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Rauchverbot in EndlosschleifeNein, die Volksgesundheit ist kein "Wahlzuckerl"

Man möge das Thema Rauchverbot in der Gastronomie bitteschön nicht mit dem Begriff "Wahlzuckerl" koppeln, sondern ENDLICH Nägel mit Köpfen machen: Es geht um die aufs Abstellgleis gestellte Volksgesundheit.

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© (c) APA/ZB/Jens Kalaene
 

Die Koalition zerbarst, lief zuerst auf Ibiza auf Grund, kollabierte dann hierzuerlande mit historischem Getöse. Nun sind vorerst Experten, denen man zu Recht zugestehen sollte, fernab von Parteifesseln, -dünkel und -strategien zu stehen, am Zug. Und siehe da, auch das Thema Rauchverbot ist zurück am Tableau. Am 1. Mai 2018 hätte es in Kraft treten sollen, nachdem es knapp drei Jahre zuvor beschlossen worden war. Dann wurde der Bann von Qualm in Gaststuben vor allem auf Druck der FPÖ hin 2018 wieder ausgetötet. Auch wenn zuvor 881.692 Stimmen für eine rauchfreie Gastronomie zusammengekommen waren.

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Lodengrün
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Wenn ich mir

etwas wünschen würde dann das das Rauchverbot kommt. Kurz hat es ohnehin schon einmal schriftlich zugesagt. Das er dann in die Knie ging wollen wir als kurzfristige Meinungsschwankung abtun. Strache ist nicht mehr da, somit ist der Vorraucher und strengste Befürworter für den Sargnagel aus dem Rennen.

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zyni
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Wenn jetzt nicht sofort

für das Rauchverbot entschieden wird, gibt es höhere Motive.....

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UHBP
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ÖVP-Klubchef Karl Nehammer will eine Verfassungsbestimmung gegen Wahlzuckerl

Lieber Nehammer!
Wie sie sicher wissen, sind Gesetze ja nur für Dumme da. Die die sich richten können, machen das auch, siehe Wahlkampfkostenobergrenze.
PS: Die Beibehaltung des Rauchergesetzes ist schon die Vorleistung der ÖVP für seine Kurz II Regierung mit der FPÖ. Da muss man vorher halt ein paar sonderbare Bedingungen in den Raum stellen, damit der einfache Wähler es nicht mitbekommt.

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Apulio
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Wann wird der VFGH sein Erkenntnisurteil

über dass Rauchverbot veröffentlichen???
Zuerst Herbst, dann März, Juni???

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Jamestiberius
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Tja...

...Juni 2029 womöglich.

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fersler
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jetzt

sollte vorerst einmal für alle ca. 800.000, die das Antirauch Volksbegehren unterschrieben haben, die logische Konsequenz sein, NICHT Türkis oder Blau zu wählen !!!

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tturbo
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Langer Wahlkampf

Viel Zeit für Fehler. Auch für die ÖVP.

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UHBP
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@tt

Die Frage ist nur, ob die ÖVP-Wähler die Fehler überhaupt mitbekommen, so geblendet wie sie von der Erscheinung Kurz sind.

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Irgendeiner
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Ja, das ist ein hübsches Bild,wirklich,sowas sieht man auch hier nicht oft,vorweg wieder gesagt, ich hätte das Gesetz grundsätzlich ganz anders gemacht,aber das ist jetzt nicht Thema:Also was geschieht hier, der bastianische Hilfsmärchenerzähler Nehammer tritt vor,ihm machen die unzähligen verhungernden muslimischen Jugendlichen im Ramadam jetzt seit einem Jahr keine Sorgen mehr,die haben ein religiöses Pflichtessen,nicht, aber er ist ein Bastianer und widerruft den Schmarrn nicht,er sitzt es aus und er will auch eisern nicht sagen was daran ein

Skandal war wie Drozda einst das Bild hinstellte,krähen und dann duck and cover.Nun und im Parlament ist folgendes passiert, Abgeordnete haben ein selbst geprüftes und für gut befundenes Gesetz beschlossen.Und dann haben sie,oh Wunder, binnen Frist weniger Monats sichtbar auf Zuruf das wieder aufgehoben was sowohl was über das Verhältnis der Bastianer zur Verfassung und dem freien Mandat sagt wie auch über die Mandatare.Naja,jetzt ist auch diese Koalition von Basti gesprengt worden, nicht wegen des Videos,sondern weil er das nicht zur Machterweiterung nutzen konnte und was er den Blauen gab um CETA und den 12 Stunden Tag zu kriegen,wollte ja niemand außer der IV,aber wer den Wahlkampf zahlt schafft offenbar an, das wäre jetzt also wieder disponibel.Und jetzt würde man erwarten,daß die Türkisen nach diesem Bilde frecher Schande sozusagen unter der Tür durchpassen und es quasi kniefällig und voller Demut reparieren,aber es sind eben Bastianer und so junktimieren sie es mit den Ausgaben,nicht um Euer Säckel zu schonen, die wissen nur,daß die Roten aus politischer Position und die Blauen weil sie sich die kleinen Männer zurückholen wollen die sie abgestoßen hatten,das die beiden also möglicherweise sozialpolitischen Murks der Truppe verbessern wollen könnten,das wollen die Turbokapitalisten verhindern indem sie an die alte Unverschämtheit gleich eine neue knüpfen,es ist sagenhaft,schmeißt diese Figuren endlich raus.Die Iden des September mögen kommen.

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schadstoffarm
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Wir können das nicht ändern

ist bereits im nächsten Türkis-Blauen Koalitionsvertrag festgeschrieben.

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fans61
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Nehammer hat's gezeigt wer imm blockiert: die ÖVP

Zeit für die Opposition.

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Schauplatz
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Ein generelles Rauchverbot ist längst überfällig

und auf längere Sicht gesehen bringt das jede Menge Einsparungen im Gesundheitsbereich. Die klugen Gastwirte haben eh schon alle rauchfrei und profitieren mehrfach, weniger Luftverschmutzung und Dreck, gesündere Mitarbeiter etc. etc. Was in Italien, Slowenien, Deutschland usw. kein Thema mehr ist und tadellos funktioniert, wird doch wohl in Österreich auch möglich sein.

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minerva
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ohne türkis/schwarz...

wäre es schon längst durch

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Gedankenspiele
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Die ÖVP stellt sich beim Rauchverbot quer, weil...

...sie Angst hat, dass es dann auch zu einer Rücknahme des 12-Stundentages bzw. der 60-Stundenwoche kommen könnte.
Es wird sich zeigen ob die ÖVP Rückgrat besitz, denn der Koalitionspakt kann jetzt nicht mehr als Grund vorgeschoben werden.

Aber wie man gestern in der Sendung "Im Zentrum" sehen konnte, versucht die ÖVP mit neu erfundenen Forderungen, die absolut nichts mit dem Nichtraucherschutz zu tun hat, dem Nichtraucherschutzgesetz zu entgehen. Die Industriellenvereinigung wird aus oben genannten Gerüchten wahrscheinlich Druck auf die ÖVP ausüben, auf Kosten der Gesundheit.

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Christian Hubinger
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Ihr kriegt nur dies oder das -

wenn ihr zuerst unsere Forderungen erfüllt ...
Hallo?
Haben wir hier eine Geiselnahme oder ist Erpressung politisch geworden?

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mobile49
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Ich dachte immer Nehammer gehört zu den Türkisen .

Seinem Benehmen nach aber eher zu den Blauen ,ja ja, ich weiß , die unterscheiden sich nur mehr marginal bis stark verschwommen

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Mein Graz
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@mobile49

Dieselbe Farbgruppe: cyan.

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mobile49
3
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@Mein Graz

ja , mein verschwommen sollte eigentlich verwaschen heißen

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SoundofThunder
11
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Handschlagqualität gibt es heutzutage in der Politik nicht mehr

Insbesonders bei den Schwarzen. Gibt ein Sprichwort:Trau‘ kan Schwoazn! (Damit ist nicht Sturm Graz gemeint)

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wollanig
10
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Das ist ja

hochgradig rassistisch.

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H260345H
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NEHAMMER hat die Maske

abgenommen, er tritt voll FÜR das Rauchen ein, das war bei seiner Schwafelei bei "IM ZENTRUM" klar zu erkennen.
Wieviel, Herr NEHAMMER, zahlt die Zigarettenindustrie an Spenden an die TÜRKISEN?? Die WAHRHEIT auf den Tisch, bitte!

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strohscw
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Expertenregierung

Vielleicht wäre es auch für die Zukunft eine gute Regelung:
Experten anstatt Parteimarketingmanager in die Regierung!

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strohscw
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ÖVP stellt Bedingungen für Rauchverbot in Lokalen

Ja ja, unser Sebastian, der zweitgrößte Dealmaker!
Herr Ex-Bundeskanzler, hören Sie endlich damit auf unsere Gesundheit für Ihre machtpolitischen Spielchen zu benützen!

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Nixalsverdruss
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Bitte nochmals den Bericht durchlesen, ...

… nochmals abhören, was Nehammer gesagt hat und dann bitte das Posting überlegen!

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BernddasBrot
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De Hietzinger Schnösel

dürfte es anscheinend noch immer nicht verstanden haben warum die Handbremse gezogen worden ist.......

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Mein Graz
11
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"Nehammer will zuerst ein Verfassungsgesetz gegen Wahlzuckerl..."

Die noch nicht einmal angelobte Regierung hat noch gar nicht zu arbeiten begonnen, kommen schon die ersten Querschüsse.
Für die letzten "Wahlzuckerl" sind die Türkisen als "In-Etwa-Nachfolger" MITverantwortlich, und jetzt wollen sie plötzlich was dagegen tun? Welches Kalkül steckt da wieder dahinter?

Das Rauchverbot gehört sofort umgesetzt, ohne Wenn und Aber. Die Türkisen haben schon einmal einen Kuhhandel damit gemacht, kommt jetzt der nächste?

Das Rauchverbot kostet die Gastwirte nichts, ist ein Gewinn für den Staat - auch wenn Einnahmen durch verminderten Tabakwarenverkauf verloren gehen, die verminderten Ausgaben für die Folgen des Rauchens machen das locker wieder weg.

Liegt den Türkisen mehr an der Tabaklobby als an der Gesundheit der Österreicher? Scheint so.

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