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NeuwahlKurz verzichtet vorerst völlig auf Gehalt

August Wöginger soll Klubobmann bleiben, Kurz geht auf Österreich-Tournee. Kurz übt Funktion als Bundesparteiobmann ehrenamtlich aus.

STATEMENT SEBASTIAN KURZ (OeVP)
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nicht Klubobmann im Parlament und auch sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das teilte ein Sprecher von Kurz am Dienstag der APA mit. Auch auf mögliche Gehaltsfortzahlungen werde der ÖVP-Obmann verzichten - die ihm aber ohnehin nicht zustehen.

August Wöginger wird weiterhin Klubobmann der ÖVP bleiben. Er habe das bisher schon ausgezeichnet gemacht und er genieße das volle Vertrauen von Kurz, erklärte der Sprecher.

Kurz werde nun zunächst "alles tun, um eine geordnete Übergabe an die neue Übergangsregierung sicherzustellen", kündigte der Sprecher an. Danach werde er quer durch Österreich unterwegs sein, "um bei den Menschen um Unterstützung für die Fortsetzung seines Kurses zu werben".

Dass er im Gegensatz zu den bisherigen Ministern nicht mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut wird, sondern Finanzminister Hartwig Löger diese Aufgabe interimistisch übernimmt, begründete der Sprecher damit, dass es nach dem Misstrauensvotum im Parlament darüber "Einvernehmen" zwischen Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen gebe.

Kurz verzichtet ab Juni damit komplett auf ein Gehalt. Er hat aufgrund seines Verzichtes auf die Rückkehr in den Nationalrat keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung als Ex-Regierungschef. Laut Bundesbezügegesetz steht Politikern, die aus dem Amt ausscheiden, zwar für bis zu sechs Monate eine "Bezugsfortzahlung" von drei Viertel des regulären Einkommens zu. Allerdings schließt ein Rückkehrrecht in den Nationalrat (das Kurz hat) eine Bezugsfortzahlung aus - und zwar auch dann, wenn das Mandat nicht angenommen wird. Das Abgeordneten-Gehalt liegt bei etwa 8.900 Euro brutto, als Klubobmann würde man auf rund 15.000 Euro kommen, hieß es in der ÖVP.

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Danke für Ihr Verständnis.

MoritzderKater
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Und die "rote" Bastion

ist um wieviel besser?
Nur so frag'

einmischer
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MoritzderKater

Die rote Bastion gleicht zur zeit eher einem Zeltlager.
Und die rote Pam täte gut daran den Rat der Medizinmänner einzuholen. Vielleicht wird´s wieder besser

Irgendeiner
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Ich bin kein Roter,

ich bin ein liberaler Grünwähler.
Nur so antwort.

MoritzderKater
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Na dann

ist ja alles klar ;-)

Irgendeiner
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Das ja,

vieles andere noch nicht, aber bis September fließt noch viel Wasser die Gail runter und ich glaub, nicht auf Bastis Mühlen.

SoundofThunder
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🤔

Fallen Ihnen nicht auch die vielen neuen User auf? Habe gestern bei einem Artikel gleich 20 neue Usernamen gefunden. Alles pro KurzIV. Die ÖVP platziert auch in der Kleinen Zeitung ihre Trolle.

mobile49
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@Sound

ja das ist extrem und gewisse User kommen nur aus dem Loch , wenn Kritik(er47) im Zusammenhang mit der Zeitung und Kurz zu tun hat

Irgendeiner
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Natürlich sound,das war schon beim letzten Wahlgang so,

nur ist die Gangart diesmal eine andere.Ich hatte damals gewarnt, weil die Bastijünger in alle Foren ausschwärmten aber getarnt agierten, die sind damals eisern nicht in den Clinch gegangen,ich hab ein paarmal probiert sowas zu stellen,hatte immer einen ganz guten Bildungshintergrund und die Gangart war durchgehend die,ich hab ja nichts z.B. gegen Kern,aber Sebastian Kurz ist Willens Reformen anzugehen,man sollte vielleicht usw usf und wenn die sahen daß du auf Konfrontationskurs gehst haben sie sich blitzschnell auf Dissens geeinigt und sind weiter denn nächsten einzuwickeln,ich habe es auch nicht geschafft einen einzigen in eine kräftige Diskussion zu verwickeln,das heißt bei mir was, da war m.E.eine Stallorder,beschwätzt die die an einem Punkt wackeln und laßt die Harten links liegen.Was ich jetzt sehe ist selbst hart und grob und nicht sehr elaboriert,vielleicht die Panik,vielleicht kommt das andere erst.Hinsehen lohnt sich immer und diesmal schaffen wir es vielleicht, den Scheherazade ist kein unbeschriebenes Blatt der Unschuld mehr,zu viele freche Märchen.

Balrog206
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Sound

Dann musst in deinem Ögb Blattl posten wenn du nur deines gleichen haben willst !

mapem
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Ah – da bist, Balli …

du – hör zu, das ist nicht ganz unwichtig für dich - denn im Herbst, wenn der Märchenprinz uU wieder zum Märchenbuch greift, geht´s mit der Deregulierung dann zack-zack-zack weiter … und dann kann man davon ausgehen, dass diverse AMS-Kurse und sonstige Weiterbildungsangebote weg sind oder unerschwinglich werden.
Man ist nämlich draufgekommen, dass man die Bildungs-Wuchtel ganz flach halten muss, dass das bei den Urnen auch anstandslos hinhaut – verstehst?!

Weil wie ich sehe, warst ja noch nicht mal bei der Primar-Nachhilfe … du musst schon a bisserl fleißiger werden, Balli …

Balrog206
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Mapem

Welche Deregulierung meinst ? Du meinst sicher die Kurse wie bewerbe ich mich richtig usw oder ! Ja die sind zielführend!

Balrog206
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Mapem

Im Gegensatz zu dir bin ich fleißig , und schau das Steuern erwirtschaftet werden ! und ein , zu viel an Bildung ist auch nicht von Vorteil , wenn dann sowas wie Waldorf und Statler dabei rauskommt wie man ja täglich lesen kann , oder besser könnte wenn genug Zeit da wäre !

mapem
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Siehst Balli, das hast davon …

jetzt musst hier beim Rumtrollen schon 12 Stunden runterbiegen. Aber wenn´s hier sowas wie eine Qualitätssteuer auch noch gäbe … hm … da bliebe dir ja nix mehr über, Balli …

Balrog206
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Mapem

Bei mir bleibt nix über , und andere müssten mit drastischen Strafen rechnen 😉

Irgendeiner
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Spät trollt ihr doch ihr trollt,Roggi,

ich hatte schon gedacht, Du verwechselst mich.Was wählst du übrigens dann, wenn man so fragen darf,ist ja anonym hier,ich genier mich auch privat nicht dafür,in meiner Umgebung weiß es jeder.

MoritzderKater
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Mein Zugang bei der Kleinen....

begann im Jahre 1996 - nachweisbar,
also ich fühl' mich nicht betroffen ;-))

Irgendeiner
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Ein stiller Genießer

sozusagen,ich glaub, da haben wir einige.

Heidrun42
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Und dann wird ....

Papst Franziskus die Heiligsprechung vornehmen... nachdem der Messias drei Monate lang mit seinen Jüngern durchs Land gezogen ist....und das nach Führung dürstende Volk an seinen Lippen hing...So wird es sich zutragen...

retepgolf
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Hahaha

Und mit Spenden (Naturalien!!!!!) wird er sich und seine Mannen hoffentlich durchbringen...

77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
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Der hat die Medienlandschaft eh super unterstützt auf unsere Kosten! Das nennt man auch Medienförderung!

Aber das sehen viele Österreicher eben nicht gern! Nämlich das man die Wahrheit über Kurz schreibt, denn geschönte Artikel sind doch viel besser!

Jeder Arbeitnehmer, der keine 60h Woche und auch jedes Jahr eine Gehaltsanpassung haben möchte, weiterhin Anspruch auf kostenlose Krankenversicherung und Altersvorsorge haben möchte, eine gute, kostenlose Ausbildung genießen möchte, dem kann ich nur empfehlen, die SPÖ zu wählen

Balrog206
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Chia

Kostenlos kostenlos wohnst wohl im Spö Paradies ! Es gibt immer jemanden der es bezahlt ! 🙈

mapem
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Du Balli,

deine Mama hat für dich das Jausenbrot bei der Blumenkindergruppen-Tante abgegeben, damit du beim anstrengenden 12h-Tag nicht wieder einen Blutzuckersturz bekommst.
Weißt eh – denn dann schreibst überhaupt nur mehr … wie soll ich sagen … na, du weißt schon …

Balrog206
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Mapem

Ich kann beim 12 h wenigstens mit Erfahrung mitreden ! Sonst hier sicher nicht viele !

bertl2811
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Sind hier 2/3 Selbständige Millionäre am Rotklicken?

Welcher Österreicher der so um die € 1.700.- verdient klickt beim Post von @ChihuahuaWelpe55 auf rot? Seid Ihr alle von Sinnen oder blind oder womöglich einfach zu blöd um zu erkennen? Was haben wir in den letzten eineinhalb Jahren von der "Regierung Kurz" bekommen? Den Familienbonus? Schaut Euch einmal an wie es vor dem Familienbonus geregelt war, dann rechnet und vergleicht. Die Notstandshilfe (NH) sollte abgeschafft werden, dafür bekommen wir die Mindestsicherung. Bei der NH darfst ein Auto besitzen, bei der Mindestsicherung nicht. Bei den Krankenkassen wurde in den Führungsgremien umgeschichtet! Weniger Arbeitnehmervertreter, mehr Vertreter aus der Wirtschaft. Ist ja super für die Arbeitgeber, aber nicht für uns Arbeitnehmer! Die Wirtschaft hat dem Kurz ja auch genug gespendet!!!! Jetzt sollte eine Steuerreform uns Bürger ab 2020 groß entlasten. Diese Steuerreform hätten wir uns durch die kalte Progression selbst finanziert. Nur wenn die kalte Progression zuvor abgeschafft worden wäre, hätten wir etwas davon gehabt. (https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/99/Seite.991713.html). An alle Arbeitnehmer die so am Sebastian Kurz hängen. Bitte, bitte sagt mir was er für uns "Kleine" gemacht hat, dass es uns besser geht!!!

9956ebjo
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Echt?

Gut, 60 Stunden Woche wurde von der Regierung eingeführt. Gibt es schon belegbare Beweise, dass die Wirtschaft das ausnützt? Mir ist nur das Gegenteil bekannt, weil den Firmen die Überstundenabgeltung zu teuer ist.

Und dann gleich noch eine Frage, die dazu passt. Wie ist das mit dem Roten Kreuz und den nacht und wochendzulagen oder auch nur einen vernünftigen Kollektivvertrag in Kärnten wo der RK Präsident und der LH beides Rote sind? Sollte ja dann kein Problem sein, oder?

mapem
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@ 9956ebjo … nix blöd reden – du mit dem Troller-Nick …

ad „belegbare Beweise“: da brauch ich nicht weit zu blicken – alleine in meinem persönlichen Umfeld gibt´s da immer mehr, die jetzt von dieser schleichenden Asozialisierung betroffen sind …

ad RK-Zuschläge etc.: Na, da hol ich gleich mal a bisserl weiter aus, Trolli: da hätte ja schon der Heilige Jörgl mit seinem Martinz-Steigbügelhalter während seiner Regentschaft was tun können – oder? Hat er aber nicht – weil´s ihm blunzn war. Und zur Erinnerung: die untergegangene Sonne hat dem Kaiser ein Kärnten in Schutt und Asche hinterlassen und NULL Marie – gell Trolli!

Und jetzt packst am besten deine Whatsabouts und deine Blendgranaten flott ein und trollst dich wieder flott über die Häuser. Ich lass zwar den trolligen Kerlchens gern die Hosen runter – aber du willst ja wohl keine Blasenentzündung bekommen – oder 9956ebjo?!

bertl2811
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@9956ebjo. Warum reden sie so einen Unsinn?!

Scheinbar haben sie keine Ahnung von der Realität!
Meine Frau arbeitet in einem Betrieb, wo bisher eine Höchstarbeitszeit von 9 Stunden täglich galt. Nun arbeitet sie mindestens 2-3 mal die Woche 11 - 12 Stunden. Zahlung von Überstunden? Wo leben sie eigentlich? Die Überstunden werden als Zeit gut geschrieben und wenn dann einmal eine schlechte Wetterlage herrscht, darf (muss) sie zu Hause bleiben, oder früher gehen. Diese Zeit wird von den "Überstunden" dann einfach abgezogen. - Super, oder? - Herr "9956ebjo".
Zu Ihrer zweiten Frage: Ihrer Meinung nach hat die SPÖ in Kärnten eine absolute Mehrheit, oder? Sonst könnten sie nicht so einen Blödsinn schreiben. Nur weil der LH "rot" ist benötigt er trotzdem eine Mehrheit und die hat er alleine nicht, sonder dort ist eine SPÖ/ÖVP Koalition!!! Muss ich noch weiter schreiben?

SagServus
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Mir ist nur das Gegenteil bekannt, weil den Firmen die Überstundenabgeltung zu teuer ist.

Weil die Leute auch ausgezahlt werden. ZA ist das Zauberwort. Um das ists ja immer gegangen. Mit dem 12 Stunden Tag ist man ja viel flexibler und man kann dann immer frei haben wann man will.

Hat Kärnten leicht eigene Kollektivverträge die von Restösterreich abweichen?

Sepp57
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Es gibt eine negative

Erklärung dafür. Kurz macht das aus einer gewissen Einstellung der "Erhabenheit" heraus. Ein großer Führer gibt sich eben nicht mit den profanen Dingen des Parlamentes ab, er konzentriert sich voll auf sein Führertum, was dann bei der Wahl im Herbst bestätigt wird. So einer wie er steht halt über den Dingen.
Es gibt aber auch eine positive Erklärung. Das bedeutet, dass er nicht am Sessel klebt, dass er nicht gierig drauf ist, dass ihn die Steuerzahler sponsern, wie das bei vielen anderen der Fall ist. Das wäre sehr lobenswert.
Man weiß es halt nicht genau. Bei Kurz bleibt immer ein Quäntchen Skepsis übrig. ist er nun ein genialer Politiker im positiven Sinn - oder ist er nur ein Trojanisches Pferd?
Aber ich bin ihm dankbar dafür, dass er die FPÖ klein hält, relativ klein, es hat keinen Kanzler Strache gegeben (o Gott o Gott!), obwohl die FPÖ besser noch kleiner wäre, so um die 10% oder darunter wäre viel besser . . .

Mein Graz
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@Sepp57

Kurz macht alles, was er tut, aus Kalkül und nur das, was Kurz hilft.

Der Erklärung, er sei kein "Sesselkleber" könnte ich nur dann zustimmen, wenn er nicht mehr in der Politik auftaucht.
Und er ist m.E. kein "genialer Politiker", sondern ein Mann mit Strategiepapier, der schon lange voraus plant, nichts dem Zufall überlässt und aus allem seinen Vorteil zieht.

Und ein Quäntchen Skepsis ist zu wenig.

X22
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Ich glaub man will ihn aus der Schusslinie halten

im Parlament könnte ja passieren, dass er direkt kritisiert, hinterfragt wird, dabei könnten Ungereimtheiten entstehen, welche ihm im Wahlkampf ja im Wege sein könnten.

Tingletanglebob
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ich freue mich schon

auf die Abrechnung bei der Nationalratswahl im September, das Lachen wird den Genossen im Halse stecken bleiben :)

[x] Sebastian Kurz

X22
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Wenn sie, die Dummheit dadurch bestätigt, wird es so manchen das Lachen im Halse stecken bleiben

Zahlen werden es im Endeffekt alle, auch die sich darauf freuen, warum auch immer und wenns nur die Abrechnung fürs Bastipushen ist

Frikarferred
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Septemberwahl

Bin ganz Ihrer Meinung. Die werden es bitter bereuen. Habe mit der hinterhältigen Bande kein Mitleid.👍👍👍

Panky
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Was

für Kommentare ... furchtbar....

voit60
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Länger schlafen

ist jetzt angesagt.

Bluebiru
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Ja eh,

da müßte er ja was arbeiten. Ohne Nationalratsmandat kann er sich voll auf seinen Wahlkampf konzentrieren.

harri156
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Arbeiten im Parlament?

War noch nie Seines!

fersler
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vielleicht

kann man Hrn. Kurz aber dazu noch überreden und ihm anbieten, dass er seine vielköpfige Marketing Maschinerie ins Parlament mitnehmen darf.

tomtitan
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Na bitte, jetzt ist der Weg frei für die Päm

sicher die fähigste und beste Kanzlerin der Welt - und das wichtigste: sie ist rot! Allein deswegen ist sie schon qualifiziert für die höchsten Ämter!

schadstoffarm
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aus dem

Raab-Kamitz -, Schüssel-Ditz Kurs wird ein Kurzkurs.

goje
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er wird wohl

sein studium beenden oder?

Haheande
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nicht nötig

besser kein Studium beenden, sondern mit Hausverstand agieren. Man sieht eh, was bei Frau Doktor heraus kommt....

X22
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Gar

ein gebildeter Mensch mit Anstand, wer das nicht auch was für den Marionetten Club

GordonKelz
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DA BRAUCHT ER WOHL....

...Jahre dazu....!
Gordon Kelz

fersler
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@goje

das ist wahrscheinlich zu mühsam, aber er wird einen Selbstversuch starten wie man mit 150,- Euro im Monat auskommt.

Frikarferred
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150€

Wenn man nichts weiß sollte man nichts posten! Hr. Kurz hat das nie behauptet. Also vorher erkundigen und dann schlau sein.👎

X22
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Auch Fersler hat das nie behauptet

erst ...............................

mrbeem02
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DAS IST DUMM

Dieser dumme und völlig falsche Ausspruch stammt ja nicht von Kurz, sondern von der unglücklichst agierenden Sozial- ministerin, und die gehört der BLAUEN Reichshälfte (viertel) an. Kurz hat das nie gesagt.

fersler
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@frika.. und mrbee..

bin davon ausgegangen, dass man sich zum Zeitpunkt des 150,- Euro Sagers von Fr. Hartinger mit der FP ja noch ganz lieb gehabt hat, noch Harmonie herrschte und daher unser jetzt 'Altkanzler' damals auch so dachte und nun die Gelegenheit nützt den Beweis anzutreten.

cockpit
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aber auch nicht in Abrede gestellt.

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