AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

RegierungsbildungZieht eine Frau ins Kanzleramt ein?

Neo-Kanzler Hartwig Löger dürfte noch bis zum Wochenende der Regierung vorstehen. Van der Bellen ist bei der Bildung der Übergangsregierung auf das Einvernehmen mit dem Parlament angewiesen.

Das Bundeskanzleramt
Das Bundeskanzleramt © 
 

Das Büro am Ballhausplatz ist verwaist. Sebastian Kurz und seine Mitarbeiter haben in der ÖVP-Bundesparteizentrale in der Lichtenfelsgasse die Zelte aufgeschlagen. Das Kanzleramt bleibt wohl bis zum Wochenende ohne Hausherr. Interimskanzler Hartwig Löger, der gestern von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt wurde, führt von seinem Büro im Finanzministerium aus die Amtsgeschäfte als Regierungschef, eine Übersiedlung ist nicht geplant. „Für wenige Tage zu übersiedeln, macht keinen Sinn. Wir ersparen dem Steuerzahler viel Geld“, so ein Insider.

Peter Launsky-Tieffenthal wurde von Löger als Regierungssprecher übernommen. Von den bisher 16 Regierungsämtern wurden vier eingespart: Juliane Bogner-Strauss hat die Agenden von Ex-Beamtenminister Heinz-Christian Strache übernommen, die Staatssekretariate im Innen- und Finanzministerium (Karoline Edtstadler, Hubert Fuchs) sind Geschichte, Löger ist Kanzler und Finanzminister in Personalunion. Aus nur 12 Mitgliedern bestand eine Regierung schon lange nicht.

Bis die eigentliche Übergangsregierung steht, dürften noch einige Tage verstreichen. Wahrscheinlichstes Szenario ist eine Angelobung am Freitag oder am Montag. Van der Bellen muss nicht nur einen Kanzler, sondern ein gesamtes Team finden. Von der jetzigen Mannschaft wird wohl niemand übernommen, der Nationalrat hat der gesamten Regierung, auch den vier Neulingen Valerie Hackl, Eckart Ratz, Johann Luif, Walter Pöltner das Vertrauen entzogen.

Wie sich die Interimsregierung, die womöglich ein halbes Jahr im Amt sein wird, zusammensetzt, darüber kann nur spekuliert werden. Nur so viel ist klar: Van der Bellen ist auf der Suche nach Experten, die nicht nur die Materie kennen, sondern bereits eine Leitungsfunktion in der Verwaltung innehatten. Das spricht eher für Sektionschefs als für ausgewiesene Fachleute mit klingendem Namen. Der künftige Kanzler sollte angesichts der heißen Eisen, die auf EU-Ebene anstehen (Brexit, Personalpaket) auch über EU-Erfahrung verfügen. Das spräche eher für eine Person mit dem Zuschnitt eines Franz Fischler oder Johannes Hahn als für den ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Gerhart Holzinger oder Ex-Rechnungshofchef Franz Fiedler.

Van der Bellen könnte Geschichte schreiben, indem er auf eine Frau zurückgreift. Österreich zählt zu den wenigen EU-Ländern, die – übrigens seit Maria Theresia – keine Frau an der Staats- oder Regierungsspitze aufweisen. Genannt werden Brigitte Bierlein, Chefin des Verfassungsgerichtshofs, Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofs, über EU-Erfahrungen verfügen Ursula Plassnik oder Benita Ferrero-Waldner.

Entscheidender ist allerdings, dass die Übergangsregierung den Segen des Parlaments hat, um nicht bei nächstbester Gelegenheit in die Wüste geschickt zu werden. Van der Bellen traf gestern neuerlich die Klubobleute zu Einzelgesprächen in der Hofburg.

Kommentare (8)

Kommentieren
ModellR2d2
2
2
Lesenswert?

Jetzt steht man inhaltlos da und diskutiert über eine neue Maria Theresia ;-)

Frau Rendi Wagner wird nach ihrem inszenierten "Krieg der Knöpfe" noch in die Geschichtsbücher dieser Republik eingehen.

Antworten
Church-Hill
2
9
Lesenswert?

Lustig wäre eine heimliche Videoüberwachung

nach Ibiza-Muster bei den Einzelgesprächen... ;)

Antworten
Civium
16
25
Lesenswert?

Plassnik und Ferrero Waldner

sind zu eng mit der ÖVP verwandt!!
Das geht gar nicht,da kann er ja auch den Schüssel holen!

Antworten
HB2USD
37
15
Lesenswert?

Die Fragestellung

Bei der Umfrage ist falsch. Nicht weil er sich mit der FPÖ eingelassen hat sondern weil er ohne Not die Regierung aufgelöst hat wird er am Ende verlieren. Die FPÖ kann und darf sich einfach nicht bieten lassen das der zumindest aus ihrer Sicht beste Minister zum gehen gezwungen wird. Das sage ich als Kurz Wähler aber das ist jetzt Geschichte.

Antworten
Bisdumoped
12
56
Lesenswert?

Eva Glawischnig?

Die hätte zumindest Novomatik Erfahrung.

Antworten
bietnix
6
40
Lesenswert?

Haha, der war schwarz,

aber gut!

Antworten
einmischer
17
7
Lesenswert?

Quotenkanzlerin

Oder Mausi Lugner mit Lugner-City-Erfahrung
Dagmar Koller - SPÖ-nah und ausgebildete Schauspielerin
oder.....
Ist aber eh egal, da sie eh wieder per Misstrauensantrag abgewählt wird.
So gesehen wäre die rote Pam die einzige Kandidatin mit Stabilitätsgarantie.
Frühe haben viele gemeint, man sollte die FPÖ mal Verantwortung übertragen, dann hat sich das, wie ja die letzten Tage beweisen, eh erübrigt, Ich finde Rendi Wagner hätte sich auch so eine Chance verdient.

Antworten
Church-Hill
0
10
Lesenswert?

Überhaupt gleich

Lugner... ;)

Antworten