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Jetzt hängt es an der FPÖDer Kanzler stellt sich auf seinen möglichen Abgang ein

Der Kanzler suchte das Gespräch mit den SPÖ-Landeshauptleuten - offenbar vergebens. Kurz schließt nicht mehr aus, dass er am Montag gestürzt wird. Strache geht via Facebook in die Offensive und kündigt die Klage gegen drei vermutliche "Mittäter" in Sachen Ibiza-Video an.

NEUWAHL: ANGELOBUNG DER NEUEN MINISTER DURCH BP VAN DER BELLEN: KURZ
Sebastian Kurz: Ist seine Zeit als Bundeskanzler am Montag zu Ende? © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) arbeitete auch am Freitag daran, den drohenden Misstrauensantrag gegen ihn abzuwenden. In der Früh empfing der ÖVP-Chef die Landeshauptleute im Kanzleramt, um über die Situation nach der Umgestaltung der Regierung infolge des Ibiza-Skandals zu beraten. Die SPÖ-Landeshauptleute erteilte ihm wenig später eine öffentliche Abfuhr, der Kanzler stellt sich auf seinen möglichen Abgang ein.

Kurz schließt im Interview mit der Kleinen Zeitung nicht mehr aus, dass er am Montag gestürzt wird: "Wenn SPÖ und FPÖ gemeinsam diesem Misstrauensantrag zustimmen und mich abwählen, dann ist das zur Kenntnis zu nehmen. Aber am Ende entscheidet in Österreich das Volk, und zwar im September."

Kanzler Kurz: ''Haben den Wählern nichts vorgespielt''

Der frühere FPÖ-Justizminister Dieter Böhmdorfer sagt im Interview mit der Kleinen Zeitung: Die FPÖ werde nöch sehr lange an der Affäre leiden. "Ich habe mich getäuscht", so Böhmdorfer. Nun drohe dem Land der Rückfall in die Hegemonie von SPÖ und ÖVP.

Die SPÖ legte sich intern offenbar fest: Die SPÖ müsse schon allein aus innerparteilichen Gründen den Misstrauensantrag gegen Kurz unterstützen, sagt  der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil im Gespräch mit Kleine-Chefredakteur Hubert Patterer.

Die Bevölkerung werde das bis zu einem gewissen Grad anders sehen. "Das ist für mich schon auch ein Widerspruch: Dass man einerseits stabile Verhältnisse will und dann beim Misstrauensantrag mitgeht. Es ist ein Widerspruch, den man erklären muss. Aber es gibt für die SPÖ mit einem starken Blick ins Innenleben keine andere Möglichkeit."

Zuvor hatte der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser noch gemeint, es müsse "noch einiges, sehr überraschendes passieren, damit Kurz das Vertrauen der SPÖ gewinne.

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geht indes in die Offensive und kündigt Klagen an. 

Unterdessen hat der Kanzler seinen für Freitag bei der EVP-Schlusskundgebung in München geplanten Auftritt abgesagt. Neben EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber sprachen auch die Vorsitzenden von CDU und CSU, Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, sowie konservative Spitzenpolitiker aus mehreren europäischen Staaten in München. Zudem kamen die Ministerpräsidenten von Lettland, Bulgarien und Kroatien, Krisjanis Karins, Boiko Borissow und Andrej Plenkovic, nach München.

Bei einem Gespräch mit Vertretern der Parlamentsparteien am Donnerstag hatte Kurz diesen mehrere Angebote unterbreitet, diese wurden allerdings äußerst reserviert aufgenommen, das Misstrauensvotum war danach nicht vom Tisch. Insbesondere die SPÖ zögert, dem Kanzler Vertrauen entgegenzubringen.

Heinz-Christian Strache ging unterdessen via Facebook in die Offensive: Er habe Anzeige gegen drei "zumindest als Mittäter identifizierte Personen" eingereicht. Die Mitwirkung weiterer Personen am Entstehen des Videos sei "zumindest wahrscheinlich". Die Betroffenen bestreiten die Vorwürfe.

Strache leugnete weder die "Gedankenspiele" noch die tatsächlichen Aussagen, die er im Video getätigt hat. Aber: "Es blieb nicht mehr als ein Hirngespinst. Die Gedanken sind frei." Jeder Politiker spiele mit Gedanken, in denen er darüber nachdenke, wie er sich durchsetzen oder "Verbündete in der Wirtschaft" gewinnen könne.

Philippa Strache dementiert indes, aus dem gemeinsamen Haushalt ausgezogen zu sein:

Orban auf Distanz zu Strache

Ungarns rechtsnationalistischer Ministerpräsident Viktor Orban geht in der Videoaffäre um die FPÖ auf Distanz zum zurückgetretenem Parteichef Heinz-Christian Strache. "Das, was Strache gesagt hat, ist inakzeptabel", sagte Orban der "Bild"-Zeitung (Freitag).

"Das Wichtigste für einen Politiker ist das Vertrauen der Menschen. Strache war ein Kämpfer in eigener Sache, aber er hat das Vertrauen der Menschen verloren."

Kurz unterbreitete unterbreitet der Opposition ein Lockangebot. In der Zeit bis zu den Neuwahlen soll es keine wesentlichen neuen Regelungen geben. Und die letzten Entscheidungen von Ex-Innenminister Herbert Kickl werden revidiert: Sein Nachfolger Ratz zieht sowohl die 1,50-Euro-Verordnung als auch die umstrittene Bestellung von Peter Goldgruber zum Leiter der Generaldirektion zurück.

Die Regierungskrise im Liveblog:

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fercheralbin
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Ja mein Kommentar, eines österr. Patrioten...

...welcher in ländlicher Region in den 50iger Jahren geboren wurde und nicht unter Bedingungen welche heute und seit Jahren schon lange Standard sind, aufgewachsen bin, ja und auch trotzdem habe ich es geschaft nach meiner Pflichtschule, wo ein Lehrer noch eine Autorität war und wir Schüler noch gezüchtigt wurden, doch das hatte auch keine Folgen für die Lehrer, es sind ja pragmatisierte Beamte wie heute noch,
ich machte wie Lehre,war 35jahre in diesem Land selbständig, bin heute in diesem Land Pensionist und setze mich mit meinen Möglichkeiten ein für unser Heimat einen Beitrag zu leisten, das mit Kurz und der FPÖ Mandatare, Karoline
Etstadler und Vilimski sind meine Kandidate bei der EU Wahl lg albin

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mapem
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Wennst Kinder und Enkerl hast, Albin,

solltest die Grünen wählen. Weil da gibt´s in ein paar Jahren so einen Zeitpunkt, der dich „Irreversibilität“ nennt … da solltest dich darüber a bisserl schlau machen – hier kann man das auf die Schnelle nicht so einfach erklären.

Aber nur so viel dazu: Wenn wir das ignorieren werden, wird uns der Globus den A aufreißen – und zwar gnadenlos … und dem Globus ist´s vollkommen wurscht, ob´s dem Albin oder dem mapem gut geht, oder ob´s die gibt – oder nicht ….

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fercheralbin
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" mapem" ich kann deine Bedenken

und Zukunftsogen verstehen, doch ich las mich von Spinnern nicht für einen vom Mensch verursachten Klimawandel beeindrucken oder sogar auch dafür veratwortlich machen, mit dieser Meinung bin ich nicht allein!! Was aus ihrer Sicht ,der Globus dann auch immer macht können wir Menschen nicht beeinflussen ob sie Grün Wählen oder was auch immer, ich lass mich von diesem Klimaschmäh nicht beeindrucken!! lg albin

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mapem
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Danke, Albin …

auf Fragen, wie so ein durchschnittlicher Ministranten-Ponyhofer-Wähler tickt, kann ich mir jetzt endlich diese letztendes doch abstrakten und mühseligen Beschreibungen und Erläuterungen ersparen. Wenn ich jetzt Teile dieser netten Konversation repräsentativ rauskopiere und zur gefälligen Kenntnisnahme vorlege, kann ich derweilen einen Kaffee trinken gehen.
Und zudem erklärt es derart gnadenlos anschaulich, warum es jetzt in Österreich genau so ist, wie´s ist.
Danke Albin! … Und Habidere Österreich!

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Irgendeiner
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Genau, wenn man von Klimatologie,Biologie, Ökologie, Paläontologie gleichermaßen

keinen Tau hat sollte man sich nicht von dem beeindrucken lassen was so Habilitierte diverser Fächer erzählen, das weiß man doch besser,nicht albin.Den seinen gibts der Herr im Koma,oder so,nicht,man lacht.Geh ja nie zu einem Arzt, so ein Blindarm ist ja auch eine do-it yourself Sache,was wissen die schon.Und so einen Stent setzt Du Dir doch zwischen zwei Mahlzeiten,Deine Stimme hat an der Urnne das gleiche Gewicht wie meine,muß ich mal sinnieren wie das geht.

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hbratschi
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@irgendeiner

denkst du wirklich albin mit argumenten beeindrucken zu können? vergiss nicht seine strukturiertheit. zitat albin: "Karoline
Etstadler und Vilimski sind meine Kandidate bei der EU Wahl"...

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Irgendeiner
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Der Verweis ging weniger an ihn als an die Allgemeinheit

und ich halte albin für wen der hier Spaß hat,zuviel Spaß,ich würde lieber über die Verbindung dieser Regierung zum Atlasnetzwerk reden (Hayekinstitut,Kolm) und die Finanzierung der Klimaleugnung dort und warum man überhaupt in der Endzeit in der wir bald stehen IV-Vasallen raufsetzt.Und warum die Springerpresse in Deutschland auf die Jugend die sich diesbezüglich jetzt endlich rührt losgeht.Und daß in Umweltfragen in der EU die EVP und die Rechten erhobenermaßen die größten Blockierer sind, wenig überraschend.Dem moralischen Appell von mapem habe ich nichts hinzuzufügen was nicht ziemlich grob würde,ich red da auch schon seit Jahrzehnten in den Wind,es brennt,ich hab aber nur eine Tastatur und eine Stimme.

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mapem
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Tja body, man kann nur mehr hoffen,

dass es möglichst bald wieder sowas wie eine krachlederne Jugendrevolution gibt, sonst werden so manche netten Oldies die Zukunft ihrer eigenen Kids versenken …

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Irgendeiner
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Ja,mapem,das wirds wohl werden, aber ich frag mich

immer wo die Idioten meiner Altersgenossen hingekommen sind die sich einst vor Revolutionärem überpurzelten und jetzt nichtmal eine gutbürgerliche Revolte zustande bringen,es müßte dem letzten Hirni klar sein daß welche bleiben wenn wir gehen und daß das eigene Ende keine Legitimation ist das allgemeine einzufordern.Eine saturierte, vertrottelte auf Geräten wischende denaturierte Gesellschaft ist das,die schlimmste Kumpanei für eine existentielle Krise.Ein Teil kann tatsächlich nichts tun,weil ihm das Wasser privat schon in den Hals rinnt und die die genug Luft haben flätzen sich hin und konsumieren,keine der Generationen vorher, da waren auch nicht nur Intelligente dabei, hat eine derartige Realitätsverleugnung gezeigt wie die jetzigen,denn was soll der Weltenbrand solang das Smartphone funktioniert und mir der Nachbar das Bild seines Mittagsmampfens schickt.Da wird sich die Apokalypse aber grämen wenn sie so viele dislikes kriegt. Ich wünschte manchmal, das alles hätte nur einen Hintern, dann könnte man was tun.Ja, die Jungen sollen ordentlich Aufstand machen,auf Hilfe brauchens nicht zu hoffen, die Alten sind größtenteils auch infantil.

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catdogbeba
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Als ob du meine Gedanken lesen könntest

!!!

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catdogbeba
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Unzähligen

Daumen auf, wenn ich könnte.

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mapem
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korr ...

sich ... nennt ...

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hbratschi
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na bravo albin,...

...und dann ziehst du in betracht unsere blauen staatsverräter zu wählen? tut mir leid, aber das ist echt die schlechteste aller möglichkeiten...

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Mein Graz
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@fercheralbin

Wie willst denn das machen bei der Wahl?
2 Stimmzettel verlangen? - Kriegst nicht.
2 Mal wählen gehen? - Geht nicht.
Auf einem Stimmzettel Blau ankreuzeln und die Vorzugsstimme Edtstadler geben oder umgekehrt? - Ist ungültig.

Wirst dich wohl entscheiden müssen...

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fercheralbin
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Haha,ich Stimme mich mit meinem ...

...Dubel, ja 2tem ich ab, sie können sich gar nicht vorstellen was alles möglich ist, wenn man es will und kreativ genug ist, sie müssen noch viel lernen" mein Graz"

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Mein Graz
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@fercheralbin

Passt.
Zu Blau.
Und der Einschätzung des Bildungsgrades der Wähler dieser Partei.

Und Ungesetzliches will ich grundsätzlich nicht lernen.

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hbratschi
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ja albin,...

..."was alles möglich ist", da bist bei den effen wirklich richtig...

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Irgendeiner
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Äh, Albin,

Du wirst Dich morgen entscheiden müssen,entweder den der hört was niemand sagte oder die, die Gesetze entwirft die niemand braucht,außer Basti zur Werbung.Aber gratuliere,ich hätte Dich jünger geschätzt, so frühe 70er,ja,manche halten sich halt besser.

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Irgendeiner
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Also ich habe gesehen, daß Basti schon den Wehgesang angestimmt hat, wie schwer

er an den Einzelfällen gelitten hatte, die Passion eines Messias,man lacht.Und natürlich sorgt sich der endlos um Regierungs- und Staatskrisen,so wie er einst Sobotka vorschickte um eine Regierung zu sprengen,weil wenn man nicht an die Macht kommt ist das schon eine veritable Krise.Nur hat jetzt auch Böhmdorfer wieder das zwei Züge Spiel beschrieben,zuerst kam das Video wo einer fröhlich im Unterhemd Pfründe verteilte,da war Basti so empört daß er den gehen lassen wollte und die Regierung fortsetzen,als Strafe für die Untat wohl,wenn ihr Euch so benehmt machma weiter,gnadenlos.Aber dann wollte er natürlich Kapital daraus schlagen, ist unser Basti und wollte den lästigen Hoppe-Hoppe-Reiter auch gleich loswerden und hat im zweiten Zug die Forderung aufgedoppelt und die blauen Erratiker wollten nach dem Kreuzfuchtler nicht noch den Holperreimer verlieren.Aber dann hat in die Empörung über Ibiza so richtig erfaßt und er hat Staatskrise hin oder her die zweite Regierung gesprengt.Und jetzt singt er den staatstragenden Opfergesang.Tut das weg.
PS:Um gleich ein bißchen immunisierung zu betreiben, nach der heißen Luft des "neuen Stils" kommt jetzt die neue Leere "Veränderung" heißt es,das nächste Nichts aus Bastis Mund.Da bin ich aber Weltmeister,ich mach tägliche Dinge ein bißchen anders ,weil sonst hätte ich Stereotypien und einen Klopfer.Nehmt mich beim nächsten Mal, das kann ich euch auch versprechen, denn es bedeutet wieder gar nichts.

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derdrittevonlinks
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Man sieht es schon

Kurz wird umgeschult und bildet mit Strache eine Zahnarztpraxis, worin Strache die Kundenaquirierung inne hat.

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mapem
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Das wird aber nicht gehen, drittervonlinks …

„Arzt“ ist doch a bisserl von der Bildungs- und Ausbildungsbiografie abhängig – aber er hat, glaub ich, eine gewisse Affinität zur Pediküre …

Wie auch „Ministrant“ sich auf keiner anerkannten Berufsausbildungsliste befindet …

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Irgendeiner
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Nachtrag zu gestern,mapem,

seine Frau verteidigt ihn jetzt, ist ihr gutes Recht und beglückt mich,darf sie als Ehepartner,mit der Idee man würde ihn wie ein Opferlamm zur Schlachtbank führen,was mich wieder zu der Assoziation bringt,daß es was Schöpsernes braucht für den Tanz von Ibiza.Mein caveat ist Geschichte, der hat privaten Grund unter den Füßen und jetzt könnma ihn weiter politisch absaufen lassen,mir ist so wohler,weitermachen, be seeing you.

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altbayer
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Kurz

Ich denke, dass Kurz als Sieger dieser ganzen Löwingerbühne hervorgehen wird.
Nicht Kurz ist so gut, aber die ÖVP hat die besten Parteistrategen, sie werden dieses "Stürzen" (Anm. wie es Doskozil nennt) voll zu ihren Gunsten ausnutzen .

Die SPÖ zeigt auch in diesem Akt der Löwingerbühne wieder keine Einigkeit. Doskozil schielt auf die Ministern FPÖ - sagt ihnen indirekt Überstützung zu - damit macht er eine GroKo mit ihm als Vizekanzler unmöglich. Rendi Wagner will (aber wird nicht) Kanzlerin werden - mit Kurz will sie auch nicht.

Die NEOS haben sich positioniert - keine Unterstützung des Misstrauensantrag - die Hoffnung der Pinken auf "Türkis-Pink" besteht.

JETZT wird im September nicht mehr geben.

GRÜN ist der Gewinner, die kommen wieder in den NR.

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catdogbeba
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Das

Ist wohl der Plan.

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Balrog206
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Eine

Rot - blaue Koalition im Herbst wär a Traum ! Zumindest für die Roten Poster hier 😂

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mapem
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Hui, Balli …

gib hier ja nie deine wahre Identität preis … wennst mal am Arbeitsamt im Register „nicht vermittelbar“ hängst, bist nur mehr ausschließlich von unserer Sozialpolitik abhängig … und die demontierens ja grad ordentlich, was dich ja erstaunlicherweise zu freuen scheint … ist aber eine faszinierende Symptomatik, Balli …

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