass sich die SPÖ jedesmal reflexartig mit pawlowscher Verbissenheit auf die Werbekosten einschießt. Denn

1. hat die SPÖ selbst überzogen - und wie man weiß, nur aus dem Grund in einem so niedrigen Ausmaß, weil sie die Angabe von Wahlkampfkosten mit Vereinsstrukturen (ÖGB, Pensionistenverband ...) umgangen sind, in dem sie diese Veranstaltungen einfach mit NULL EURO angegeben haben.

2. hat sich die ÖVP mit ihrer Vorzugsstimmen-Strategie verheddert. Sie hat ehrlicherweise auch die Wahlkampfausgaben aller regionalen Kandidaten für den NR-Wahlkampf brav angegeben, obwohl diese Kosten hauptsächlich aus privater Hand von den Kandidaten berappt wurden.

3. hat die ÖVP auch dafür die Strafe bezahlt.

4. das dafür aufgewendete Geld verschwand ja nicht - wie in hundertfachem Ausmaß beim KH-Nord in dunklen Kanälen - sondern mit den Aufträgen wurden Arbeitsplätze finanziert.

Fairness versteht sich meines Erachtens ganz anders, in dem man sich an die menschlichen Umgangsformen hält und versucht den Fokus auf einen Wahlkampf der positiven Ideen zu legen.

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schteirischprovessa
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Die Wahlkampfobergrenze ist ja in erster Linie

Für jene Parteien da, die nicht haushalten können und daher nur sehr beschränkte Mittel aufbringen können. Dass das Auslagern des Wahlkampfs samt Kosten an "unabhängige" Organisationen nicht zu erfolgen hat, sollte auch selbstverständlich sein.

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Irgendeiner
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Die Wahlkampfkostenobergrenze ist

dazu da um ein Mindestmaß an Chancengleichheit herzustellen,das ist die erste unwahre Behauptung und die zweite Frechheit ist, Parteien die nicht von der IV schwerstens gesponsert werden mangelnde Haushaltung zu unterstellen und ich krieg noch eine Antwort.Gemma.

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Lodengrün
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Lassen wir das @Irgendeiner

beim @provessa hat die türkise Gehirnwäsche voll gegriffen. Seine Aussage kann nicht anders erklärt werden. Was mich erschüttert. Die ganzen famosen Köpfe wie Koren, Wegart aber auch Krainer die diesem Schwindel ein Ende bereitet hätten gibt es nicht mehr.

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WSer
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@Lodengrün

Eine zeitgemäße Politik orientiert sich nicht an das Gestern. Das überlässt sie den Historikern. Viel mehr orientiert sich eine zeitgemäße Politik an die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft.

Eines steht meines Erachtens unbestritten fest: Nach elf Jahren Stillstandpolitik und endloser Diskussionen über Befindlichkeiten von linken und rechten Standpunkten hat Sebastian Kurz mit seinem Koalitionspartner sich den Herausforderungen für eine zukünftige Sicherung und Ausbau der Wohlstands der Bürger/innen in unserem Land erfolgreich gestellt und dafür gearbeitet.

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Irgendeiner
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Naja, Loden,ich bin ja bekanntlich kein Schwarzer,

ich wars auch nicht als die noch nicht als kleine Restpopulation in Reservaten lebten,man lacht und das Steirische kenn ich natürlich weniger gut als den Kärntner und Wiener Bereich, und wer Wegart war mußte ich überhaupt nachsehen,mir wären da Pioniere wie Krainer oder Busek eingefallen.Und für Konservative,conservare steckt da drin,ist es natürlich besonders bitter wenn sie sich von einer machtgeilen Schnöseltruppe übernehmen lassen,denn da ist kein Stein auf dem anderen geblieben.Und das Problem hama jetzt alle am Hals und wie der Duracell-Hase, es fuchtelt und fuchtelt und fuchtelt und brabbeln tuts auch noch.Und weißt Loden,was unseren sensei betrifft,der erliegt nicht der,der macht Propaganda. Und dann Loden, hat er mir nicht nur was unterstellt, er hat es mir auch nicht druntergestellt sondern fröhlich wohin plakatiert und bei zwei Sünden wider den heiligen Geist ist jedenfalls eine zuviel,und ich bin nunmal wahrscheinlich der einzige Agnostiker dieses Planeten der alttestamentarisch werden kann,man lacht.Im Ernst, schauma daßmas wegkriegen bevors uns wegkriegt,gehab Dich wohl.

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Balrog206
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Loden

Ob Türkis halb oder rote Vollwäsche ist doch egal !

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alsoalso
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Scheinheilige SPÖ

Mit der SPÖ kann man nichts vereinbaren, sie hält sich nicht daran

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Lodengrün
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Wenn wir schon bei der Entschuldigung

sind Herr Nehammer wie wäre es wenn der Herr Kurz sich für die vorsätzlich überhöhten Wahlkampfausgaben entschuldigen würde. Da wurden gleich. 15 Millionen aufgenommen. Darauf angesprochen kam ihm nur: „wir haben Strafe gezahlt“ lapidar von den Lippen. Schwache und arme Meldung. Sind wir aber gewohnt.

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Lodengrün
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Frau Rendi

will, und das ist ihre Natur, keinen Mist schleudern. Die Zeiten haben sich geändert. Der am meisten hetzt, den anderen besudelt, gewinnt die Wahlen. Schauen wir uns nur die Populisten an. Die leben dich nur indem sie die anderen durch den Dreck ziehen. Oder machen Salvini, LePen, HC usw. etwas anderes?

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crawler
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Politiker

sollten ja Vorbildwirkung haben. Da müsste wohl anzunehmen sein, dass solche Abkommen nicht notwendig sind. Leider schaut die Praxis anders aus. Was man überhaupt nicht mehr hört ist, was die einzelnen Parteien gegenüber ihren Mitbewerbern besser machen wollen. Man hört eigentlich nur mehr was die Anderen schlecht machen(macht). Ausserdem wird bei Vorschlägen/Vorhaben - auch wenn sie gut sind - sofort alles niedergemacht, da es ja nicht aus der eigenen Werkstatt stammt. Es werden Personen schlecht gemacht die eventuell besser sind als man selbst. Diejenigen die solche Meuchelaktionen am besten beherrschen sind dann die besten Wahkampfberater/leiter. In den Öffentlichen werden die Politiker dann noch einige Male vorgeführt, wo man von vornherein annehmen kann dass das gladiatorenähnliche Kämpfe werden wo die durchrepetierten Gesprächspartner bald ihren guten Grundsätze vergessen. Im Grunde ist das alles Negativwahlkampf an dem ausnahmslos alle Parteien beteiligt sind.

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Irgendeiner
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Ja,crawlerchen, Politiker hätten Vorbildfunktion,

wie andere übrigens auch,nur irrst Du doch,weißt du ein Wettbewerb der Ideen ist eine gute Sache,aber der hat eine Basis, nämlich daß der Betreffende nicht notorisch lügt,weil naja, Papier ist geduldig und in dem Fall,also bei dauerhaften Unwahrheiten brauch ich das Gesagte gar nicht mehr bewerten, weil der schon bewiesen hat daß der nicht glaubwürdig ist und ich schon weiß, daß er alles erzählen wird was ihm nützt.Ist ein mehrstufiges System der Bewertung, crawlerchen, zuerst schau ich auf Wahrheit,Wahrhaftigkeit,Charakter und Moral und dann und nur dann wenn das paßt vergleich ich die Ideen,der Rest des Geschwafels wandelt in die Rundablage, schon weil ich mich nicht permanent frotzeln lasse.

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crawler
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Deine persönliche Wahrheit

In Ehren, aber die geht nur in eine Richtung und würde nur - wie man lesen kann in Wortklauberei enden. Ich bin keiner der Leute die nicht gleicher Meinung sind als Trolle benennt und sie Grundsätzlich als Lügner benennt. Ich weiß dass ich auch Fehler habe und auch nicht überall recht habe, deshalb will ich mich auf solche Diskussionen nicht einlassen

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Irgendeiner
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Das hat mit persönlich Wahrheit gar nichts zu tun,

sondern mit Fakten und wenn mir einer sagt der Mond sei aus Schweizer Käse lügt er beweisbar und bei Wiederholung ist er amtsunwürdig,vergiß nicht crawler,die Unterstellung einer Lüge muß man beweisen können,aus rechtlichen Gründen.Und ich glaube nicht daß ich in zehn Jahren hier je jemanden als Troll bezeichnet habe,das ist mir zu simpel und wenn einer etwas Unwahres sagt, zum Beispiel über mich,nenne ich es Lüge und räume ihm hier gleichzeitig die Beweismöglichkeit ein,man schießt nicht mit Kanonen auf Spatzen,hab ich aber in zehn Jahren nie einen Nachweis des Gesagten bekommen.Außerdem, crawler, das was gemeinhin als Troll figuriert,also einer der Wirbel wegen des Effekts und der Beachtung macht,war hier nie häufig und ist m.E. heute noch rarer,ob manche der eingefleischten Parteigänger doch bezahlt werden ist schwer zu beurteilen,würde mich auch nicht kratzen, dann sind das arme Hunde die etwas oft contre coeur verteidigen müssen,ist bitter,aber läßt Hoffnung auf private Einsicht,aber ein paar andere interessante Phänomene sehe ich, das würde jetzt aber weitab führen.Und crawler, es ist ein Diskussionsforum, die Essenz der Sache besteht darin, daß man sich auf eine Diskussion einläßt,auch mit Fehlbarkeit.

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Irgendeiner
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Nehammer, was ist jetzt mit der Behauptung da wären verhungernde

Jugendliche zu Hauf im Ramadam,sie wissen ja, die mit dem religiös vorgeschriebenen Pflichtessen und wie stellt man ein Gemälde richtig hin, was hat Drozda falsch gemacht daß sie in ihrerer unendlichen Kompetenz Skandal schreien konnten.Wissens Nehammer,Fairness ist eine gute Sache,heißt aber immer Selbstbegrenzung, dazu muß man zumindest die Trivia bürgerlichen Anstands einhalten,die Idee der Roten war wirklich schräg.

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Balrog206
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Irgi

Nachdem du dich ja auskennst mit der Materie kann dich ja fragen , wann trinken und essen dann die guten Menschen , vor allem
wie wirkt sich das bei Jugendlichen ( Schule ) oder bei erwachsenen wen die arbeiten und das auch bei 30 Grad ! Wie gesagt der Junge( 12 Jahre) eines Arbeiters muss um 3 aufstehen zum Essen und wer die Lebensweise kennt weiß das sie nicht um 21 Uhr schlafen gehen !

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Irgendeiner
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Das gilt erstens postpubertär,Kinder sind außen vor,

die Regeln bezüglich des Trinkens sind unterschiedlich,längerfristiges Fasten gibts auch bei uns, das ist Euch aber nie vorher aufgestoßen,und hier gehts nicht darum ob und welche religiösen Riten ich mag,hier gehts um Unwahrheiten und Abtauchen,um Propaganda und ich will nicht Dich hören sondern Nehammer,es reicht.

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