Nach Gespräch mit KurzRendi-Wagner: "Er hat sich nicht bemüht"

Die SPÖ will offenkundig Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag das Misstrauen aussprechen, zögert aber noch, es offen zu sagen.

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Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) © APA
 

Nach einem Gespräch mit dem Regierungschef erging sich die Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner neuerlich in der bekannten Kritik an  ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, der aus ihrer Sicht keinen Konsens mit den anderen Fraktionen gesucht habe.

In einer Stellungnahme nach der Unterredung sagte sie, Regierungskrisen seien immer eine Zeit des Dialogs: "Da braucht es das Gespräch, da braucht es das Aufeinander-Zugehen - und das sehr rasch." Das hätte sie an Stelle von Kurz am Wochenende sehr rasch gemacht und nach einer stabilen Lösung für die kommenden Monate gesucht: "Ich hätte mich für eine stabile Mehrheit im Parlament bemüht. All das ist nicht geschehen."

Keine Vertrauensbasis

Nach derzeitigem Stand habe sie ein "ganz eindeutiges Bild", nämlich, dass die letzten Tage und die letzten 17 Monate nicht dazu beigetragen hätten, eine gute Vertrauensbasis zu schaffen. Aus Rendi-Wagners Sicht wäre der stabilste Übergang eine Regierung gewesen, die aus anerkannten parteiübergreifenden Persönlichkeiten bestehe, ist sie auch mit der Auswahl Kurz' bezüglich des Ersatzes der FPÖ-Minister nicht zufrieden.

Gemeinsam mit den Freiheitlichen hätten die Sozialdemokraten die notwendige Mehrheit, um dem Kanzler oder allenfalls der gesamten Regierung das Misstrauen auszusprechen. Dass die Liste JETZT für einen Misstrauensantrag ist, ist für den Erfolg des Vorhabens letztlich irrelevant. Würde die FPÖ nicht mitziehen und beispielsweise den Saal verlassen, blieben SPÖ und JETZT in der Minderheit gegenüber ÖVP und NEOS, die bereits angekündigt haben, einem Misstrauensantrag nicht zuzustimmen.

Kurz traf "Jetzt"

Vor seinem Treffen mit SPÖ-Chefin Rendi-Wagner traf Bundeskanzler Kurz am Mittwochnachmittag mit der Parteichefin der Liste JETZT, Maria Stern, zusammen. "Es war ein sehr gutes Gespräch", sagte die Politikerin, deren Fraktion bei einer Nationalrats-Sondersitzung am Montag einen Misstrauensantrag gegen den Regierungschef einbringen will. Dies wolle man auch weiterhin tun, verwies sie auf die Oppositionsrolle ihrer Partei.

Kurz hatte Stern ins Bundeskanzleramt geladen. Es habe sich dabei um ein vertrauliches Gespräch gehandelt, berichtete Stern. Nur so viel: Es sei um die kommenden Monate gegangen. Die Liste-JETZT-Obfrau betonte auch, man wolle weiterhin über alle Parteigrenzen und Differenzen hinweg Gespräche führen. Den Misstrauensantrag gegen Kurz bezeichnete sie weiterhin als "richtig und wichtig".

Die Regierungskrise im Liveblog:

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Kommentare (99+)
hakre
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!

Rendi verlangt: aufeinander zugehen! und Rendi? hält sie das ein, wenn sie vom Anfang an sagt, mit Kurz kann und will ich nicht? sie verweigert ja das Gespräch und ein Miteinander!!!

Mein Graz
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@hakre

Sie verweigert das Gespräch? Im Artikel steht:"Nach einem Gespräch mit dem Regierungschef..."
Sie verweigert das Miteinander? Soll sie vor Kurz auf den Knien rutschen?

Sie fordert das "Auf-einander-Zugehen". Warum macht Kurz das nicht?

Steirer79
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Die Roten

Bonzen respektieren nicht einmal die Empfehlung vom Präsidenten. Ich hoffe das Österreichische Volk ist dann bei der Wahl schlau genug und wählt auf keinen Fall diese arrogante nichts leistende nur nörgelnde Stillstands Partei mit ihrer super Pam. Diese wird ja noch immer vom Kern gelenkt.

mapem
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Tja, Steirer …

man kann nur hoffen, dass du - bei dem Mumpitz, den du daherschreibst - nicht als repräsentativ für die intellektuelle Gebarung deiner Landsleute gesehen wirst – das hätten deine Landsleute nicht verdient …

notnaa
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Sr. g. Hr. mapem

So bin auch mal wieder hier und lese mich so durch die Kommentare und muss herzlich lachen. Wissen Sie wen ich mir so Ihre Kommentare in der Vergangenheit in Erinnerung bringe dann müssten Sie ja nur so schreien für den Misstrauensantrag. Den was der Kurz mit der SPÖ gemacht hat, hat er ja nicht mal mit der FPÖ gemacht. Er hat den Mitterlehner gestürzt und damit dem Kern den Koalitionspartner genommen. Dann gesagt mit der SPÖ kann ich nicht und hat die Regierung gesprengt, danach hat er wieder gesagt mit der SPÖ kann ich nicht, also hat er immer gesagt mit jedem nur nicht mit der SPÖ und jetzt weiß die SPÖ nicht ob Sie einen Misstrauensantrag einbringen oder unterstützen soll. Da ist doch die FPÖ noch ehrlicher. Also wen ich die SPÖ wäre würde dieser Mensch keinen Tag als Kanzler überleben und endlich mal Respekt einfordern. Aber so tief ist die SPÖ gesunken das sie schon wieder schön still ist den man will ja wieder in der Regierung mit dem Kurz sitzen der sie bis zu den Knochen blamiert hat. Stolz kennt diese Partei anscheinend nicht mehr, auch die NEOS nicht den sie warten und biedern sich an für die nächste Regierung und lächzen schon. Mus sagen da hat die FPÖ doch noch Rückgrad die hat sich niemanden rausschiesen lassen, egal was war. Man kann nicht immer Misstrauensanträge ein bringen wo man weiß das sie eh nicht durchgehen und dann wen es möglich wäre einen durchzubringen, die Angst so groß ist das er durchgehen könnte, einfach feig.

Steirer79
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Und

Hast du sonst auch noch irgendwelche Schmerzen?

fon2024
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andaman

Steirer 79 irgendwie hast noch immer nicht Kapiert wie der hase läuft.

fon2024
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andaman

Steirer 79 irgendwie hast noch immer nicht Kapiert wie der hase läuft.

aral66
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Dann nehmen wir doch lieber wieder Basti und die Blauen.

Die haben sich für Uns eingesetzt .🤣..manche lernen es nie, Hauptsache man kann gegen Rot oder Grün, ach ja vor Allem gegen "Links-Links" schimpfen, manche wollen sich gar nicht auf eine gesunde Reflektion der letzten Geschehnisse einlassen, wie manche Poster hier, für die kommen mag was will, die werden immer stur ihre Meinung vertreten, soll es auch geben, also, bitte einfach weiterschimpfen 🤔

Steirer79
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Aha

Und was haben die roten für das Volk getan?

fon2024
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andaman

Zumindest nichts weggenommen und uns ist vorher ja sooo schlecht gegangen.

joker1234
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Was haben die Römer JEMALS für uns getan?

Den Großteil, den die jemals für dich getan haben, siehst du als selbstverständlich an und erkennst den Ursprung nicht.

DAS ist aber nicht der Fehler der Roten....

aral66
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Für Sie anscheinend IMMER ZU WENIG

Manchen kann man Ihnen sowieso nie etwas Recht machen, weil Sie eben Sozis, Linke, etc sind, was sie getan haben? Sie haben zumindest sicher nicht bewusst die Gesellschaft gespalten, nur um Stimmen zu erhaschen, sie haben sicher keine Geheimpläne gesponnen, wie man die Menschen bewusst hinter's Licht führt und sich dabei als Saubermannpartei des ehrlichen, braven, kleinen Mannes ausgegeben, Fehler macht jeder! , auch ihre "Lieblingsfeinde", aber seien sie mir bitte nicht böse, was die Blauen aufführen und danach allen anderen die Schuld zuschieben möchten, das geht auf keine Kuhhaut !!!

aral66
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Aber schimpfen Sie ruhig weiter.

Es muss ein wahrlich tolles Gefühl sein, wenn man diesem "links-Linken" Pöbel wiederholt so richtig die Meinung sagen kann, auch wenn es ehrlich gesagt sehr primitiv rüberkommt.

Steirer79
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Also

Primitiv ist das derzeitige Verhalten von Rendi-Wagner

aral66
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Und ihr

Text

joker1234
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Dein Nachbar

dreht 17 Monate das Radio auf volle Lautstärke. Jedesmal, wenn du was sagst, wirst du ignoriert. Und JETZT bittet dich dein Nachbar, du mögest doch als Leumundszeuge für ihn einspringen.

Den Nachbar würdest fragen, ob er angetrunken ist. Beim Basti ist es das normalste auf der Welt.....

Balrog206
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Aral

Und du änderst deine Linie 😂😂

aral66
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Ich schimpfe nicht primitiv

Ich wähle die Blauen einfach nicht 🤣

adidasler
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Meiner Ansicht nach....

...kann Fr. PRW Politik nicht! Schade für die Sozialdemokratie.

joker1234
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Schade vor allem,

dass ihr weit weniger Zeit zum Lernen bleibt.....

ichbindermeinung
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damit was weiter geht in Österreich.

deshalb am Besten nur mehr hoch bezahlte parteiunabh. Fachleute einsetzen die dann alle 5 Jahre komplett ausgetauscht werden und die Bürger entscheiden direkt mittels 2xiger Volksabst. oder via app selbst, was die Fachleute dann umzusetzen haben. Man könnte z.B. gleich mal abstimmen lassen über: GIS Abschaffung / Reduktion EU-Beitrag / Austritt Klimaabkommen / Pensions/Pflegegelderhöhung / Palmöl / Plastik / Förderung Eautos und Holzheizungen / Verbot Heizöl / Teilnahme Euroarmee / Ankaufverbot von Kriegswaffen wie Kampfflieger, Panzer, Kanonen

joker1234
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Ja, das klingt super.

Am besten stimmen wir noch ab über:
Die Zusammensetzung der Brennstäbe in Atomkraftwerken.
Die gültigen Formeln zur Berechnung der Statik.
Die zuzulassenden Lebensmittel im Essen.
Die Zusammensetzung von Impfstoffen.

Was sollte da schon schiefgehen, die Mehrheit der Österreicher KANN sich doch nicht irren!!!1111!!!

einmischer
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ichbindermeinung

Wenn ich manche Kommentare hier lese sollte einige besser nicht an Abstimmungen teilnehmen. Bei denen ist der Tellerrand einfach zu weit entfernt um darüber hinaus zu schauen

Mein Graz
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@ichbindermeinung

Woher würden die Vorschläge für die "Experten" dann kommen? Richtig, aus den Parteizentralen. Experten fallen ja nicht vom Himmel!
Kaum ein echter Experte wird sich wirklich darauf einlassen, denn wenn einer was von der Materie versteht ist ihm klar, dass er in 5 Jahren nicht das bewirken kann was er sich vorstellt.

Eine Volksabstimmung über Dinge, von denen der Durchschnittsbürger (mich eingerechnet!) nicht viel versteht, damit dann Experten, die was davon verstehen, Dinge umsetzen müssen, die Unsinn sind? Nein, danke."

Auch Experten müssen bezahlt werden - und sie handeln sich ihre Verträge selbst aus, und somit auch alle Folgezahlungen nach Ablauf ihres Vertrages.

Ich bin gespannt, ob ich dieses Mal (du hast ähnliche Postings schon etwa 4 x eingestellt) eine Antwort bekomme.

adidasler
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guter vorschlag, aber leider...

...sind experten meist auf einenhalb augen betriebsblind, weil sie zu sehr von sich und ihren thesen überzeugt sind 🤷‍♂️

fragment
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Porzellan zerschlagen

Wie soll man je wieder Vertrauen in eine Regierung bekommen, wenn schon im Vorfeld alles Porzellan zerschlagen wird. Sachliche Kritik ja, aber nur mit persönlichen Befindlichkeiten reagieren, das ist nicht vertrauensbildend - das gilt für Alle, wenn ich ein Vertrauen zu Blau auch nie hatte oder haben werde.

Heidrun42
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Unruhige Zeiten....

verlangen nach pragmatischen und in sich ruhenden Menschen. Die Sozialdemokraten sollten versuchen den LH von Kärnten ins Rennen für die Nationalratswahl zu schicken. ....wer Jörg Haider widerstehen konnte....der an Intellektualität ....Populismus....rhetorischenm Geschick ...Skrupellosigkeit usw....einem BK Kurz weit überlegen war....der ist der richtige Mann und die richtige Ansage...

bietnix
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Der richtige Mann?

Der Äußerung seines Sohnes nach, ist er alles andere als in sich ruhend... Woher die Prägung des Juniors kommt sollte auch kein Columbofall sein.

joker1234
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Sippenahftung?

Echt jetzt?

Mein Graz
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@bietnix

Der Vater wird für die "Sünden" des Sohnes verantwortlich gemacht?
So was nennt man Sippenhaftung.

bietnix
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Ich mache nicht verantwortlich,

ich zeige auf woher diese Einstellung kommt ☝️

Mein Graz
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@bietnix

Ach, der Vater ist nicht verantwortlich, aber die Einstellung des Sohnes kommt von ihm?

Bist du Moped, bist du g'scheit!

joker1234
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Tja, und alle HC-Fans hoffen,

so wie er mal so richtig von Korruption zu profitieren und beim Gratis-Urlaub Drogen, Alk und Unterkunft geschenkt zu bekommen.
Ich mach ja nicht verantwortlich, ich zeige nur auf, wo die Einstellung her kommt....

Merkst selbst, oder?

bietnix
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@joker

Du setzt also das weitaus prägendere Vater-Sohn- Verhältnis dem Verhältnis zwischen Strache und seinen Anhängern gleich?

joker1234
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Über das prägende Verhältnis

ist eine Aussagekraft schwer, hatte HC doch keinen Vater. 1-2 der Fans dürften ihn aber wohl als Ersatzvaterfigur erkoren haben, das würde zumindest das festhalten und "Jetzt erst recht!" erklären....

Ich kann aber über den Umgang mit dem Fehlverhalten reden.
Einer der beiden hat sich entschuldigt.
Der 2. Geheimdienste, Alkohol, Drogen und einer linxlinken Verschwörung die Schuld gegeben.

Nixalsverdruss
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Wählen Sie am Sonntag ...

... Rendi Wagner?????
Sonderbar, dass heute am Wahlaufruf nur das Foto von Frau Rendi Wagner zu sehen ist.
Ich wähle am Sonntag - aber sicher nicht Frau Rendi Wagner!

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Der arme Schieder

Darf als Spitzenkandidat nicht mehr vom Plakat lachen. Die Umfragen für die Roten dürfen eher schlecht aussehen?

Mein Graz
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@Nixalsverdruss

Also dein Posting verstehe ich wirklich nicht.
Am Sonntag ist die EU-Wahl. Und da kandidiert Rendi-Wagner gar nicht.

Oder habe ich im Artikel etwas überlesen?

Miraculix11
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@Nixalsverdruss

Ich versteh Dein Posting sehr gut. Geworben wird mit Personen die gar nicht kanditieren und keine Europaabgeordneten werden wollen.

joker1234
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Du meinst,

wie die FPÖ mit HC (wohl geworben hat), die ÖVP mitn Basti?

BREAKING NEWS!
Rice bag fallen over!

notnaa
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Hr. joker1234

Wen Sie die EU Wahl interessiert mitverfolgt hätten dann wüssten Sie das die Vorsitzende der SPÖ und der Kurz nicht in der den Listen der EU Wahl aufscheinen, allein ein HC ist glaub ich an der 38 Stelle gereiht, steht heute irgendwo. Ob es Werbung heute ist oder nicht will ich nicht u. möchte ich auch nicht beurteilen, aber das ist Fakt. Aber eine SPÖ die sich in den letzten 2 Jahren von der ÖVP am Kopf herumtrampeln hat lassen und jetzt nicht mal fähig ist einen Misstrauensantrag zu unterstützen oder einzubringen, gegen einen BK der zwei Regierungen zerstört hat, seinen eigen Obmann vertrieben hat (Buch) ist schon arm und da fragen sich vielleicht viele welchen stolz hat die SPÖ noch.

joker1234
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An 38.

Stelle.

Wollen wir gemeinsam nachzählen, wie viele Österreicher im EU-Parlament sitzen oder einigen wir uns gleich auf 18 und geben zu, dass diese "Nominierung" nur zur Relativierung diente?

Mein Graz
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@Miraculix11

Sry, auch bei deinem Posting verstehe ich den Zusammenhang mit dem Artikel nicht, in dem es nicht um die EU-Wahl geht und - soweit ich des Lesens mächtig bin - diese auch gar nicht erwähnt wird.

Mein Graz
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Nachsatz:

Wenn es darum geht, dass Rendi-Wagner auf den EU-Wahlplakaten auftaucht, dann sollte man auch die Plakate anderer Parteien in die Überlegungen mit einbeziehen.
Auch bei diesen wurde mit Personen geworben, die bei der EU-Wahl nicht zur Verfügung standen. Man denke nur etwa an die jetzt entfernten Plakate, auf denen Strache abgebildet war.

wintis_kleine
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@mein Graz

Pardon das muss ich kurz korrigieren. Das Plakat mit Strache und Vilimsky wurde nicht entfernt, sondern noch am Samstag mit einem Großen Banner "Jetzt erst recht FPÖ" "verschönert".
Ich frage mich nur, seit wann die wussten, dass sie abserviert werden, denn so etwas druckt man am Samstag nicht zu Hause am PC aus!

Mein Graz
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@wintis_kleine

Oh, ich dachte die Plakate sind weg!
Danke für die Korrektur.

Ichweissetwas
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Bei VdB bekommt man Angst,

wenn es heißt: ...wir schaffen das..........!

Mein Graz
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@Ichweissetwas

Und jetzt stell dir einmal vor, ein BP namens Hofer hätte diesen Satz gesagt...

Ichweissetwas
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Also wirklich,

wäre doch gelacht, wenn wir für den Kurz nicht auch einen Spitzenbeamten oder Experten finden.......!!

Estarte
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"Bemühen"

Eigene Fälle nicht bewältigen und einen Misstrauensantrag stellen ????
Das Bemühen von Frau Rendi-Wagner wirkt etwas hilflos und verkrampft.......
Was hat die SPÖ zu bieten ????
Nur durch Kritik kommt man (auch9 nicht aus der Krise !
Eventuell sollte man an die Worte des Bundespräsidenten denken !!!

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