HIV-Tests werden entgegen der Ankündigungen der damaligen Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) im Vorjahr nicht Teil der Vorsorgeuntersuchung. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger, bei dem die Entscheidung über Leistungen liegt, lehnte ihren Vorschlag ab. Denn die aktuelle Evidenz zum Thema HIV-Testung empfehle keine allgemeine Testung.
Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Gesundheitsministerin Brigitte Zarfl hervor. Prophylaktische Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit bzw. zur Früherkennung einer Krankheit ohne vorausgegangenen Krankheitsverdacht sind grundsätzlich freiwillige Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, heißt es in der Anfragebeantwortung.
Vorschlag abgelehnt
Der Hauptverband habe Hartinger-Kleins Vorschlag abgelehnt, "da die Vorsorgeuntersuchung als opportunistisches Screening-Programm organisiert und damit primär an symptomfreie Personen aus der Allgemeinbevölkerung adressiert sei", heißt es in der Anfragebeantwortung. Das Ministerium habe keine Einflussnahmemöglichkeiten auf den Inhalt der Richtlinien des Hauptverbandes, weshalb die Entscheidung "zur Kenntnis zu nehmen" sei.
Die Vorsorgeuntersuchung hat nach Auffassung des Hauptverbandes bei der gesunden Bevölkerung das Ziel, Risikofaktoren zu identifizieren und Volkskrankheiten frühzeitig zu erkennen. Da die Bemühungen ihrer Vorgängerin "vorerst nicht zum angestrebten Erfolg geführt haben stellt der HIV-Test daher nach wie vor keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung dar", so die Antwort von Zarfl.