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NR-WahlTürkis-Rot möglich, aber "viel zu korrigieren"

Die oberösterreichische SPÖ-Parteichefin hofft auf eine Mehrheit jenseits von ÖVP und FPÖ. Ibiza-Gate soll dabei helfen. Ihren Tiroler Kollegen Dornauer kritisiert sie.

SP� OBER�STERREICH / AMS-LEITERIN GERSTORFER WIRD NEUE LANDESR�TIN UND SP�-CHEFIN: GERSTORFER
Birgit Gerstorfer © (c) APA/HARALD DOSTAL
 

Die oberösterreichische SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer ist für eine Koalition mit den Türkisen gesprächsbereit, aber es gebe viel aus den vergangenen 17 Monaten zu korrigieren. Mit der APA sprach sie darüber, warum die SPÖ die Ibiza-"Granate" bisher nicht in Wählergunst verwandeln konnte, dass ihre Hoffnung auf eine Mehrheit ohne ÖVP und FPÖ lebt und über ihre geplante Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2021.

Am 31. August startet die oberösterreichische SPÖ in Bad Schallerbach offiziell in den Wahlkampf. In der Kommunikation mit den Wählern setzt man erstmals auf rund 100 Town Hall Meetings - Bürgerversammlungen - zu diversen Themen. Ihr Wahlkampf werde "sauber, menschen- und themenorientiert" sein, so Gerstorfer, sie setzt auf klassische SPÖ-Inhalte wie Wohnen, Kinderbetreuung und Pflege.

Rote Umfragewerte

Die aktuell eher bescheidenen roten Umfragewerte sieht sie gelassen: "Wir haben noch zwei Monate." Umgekehrt ortet sie "durchaus Nervosität in der ÖVP", auf die sich in der Schredderaffäre "ein besonderer Blick" habe werfen lassen. Die FPÖ wiederum habe "dokumentiert, dass sie nicht regierungsfähig" und "jenseits jeden moralischen Verstandes" sei. "Es hat in der Geschichte seit 1945 noch nie so eine Granate gegeben in der Politik", sagt sie über das Ibiza-Video. Dass die SPÖ die Affäre dennoch bisher nicht in Wählerzuspruch umwandeln konnte, führt sie darauf zurück, dass man für eine solche Ausnahmesituation "kein Krisenmanagement-Konzept in der Tischlade hat, weil man damit einfach nicht rechnet".

Ein wenig Selbstkritik an der Performance der Partei nach dem Regierungscrash schwingt aber schon mit: "Es braucht Kommunikation und Austausch, aber bei heiklen Themen muss man das innerhalb von vier Wänden machen und dann geschlossen nach draußen gehen. Es hilft uns nicht, wenn wir in der Öffentlichkeit Positionen vertreten, bei denen ganz klar ist, dass sie Widerspruch in den eigenen Reihen auslösen werden." Auch das mediale Vorpreschen ihres Tiroler Kollegen Georg Dornauer in der Affäre um eine ihm zugespielte E-Mail über angebliche illegale Parteispenden an eine ÖVP-Kandidatin sieht sie kritisch: "Ich würde das nicht tun. Solche Dinge muss man zuerst abklären."

"Keine Message Control"

Allerdings wolle sie auch "keine Message Control wie bei der ÖVP", betonte Gerstorfer. "Wenn nur mehr einer was sagen darf, dann geht das Richtung diktatorisch, das ist nicht in Ordnung. Ich höre auch am Stehtisch von ÖVP-Funktionären, dass sie damit hochgradig unzufrieden sind. Aber es sagt nie einer öffentlich."

Was eine mögliche Koalition mit der ÖVP angeht, sei die SPÖ gesprächsbereit, betont sie, aber "es gibt viel zu reparieren, was in 17 Monaten ÖVP-FPÖ Koalition passiert ist" - etwa den Kinderbonus, von dem z.B. geringverdienende Alleinerzieher weniger profitieren. Auch über die Pläne zur Abschaffung der Notstandshilfe werde zu reden sein. In Deutschland gehe man vom "Armutsproduktionsprojekt" Hartz IV bereits wieder ab. "Jetzt kann man sagen, das ist unter einer roten Kanzlerschaft eingeführt worden. Ja, leider. Aber man lernt daraus und man repariert."

Rein rechnerisch hält Gerstorfer nach der Wahl nur Türkis-Grün-Pink, Türkis-Rot oder Türkis-Blau für realistisch, aber "wenn wir ordentlich draufhauen" und "wenn man so mit Optimismus gesegnet ist wie ich", dann könne man auch auf eine "Variante ohne ÖVP und FPÖ" hoffen. Rot-Blau komme jedenfalls nicht infrage.

"Hype" des Umweltthemas

In Oberösterreich will sie bei der Landtagswahl 2021 als Spitzenkandidatin antreten - vorbehaltlich der Zustimmung am Parteitag im Mai kommenden Jahres, wo sie sich der Wiederwahl als Parteivorsitzende stellen will. Die Ziele: "deutlich dazugewinnen, wieder einen zweiten Landesrat stellen und als ein guter Partner für Koalitionsgespräche gesehen werden".

Dass laut einer für die "Kronen Zeitung" erstellten IMAS-Umfrage die Grünen zuletzt die SPÖ in Oberösterreich überholt haben, führt sie auf einen momentanen "Hype" des Umweltthemas zurück. Aber die Sozialdemokratie werde mit ihren eigenen Themen punkten, ist sie überzeugt. Baustellen sieht sie viele im Land: "Beim Wohnen ist Feuer am Dach", es gebe Probleme bei Mobilität, eine "desaströse Situation bei Kinderbetreuung" in der Peripherie und das im Herbst zum Beschluss anstehende Ausführungsgesetz zur Mindestsicherung fördere Kinderarmut noch weiter: Schon die Deckelung in OÖ habe dazu geführt, dass 2018 gut 277.000 Euro weniger BMS an Kinder ausbezahlt worden sei als nach alter Gesetzeslage. Laut dieser wären es knapp 610.000 Euro gewesen, nach neuer nur noch rund 332.000 Euro. "Das wird sich mit der Staffelung der Kinderbeiträge noch weiter steigern", ist Gerstorfer überzeugt.

Zu der laufenden Prüfung der Pacht für ein Grundstück der SJ am Attersee durch den Parteien-Transparenz-Senat im Kanzleramt bleibt sie zurückhaltend: Wie das ausgehen werde, "wissen wir wirklich nicht".

Kommentare (59)

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WSer
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Liebe Frau Gerstorfer,

- zum einen heißt der Kinderbonus nicht Kinderbonus, sondern Familienbonus (sollte man eigentlich wissen, wenn man dazu schon Verbesserungsvorschläge fordert),

- zum andern wurden Alleinerzieher/innen bereits mit einer Negativsteuer im worst case (so glaube ich) von 250,- Euro begünstigt. Das heißt, das bekommen alle Alleinerzieher/innen, auch wenn sie keinen Cent Steuerzahlen.

Ich halte es schon als vermessen, wenn man hier Nachbesserungen fordert - wenn man in den Regierungen zuvor mehr als zehn Jahre Zeit hatte, diesen Familienbonus selbst einzuführen.

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WSer
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P. S.:

@worst case (2. Absatz): Die 250,- Euro bekommen alle Alleinerzieher/innen ZUSÄTZLICH noch zu allen übrigen Zuwendungen (Familienbeihilfe ...), die ihnen bereits zu guten Recht sowieso zustehen - auch wenn sie keinen Cent Steuer bezahlen.

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handlelightd
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Ursprünglich nicht!

Sozial ungerecht sei der von der Regierung … angedachte "Familienbonus Plus", hatte Anfang Jänner die Opposition moniert. ..., Geringverdiener hätten nur wenig oder gar nichts davon. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat nachgebessert: Für Alleinerzieher und Alleinverdiener, die aufgrund ihres geringen Gehalts keine Steuern zahlen, ist nun ein Betrag von 250 Euro pro Kind und Jahr vorgesehen. (Quelle: Wiener Zeitung 1.3.2018 - Regierung weitet Familienbonus aus)
Abgesehen davon, dass das vergleichsweise doch herzlich wenig ist, war es nicht das einzige Mal, dass die Regierung erst nach Protesten von ihrem ursprünglichen Vorhaben, die Anliegen der sozial Schwächsten außer Acht zu lassen, abgegangen ist. Etwa auch bei der Neugestaltung der Mindestsicherung, wo erst nach massiver Kritik von außen, Behinderte davor bewahrt wurden, auch noch in ein finanzielles Desaster zu schlittern.
Wissen Sie, ein Staat ist keine Reichen-Party mit Beteiligung mancher Möchtegerns. Er ist auch kein Wirtschaftsbetrieb, bei dessen Beteiligung ausschließlich gut bezahlte Arbeit und/oder business zählt. Der Staat sind wir alle. Und für ein gedeihliches Zusammenleben wird's auch in Zukunft eine einigermaßen sichere finanzielle Basis für alle brauchen. So oder so.

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WSer
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@handlelightd

Der Familienbonus kommt in erster Linie Klein- und Mittelverdienern zugute und er ist darauf abgestimmt, dass kein Sozialmissbrauch betrieben werden kann. Jene die arbeiten, Steuern zahlen und mit Kindern künftige Pensionen absichern, sollen noch zusätzlich zur Familienbeihilfe belohnt werden. So kommt das Geld treffsicher bei denen an, die für die Allgemeinheit etwas leisten.

Nach oben ist die Familenbeihilfe gedeckelt, damit sie nicht als Zubrot für die Reichen verschrieen werden kann.

Warum soll man Leute, die in der Sozialhängematte liegen und eh mit Familienbeihilfe versorgt werden noch zusätzlich was dazugeben, wenn sie keine Steuer zahlen? Außerdem Alleinerzieher bekommen zusätzlich zur Familienbeihilfe eh noch 250 Euro dazu, auch wenn sie keinen Cent Steuer zahlen.

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Irgendeiner
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Wer zahlt keine Steuern, erzähl mir nicht den Löger-Blödsinn, es reicht,

das war schon bei einem Finanzminister der mit Macron die Transaktionsteuer auf Derivatenzockerei umbrachte unerträglich,Du kannst hier gerade mal atmen ohne Steuer zu erlegen,ich muß das täglich brennen, frotzeln laß ich mich nicht.Antwort.

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Irgendeiner
4
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Richtig handy, das schräge Rezept,schreit wer laut genug,

besserma nach,wegen dem Image,hat der keine große Lobby kann er verhungern, ist das Gegenteil von Übersicht,ist der Bastianismus.Und daß immer andere schreien müssen ist der Nachweis,daß die vorher nichtmal nachsehen, die Kollateralschäden sind ihnen völlig wurst,weil er ein Basti ist.

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tturbo
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Die Roten bleiben wohl hoffentlich in Opposition,

die gehen mir in der Regierung überhaupt nicht ab.

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schteirischprovessa
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Welche Koalition kommen wird, ist noch offen.

Sicher ist nur, dass die vielen wirklichkeitsfernen und die Realität verdrehenden Kommentare von mapem und irgendeiner nicht s daran ändern wird, dass SPÖ und Jetzt nicht zu Unrecht die Wahlverlierer sein werden. Schreibt nur weiter so, dieser Unsinn hilft Kurz.

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Irgendeiner
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Siehst du mein sensei, jetzt weißt du

auch was mapem dazu sagt,der ist natürlich viel netter und erklärt und mahnt,ich aber bins nicht,ich heische Antwort hier und jetzt,Du unterstellst, du belegst,gemma!

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mapem
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Tja weißt, proveeeeesa …

ad „… wirklichkeitsferne und die Realität verdrehenden Kommentare“ … du hast noch nie irgendein Posting widerlegt bzw widerlegen können. Als Apostel der türkisen Glaubensgemeinschaft machst dir vielmehr dein kleines und begrenztes Kürbisacker-Biotop zu deiner ganz eigenen Wirklichkeit und Realität – das ist sie aber nicht. Ganz im Gegenteil - wie es sich für solch geimpfte Glaubensjünger gehört, schiebt man da kategorisch jede Empirie und alle Fakten sofort mal vom Tisch, die sich schon allein in diesen 17 Monaten von Türkis-Blau ergaben, damit die Fiktion überhaupt erst weiter bestehen kann. Das kann man auch als Verdrängung bezeichnen.

Immer wenn da wer kommt, der davor warnt, das Pferd in die Stadt zu schieben, weil da etwas drin ist, was uns weh tun wird, ruft das solche Priester und Apostel auf den Plan, die das Gegenteil fordern – nicht weil sie etwas besser wissen, sondern weil sie glauben, dass es ein Geschenk der Götter ist … der Sprengstoffgürtel-Ali glaubt ja auch an das Geschenk der 72 Jungfrauen, wenn er seinen Job brav erledigt hat – wie ähnlich sich doch überall diese Glaubensjünger sind … gell proveeeeesa?!

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Miraculix11
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Provessa, Du hast recht

"Ich habe keine Lust, mich an einem FPÖ-Förderprogramm, von dem wir aktuell in allen Medien lesen, zu beteiligen. Geschredderte Festplatten, Koalitionsspekulationen und all diese Sachen soll beschäftigen, wen auch immer das interessiert. Ich habe jedenfalls noch keinen Wähler, keine Wählerin getroffen, die das interessiert.".
Max Lercher ehem. Bundesgeschäftsführer, SPÖ

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Irgendeiner
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Nun,mein Tränkebrauer,daß Herr Lercher mich als Wähler nie kennengelernt

hat ist ja sein Verlust,nicht meiner und er darf strategisch überlegen was er will,aber abgesehen davon, daß es auch strategisch recht dumm wäre einen mehrfachen Rechtsbruch beim Schreddern unter der frechen Behauptung das sei normal mit anschließender plötzlicher überraschender Amnesie eines blutjungen Mannes zu ignorieren,wenn der wüßte, könnte man sich nicht an ihm abputzen,nicht,bestehe ich darauf dieses Charakterbild zu haben. Wie mich Rechtsbruch und freche Manipulation unter der Verwendung infantiler Instrumentarien auch abseits der türkisen frechen Märchenerzählerei immer interessiert,weil ich dann Augenhäöhe herstelle und es mir abstelle,das nur so for the record.

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schadstoffarm
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was die Zukunft bringt und warum sie dies moralisierend rechtfertigt

sagt ihnen Provessa. Obwohl er sich in der Gegenwart nur schwer zurechtfindet.

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Irgendeiner
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Gott das hab ich erst jetzt gesehen, sensei,das ist so süß,

ich weiß ja nicht,mein Held des kernöligen Wissen,was mapem so dazu sagt, nur wenn ich sage einer lügt, lügt er,ich geh dafür vor Gericht, wenn ich sage da war ein Rechtsbruch,war da einer, ich geh auch dafür vor Gericht,wenn ich sage daß einer die Fakten vorsätzlich oder taulos falsch hat dann hat er sie falsch und ich führe den Nachweis ,vor jeder wissenschaftlichen Institution oder auch wieder vor Gericht und jetzt sensei, was war realitätsverdrehend, komm vor und sags mir öffentlich,let´s dance.

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Irgendeiner
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Wow, da hat mapem ja vorgelegt, das einzige was ich dazu sagen kann

ist, daß Schüssel wenigstens seine Agenda offen vor sich hergetragen hat und nicht,hintenrum ambitionslos mit Strategiepapierl dafür während dem Sägen am eigenen Obmann der Industrie klammheimlich sein Programm "vorstellte" mit abschließendem Vorschicken einer Unwissenden vom Würstelstand ,sind halt immer die drei Fragen, was einer tut,wie weit er dafür zu gehen bereit ist und dann das wie er es tut,das ist naturalmente neuer Stil gewesen.Und ich würde nicht nur den Roten raten sich anzusehen in was die Konservativen da mutierten, sondern allen und dann zu bedenken,daß vdB mit Sicherheit den Usancen folgend den von der stärksten Partei ,mit der Regierungsbildung beauftragen wird, Gnade uns Gott wenn das wieder die Truppe ist wo ich vielen Spitzenvertretern schon freche Unwahrheiten nachweisen kann, nur nachfragen wenn man zweifelt, aber daß der,der beauftragt wird das dann auch zusammenbringen muß, sonst muß es ein anderer tun und naja,richtige Männer(die Damen sind mitgemeint) können was nicht entspricht auch am ausgestreckten Arm verhungern lassen, ich würds tun, für die res publica.

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hermannsteinacher
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... für die

re publica.

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Irgendeiner
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Wenn ichs lateinisch schriebe,mein Lektor,

wenn ich was über die ars amandi sage setz ichs auch nicht in den anderen Fall, dann verwende ich es wie einen Eigennamen.

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hermannsteinacher
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o. k.

... schriebe, mein ...

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Irgendeiner
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Wenn ich was publiziere, sag ich dir Bescheid,man lacht,

hier kann ich auch freihändig, und okay ist im Englischen ein Wort und das o.k. zwar mittlerweile zulässig aber daher doch schräg,man lacht.

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mapem
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1… Die SPÖ wäre gut beraten,

wenn sie einmal analysieren würde, WAS die Türkisen heute sind – und ob es hier noch irgendetwas gibt, dass man sie so flott mal mit jener ÖVP vergleichen kann, die´s in den 70-80-90ern einmal gab, als das Christlich-Soziale und das Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft zum Selbstverständnis der Schwarzen gehörte.

Spätestens mit Schüssel gab´s hier einen schleichenden Paradigmenwechsel und bis heute befindet sich die ÖVP mit Kurz in einer Art Metamorphose hin zu einer FPÖ – der, allerdings nett verklärt im Slim-Fit, mit Krawatte und - anstatt grölend im Bierdunst-Zelt - halt im Salon mit Sachertorte und Streichquartett vor sich hinfuchtelt. Zugeschnitten für all jene, die sich selbst als zu gut sehen, um sich offen zu den Zeltfestgröhlern hinzuzuzählen, obwohl sie still und heimlich ihren Angst- und Hetzparolen Beifall schenken.
Quasi die „feinere“ bourgeoise Version des latent national-faschistischen Österreichers/Bürgers, der zudem auch noch meint, er gehöre sowieso zu den obersten 10 Prozent, die das Heft und überhaupt alles in der Hand haben.

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mapem
21
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2… Es ist ein Faktum,

dass rund 30 Prozent - wenn sie Kurz ihre Stimme geben - vollkommen gegen ihre eigenen Interessen wählen. Vermutlich haben diese 30% sich noch nie mit seinem politischen Programm auseinandergesetzt bzw. die tatsächlichen Inhalte aus dem schöngefärbten Placebo-Blabla herausgelöst – wahrscheinlich reicht´s dazu einfach nicht, aus Gründen, die man hier nicht nennen kann, weil dies sonst der Zen.sur zum Opfer fallen würde. Genauso wenig scheint man in der Lage zu sein, all jene politischen Maßnahmen zu „lesen“, die in diesen 17 Monaten unter Türkis-Blau beschlossen wurden, wohin die Reise gehen soll: nämlich in die „Vertrumpelung“ Österreichs und Europas (da müsste man sich halt auch wieder ein bisschen informieren und schlau machen, um den größeren Kontext mal wenigstens ein bisschen abzuchecken – gell!).

Jedenfalls sollte man sich dessen bewusst sein, dass man dann eben irgendwann nicht mehr von der Rettung zusammengeklaubt wird, wenn die keinen Sozialversicherungsausweis bei dir finden. Und es wird dann vollkommen egal sein, ob jemand mal Pech hat, krank wird, zu alt und wegrationalisiert wird – oder mit dem es die Natur mal prinzipiell nicht so gut meinte … gesellschaftlicher Ausschuss, der nichts kosten darf – kalte Welt.
Der Staat zieht sich aus allen sozialen Agenden zurück – was man sich dabei erspart, wird dann nach dem üblichen Schema nach oben geschaufelt … die Schere klafft.

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Popelpeter
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es geht halt nicht immer

um die eigenen Interessen! Verstohst! Ich wähle Kurz zum Wohle Österreichs! Nur auf die eigenen Interessen zu sehn ist halt a bissi fehl-sichtig!!!!!!

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mapem
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Ach Popele …

ich könnt hier ein Strudelrezept reinkopieren – oder eine Anleitung, wie man eine Senftube öffnet … für dich wär´s immer nur der Bahnhof …

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mapem
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3… Und dann gibt´s hier unsere altbekannte Juxtruppe,

die allen ernstes immer wieder schreibt, dass die Sozialpartnerschaft, Arbeitnehmervertretungen und Gewerkschaften obsolet wären, weil´s uns allen eh so gut geht … und zugleich jammern sie, dass es uns allen so schlecht geht und dass wir unbedingt diese neuen Heilsbringer brauchen, damit die mal Mode machen … ja was jetzt, Leute?!

Vielleicht sollte man mal für sich selbst feststellen, auf welcher Sprosse der Hühnerleiter man sitzt und ob man es sich überhaupt leisten kann, ganz ohne ein soziales Gemeinwesen leben zu können – man hat hier ja oft den Eindruck, Mateschitz selbst oder seine Kumpel posten hier aus Langeweile und weil´s grad lustig ist – quasi haufenweise Millionäre unter uns, oder wie?!

Bemerkenswert ist ja auch der Zug der Lemminge, den seinerzeit der Godfather des Rechtswalzertanzvereins von den Roten locker in Bewegung setzen konnte, als er sich als neue „Hackler- und Partei für den kleinen Mann“ ins Schaufenster drapierte. Nicht nur, dass der Heilige Jörg ein 13-Milliarden-Loch in die Republik sprengte – nein, die halten selbst dann noch diesen Typen die Stange, nachdem der Ibiza-Zack-Azubi richtig offen und ehrlich darlegte, wie so der Masterplan der Ponyhof-Bros. so ausschaut – so Kleinigkeiten wie Korruption, Orbanisierung und selbst Illegales, schreckt die Manderln nicht davon ab, ihm noch 44.000 Vorzugsstimmen zu geben! Sowas muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen – wow!

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Popelpeter
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wieso

gehts dir etwa nicht gut?? erzähl??

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mapem
21
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4… Auch die Fakten-Checks und logischen Kausalketten der blauen Reiterei-Adoranten sind da bemerkenswert:

Ja freilich sind die Burschen ganz schön weit rechts … und ja, da sind schon ganz schöne Schlawiner darunter, die den Rechtsstaat bis aufs Letzte biegen und andauernd die Justiz beschäftigen – ja mei.

Da sind Toleranz und Nachsicht schier grenzenlos – und sobald sie „links“ oder „rot“ hören oder lesen, beten sie sofort den Schlagwörter-Katalog runter, der ihnen in den zahllosen blauen Freibier-Zelt-Events eingetrichtert wurde: diese Bonzen – die ÖGBler – die ÖBBler – die Konsum-Pleite usw. usf..

Dass diese Roten maßgeblich dafür verantwortlich sind und waren, dass selbst die Kinder dieser besagten Mitgröhler auf die Uni gehen können, wenn´s nicht ganz so sind, wie Mama und Papa … und dass die Mitzi-Oma mit ihrer kleinen Pension mit 70 noch ihre Hüfte bekommt, damit sie noch ein paar Jahre hatschen kann … und dass man niemanden auf der Straße liegen lässt usw. … das scheint offenbar in den Gehirnen ausgelöscht – vermutlich ein Kollateralschaden, der bei einem dieser rauschenden Zelt-Partys passiert ist?!

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